Drehhahn. Diese Erfindung betrifft einen Drehhahn, bei welchem die die Kükensitze bildenden Teile im 1Iahngehä se nachgiebig gehalten und gegen das Küken angedrückt werden.
Gemäss vorliegender Erfindung bildet jeder Sitzteil mit einem elastischen Dich tungsring eine flüssigkeitsdichte Fuge, wobei @@er Umfangsrand dieses Dichtungsringes flüssigkeitsdicht am Hahngehä:use fest- geklemmt ist und seine dem Sitzteil abge wendete Seite dem Flüssigkeitsdruek im zu- @rbö eigen Ansehlussstutzen ausgesetzt ist.
In einer bevorzugten Ausführungsform bildet der Dichtungsring eine Scheibe, deren .XTlssenrand zwischen dem Hahngehäuse und dem Flansch eines Anschlussstutzens ein- -@@klemmt ist, während ihr Innenteil auf einer _I.ussenfläehe des Sitzteils aufsitzt.
Auf der beiliegenden Zeichnung sind einige Ausführungsbeispiele des Erfindungs gegenstandes dargestellt, und zwar zeigt: Fig. leine Ansicht des Hahnes im axialen Längsschnitt, Fig. 2 eine Draufsicht auf die Spindel lagerung mit abgenommener Schraubkappe, Fig. 3 und 4, in kleinerem Massstabe, Va rianten elastischer Stützen für die Kegel sitze, Fig. 5 eine Draufsicht der Ausführungs form gemäss Fig. 1 und Fig. 6, in kleinerem Massstabe, eine vierte Ausführungsform der federnden Kükensitz abstützung.
In der Ausführungsform gemäss Fig. 1, 2 und 5 ist das Hahngehäuse 1 ein Hohlguss- stück, in der Hauptsache von quadratischem Querschnitt, ohne Endwände, und an einer seiner Seiten besitzt es eine hohle zylindri- sehe Verlängerung 2. Am Körper 1 sind mit tels übergreifender Flanschen 3, 4 die Rohr anschlussstutzen 5, 6 befestigt, welch letztere mit Gewinden versehen oder auf andere Art für den Anschluss an Röhren oder Stutzen von Apparaten, die mit Flüssigkeit beliefert werden, eingerichtet sind.
Innerhalb des Kör pers 1 befinden sich die Sitzteile 7. 8, deren Öffnungsdurchmesser ungefähr demjenigen der Röhrenanschlüsse 5, 6 entspricht und die. auf ihrer innenliegenden Seite Umdrehungs- oberflächen 9, 11 als Kükensitze besitzen, die an dem Hahnküken anliegen. Die Sitz teile 7, 8 können aus Metall hergestellt sein, speziell für den Gebrauch von Benzin, jedoch sollen sie vorzugsweise aus einer Kunstharz masse bestehen. Diese Sitze sind ringförmig, passen lose, in den Körper 1 und werden an ihrem Umfang 12 vorzugsweise abgerundet., so dass sie in jeder Richtung frei spielen können.
Sie befinden sich innerhalb des Kör pers 1 und bilden zusammen mit den aus Kautschuk oder Kautschukersatz gearbeite ten elastischen Dichtungsringen 13, 14 eine Fuge, die unter Flüssigkeitsdruck dichthält. In der Ausführungsform gemäss Fig. 1, 2 und 5 sind diese Ringe 13, 14 flach, und ihre Aussenkanten werden zwischen der hin- terschnittenen Schulter 15 im Körper 1 und den entsprechenden vorspringenden Rippen 16 an den Endflanschen 3 und 4 eingepresst, wenn letztere durch die Schraubenbolzen 7.0 auf den Körper 1 aufgezogen werden.
Die Oberflächen der Schulter 15 und Rippen 16 sind keilförmig gegeneinander geneigt, um die Aussenkanten der Dichtungsringe 13 und 14 sicher festzuhalten. Die Abdichtung zwi schen letzteren und den Kükensitzteilen 7 und 8 wird, beim Fehlen des Flüssigkeitsdruckes, durch zweckdienliche Federn, die zwischen den Flanschen 3, 4 und den Sitzen 7, 8 zu sammengedrückt werden, aufrechterhalten:
in der Fig. 1 besitzen diese Federn die Form von gewölbten federnden Scheiben 17, die mit ihrer Innenfläche auf den Ringen 13, 14 und mit ihrer Aussenfläche auf den Endflanschen 3 und 4 aufliegen.
Obschon das Hahnküken von Zylinder oder Kegelform sein kann, besitzt es in den gezeigten Ausführungsbeispielen Kugelform. Der Durchmesser der Kugel ist kleiner als die Öffnung des, Gehäuses 1. Die Metallkugel 18 ist mit einer weiten Querbohrung 19 ver sehen, wobei letztere ungefähr denselben Durchmesser aufweist wie die Rohrnippel 5 und 6. Der Schlitz oder die Vertiefung 21 im Küken 18 von nicht kreisförmiger Form dient zur Aufnahme der Betätigungsspin del 22.
