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Hebevorrichtung für die Flügel von Türen, Fenstern od. dgl. Die Erfindung
bezieht sich auf eine Hebevorrichtung für die Flügel von Türen, Fenstern od. dgl.
mit einem etwa senkrecht zur Rahmenebene schwenkbaren Bedienungshebel und einem
im Inneren des einen Rahmens relativ gegenüber dem Rahmen in lotrechter Richtung
schiebbar geführten Hebeglied, das einerseits mit einem Scharnierteil eines den
Flügelrahmen mit dem feststehenden Rahmen verbindenden Scharniers und andererseits
durch einen Lenker mit dem Bedienungshebel verbunden ist.
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Es sind derartige Hebevorrichtungen bekannt, bei denen das Lagerende
des Bedienungshebels einerseits am unteren Ende eines den Bedienungshebel an dem
Hebeglied verbindenden Lenkers gelagert und andererseits mit dem relativ zu dem
Hebeglied in lotrechter Richtung schiebbaren Rahmen geführt ist. Zum Anheben des
Flügels wird der Bedienungshebel um 180° aus einer oberen in eine untere Lage geschwenkt,
wobei sein Lagerende eine zum Rahmen etwa senkrechte Hin- und Herbewegung ausführt,
derart, daß es in beiden Endlagen des Hebels Bleichweit vom Rahmen entfernt ist,
und daß das Lagerende sowie ein Teil des Hebegliedes stets außerhalb des Rahmenquerschnittes
liegen.
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Aufgabe der Erfindung ist vor allem eine solche Anordnung der Hebevorrichtung,
daß diese bei geschlossenem Flügel möglichst unauffällig ist, andererseits jedoch
eine bequeme Bedienung ermöglicht.
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Die Erfindung besteht demgegenüber im wesentlichen darin, daß das
mit dem Lenker verbundene Lagerende des Bedienungshebels mit einem zweiten Lenker
gelenkig verbunden ist, der an dem relativ zum Hebeglied in lotrechter Richtung
schiebbaren Rahmen gelenkig gelagert ist, und daß zusätzliche Führungsmittel vorgesehen
sind, die den Lenkern und damit dem Lagerende des Bedienungshebels eine einseitige
Bewegung auswärts senkrecht zur Rahmenebene erteilen, wenn der Bedienungshebel zum
Anheben des Flügels geschwenkt wird. Hierdurch erhält das Lagerende des Bedienungshebels
beim Anheben des Flügels insgesamt eine Bewegung vom Rahmen fort, so daß es sich
bei gehobenem Flügel in größerer Entfernung vom Rahmen als bei gesenktem Flügel
befindet. Hierdurch können der Aufhängelenker sowie die zusätzlichen Führungsmittel
derart angeordnet werden, daß das Lagerende des Hebels bei gesenktem Flügel ganz
oder im wesentlichen innerhalb des Rahmenquerschnittes, bei gehobenem Flügel dagegen
ganz oder im wesentlichen außerhalb dieser Rahmenquerschnitte liegt. Die ganze Hebevorrichtung
mit Ausnahme des Bedienungshebels kann sich infolgedessen bei geschlossenem Flügel
vollkommen innerhalb des Rahmens selbst befinden, so daß nur der Hebel selbst außen
sichtbar ist, während andererseits das Herumschwenken des Bedienungshebels in dessen
andere Endlage durch den Einbau der Vorrichtung im Rahmen nicht behindert wird und
auch zusätzliche Aussparungen im Rahmen für den in seine andere Endlage heruntergeschwenkten
Bedienungshebel nicht erforderlich sind. Auch kann der Hebel in derjenigen Endstellung,
die dem gehobenen Rahmen entspricht, eine möglichst wenig störende, dicht am Rahmen
anliegende Lage einnehmen.
