DE125002C

DE125002C -

Info

Publication number: DE125002C
Application number: DENDAT125002D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVl 125002 KLASSE Λα.

Die vorliegende, durch Fig. 1 bis 5 veranschaulichte Erfindung stellt eine Neuerung an Sicherheitslampen dar, welche bezweckt, den Verschlufs dieser Lampen so zu gestalten, dafs ein unbefugtes Oeffnen der Lampen verhütet wird. Das den Cylinder und den Drahtkorb tragende Lampenobergestell wird lose auf den Lampentopf aufgesetzt. Rings um die Sitzflächen der beiden Theile läuft je ein Ringfiantsch. Ist die Lampe entzündet und zusammengestellt, so wird sie geschlossen, indem mittelst einer geeigneten Vorrichtung um den Doppelflantsch ein Metallring gefalzt wird, der nur mit Hülfe derselben Vorrichtung wieder gesprengt werden kann. ' ■

Man hat den Doppelflantsch bereits so zusammengehalten, dafs man längs desselben eine denselben über- und untergreifende Kette legte und deren Enden zusammenschraubte oder nietete. Demgegenüber bietet der Verschlufs nach vorliegender Erfindung erhöhte Sicherheit gegen unbefugtes Oeffnen.

In der Zeichnung stellt Fig. 1 die Ansicht, Fig. 2 den verticalen Schnitt, Fig. 3 die Kopfansicht einer verschlossenen Sicherheitslampe, Fig. 4 einen noch unbenutzten Verschlufs und Fig. 5 den Ring im Schnitt dar. Durch Fig. 6 wird eine Vorrichtung zum Verschliefsen und Oeffnen der Sicherheitslampen im Schnitt und durch Fig. 7 die obere Ansicht derselben wiedergegeben.

Es wird der Verschlufsring α (Fig. 4 und 5) von unten über den Oelbehälter b der Sicherheitslampe geschoben j worauf man diesen in die Verschlufsvorrichtung (Fig.: 6) stellt und mit dem Glascylinder 4, dem Drahtkorb e, sowie mit dem - oberen Schutzgestell f, welches mit dem Ring g fest verbunden ist, versieht. Dieser Vorgang ist in Fig. 6 veranschaulicht, in welcher die punktirte Zeichnung die eingesetzte Sicherheitslampe zeigt. ' Wird nunmehr die Drehscheibe h (Fig. 6 und 7) mittelst des Hebels i in der Pfeilrichtung gedreht, so werden die Gleitstücke Ar, welche durch die in den Längsschlitzen m laufenden Rollen I bewegt werden, nach der Mitte zu verschoben. Hierdurch dringen diese Gleitstücke k in die Nuth η des Ringes g der Sicherheitslampe ein und falzen hierbei den überstehenden Theil des Verschlufsringes α um. Wird nachdem die Drehscheibe h in ihre frühere Stellung zurückgebracht, so kann die jetzt verschlossene Lampe aus der Vorrichtung gehoben werden.

Soll die Lampe wieder geöffnet werden, so geschieht dies in der Weise, dafs dieselbe in die Vorrichtung (Fig. 6 und 7) gestellt wird.. Die Gleitstücke k werden durch Drehen der Scheibe h wieder in die Nuth η eingeschoben, wobei gleichzeitig auch die Backen 0 durch die' Gleitstücke k in die Nufhen ρ gedrückt werden. Sodann wird die excentrische Welle r mittelst des Hebels s so weit, wie erforderlich, gedreht, wodurch das Führungsstück t mit den Backen 0 nach unten gezogen wird. Die Backen 0 nehmen den Oelbehälter b mit, der Ring g wird aber durch die Gleitstücke k gehalten und dadurch aus dem sich durch die mechanische Gewalt öffnenden Verschlufsring a

wieder herausgezogen. Nachdem die Hebel i und s wieder in ihre Anfangsstellung zurückgebracht sind, ist die Sicherheitslampe geöffnet aus der Vorrichtung herauszunehmen.

Claims

Patent-An Sprüche:

1, Verfahren zum Verschliefsen von Grubensicherheitslampen, dadurch gekennzeichnet, dafs die die Sitzflächen des lose auf einander gesetzten Lampengestells ffJ sowie des Lampentopfes (b) umgebenden Flantsche durch Zusammenfalzen eines sie übergreifenden Metallringes (a) vereinigt werden. '
2. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens gemäfs Anspruch i, gekennzeichnet durch radial gestellte Stempel (k) mit bogenförmig ausgeschnittener Stirnfläche, welche durch geeignete mechanische Mittel gegen die umzufalzende Kante bezw. Kanten des Metallringes (a) geführt werden.
An der durch Anspruch 2 geschützten Vorrichtung eine Einrichtung zum Oeflfnen der geschlossenen Sicherheitslampen, bestehend in einem durch Excenter, Hebel oder dergl. beweglichen Führungsstücke (I) mit Klemmbacken (0) zum Ergreifen und Nachabwärtsziehen des Lampentopfes, während das Lampengestell durch die Stempel (k) in seiner Lage festgehalten wird, zwecks Aufbiegung des oberen Falzes des Metallringes (a).

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.