DE1212863B - Tubenverschluss - Google Patents

Description

• Tubenverschluß Bei verschiedenen bekannten Tubenverschlüssen wird es oft als Nachteil empfunden, daß bei einer Tube der Inhalt ungewollt auslaufen oder austropfen kann, wenn der Tubenverschluß abgenommen ist.
• Um dies zu verhindern, sind insbesondere bei Tuben mit flüssigem Inhalt Ventilverschlüsse eingebaut.
• Diese müssen jedoch erst ausgelöst werden, so daß für das Entleeren einer solchen Tube zwei Handgriffe notwendig sind.
• Es ist außerdem aus dem deutschen Gebrauchsmuster 1818 371 bekannt, eine Tubenkappe zentrisch mit einer Einfüllöffnung zu versehen, die man nach der Füllung durch einen Füllstopfen verschließen kann.
• Weiter ist aus der französischen Patentschrift 944 944 ein automatischer Verschluß für Tuben bekannt, der eine Schraubkappe aufweist, die in niedergeschraubter Stellung die Austrittskanäle verschließt.
• Schließlich wurde auch in dem deutschen Patent 1 185 113 ein Tubenverschluß mit einer Verschlußkappe vorgeschlagen, bei dem in die Kappe ein Füllstopfen eingesetzt ist, dessen Einfüllbohrungen nach dem Eindrücken des Stopfens innerhalb der Einfüllbohrung der Verschlußkappe liegen und bei dem die Kappe eine zentrale Austrittsöffnung aufweist, die bei niedergeschraubter Kappe durch einen im Behälter angeordneten zentralen Dorn verschließbar ist.
• Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Tubenverschluß mit einer Schraubkappe und mit einem in die Decke der Kappe zentrisch eingesetzten Füllstopfen, der seitliche, nach dem Eindrücken des Stopfens verschlossene Füllkanäle und einen zentralen Austrittskanal aufweist, wobei die Tube bei niedergeschraubter Kappe dadurch hermetisch verschlossen ist, daß sich der im Inneren der Kappe befindliche Eintrittskanal für das Füllgut gegen ein am Tubensundstück vorgesehenes Dichtungsteil anlegt.
• Die Erfindung besteht dabei darin, daß der Füllstopfen an seinem unteren Ende eine zylindrische Verlängerung und darüber seitliche, schräg einmündende Eintrittskanäle für das Füllgut trägt und daß das Tubensundstück eine ringförmige elastische Dichtungslippe aufweist, die die zylindrische Verlängerung elastisch umschließt und die bei niedergeschraubter Kappe deren Eintrittskanäle dicht verschließt.
• Gegenüber den bekannt nachgewiesenen Verschlüssen weist der erfindungsgemäße Verschluß den Vorteil auf, daß es sich um einen automatischen Verschluß mit Transportsicherung handelt bzw. daß durch die Verwendung eines Füllstopfens sich Vor- teile beim Abfüllen der Tube ergeben. Die Anwendung eines Füllstopfens für den automatischen Verschluß mit Transportsicherung wurde durch den Stand der Technik auch nicht nahegelegt. Der erfindungsgemäße Tubenverschluß bietet außerdem den Vorteil, daß nach dem Füllen und Eintreiben des Füllstopfens nur dann von dem Inhalt der Tube entnommen werden kann, wenn auf die Tube ein bestimmter Druck ausgeübt wird. Ein versehentliches Auslaufen oder Kleckern der Tube wird durch diesen Verschluß vermieden.
• Eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform des Tubenverschlusses ist so gestaltet, daß das Füllen der Tube bei aufgesetzter Tubenkappe direkt Die bei Ventilverschlüssen gemäß dem deutschen Gebrauchsmuster 1818 073 bekannt - oder auch mit Hilfe des Füllstopfens durchgeführt werden kann. Es ist weiter möglich, Stopfen und Kappe zu einer einheitlichen Aufschraubkappe zu verbinden, wobei der Kanal zur Füllung und Entnahme eine Y-Form aufweist.
• Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles in Verbindung mit den Zeichnungen und den Ansprüchen.
• Der Tubenverschluß besteht aus einer Tubenkappe 1, die auf die Tube in üblicher Weise aufgeschraubt wird. Der Gewindeteil 2 ist jedoch etwas länger ausgebildet, damit die Tubenkappe auch, nachdem sie um ein paar Gänge abgeschraubt ist, noch einen guten Sitz gewährleistet. Die Tubenkappe trägt an der normalerweise als Verschlußiläche dienenden Abschlußseite eine Bohrung3, in die zum Zweck der Füllung ein Füllpfropfen 4 eingesetzt werden kann. Der Füllpfropfen 4 besitzt mehrere Kanäle 5 bis 7, deren Anordnung verschieden gestaltet sein kann und die den Zweck haben, das Füllen-der Tube in einer Füllmaschine und anschließendes Verschließen der Tube durch Eintreiben des Füllpfropfens in die Kappe zu ermöglichen. Eine mögliche Anordnung der Kanäle ist aus den Zeichnungen (Fig. 1 bis 3) zu ersehen. Der zentrale Kanal 5 ist dabei zunächst von einer dünnen Wand 8 verschlossen, die nach dem Füllen durchstoßen wird.
• Der Füllpfropfen 4 trägt an seinem unteren Ende eine zylindrische Verlängerung 9, die paßgerecht durch eine an dem Tubenmundstück befindliche ringförmig anliegende- Dichtungslippe 10 hindurchläuft. Die Dichtungslippe 10 kann an das Tubenmundstück 11 gleich angearbeitet sein, kann aber auch in Form einer runden Lochscheibe in den Tubenkopf eingesetzt sein und -darin -auf einem ringförmigen Wulst aufliegen und auf diesem durch eine Vorrichtung, wie z. B. einen Spannring oder eine Stellschraube, festgehalten werden. Die Dichtungslippe ist aus einem elastischen Material gearbeitet, so daß sie einerseits bei halbgeöffneter Schraubkappe die Tube verschließt oder durch Druck den Tubeninhalt zwischen sich und dem zylindrischen Verlängerungsstück des Pfropfens frei gibt, andererseits aber auch bei fest aufgeschraubter Verschlußkappe einen dichten Verschluß an der konischen Dichtungsfläche 12 des Verschlußpfropfens gewährleistet.
• Beim Füllvorgang hat die Schraubkappe und der Füllpfropfen zunächst die Stellung, die in F i g. 1 gezeigt ist. Der Füllpfropfen kann in die Schraubkappe bereits teilweise eingesetzt sein. Nach dem Füllvorgang wird der Pfropfen voll eingetrieben und in dieser Stellung gegebenenfalls durch eine Verriegelungsvorrichtung festgehalten. Fig.2 zeigt diese Stellung von Schraubkappe und Füllpfropfen. Dabei liegt die Dichtungslippe 10 auf der konischen Dichtungsfläche 12 und verschließt dadurch die Kanäle 7.
• Nun wird der zentrale Kanal bei 8 durchstoßen.
• Wird die Tubenkappe nun um ein paar Gewindegänge losgeschraubt, so kann noch keine Flüssigkeit aus der Tube austreten, da die ringförmig ausgebildete Dichtungslippe 10 an dem durch sie in den Tubenkopf hineinragenden zylindrischen Verlängerungsstück 9 des Verschlußpfropfens 4 weiterhin abdichtet. Diese Stellung zeigt F i g. 3. Erst durch einen Druck auf die Tube wird die Dichtungskraft der Dichtungslippe überwunden, so daß sie sich zurückbiegt und dadurch etwas von dem Tubeninhalt durch die Kanäle aus der Tube austreten läßt. Läßt der Druck auf die Tube nach, so verschließt die Dichtungslippe die Tube wieder automatisch.
• Soll auf den Vorteil eines Füllpfropfens verzichtet werden, so kann die Verschlußkappe so gestaltet sein, daß sie mit dem Füllpfropfenteil entsprechend der Stellung des eingetriebenen' Füllpfropfens in einem Stück gearbeitet ist (F i g. 4), wobei zum Füllen bei aufgeschraubter Tubenkappe der zentrale Kanal durchstoßen bzw. offen ist und die Kanäle6 nicht vorgesehen sind. In diesem Fall läßt beim Füllvorgang die Dichtungslippe das Füllgut in die Tube, verhindert aber automatisch ein Wiederaustreten.