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Die Hebevorrichtung kann sowohl im feststehenden Rahmen als auch im
Flügelrahmen untergebracht sein. Ist der Bedienungshebel mit der Hebevorrichtung
am feststehenden Rahmen angeordnet, so führt das Hebeglied zusammen mit dem Flügelrahmen
innerhalb des feststehenden Rahmens eine Hebe-bzw. Senkbewegung aus. Ist dagegen
der Bedienungshebel mit der Hebevorrichtung am Flügelrahmen angeordnet, so behält
das Hebeglied infolge seiner Verbindung mit dem feststehenden Rahmen innerhalb des
Flügelrahmens beim Heben und Senken des Flügels seine Höhenlage bei, indem sich
der Flügel an dem Hebeglied hochzieht bzw. herabläßt, wobei es in einem Gehäuse
innerhalb des Flügelrahmens in lotrechter Richtung relativ schiebbar gelagert ist.
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Die zusätzlichen Führungsmittel zum Auswärtsbewegen des Lagerendes
des Bedienungshebels können in verschiedener Weise ausgebildet sein. Beispielsweise
können sie aus einem am Lenker angeordneten, zur Rahmenebene einseitig geneigten
Schrägschlitz und einem im Schrägschlitz geführten, am Flügelrahmen befestigten
Zapfen bestehen. Nach einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist als zusätzliches
Führungsmittel ein Hilfslenker vorgesehen, welcher an seinem einen Ende an dem Aufhängelenker
und mit seinem anderen Ende am Hebeglied angelenkt ist. Diese Ausführungsform ermöglicht
eine
besonders reibungsarme Bewegung des Bedienungshebels beim Anheben und Senken des
Flügels. Das Hebeglied besteht in einer besonders vorteilhaften Ausführungsform
der Erfindung aus einem im Flügelrahmen gleitenden Schieber mit U-förmigem Querschnitt,
welcher die beiden Lenker teilweise umschließt und in an sich bekannter Weise Mittel
zur Kupplung mit einem den Flügelrahmen durchsetzenden Scharnierlappen, z. B. einen
Schlitz zum Hindurchführen des Scharnierlappens, aufweist. Eine Feder kann vorgesehen
sein, welche die Lenker und damit den Bedienungshebel in an sich bekannter Weise
in das Gehäuse hineinzuziehen sucht. Ein Ansatz am Bedienungshebel kann dazu dienen,
in der einen Endstellung des Bedienungshebels, insbesondere bei gesenktem Flügel,
eine Schrägfläche am Gehäuse zu hintergreifen und damit den Hebel zusätzlich einwärts
zu drücken und in der Endlage festzuhalten. Der Bedienungshebel weist vorzugsweise
U-förmigen Querschnitt auf, wobei er mit seinen die Enden der Lenker umschließenden
Flanschen dicht oder nahezu dicht an der Grundplatte anliegt.
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Einzelheiten der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung mehrerer
Ausführungsbeispiele zu entnehmen. Hierbei zeigen F i g. 1 bis 3 schematisch die
Wirkungsweise einer Ausführungsform der Erfindung mit einem die Auswärtsbewegung
des Bedienungshebels bewirkenden Schrägschlitz in drei verschiedenen Lagen, F i
g. 4 und 5 eine konstruktive Darstellung einer solchen Ausführungsform in den beiden
Endlagen des Bedienungshebels, F i g. 6 bis 8 schematisch die Wirkungsweise einer
weiteren Ausführungsform der Erfindung mit einem das Auswärtsverstehen des Bedienungshebels
bewirkenden Zusatzlenker in drei verschiedenen Stellungen, F i g. 9 und 10 zwei
konstruktive Darstellungen einer solchen Ausführungsform in den beiden Endlagen
des Flügels, F i g. 11 einen lotrechten Längsschnitt nach Linie , 11-11 der F i
g. 9, F i g. 12 bis 14 waagerechte Schnitte durch F i g. 11 nach den Linien 12-12,
13-13 bzw. 14-14 und F i g. 15 die perspektivische Darstellung einer etwa der Ausführung
nach F i g. 9 und 10 entsprechenden , Ausführungsform in teilweise auseinandergenommenem
Zustand, wobei F i g. 15 a den Gehäuseteil mit Hebeglied und Scharnierband, F i
g. 15 b das Hebeglied mit den Aufhängelenkern und F i g.15 c den Bedienungshebel
darstellt.
