-
Automatische Waschmitteleinspülvorrichtung für Waschmaschinen Die
Erfindung bezieht sich auf eine automatische Waschmitteleinspülvorrichtung für Waschmaschinen
mit einer Waschmitteleinfüllwanne, bei der am Boden eine an eine Flüssigkeitsleitung
angeschlossene Flüssigkeitssprühvorrichtung angeordnet ist.
-
Es ist bereits bekannt, in einer Waschmitteleinfüllwanne ungefähr
im Mittelpunkt derselben als Flüssigkeitssprühvorrichtung ein Sprührohr anzuordnen,
das an eine Flüssigkeitsdruckleitung angeschlossen ist und durch das beim automatischen
Einspülen des Waschmittels Flüssigkeit in die Waschmittelwanne eingespült wird,
wobei das in der Wanne aufgeschüttete Waschmittel zusammen mit der Flüssigkeit über
eire Leitung in den Waschbehälter einfließt. Das bei dieser Anordnung verwendete
Sprührohr ist im wesentlichen zylindrisch ausgebildet und an seinem Umfang über
die ganze Höhe mit radial bzw. schräg radial nach außen verlaufenden Bohrungen versehen,
die als Austrittsöffnungen für die Flüssigkeit dienen.
-
Bei dieser bekannten Anordnung besteht jedoch die Gefahr, daß das
in der Einfüllwanne aufgeschüttete Waschmittel am Sprührohr sich festhängt und bei
der Einspülung vom Rohr nicht abgespült wird.
-
Um nun dies zu vermeiden und eine noch einfachere Ausbildung der Flüssigkeitssprühvorrichtung
zu erreichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß unmittelbar am Boden der Waschmitteleinspülwanne
als Flüssigkeitssprühvorrichtung über der Eintrittsöffnung der Flüssigkeitsleitung
übereinander zwei kegelförmige Abdeckkappen derartig angeordnet sind, daß am Umfang
ihres unteren Randes die Flüssigkeit schirmartig aussprühbar ist.
-
Durch die erfindungsgemäße Anordnung ist einmal erreicht, daß ein
deichmäßiges Absprühen des Bodens und der Seitenwandungen der Waschmitteleinfüllwanne
erfolgt, zum anderen wird vor allem durch die unter der oberen Abdeckkappe austretende
Flüssigkeit das auf der Oberseite der unteren Abdeckkappe liegende Waschmittel abgespült,
wobei die Möglichkeit besteht, den Kegel der oberen Abdeckkappe so klein zu wählen,
daß praktisch kein Waschmittel an ihm hän,-enbleibt.
-
In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt.
-
F i g. 1 zeigt einen Querschnitt durch eine Waschmitteleinspülwanne
mit der am Boden der Wanne angeordneten Sprühvorrichtung, F i g. 2 einen Querschnitt
und eine Ansicht von unten der unteren Abdeckkappe, r- i g. 3 einen Querschnitt
und eine Ansicht von unten der oberen Abdeckkappe, F i g. 4 einen Querschnitt und
eine Ansicht von unten eines weiteren Ausführungsbeispiels einer unteren Abdeckkappe
einer erfindungsgemäßen Sprühvorrichtung, F i g. 5 einen Querschnitt eines weiteren
Ausführungsbeispiels einer oberen Abdeckkappe.
-
In F i g. 1 ist mit 1 die Waschmitteleinfüllwanne bezeichnet, die
durch einen Stutzen 2 mit dem Waschlaugenbehälter verbunden ist. In der Waschmitteleinfüllwanne
ist ein Steg 3 angeordnet, der die Wanne in zwei Teile 4 und 5 unterteilt.
Im Teil 4 kann unmittelbar Waschmittel in den Waschlaugenbehälter eingeschüttet
werden, während im Teil 5 das für die automatische Einspülung vorgesehene Waschmittel
aufgeschüttet wird. Der Steg 3 weist an seiner Unterseite eine Öffnung 6 auf, durch
die bei der Einspülung die Flüssigkeit durch den Verbindungsstutzen 2 mit dem Waschmittel
zusammen in den Waschbehälter einfließt. Um zu verhindern, daß bei zu hohem Aufschütten
des Waschmittels im Teil 5 beim Einspülen des Waschmittels in den Waschbehälter
ein Überspülen des Waschmittels über den oberen Rand der Waschmitteleinfüllwanne
erfolgt, ist im oberen Teil des Steges 3 eine weitere Öffnung 7 angeordnet und der
Steg 3 an seinem oberen Ende 8 in Richtung des Teiles 5 umgebogen, und zwar derart,
daß der obere Rand 8 einen horizontalen Steg bildet. Im Boden des Teiles 5 - ungefähr
in der Mitte - ist eine Öffnung 9 angeordnet, die an eine nicht dargestellte Flüssigkeitsleitung
angeschlossen ist.