Claims (2)

1. Patentansprüche: 1. Tubenverschluß mit einer Schraubkappe und mit einem in die Decke der Kappe zentrisch eingesetzten Füllstopfens, der seitliche, nach dem Eindrücken des Stopfens verschlossene Füllkanäle und einen zentralen Austrittskanal aufweist, wobei die Tube bei niedergeschraubter Kappe dadurch hermetisch verschlossen ist, daß sich der im Innern der Kappe befindliche Eintrittskanal für das Füllgut gegen ein am Tubenmundstück vorgesehenes Dichtungsteil anlegt, dadurch gekennzeichnet, daß der Füllstopfen (4) an seinem unteren Ende eine zylindrische Verlängerung (9) und darüber seitliche, schräg einmündende Eintrittskanäle (7) für das Füllgut trägt und daß das Tubenmundstück (11) eine ringförmige elastische Dichtungslippe (10) aufweist, die die zylindrische Verlängerung elastisch umschließt und die bei niedergeschraubter Kappe deren Eintrittskanäle dicht verschließt.
2. 2. Tubenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Füllen der Tube bei aufgesetzter Kappe direkt oder mittels eines Füllstopfens (4), der eine Y-förmige Aussparung enthält, durchgeführt wird.

   In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Gebrauchsmuster Nr. 1 818 073, 1818371; französische Patentschrift Nr. 944944.

   In Betracht gezogene ältere Patente: Deutsches Patent Nr. 1 185 113.