DE1262795B - Rueckenlehne fuer Kraftfahrzeugsitze - Google Patents

Description

• Rückenlehne für Kraftfahrzeugsitze Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne für Kraftfahrzeugsitze, bestehend aus einem elastisch verformbaren Oberrahmen und einem Unterrahmen, die federnd im Abstand zueinander gehalten sind, wobei der Oberrahmen zusammen mit in diesem angeordneten nebeneinanderliegenden, sich von oben nach unten erstreckenden und an den Querholmen des Oberrahmens befestigten Sinusfedern einen Federboden bildet und die Verbindung zwischen den Querholmen des Oberrahmens und des Unterrahmens durch nach innen fischmaulartig abgewinkelte Endteile der Sinusfedern erfolgt.
• Bei den bekannten Rückenlehnen dieser Art sind die Seitenholme des Ober- und Unterrahmens ebenfalls durch fischmaulartig abgewinkelte Endteile von zusätzlichen, quer verlaufenden und den von oben nach unten sich erstreckenden Sinusfedern entsprechenden Sinusfedern gegeneinander abgestützt. Hierdurch wird die Rücklehne bei Belastung nicht oder nur sehr wenig in der Mitte eingewölbt, was zu einem Wegrutschen des Rückens des Sitzbenutzers beim Kurvenfahren führt, Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, mit einfachen Mitteln eine Rückenlehne für Kraftfahrzeugsitze der obengenannten Art zu schaffen, die sich bei Belastung muldenartig an den Rücken des Sitzbenutzers anschmiegt und somit ein seitliches Abrutschen bei Kurvenfahrten einwandfrei verhindert.
• Die Erfindung ist demgemäß darin zu sehen, daß die Seitenholme des Oberrahmens mit den Seitenholmen des Unterrahmens mittels federnder, aber steifer als der Federboden ausgebildeter und etwa in der Mitte zwischen den Querholmen der beiden Rahmen angeordneter Federelemente verbunden sind.
• Es ist hierbei vorteilhaft, wenn die Federelemente in bekannter Weise haarnadel-, ellipsen-, S- oder 2-förmig ausgebildet sind und gestreckte Teilabschnitte aufweisen, die an dem Ober- bzw. Unterrahmen mittels Klammern drehbar und/oder verwindbar befestigt sind. Ein weiterer Vorteil ergibt sich dadurch, daß die freien Enden der einen gestreckten Teilabschnitte der Federelemente hakenförmig abgebogen und mit dieser hakenförmigen Abbiegung in eine Bohrung des Unterrahmens fest eingesetzt sind, während die freien Enden der anderen gestreckten Teilabschnitte drehbar gegen den Oberrahmen abgestützt sind.
• Im folgenden wird die Erfindung an Hand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt F i g. 1 den Schnitt durch eine erste Ausführungsform einer Rückenlehne nach der Linie 1-I in F i g. 2, F i g. 2 den linken Teil der Rückenlehne nach F i g. 1 in Vorderansicht mit teilweise weggeschnittener Bespannung und Polsterung, F i g. 3 eine zweite Ausführungsform in einem F i g. 1 entsprechenden Teilschnitt und F i g. 4 eine dritte Ausführungsform ebenfalls in einem F i g. 1 entsprechenden Teilschnitt.
• Bei der in den F i g. 1 und 2 dargestellten Ausführungsform weist die Rückenlehne einen aus Rohr gebogenen aus Seitenholmen 8 sowie einem unteren Querholm 8' und einem oberen Querholm 8" bestehenden Unterrahmen 1 und einen aus Flachmaterial geformten aus Seitenholmen 9 sowie einem unteren Querholm 9' und einem oberen Querholm 9" bestehenden Oberrahmen 2 auf. Der Oberrahmen bildet zusammen mit an ihm befestigten Sinusfedern 3 einen Federboden 4, der durch eine Bespannung 5 unter Einfügung einer Polsterung 6 abgedeckt ist. Die oberen und unteren Querholme 9" und 9' des Oberrahmens sind durch nach innen fischmaulartig abgewinkelte Endteile 7 einiger der Sinusfedern 3 gegen die oberen und unteren Querholme 8" und 8' des Unterrahmens abgestützt.
• Zwischen den Seitenholmen 9 des Oberrahmens 2 und den Seitenholmen 8 des Unterrahmens 1 sind Federelemente 10 vorgesehen. Die Federelemente 10 sind Z-förmig ausgebildet und weisen zwei zu den Seitenholmen 8 und 9 parallel verlaufende gestreckte Teilabschnitte 11 und 12 auf, die durch Klammern 13 und 13' unverschiebbar mit den Seitenholmen 8 und 9 verbunden sind. Die freien Enden 14 und 14' der Teilabschnitte 11 und 12 sind hakenförmig abgebogen. Das freie Ende 14 greift in eine Bohrung in dem Seitenholm 8 ein, während das freie Ende 14' gegen die benachbarte Klammer 13 anliegt. Die Teilabschnitte 11 und 12 der Federelemente sind durch ringförmige Windungen 15 miteinander verbunden. Bei der Ausführungsform gemäß F i g. 3, deren Grundaufbau der in den F i g. 1 und 2 dargestellten entspricht, sind zwischen den Seitenholmen 80 des Unterrahmens und den Seitenholmen 90 des Oberrahmens zwei haarnadelförmig ausgebildete Federelemente 16 und 17 angeordnet, deren parallel zueinander verlaufende gestreckte Teilabschnitte 110 und 120 mittels Klammern 130 und 130' an den Seitenteilen 80 und 90 des Ober- und Unterrahmens festgelegt sind, wobei die Enden der innerhalb einer Ebene liegenden Federelemente durch eine gemeinsame Klammer 130' gleichzeitig zusammengehalten sind. Selbstverständlich können hierbei die zwei Federelemente 16 und 17 auch als einteiliges, etwa ellipsenförmiges Federelement ausgebildet sein. Innerhalb der Federelemente 16 und 17 sind zwei kleinere, entsprechend geformte Federelemente 18 und 19 angeordnet.
• Bei der -in F i g. 4 dargestellten Ausführungsform, deren Grundaufbau wiederum der in den F i g. 1 und 2 dargestellten entspricht, sind zwischen den Seitenholmen 800 des Unterrahmens und den Seitenholmen 900 des Oberrahmens Federelemente 160, 170, 180 und 190 angeordnet, deren parallel zueinander verlaufende gestreckte Teilabschnitte in gleicher Weise wie bei der Ausführungsform nach F i g. 3 an den zugehörigen Seitenholmen angebracht sind. Die Teilabschnitte sind noch durch ringförmige Windungen 150 miteinander verbunden.
• Die Federelemente 10 bzw. 16, 17, 18 und 19 bzw. 160, 170, 180 und 190 sind gegenüber den Sinusfedern 3 im Oberrahmen 2 verstärkt oder steifer ausgeführt. Bei Belastung senkrecht zum Unterrahmen gibt daher die Mitte des Oberrahmens nach, wodurch eine ohrensesselartige Einwölbung der Rückenlehne erzielt wird.