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Bei allen Ausführungsbeispielen ist der Flügelrahmen 11 hebbar
ausgebildet und stützt sich in der abgesenkten Stellung mittels einer unteren waagerecht
verlaufenden Nut 12 auf einer Sattelschiene 13 des feststehenden Rahmens 10 ab.
Zum Anheben des Flügels dient ein Bedienungshebel 14, 114, dessen Lagerende
15, 115 an zwei Lenkern 16 und 17 bzw. 116, 117 aufgehängt ist. Der Lenker 16, 116
ist einerseits mittels eines Gelenkes 18, 118 am Lagerende 15, 115 des Bedienungshebels
und andererseits mittels eines Gelenkes 19, 119 an einem schieberartigen Hebeglied
20, 120 angelenkt, das in einem Gehäuse 21, 121 in lotrechter Richtung
gleitend gelagert ist und durch einen Scharnierlappen 22, 122,
der durch einen
Schlitz in dem z. B. U-förmigen Hebeglied 20, 120 und durch einen Schlitz 36, 136
im Gehäuse 21, 121 hindurchgeführt ist, mit dem feststehenden Rahmen 10 in
einer später noch beschriebenen Weise scharnierartig verbunden ist. Der zweite Lenker
17, 117 ist durch ein Gelenk 23, 123
mit dem Lagerende 15, 115
des Bedienungshebels und mittels eines Gelenkes 24, 124 mit dem Gehäuse 21,
121 am Flügelrahmen gelenkig verbunden. Beim Ausführungsbeispiel gemäß F i g. 1
bis 5 weist der Lenker 16 einen Schrägschlitz 25 auf, in dem ein Zapfen 26 am Flügelrahmen
bzw. am Gehäuse 21 eingreift, derart, daß in der abgesenkten Stellung des Flügels
(F i g. 1 bzw. 4) der Zapfen 26 etwa am unteren Ende des Schrägschlitzes 25 liegt.
Bei beiden Ausführungsbeispielen ist eine Feder 27, 127 vorgesehen, welche
mit ihrem einen Ende 28, 128 am Gehäuse 21, 121 bzw. am Flügelrahmen angeschlossen
ist und mit ihrem anderen Ende 29, 129 hinter einen hakenförmigen Ansatz
30, 130 am Aufhängelenker 16, 116 greift. Eine Grundplatte 31, 131 ist mit dem Gehäuse
21, 121 zu einer Einheit verbunden und schließt dieses nach außen hin ab,
wobei ein Schlitz 32, 132 einen Durchtritt der Lenker 16, 116 und 17, 117 bzw. des
Lagerendes 15, 115 des Bedienungshebels 14, 114 durch die Grundplatte 31, 131 hindurch
ermöglicht. Gegebenenfalls kann beiderseits des z. B. im Querschnitt U-förmigen
Bedienungshebels eine Abdeckkappe 33 vorgesehen sein, welche den Bedienungshebel
14, 114 in einem Längsschlitz aufnimmt. Des weiteren weist der Bedienungshebel
an seinem Lagerende 15, 115 einen nasenförmigen Ansatz 34, 134 auf, der mit
einem Ansatz oder einer Schrägfläche 35, 135 am Gehäuse 21, 121 zusammenwirkt.
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Wie in F i g. 4 und 5 dargestellt, sind die Lenker 16 und 17 in besonderer
Weise geformt, wobei die Formungen sowie die Aussparungen zwischen denselben im
wesentlichen dazu dienen, die zweckmäßig durch das gesamte Gehäuse 21 hindurchgehenden
Gelenke 18, 23 bzw. Zapfen 26 bei der Betätigung des Bedienungshebels
und der Lenker zu umgehen.
