DE1274019B - Verfahren zur Herstellung einer Auftragvorrichtung fuer Fluessigkeiten - Google Patents

Description

• Verfahren zur Herstellung einer Auftragvorrichtung für Flüssigkeiten Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Auftragvorrichtung für Flüssigkeiten auf zu behandelnde Oberflächen mit einem in einer Flüssigkeit aufnehmenden Behälter einsetzbaren hohlen Stopfen, dessen Kopf etwa halbkugelig ausgebildet ist und aus mit Gewebe überzogenem, elastisch deformierbaren saugfähigen Material besteht, einem innerhalb des Stopfens benachbart dem Kopf einstückig angeformten Ringventilsitz und einem mittels Federn gegen den Ringventilsitz ragenden Vorsprung gegen die Innenfläche des saugfähigen Materials anliegt, wobei eine Abhebung des Ventilkörpers von dem Ringventilsitz durch von außen erfolgende Druckeinwirkung gegen den Kopf des Stopfens möglich ist, durch Formung aus thermoplastischem Kunstharz.
• Es sind bereits Auftragvorrichtungen der erwähnten Art nach dem deutschen Gebrauchsmuster 1 897 531 bekannt, welche wegen der Ausbildung der Federn als schraubenartig geformte Streifen mit dem Ventilkörper nicht zusammen in einem einzigen Stück herstellbar sind. Es ist vielmehr erforderlich, den Stopfen mit dem Ringventil einerseits und den Ventilkörper mit den Federelementen andererseits in zwei verschiedenen Vorrichtungen getrennt herzustellen und alsdann zusammenzusetzen. Dies ist bei Massenartikeln als ungünstig anzusehen.
• Zweck der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung eines demgegenüber verbesserten Verfahrens, welches eine Herstellung einer Auftragvorrichtung aus einem einzigen Stück in einem einzigen Arbeitsgang ermöglicht, ohne daß dadurch im Gebrauch gegenüber der bekannten Vorrichtung Nachteile in Kauf genommen werden müssen. Erreicht wird dies im wesentlichen dadurch, daß der Stopfen nebst dem Ringventilsitz, dem Ventilkörper und radial zu diesem verlaufenden gekrümmten federnden Zentrierstangen, welche den Umfang des Ventilkörpers mit der Innen fläche des Stopfens benachbart dem Ringventilsitz auf dessen dem saugfähigen Material abgewendeter Seite verbinden, mit von dem Ringventilsitz abgehobenem Ventilkörper sowie entsprechend deformierten Zentrierstegen aus einem Stück geformt und danach der Ventilkörper bei noch warmem plastisch deformierbaren Material in den Ringventilsitz eingedrückt und das Werkstück erkalten gelassen wird.
• Die Erfindung ist nachfolgend an Hand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel einer nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellten Auftragvorrichtung nach Einsetzen in eine Flaschenmündung vor Ingebrauchnahme in Seitenansicht sowie in teil- weise axial geschnittener und aufgebrochener Darstellung, Fig.2 die Vorrichtung nach Fig.1 in Schließstellung nach einer zwischenzeitlich erfolgten Ingebrauchnahme im Axialschnitt, F i g. 3 die Vorrichtung nach F i g. 1 und 2 während einer Ingebrauchnahme im Axialschnitt, F i g. 4 die Vorrichtung nach F i g. 1 bis 3 in Draufsicht von oben sowie in aufgebrochener Darstellung.
• Die in der Zeichnung veranschaulichte erfindungsgemäße Auftragvorrichtung umfaßt im wesentlichen einen in eine Flaschenmündung 12 einsetzbaren hohlen Stopfen 15, dessen Kopf 20 etwa halbkugelig ausgebildet ist und aus mit Gewebe 21 überzogenem, elastisch deformierbaren saugfähigen Schaumstoff 23 besteht. Der Basisrand des Kopfes 20 bzw. des Gewebes 21 nebst dem überdeckten Schaumstoff 23 ist mittels einer einstückig an den Stopfen 15 angeformten Umfangslippe 18 eingespannt gehalten.
• Innerhalb des Stopfens 15 sowie benachbart dem Kopf 20 ist einstückig ein Ringventilsitz 22 mit einem zentralen Durchtritt 48 angeformt. Ein im wesentlichen zylindrischer Ventilkörper 24 liegt vor Ingebrauchnahme (F i g. 1) mit einem konisch erweiterten Abschnitt 36 gegen den Ringventilsitz22 dicht an, welcher seinerseits dünn und flexibel ausgebildet ist und einen zylindrischen Abschnitt 38 des Ventilkörpers 24 in dichter sowie elastischer Anlage umgibt.
• Der Ventilkörper 24 ist mittels vier im gleichen Winkelabstand voneinander angeordneter, S-förmig gebogener Zentrierstege 32 mit der Innenfläche des Stopfens 15 benachbart dem Ringventilsitz 22 auf dessen dem Kopf 20 bzw. dem Schaumstoff 23 abgewendeter Seite verbunden.
• Der Ventilkörper 24 ist an seinem oberen Ende mit vier gleichmäßig über den Umfang verteilten Einschnitten 40 versehen, welche, wie sich insbesondere aus F i g. 3 ergibt, beim Eindrücken des Ventilkörpers 24 einen Durchtritt von Flüssigkeit aus dem Flaschenhals 12 in den Schaumstoff 23 ermöglichen Erfindungsgemäß wird die veranschaulichte Vorrichtung, abgesehen von dem Schaumstoff 23 nebst dem Gewebe 21, in einem einzigen Stück aus thermoplastischem Kunstharz geformt, wobei die Zentrierstege 32 während der Formung etwa so deformiert sind, wie dies in F i g. 3 veranschaulicht ist, und die obere Stirnfläche des Ventilkörpers 24 sich unterhalb des Durchtrittes 48 des Ringventilsitzes 22 befindet.
• Danach wird bei noch warmem, plastisch deformierbarem Material der Ventilkörper in den Durchtritt 48 des Ringventilsitzes 22 eingedrückt, wie dies in F i g. 1 veranschaulicht ist, worauf das Werkstück erkalten wird.
• Bei Ingebrauchnahme der erfindungsgemäß hergestellten Vorrichtung werden der Flaschenhals 12 bzw. der halbkugelig ausgebildete Kopf 20 gegen eine zu behandelnde Oberfläche, beispielsweise Schuhleder, gedrückt, wobei der Flaschenhalsl2 so gerichtet wird, daß gemäß F i g 3 Flüssigkeit, beispielsweise Schuhpflegemittel, entsprechend den gekrümmten Pfeilen durch den Ringventilsitz 22 an den Einschnitten 40 des Ventilkörpers 24 vorbei in den Schaumstoff 23 einnulaufen und diesen zu tränken vermag. Wird der Ventilkörper 24 durch Wegnahme des Kopfes 20 von der zu behandelnden Oberfläche druckentlastet, so drücken die Zentrierstege 32 den Ventilkörper 24 vermöge ihrer Elastizität in die Lage gemäß F i g. 2, in welcher der zentrale Durchtritt 48 des Ringventilsitzes 22 sich gegen den zylindrischen Abschnitt 38 bzw. die darin vorgesehenen Einschnitte 40 zumindest so dicht anliegt, daß ein Verderben der Flüssigkeit innerhalb eines begrenzten Zeitraumes nicht zu befürchten ist.

