DE1265515B

DE1265515B - Verriegelung eines Kupplungssteckers fuer eine Schlauchkupplung

Info

Publication number: DE1265515B
Application number: DE1967M0072714
Authority: DE
Inventors: Paul Triquart
Original assignee: EWALD WIEMANN MASCHF
Current assignee: EWALD WIEMANN MASCHF
Priority date: 1967-02-10
Filing date: 1967-02-10
Publication date: 1968-04-04

Description

Verriegelung eines Kupplungssteckers für eine Schlauchkupplung Die Erfindung betrifft eine Verriegelung eines Kupplungssteckers für eine Schlauchkupplung, insbesondere für Hochdruckschläuche, deren Kupplungsteile in einer Winkelstellung zueinander gekuppelt werden, um dann zur Betriebsstellung in eine Gerade geschwenkt zu werden, mit in einem Gehäuse angeordneter, drehbarer, mit einer durchgehenden Bohrung versehenen Kugel, in die der Kupplungsstecker einführbar ist, der mit einem Bund in eine entsprechende Ausnehmung in der Kugel eingreift und während des Kuppelns in einer Ausnehmung des Gehäuses geführt ist.
Es ist eine Schlauchkupplung bekannt, die sich aus zwei Kugelhähnen zusammensetzt, deren Kugelküken ineinandergreifen. Zum Kuppeln wird dabei der eine Teil in eine Gelenkachse am anderen Teil eingehängt und hochgeschwenkt. Werden dann die Kugelküken mit einem aufsteckbaren Hahnschlüssel in Durchgangsstellung gedreht, werden auch gleichzeitig die Kupplungshaken verriegelt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schlauchkupplung zu verriegeln, die ohne Druck-oder Flüssigkeitsverlust bei vollem Leitungsdruck und ohne Werkzeuge gekuppelt und entkuppelt werden kann.
Zu diesem Zweck ist erfindungsgemäß um das Einsteckende des Kupplungssteckers eine gegen die Kraft einer Feder verschiebbare Sicherungshülse angeordnet, die am vorderen Ende einen Absatz aufweist, der nach dem Schwenken in eine mehr als den halben Umfang des Absatzes umgreifende Ausnehmung am Kopf des Gehäuses eingreift.
Das Einsteckende ist mit dem Schlauchaufnahmestück verschraubt und abgedichtet. In der Sicherungshülse befindet sich eine Feder, die sich einerseits gegen eine innere Schulter der Sicherungshülse, andererseits gegen das innere Ende des auf das Einsteckende aufgeschraubten Schlauchaufnahmestückes anlegt. Durch die Verschraubung ist ein Nachstellen und Einstellen des Federdruckes der Feder in der Sicherungshülse ermöglicht. Infolge dieser Ausbildung wird das Einführen und Ausziehen des Einsteckendes erleichtert, was besonders unter Tage bei mangelhafter Beleuchtung wichtig ist.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt. Es zeigt F i g. 1 einen lotrechten Schnitt durch die zu kuppelnden Teile in Winkelstellung zueinander, also bei noch geschlossener Leitung, F i g. 2 einen lotrechten Schnitt mit in die Gerade geschwenkten Kupplungsteilen, also mit offener Leitung. In den Figuren bezeichnet 1 den Kupplungsteil an dem Zuführungsschlauch mit der Zuführungsleitung 1', der mit dem Kupplungsstecker 2, der mit dem Verbrauchsgerät verbunden ist, gekuppelt werden soll. In dem Kupplungsteil 1 ist eine Kugel 3 gelagert, die eine durchgehende Bohrung mit drei verschiedenen Hauptdurchmessern aufweist. Den kleinsten Durchmesser besitzt die Durchgangsöffnung 4, dann schließt sich der Durchmesser 5 für das Einsteckende 12 an und endlich der größte Durchmesser 6 für den Flansch 11 des Einsteckendes.
Die Kugel 3 ist in einem Kunststoffbett 15 gelagert, das wiederum von einer Halterung 9 aufgenommen wird, die federnd, z. B. mittels einer Feder 19, abgestützt ist. Die Kugel ist mit Bett und Halterung in einem Gehäuse 7 gelagert, das eine längliche Öffnung 8 aufweist. In dem abgewinkelten Teil entspricht die Öffnung des Gehäuses etwa dem Durchmesser 6 des Flansches 11 des Kupplungssteckers. Im übrigen Teil des Gehäuses befindet sich ein innerer Vorsprung, unter den der Flansch 11 des Einsteckendes 12 gleitet, wenn der Kupplungsstecker 2 in die Gerade geschwenkt wird. Um das Einsteckende ist eine Sicherungshülse 21 angeordnet, die eine Feder 24 aufnimmt. Am vorderen Ende dieser Sicherungshülse 21 ist ein Absatz 21', der nach dem Schwenken in eine Ausnehmung 22 einrastet, die den Absatz am Umfang mehr als die Hälfte umfaßt, so daß ein Schwenken ohne Anheben gegen den Federdruck nicht möglich ist und damit ein unbeabsichtigtes Lösen der Kupplung verhindert wird. Außerdem befindet sich am unteren Ende der Sicherungshülse 21 eine vorspringende Nase 23, die die Hülse in gedrehter Stellung und damit entsicherter Kupplung hochhält, indem die Nase auf dem oberen Rand des Gehäuses 7 aufliegt. Im gekuppelten und gesicherten Zustand der Schlauchkupplung liegt diese Nase 23 in der länglichen Öffnung B.

Claims

Patentansprüche: 1. Verriegelung eines Kupplungssteckers für eine Schlauchkupplung, insbesondere für Hochdruckschläuche, deren Kupplungsteile in einer ß'inkelstellung zueinander gekuppelt werden, um dann zur Betriebsstellung in eine Gerade geschwenkt zu werden, mit in einem Gehäuse angeordneter, drehbarer, mit einer durchgehenden Bohrung versehenen Kugel, in die der Kupplungsstecker einfuhrbar ist, der mit einem Bund in eine entsprechende Ausnehmung in der Kugel eingreift und während des Kuppelns in einer Ausnehrnung des Gehäuses geführt ist, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t, daß um das Einsteckende (12) des Kupplungssteckers (1) eine gegen die Kraft einer Feder (24) verschiebbare Sicherungshülse (21) angeordnet ist, die am vorderen Ende (21') einen Absatz aufweist, der nach dem Schwenken in eine mehr als den halben Umfang des Absatzes umgreifende Ausnehmung (22) am Kopf des Gehäuses (7) eingreift.
2. Verriegelung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am unteren Rand der Siche= rungshülse (21) eine nach unten vorspringende und sich im verdrehten Zustand der Sicherungshülse (21) auf dem oberen Rand des Gehäuses (7) abstützende Nase (23) angebracht ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 806 068, 1119 069; schweizerische Patentschrift Nr. 253 079; britische Patentschrift Nr. 597 331; USA.-Patentschriften Nr. 2 403 620, 2 930 575.