Claims (3)

1. Patentansprüche: 1. Rückenlehne für Kraftfahrzeugsitze, bestehend aus einem elastisch verformbaren Oberrahmen und einem Unterrahmen, die federnd im Abstand zueinander gehalten sind, wobei der Oberrahmen zusammen mit in diesem angeordneten nebeneinanderliegenden; sich von oben nach unten erstreckenden und an den Querholmen des Oberrahmens befestigten Sinusfedern einen Federboden bildet und die Verbindung zwischen den Querholmen des Oberrahmens und des Unterrahmens durch nach innen fischmaulartig abgewinkelte Endteile der Sinusfedern erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenholme (9 bzw. 90 bzw. 900) des Oberrahmens (2) mit den Seitenholmen (8 bzw. 80 bzw. 800) des Unterrahmens (1) mittels federnder, aber steifer als der Federboden (4) ausgebildeter und etwa in der Mitte zwischen den Querholmen der beiden Rahmen angeordneter Federelemente (10 bzw. 16,17,18 und 19 bzw. 160,170,180 und 190) verbunden sind.
2. 2. Rückenlehne für Kraftfahrzeugsitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente (10 bzw. 16,17,18 und 19 bzw. 160,170,180 und 190) in bekannter Weise haarnadel-, ellipsen-, S- oder Z-förmig ausgebildet sind und gestreckte Teilabschnitte (11 und 12 bzw. 110 und 120) aufweisen, die an dem Ober-bzw. Unterrahmen mittels Klammern (13 und 13' bzw. 130 und 130') drehbar oder verwindbar befestigt sind.
3. 3. Rückenlehne für Kraftfahrzeugsitze nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden (14) der einen gestreckten Teilabschnitte (12) der Federelemente (10) hakenförmig abgebogen und mit dieser hakenförmigen Abbiegung in eine Bohrung des Seitenholmes (8) des Unterrahmens (1) fest eingesetzt sind, während die freien Enden (14') der anderen gestreckten Teilabschnitte (b1) drehbar gegen den Oberrahmen (2) abgestützt sind. In Betracht- gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 887 745, 851116, 522 236; französische Patentschriften Nr.1127581, 788047; USA.-Patentschriften Nr. 2 644 509, 2 233 545, 2185 036, 1893 098, 1283152.