DE1005849B

DE1005849B - Kupplung fuer die Teilstuecke einer Kupplungs- und Abschleppstange

Info

Publication number: DE1005849B
Application number: DEA25974A
Authority: DE
Inventors: Dipl-Ing Ruediger Albrecht
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1956-01-02
Filing date: 1956-11-06
Publication date: 1957-04-04
Also published as: CH352912A

Description

Kupplung für die Teilstücke einer Kupplungs- und Abschleppstange Es ist bereits eine Kupplungs- und Abschleppstange für Kraftfahrzeuge, bestehend aus mehreren teleskopartig verschiebbaren Stahlrohren, vorgeschlagen, bei der das Einrasten der Rohrteile in am Rohrende- angebrachte, mit Ringnuten versehene Stutzen durch federnde Klauen automatisch erfolgt und die Rohrteile um 360° drehbar bleiben. Federnde Klauen stehen im entkuppelten Zustand meist nach außen vor und müssen durch nach außen hervorragende Teile entkuppelt werden.
Die Erfindung vermeidet diesen Mangel und bezieht sich auf eine derartige Kupplungsstange, die auch zu beliebigen anderen Kupplungszwecken verwendbar ist und bei der das Einrasten für die Verriegelung durch unter Federdruck stehende Backen., erfolgt. Der Federdruck kann in beliebiger Weise erzeugt werden. Er ist vorteilhaft so ausgebildet, daß die Federn die Verriegelungsbacken in der Kuppelstellung halten. Gegenüber den Verriegelungsbacken ist ein frei drehbarer Ring mit Kurvenführungen vorgesehen, durch dessen Drehung mit den Verriegelungsbacken verbundene Führungszapfen heb- und senkbar sind, so daß eine Ent- oder Verriegelung stattfindet. Mit dem drehbaren Ring kann ein Handhebel verbunden sein, der gegebenenfalls ausschwenkbar im Ring geführt ist.
In einer beispielsweisen Ausführungsform ist die Erfindung in der Zeichnung dargestellt, und zwar in Fig. 1 in einem senkrechten Längsschnitt, während Fig.2 eine Draufsicht auf das Innere des Kupplungsstückes nach der Linie II-II der Fig. 1 zeigt.
Mit 1 ist das Kupplungsstück bezeichnet, welches sich in dem äußeren Rohr bei 11 fortsetzt. In dieses Kupplungsstück bzw. in das äußere Rohr 11 hinein wird ein dünneres. Rohr (nicht gezeichnet) geschoben, dessen Außendurchmesser etwa dem Innendurchmesser des äußeren Rohres 11 entspricht. Dieses innere Rohr hat ein massives Endstück mit einer Ringnut entsprechend dem aus Fig. 1 ersichtlichen Hohlraum 12. Die Verriegelung der beiden Teleskoprohre, welche an den freien Enden Kupplungsösen bekannter Art tragen, erfolgt durch Verriegelungsbacken 3, die auf dem Umfang verteilt sind und in die im massiven Endstück befindliche Ringnut eingreifen. Im Ausführungsbeispiel sind vier Verriegelungsbacken 3 vorgesehen, die segmentartig ausgebildet sind und in dem Kopfteil l des Kupplungsstückes geführt werden. Sie stehen unter Wirkung von Federn 4, welche sich einerseits im Hohlraum der Backen 3 und andererseits gegen. eine Außenfläche 5 abstützen, die mit Hilfe einer Schraube. mit dem Teil 1 verbunden wird, so daß man. die Federn und die Backen 3 beliebig einsetzen und auswechseln kann.
Die Verriegelungsbacken 3 können ohne Änderung der Verriegelungslage des äußeren Rohres 11 zu dem teleskopartig eingeschobenen inneren Rohr von dem Eingriff in die Ringnut des Innenstückes entriegelt werden. Zu diesem Zweck hat die Backe 3 einen Querstift 7, der z. B. mit ihr verschweißt oder auch verschraubt sein kann und in den Hohlraum eines Ringes 8 hineinreicht, der gegenüber dem Teil 11 auf dessen Halsteil 1 frei drehbar und durch einen Sprengring 9 gehalten ist. Um die Drehbarkeit der beiden Teile 1 und 8 gegeneinander zu erleichtern, ist im Teil 8 ein Handgriff 10 vorgesehen, welcher an. seiner Einsatzstelle 13 in dem entsprechenden Hohlraum des Teiles 8 um mindestens 90° drehbar ist, damit er über den Kreisumfang des Ringes 8 nach außen hervorstehend ausgeschwungen werden kann, so daß er von Hand besser erfaßt werden kann.
Die Zapfen 7 liegen an dem kurvenförmigen Ringteil 8a an, so daß sie an der tiefsten Stelle dieser Kurve liegen, wenn die Zapfen 3 sich in der in Fig. 1 gezeichneten Stellung befinden, während sie durch Drehung des Ringes 8 gegenüber dem Teil 1 mit Hilfe des Handhebels 10 in die höchste Stelle der Kurve 8a gebracht werden, wenn man eine Entriegelung der teleskopartigen beiden Kupplungsrohre 11 und des entsprechenden inneren Rohres mit dem massiven Endstück wünscht.
Bei 6 sieht man eine Aussparung im Gehäuse 1, welche der entsprechenden Aussparung im Ring 8 entspricht, um dem Führungsstück 7 die Möglichkeit zu geben, auf der Kurve 8a auf und ab zu gleiten.

Claims

PATENTANSPP,ÜCHE: 1. Kupplung für die Teilstücke einer Kupplungs-und Abschleppstange mit in Ringnuten des einen Stangenteiles eingreifenden federnden Mitteln des anderen Stangenteiles, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden Mittel aus radial wirkenden, federnden Verriegelungsbacken (3) bestehen, deren Federn (4) die Backen in der Kuppelstellung halten, wobei die Backen (3) Mittel zum Entkuppeln aufweisen.
2. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein gegenüber den Verriegelungsbacken (3) frei drehbarer Ring (8) mit Kurvenführungen (8a) vorgesehen ist, durch dessen Drehung mit den Backen (3) verbundene Führungszapfen (7) heb- und senkbar sind, so daß eine Ent- oder Verriegelung stattfindet.
3. Kupplung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem drehbaren Ring (8) ein Handhebel (10) verbunden ist, der gegebenenfalls ausschwenkbar im Ring (8) geführt ist.