DE1288388B

DE1288388B - Heizungsventil

Info

Publication number: DE1288388B
Application number: DE1966H0060188
Authority: DE
Inventors: Wieneke Lorenz
Original assignee: Theodor Heimeier Metallwerk GmbH
Current assignee: Theodor Heimeier Metallwerk GmbH
Priority date: 1966-08-09
Filing date: 1966-08-09
Publication date: 1969-01-30

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Heizungsventil, also ein Ventil zum Absperren des Durchflusses in Heizkörpern. Dabei ist im Ventilkörper eine zylindrische Durchflußöffnung vorhanden, welche durch ein axial bewegliches, der öffnung angepaßtes Verschlußstück absperrbar ist. Das Verschlußstück dichtet im Verschlußzustand einmal mittels eines aus Gummi bestehenden O-Ringes ab und dazu noch durch eine konische Fläche am oberen Teil des Verschlußstückes, welche durch Anlage an einer ebenfalls konischen Erweiterung der Durchflußöffnung zusätzlich eine metallische Abdichtung schafft.
Das Kennzeichen der Erfindung besteht darin, daß durch eine Ausdrehung am konischen Oberteil des Verschlußstückes hinter der Dichtfläche eine beim Anpressen elastisch nachgiebige Wand gebildet ist. Die elastische Nachgiebigkeit kann noch weiter dadurch gefördert werden, daß durch die Ausdrehung und die darunterliegende Ausnehmung zur Aufnahme des O-Ringes eine weitere elastisch nachgiebige Wand gebildet ist.
Es ist im Armaturenbau (britische Patentschrift 759178, USA.-Patentschrift 2 827 032) bekannt, einen metallischen Teil mit konischer, dichtender Außenfläche mit einer Ausnehmung zu versehen, so daß eine beim Anpressen elastisch nachgiebige Wand entsteht. Es handelt sich jedoch hier um Armaturen ohne Gummidichtung.
Die Erfindung wird an einem Ausführungsbeispiel näher beschrieben. Dabei wird auf die Zeichnung Bezug genommen.
Die Zeichnung zeigt einen Längsschnitt durch das Verschlußstück und den unmittelbar angrenzenden Teil des Ventilkörpers in vergrößertem Maßstab. Dabei ist das Verschlußstück in der rechten Hälfte im geschlossenen Zustand, in der linken Hälfte in geöffnetem Zustand dargestellt.
1 ist ein Teil des Ventilkörpers. Die mit 2 bezeichnete kreiszylindrische Durchflußöffnung ist dabei zu erkennen. Sie kann durch Herunterdrehen des ebenfalls zylindrischen Verschlußstückes 5 geschlossen werden, wobei das Verschlußstück 5 der Durchflußöffnung 2 angepaßt ist. Die axiale Bewegung des Verschlußstückes erfolgt in an sich bekannter Weise durch eine Spindel und durch das Ventilhandrad, wobei der obere, mit 4. bezeichnete Teil des Verschlußstückes mit einem Außengewinde versehen ist und in ein entsprechendes Innengewinde greift und der Vierkant der Spindel zur Ausführung der Drehbewegung in die Bohrung im oberen Teil des Verschlußstückes f aßt.
Oben erweitert sich die zylindrische Durchflußöffnung 2 in Gestalt des konischen Sitzes 3. Dieser ist verhältnismäßig steil gehalten. Im Verschlußzustand liegt an der Sitzfläche 3 die entsprechend geformte Dichtungsfläche 8 am oberen Teil 7 des Verschlußstückes. Die Dichtungsfläche 8 hat eine der Sitzfläche 3 entsprechend geneigte Anordnung. Die Fläche 8 kann im Querschnitt gerade oder aber auch leicht gewölbt sein, so daß sich räumlich eine Kugelfläche bzw. Rotationsfläche ergibt.
Der oben frei liegende, stirnseitige Teil des Verschlußstückes 7 ist mit einer Ausdrehung 9 versehen. Dieser ist so gehalten, daß sich hinter der Dichtfläche 8 des Verschlußstückes eine Wand 10 bildet. Diese Wand bringt eine bessere Nachgiebigkeit der Dichtfläche 8, als wenn das Verschlußstück stirnseitig massiv ausgebildet ist. Zugleich entsteht durch die Ausdrehung 9 auch eine Verringerung des Querschnitts gegenüber der oberen Begrenzungsfläche der seitlichen Ausnehmung 11, welche den O-Ring 6 aufnimmt. Auch dadurch entsteht die mit 12 bezeichnete Wand zur Unterstützung der elastischen Nachgiebigkeit der Dichtfläche B.
Der Vorteil der Gestaltung nach der Erfindung besteht in der Nachgiebigkeit des metallisch dichtenden Teiles des Verschlußstückes bei einer bestimmten Belastung. Die Ausführung ist derart, daß die Ausdrehung 9 zumindest den Bereich hinter dem Druckpunkt erfaßt. Es ergibt sich dadurch eine bessere Anpassung des Verschlußstückes an Ungleichmäßigkeiten und Toleranzen des Ventilsitzes 3 bzw. des Verschlußstückes selbst. Für die Herstellung eines sicheren Verschlußzustandes ist der Kraftaufwand geringer als bei einem voll gehaltenen Verschlußstück.

Claims

Patentansprüche: 1. Heizungsventil, bei dem die zylindrische Durchflußöffnung im Ventilkörper durch ein axial bewegliches, der Öffnung angepaßtes Verschlußstück absperrbar ist, das im Verschlußzustand durch Anlage eines konischen Teiles an einer ebenfalls konischen Erweiterung der Durchflußöffnung außer der durch einen O-Ring hervorgerufenen Gummidichtung eine metallische Abdichtung schafft, dadurch gekennzeichnet, daß durch eine Ausdrehung (9) des konischen Oberteiles (7) des Verschlußstückes hinter der Dichtfläche (8) eine beim Anpressen elastisch nachgiebige Wand (10) gebildet ist.
2. Heizungsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Ausdrehung (9) und die darunterliegende Ausnehmung (11) zur Aufnahme des O-Ringes (6) eine die elastische Nachgiebigkeit fördernde Wand (12) gebildet ist.