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Die Wirkungsweise der verschiedenen Einrichtungen ist folgende: In
F i g. 1 und 4 ist die Hebevorrichtung bei gesenktem Flügel 11 dargestellt.
Der Flügel ruht mit seiner Nut 12 auf der Abdichtleiste oder Sattelschiene 13 des
feststehenden Rahmens 10 auf. Der Bedienungshebel 14 ist nach oben herumgeklappt,
so daß er an der Grundplatte 31 dicht oder nahezu dicht anliegt. Der Zapfen 26 befindet
sich im unteren Ende des Schrägschlitzes 25. In dieser Stellung ist der Flügelrahmen
gegen Öffnen um seine lotrechte Scharnierachse gesichert. In Anwendung auf Hebe-Kipp-Schwenk-Flügel
kann der Flügel gegebenenfalls bei entsprechender Ausbildung der Nut 12 bzw. der
Sattelschiene 13 auch um eine untere waagerechte Achse, die gegebenenfalls durch
die Sattelschiene gebildet wird, gekippt werden.
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Soll der Flügel, insbesondere zum öffnen um seine lotrechte Scharnierachse,
angehoben werden, so wird der Bedienungshebel 14 im Uhrzeigersinn geschwenkt,
wobei er z. B. eine in F i g. 2 schematisch dargestellte Lage einnimmt. Bei diesem
Schwenken des Bedienungshebels 14 behält das obere Gelenk 19 des Lenkers 16 seine
Lage bei, da es mit dem mit dem feststehenden Rahmen in Höhenrichtung unverschiebbaren
Hebeglied 20 verbunden ist. Der Bedienungshebel 14 stützt sich infolgedessen am
Gelenk 18 ab, das mit der Länge des Lenkers 16 um das obere Gelenk 19 desselben
in Pfeilrichtung x schwingen kann, wie dieses in F i g. 2 angedeutet ist. Dadurch
bewegt
sich das Gelenk 23 des Lenkers 17 um das Gelenk 18 herum
und bewirkt ein Verschieben des Aufhängelenkers 17 nach oben. Die Bewegung des Lenkers
17 überträgt sich mittels des Gelenkes 24 auf das mit ihm verbundene Gehäuse 21
und dadurch auf den Flügelrahmen 11, indem das Gelenk 24 relativ zu dem feststehenden
Hebeglied 20 in Pfeilrichtung y angehoben wird.
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Gleichzeitig mit dem Gelenk 24 wird auch der mit dem Flügel verbundene
Zapfen 26, der in den F i g. 1 bis 3 der Deutlichkeit halber seitlich neben dem
Gelenk 24 angeordnet ist, während er sich bei der Ausführung nach F i g. 4 und 5
über diesem befindet, in Pfeilrichtung y nach oben verschoben. Dadurch gleitet der
Zapfen 26 im Schrägschlitz 25 aufwärts und schwenkt den Lenker 16 nach außen, wodurch
die Bewegung des Lenkers 16 und damit auch über den Bedienungshebel 14 diejenige
des Lenkers 17 eindeutig festgelegt wird. Insgesamt wird dadurch dem Gelenk 23 eine
Bewegung erteilt, die etwa der Pfeilrichtung z in F i g. 2 entspricht.
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F i g. 2 zeigt die Stellung des Flügels etwa nach dem halben Anhebhub.