In den gezeigten Ausführunb beispieleu sitzt die Spindel 22 lose im Schlitz 21 und im Stutzen 2 des Körpers 1. Die Spindel ist zylindrisch, aber ihr Innenende 23 ist nicht kreisförmig, sondern hat die Gestalt einer ausgeflachten Zunge, in Übereinstimmung mit der Vertiefung 21 im Küken 18;
auch ihr Aussenende 24 ist nicht kreisförmig, son dern quadratisch, zwecks: Aufnahmeeines Be- tätigungshebels (nur in Fig. <B>5 gezeigt).</B> Letz terer kann unmittelbar von Hand betätigt oder aber auch ferngesteuert werden vermit tels irgendeines zweckdienlichen Gestänges. oder das quadratische Ende 24 könnte das entsprechend geformte Endstück einer bieg samen Welle aufnehmen. durch welche von einer entfernten Stelle aus ein Drehmoment auf die Spindel ausgeübt werden könnte.
Der Schlitz 21 liegt bei geschlossenem Hahn par allel zur Durchflussachse des Hahnes, so dass die Zunge 23 dann das Spiel der Kugel 18 unter dem Einfluss des Druckes in dem von den Sitzen und Dichtungsringen erlaubten Umfange nicht behindert.
Der Stutzen 2 weist einen Flansch oder Bund 25 auf und ist am Aussenende mit einem Gewinde zur Aufnahme einer Schraub kappe 26 versehen; ebenso besitzt er einen Innenvorsprung 27 an seinem Innenende. Die Betätigungsspindel 22 wird innerhalb der Verlängerung 2 des Körpers 1 durch die Büchse 28 in der Kappe 26 und auch durch die Büchse 29 auf den Vorsprung 27 abge stützt.
Die Spindel 22 ist durch eine Kautschuk hülse 31 flüssigkeitsdicht hindurchgeführt. Die Hülse kann auch aiis einem andern bieg samen und federnden Material bestehen und liegt am Innenende 23 der Spindel 22 eng an dieser an, während sie sonst nur lose auf der Spindel aufsitzt und am Aussenende sich zu einem Flansch 33 verbreitert. Die Aussen kante des letzteren liegt in einer Nut 34 am Ende der Verlängerung 2 und ist zwischen diesem Ende und einer Unterlagscheibe 35, die durch die Kappe 26 angedrückt wird, eingeklemmt.
Die Unterlagscheibe 35 passt in die Nut 34, ist aber zu einem nachfolgend dargeleg ten Zwecke mit Zungen 36 (Fig. 2) versehen, die über die kreisförmige Umfangskante der Nut 34 hinaus in die Einkerbungen 37 am Kopfrand der Verlängerung 2 eingreifen.
Die Scheibe 35 und die Hülse 31 oder wenigstens deren Mittelteil samt dem Flansch 33 können also beim Drehen der Betätigungsspindel 22 gegenüber dem Hahnengehäuse 1, 2 . nicht mitdrehen. Da die Kerben 37 und die' 36 nicht gleichmässig über den Umfang verteilt sind, gibt es nur eine Lage, in wel cher die Unterlagscheibe 35 in die Nut 34 eingelegt werden kann.
Die Scheibe 35 be sitzt ferner vorspringende Widerlager 38 auf ihrer Kopffläche, die mit den radialen Vor sprüngen 39 eines Bundes 41 der Spindel 22 zusammenarbeiten, wobei letztere Vorsprünge in cler Ebene der genannten Widerlager liegen.
Das untere Ende 32 der Hülse 31 kann auf dem zylindrischen Körper der Spindel 22 vermittels einer Bride oder einer Drah*- windung 42 festgemacht werden. Vorzugs weise soll diese Befestigung in solch einer Winkellage erfolgen, da,ss beim halbgeöffne ten Hahn das Ende 32 nicht verdreht ist. Bei einer solchen Anordnung wird es in der voll geöffneten Lage der Spindel 2\@ nur einer Verdrehung von 45 unterworfen und ebenso in der Schliesslage der Spindel..
Die zurück drehende Torsionskraft, die dadurch in der Hülse<B>31.</B> hervorgerufen wird, ist für gewöhn lieh nicht imstande, die Reibung zwischen Küken und dessen Sitzen unter dem Druck der Flüssigkeit zu überwinden.
Wenn der Hahn offens@teht, .so drückt die Flüssigkeit auf die Aussenflächen der Dichtungsringe 13 und 14 und letztere fest auf die Kükensitze 7 und 8 und diese wie derum fest auf das Küken 18.