Claims (5)

1. Patentansprüche: 1. Verfahren zur Herstellung einer Auftragvorrichtung für Flüssigkeiten auf zu behandelnde Oberflächen mit einem in einen Flüssigkeit aufnehmenden Behälter einsetzbaren hohlen Stopfen, dessen Kopf etwa halbkugelig ausgebildet ist und aus mit Gewebe überzogenem, elastisch deformierbarem saugfähigem Material besteht, einem innerhalb des Stopfens benachbart dem Kopf einstückig angeformten Ringventilsitz und einem mittels Federn gegen den Ringventilsitz angedrückten Ventilkörper, welcher mit einem durch den Ringventilsitz ragenden Vorsprung gegen die Innenfläche des saugfähigen Materials anliegt, wobei eine Abhebung des Ventilkörpers von dem Ringventilsitz durch von außen erfolgende Druckeinwirkung gegen den Kopf des Stopfens möglich ist, durch Formung aus thermoplastischem Kunstharz, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfen nebst dem Ringventilsitz, dem Ventilkörper und radial zu diesem verlaufenden gekrümmten federnden Zentrierstegen, welche den Umfang des Ventilkörpers mit der Innenfläche des Stopfens benachbart dem Ringventilsitz auf dessen dem saugfähigen Material abgewendeter Seite verbinden, mit von dem Ringventilsitz abgehobenem Ventilkörper sowie entsprechend deformierten Zentrierstegen aus einem Stück geformt und danach der Ventilkörper bei noch warmem plastisch deformierbarem Material in den Ringventilsitz eingedrückt und das Werkstück erkalten gelassen wird.
2. 2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Federn der Zentrierstege mit S-förmiger Biegung geformt werden.
3. 3. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden Zentrierstege im gleichen Winkelabstand voneinander an den Ventilkörper sowie den Stopfen angeformt werden.
4. 4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß vier federnde Zentrierstege geformt werden.
5. 5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Formung durch Spritzgießen erfolgt.

   In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1 897 531.