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Wird der Bedienungshebel weiter in seine andere Endstellung entsprechend
F i g. 3 und F i g. 5 heruntergeschwenkt, so kommen die Lenker 16 und 17 in die
in diesen Figuren dargestellte Lage, bei welcher sich das Gelenk 23 des Lenkers
17 oberhalb des Gelenkes 18 am Lenker 16 befindet. Das Gehäuse 21 mit dem Flügelrahmen
11 nimmt dadurch seine höchste Stellung ein. Der Flügel ist hierbei soweit angehoben,
daß er über die Sattelschiene 13 am feststehenden Rahmen in Schwenkrichtung um seine
lotrechte Achse geschwenkt werden kann. Der Zapfen 26 befindet sich in seiner oberen
Lage im Schrägschlitz 25, während der Scharnierlappen 22 die untere Lage im Schlitz
36 einnimmt. Die Senkbewegung des Flügels erfolgt mit umgekehrter Handhabung. Die
Rückführung des Lenkers 16 durch den im Schrägschlitz 25 gleitenden Zapfen 26 wird
hierbei durch die Feder 27 unterstützt. In der Endlage des Bedienungshebels 14,
also bei voll gesenktem Flügel entsprechend F i g. 1 und 4, kommt der nasenförmige
Ansatz 34 am Lagerende des Bedienungshebels mit der Schrägfläche 35 am Gehäuse 21
in Berührung und bewirkt ein zusätzliches festes Andrücken des Bedienungshebels
gegen die Grundplatte 31, indem der nasenförmige Ansatz 34 die Schrägfläche 35 riegelartig
hintergreift.
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Das Ausführungsbeispiel nach F i g. 6 bis 15 unterscheidet sich von
dem vorhergehenden Beispiel im wesentlichen nur dadurch, daß statt eines Schrägschlitzes
25 und eines Zapfens 26 ein Hilfslenker 125 verwendet ist, welcher einerseits am
Lenker 117 mittels eines Gelenkes 126 und andererseits am Hebeglied 120 mittels
eines Gelenkes 126a angelenkt ist.
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Des weiteren zeigen die F i g. 12 bis 15 die Verwendung paarweise
angeordneter Lenker 116 bzw. 117, wie auch des Hilfslenkers 125.
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Der Hilfslenker 125 bzw. das Hilfslenkerpaar ist hierbei, wie F i
g. 11 und 13 zeigt, in der gleichen Ebene wie der Lenker 116 bzw. das Lenkerpaar
innerhalb des Gehäuses 121 untergebracht, während der Lenker 117 bzw. das Lenkerpaar
sich in gleicher Ebene wie die seitlichen Schenkel des U-förmigen Hebegliedes 120
befinden, wobei das Lenkerpaar mittels des Gelenkes 124 im Gehäuse 121 gelagert
ist. Der zur Lagerung der Lenker 116 dienende Gelenkzapfen des Gelenkes 119
ragt hierbei bis in Schlitze 119 a des Gehäuses 121 hinein, was den Zusammenbau
der Teile erleichtert. Der Bedienungshebel 114 ist wieder U-förmig ausgebildet und
besteht aus einem das Lagerende 115 bzw. die beiden Lappen des Lagerendes umfassenden
unteren Teil 140 (F i g. 15 c) und einem oberen Teil 141, welcher kappenartig auf
den Unterteil aufgesetzt ist. Dieser in F i g. 15 c strichpunktiert angedeutete,
den Handgriff des Hebels umfassende Oberteil umschließt den U-förmigen Unterteil
auf seiner Außenseite und ist zweckmäßig aus einem veredelten Metall bzw. aus einem
Metall mit veredelter Oberfläche hergestellt. Der Unterteil greift hierbei mittels
eines Vorsprunges 142 (siehe auch F i g. 9) klauenartig in eine entsprechende Ausnehmung
143 des Oberteils ein, wodurch dieser in seiner Lage durch den Unterteil
140 gegen Ausweichen nach hinten und vorn gesichert ist. Durch eine oder
mehrere Schrauben 144 sind die beiden Teile auch gegen Verschieben in lotrechter
Richtung gesichert.