-
Die Öffnung 9 wird abgedeckt durch die erfindungsgemäße Sprüheinrichtung,
die aus zwei übereinander angeordneten kegelförmigen Abdeckkappen 10 und 11 besteht.
Die untere Abdeckkappe 10 ist mit einem sternförmigen Schaft 12 versehen, der in
die Öffnung 9 am Boden der Wanne eingeschoben ist, und zwar derart, daß die an die
Öffnung 9 angeschlossene Flüssigkeitsleitung an ihrem Ende in einzelne Kammern unterteilt
wird.
Ungefähr im Mittelpunkt der unteren Abdeckkappe
10 ist eine Bohrung 13 angeordnet, die sowohl durch die Abdeckkappe
als auch durch den an sie anschließenden Schaft 12 hindurchgeht und in die die obere
Abdeckkappe 11 mit ihrem sternförmigen Schaft 14 eingeschoben ist, wobei
die Bohrung 13
durch den Schaft 14 wieder in einzelne Kammern eingeteilt wird.
-
In den F i g. 2 und 3 ist eine Ausführungsform der Sprüheinrichtung
vergrößert dargestellt, wobei die F i g. 2 einen Schnitt und eine Ansicht von unten
der unteren Abdeckkappe zeigt. Mit 10 ist wieder der obere kegelförmige Teil der
Abdeckkappe bezeichnet, an den sich der sternförmige Schaft 12 anschließt, wobei
der Schaft und der kegelförmige Teil vorzugsweise aus einem Stück hergestellt sind.
Der Schaft 12 verläuft vom oberen kegelförmigen Teil 10
aus nach unten
konisch und weist über seine ganze Länge radial nach außen verlaufende Stege 15
auf, die mit ihren Kanten 16 beim Einschieben der Abdeckkappe in die Öffnung 9 der
Einspülwanne an der Innenwandung der Öffnung 9 und der daran anschließenden Flüssigkeitsleitung
anliegen.
-
Unterhalb des kegelförmigen Teiles 10 der Abdeckung sind die Stege
15 mit nach außen spitz zulaufenden Nasen 17 versehen, durch die die am unteren
Rand der Abdeckkappe austretende Flüssigkeit unterhalb der Abdeckkappe so gerichtet
wird, daß sie einen geschlossenen Flüssigkeitsschirm bildet.
-
In F i g. 3, die die obere Abdeckkappe 11 im Querschnitt und in einer
Ansicht von unten zeigt, ist der Schaft 14, der mit dem kegelförmigen Teil der Abdeckkappe
wieder aus einem Stück besteht, ebenfalls mit sternförmigen Stegen 18 versehen,
die an ihren Kanten wieder spitz aufeinander zulaufend ausgebildet sind, um die
Flüssigkeitsstrahlen beim Austritt so zu lenken, daß sie einen geschlossenen Flüssigkeitsschirm
bilden.
-
F i g. 4 und 5 zeigen eine weitere Ausführungsform der Sprüheinrichtung,
die besonders für aus Kunststoff hergestellte Sprüheinrichtungen geeignet ist.
-
In F i g. 4 ist wieder mit 10 die untere Abdeckkappe bezeichnet, die
mit dem Schaft 12 und den Stegen 15 aus einem Stück, vorzugsweise aus Kunststoff,
besteht. Im Gegensatz zur Ausführungsform gemäß der F i g. 2 ist die Bohrung 13
an ihrem oberen Teil mit an ihren Wandungen angeordneten Stegen 19 versehen,
die mit spitz zulaufenden Nasen 20 über den oberen Rand der Bohrung greifen. Hierdurch
ist erreicht, daß die obere Abdeckkappe gemäß F i g. 5 nur mit einem zylinderförmigen
Schaft versehen werden muß und an ihrem unteren Ende ein Gewindeteil 21 erhalten
kann, so daß sie in ein unterhalb der unteren Abdeckkappe in der Flüssigkeitszuleitung
angeordnetes Halteblech einschraubbar ist. Damit wird gewährleistet, daß durch den
Flüssigkeitsdruck die Sprüheinrichtung nicht aus der öffnung 9 herausgeschleudert
werden kann.