Sollte etwas von der Flüssigkeit den Weg in den Stutzen 2 des Körpers 1 finden, so wird sie die Hülse 31 nur um :so fester auf die Spindel 22 driiclzen. Wenn der Hahn geschlossen ist, so drückt die Flüssigkeit auf die Diehtungs- ringe:; diese werden auf die Kükensitze und letztere wiederum auf das Küken 18 ge- drIlekt:, wobei das Küken in der Richtung des grösseren Flüssigkeitsdruckes verschoben wirrt enl;
gegen der Wirkungsrichtung der entspre chenden Federringscheibe 17.
Es ist zu bemerken, dass die Dichtungs ringe 13 und 14 nicht einfach durch Zusa.m- mendrücken nachgeben, sondern durch Aus buchten. Aus diesem Grunde stellen sie ein sehr biegsames Widerlager für die Sitze 7 und 8 dar und bieten eine Garantie, dass das Küken nicht im Sitz hängenbleibt.
Sollte eine anfängliche Neigung zum Hängenbleiben vorhanden sein, so biegen sich die Dichtungs ringe genügend durch, um dem Küken etwas nachzufolgen und eine schwache Neigung einzunehmen, wobei die Gegenkräfte auf einem Teil des Sitzes konzentriert werden und letzterer vom Küken gelöst wird. Die Dichtungsringe 13 und 14 garantieren eine flüssigkeitsichere Abdichtung, da sie selbst dem Flüssigkeitsdruck unterworfen sind und diesem durch Ausbiegen und nicht einfach durch Volumenkompression nachgeben. Je höher also der Flüssigkeitsdruck, desto stär ker werden die Ringe 13 und 1.4 auf ihre Sitze 7 und 8 gedrückt.
Man beachte, dass die Einzelteile, aus denen der Hahn aufgebaut ist, leicht ausge wechselt werden können im Falle ihrer Be schädigung. Die Kappe 26, Spindel 22, Hülse 31 und die Unterlagscheibe 35 können ent fernt und ersetzt werden, während der Hahn im Betriebe steht, das heisst unter Druck. Die Endflanschen 3 und 4 können bei Beschädi gung ersetzt werden, und nach Wegnahme einer derselben werden die benachbarte Fe derringscheibe 17, der Dichtungsring 13 oder 14 und der Kükensitz 7 oder 8 zugänglich und können ausgeführt werden, wonach auch das Küken 18 selbst ausgebaut werden kann.
Die Form der Dichtungsringe kann zwecks Anpassung an verschiedene Verhält nisse und speziell an verschiedene Flüssig keitsdrucke variiert werden. Fig. 3 zeigt einen Dichtungsring in der Form eines Flach ringes 43 mit vorstehendem zylindrischem Teil 44, durch den der Sitzteil 46 im Ge häuse nachgiebig gehalten und gegen das Küken angedrückt wird. Die Umfangskante des Ringes wird, wie in Fig. 1, zwischen Hahnkörper 1 und Endflansch 3 eingeklemmt.
Der zylindrische Teil 44 passt in den End- flansch 3 und wird unter Druck an letzteren angedrückt. Der innere Öffnungsrand des Ringes 43 wird von einer Nut 45 im Sitz 46 aufgenommen und darin durch Einwärts- biegen der Nutaussenlippe gehalten, wie ge zeigt. Die zwischen dem elastischen Dich tungsring 43 und dem Sitzteil 46 gebildete Fuge ist flüssigkeitsdicht.
In Fig. 4 .ist der Dichtungsring ein ela stischer Ring 47 von L-Profil, und dessen zy lindrischer Flansch 48 sitzt auf einer am Kükensitz abgedrehten zylindrisclhen Aussen schulter 49, auf der er mit einer Bride 51 festgemacht ist. Eine Schraubenfeder oder eine Feder, anderer Form 52 hält einen genü genden Druck zwischen Kükensitz und Küken aufrecht, unabhängig vom Vorhandensein oder Nichtvorhandensein eines Flüssigkeits druckes im zugehörigen Anschlussstutzen.
Fig. 6 zeigt den Dichtungsring als ela stischen Flachring 52 mit aus seiner Innen fläche hervorspringendem zylindrischem Teil 53, der auf eine zylindrische Oberfläche 54 des Kükensitzteils 7' passt und darauf durch eine Brid-e 55 befestigt ist. Der Flachring 52 stützt sich auf eine Federscheibe 17, wie sie im Zusammenhang mit Fig. 1 beschrieben worden ist.
Auch hier, wie in Fig. 2, ist zwischen Dichtungsring und Sitzteil eine flüssigkeits dichte Fuge gebildet, und die dem Sitzteil abgewendete Seite des Dichtungsringes ist dem Flüssigkeitsdruck im Anschlussstutzen ausgesetzt.