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Im übrigen entspricht die Bauart und die Wirkungsweise des Ausführungsbeispiels
nach F i g. 6 bis 15 derjenigen nach F i g. 1 bis 5. In F i g. 6 und 9 sind die
Teile bei gesenktem Flügel und hochgeklapptem Bedienungshebel 114 dargestellt. Beim
Herumschwenken des Bedienungshebels 114 im Uhrzeigersinn stützt sich der Hebel wieder
mittels des Lenkers 116 am Hebeglied 120 ab, indem der Lenker um sein oberes Gelenk
119 ausschwingt. Durch den zweiten Lenker 117 schiebt hierbei der Bedienungshebel
114 mittels des Gelenkes 124 das Gehäuse 121 und damit den Flügel nach oben, wobei
der Hilfslenker 125, um sein Gelenk 126 a am Hebeglied 120 schwingend,
mittels des Gelenkes 126 den Lenker 117 nach außen drückt, indem er sich aus einer
mehr lotrechten Lage in eine etwa waagerechte bzw. zum Lenker 117 senkrechte
Lage einstellt und dadurch das Lagerende 115 des Bedienungshebels nach außen drückt.
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F i g. 7 zeigt hierbei eine Zwischenlage, F i g. 8 und F i g. 10 die
Endlagen des Hebels 114 außerhalb des Flügelrahmens 11, so daß dieser über die Abdichtleiste
bzw. die Sattelschiene 13 des feststehenden Rahmens 10 hinweggeschwenkt werden kann.
Eine Feder 127 bzw. ein Federpaar ist, wie im ersten Ausführungsbeispiel, zwischen
dem Flügelrahmen bzw. dem Gehäuse 121 und dem Lenker 116 vorgesehen.
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Das Hebeglied 120 ist wiederum durch ein das Gehäuse 121 in einem
Schlitz 136 durchsetzenden Scharnierlappen 122 mit einer Scharnierhülse 145 (F i
g. 15 a) verbunden, welche mit einer in den feststehenden Rahmen fest eingesetzten
Scharnierhülse mittels eines Scharnierbolzens in Verbindung steht, indem beispielsweise
die zuletzt genannte Scharnierhülse die Scharnierhülse 145 gabelartig von oben und
unten übergreift. Der Scharnierlappen 122 ist zu seiner Führung im Flügelrahmen
durch einen Schlitz 146 eines Beschlages 147 hindurchgeführt, welcher mit dem Flügelrahmen
fest verbunden ist.
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F i g. 11 und 15 a zeigt ferner im einzelnen die Ausbildung des Gehäuses
121 aus zwei aus Blechteilen bestehenden Schalen 121 a, 121 b, die
z. B. mit der Grundplatte 131 verschweißt oder vernietet sind. Das Gehäuse 121 ist
nach hinten geöffnet, so daß das U-förmige Hebeglied 120, die Lenker 116 bzw. 117
sowie auch die Hilfslenker 125 von hinten her in das Gehäuse eingeschoben und durch
Querzapfen mit dem Gehäuse bzw. mit dem Hebeglied 120 verbunden
werden
können, soweit diese Verbindung nicht bereits außerhalb des Gehäuses erfolgte.
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F i g. 15 zeigt ferner die paarweise Anordnung von Schrägflächen 135
in den Seitenteilen des Gehäuses, welche mit am Unterteil 140 des Bedienungshebels
bzw. an dessen Lagerende 115 angeordneten nasenförmigen Ansätzen 134 zusammenwirken.
Die Grundplatte 131 weist einen Schlitz 132 auf, welcher an seinem oberen Teil auf
kleinere Breite abgesetzt ist, um ein möglichst glattes Äußeres der Hebevorrichtung
auch bei heruntergeklapptem Bedienungshebel zu erhalten. Die Anordnung ist hierbei
vorzugsweise so getroffen bzw. die Aufhängelenker sind so ausgebildet, daß sie bei
heruntergeklapptem Bedienungshebel den Schlitz 132 glatt ausfüllen, soweit die Öffnung
nicht für den Durchtritt des Bedienungshebels in Anspruch genommen wird.