DE287816C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Vorliegende Erfindung hat einen .Spreizringverscliluß für Metallgefäße, Metalldosen' usw. zum Gegenstand, welcher gegenüber ähnlichen Einrichtungen zahlreiche Vorteile aufweist, insbesondere die einer leichten und schnellen Handhabung, sicheren Wirkungsweise und ungemein einfacher Bauart.

In der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel zur Darstellung gebracht, ίο Fig. ι zeigt in einem senkrechten Querschnitt durch einen Gefäßdeckel den neuen Verschluß in Vorderansicht.. **:

Fig. 2 veranschaulicht den Verschluß nach Fig. ι in geöffnetem Zustande.
Fig. 3 zeigt in einer Ansicht von oben den Spreizringverschluß in seiner Sehlußlage.

Wie aus Fig. 1 der Zeichnung hervorgeht, wird zwischen dem Deckelfalz 2 des Metallgefäßes ι und dem Deckel 5 der Spreizring 4 eingelegt, welcher bei seinem Auseinanderspreizen durch Anlegen an die Fläche 3 des oberen Teiles des Deckelfalzes 2 den Deckel 5 an den unteren Deckelfalzteil 3' anpreßt. Zwischen den Enden des Ringes 4, der von beliebigem Querschnitt sein kann, ist ein Drehzapfen 6 eingesetzt, auf welchen der Handgriff oder Verschlußhebel 7 drehbar aufgesetzt ödet befestigt wird. Die Ringenden sind mit Ansätzen 9 versehen, die an den einander zugekehrten Seiten ein kurzes Stück parallel (senkrecht) und im Anschluß hieran schräg nach außen verlaufen, so daß sie in ihrem oberen Teil geneigte Keilbacken 8 bilden. ■'■;■..

'Wird'der Verschlußhebel 7 aus der Stellung Fig. 2" durch Umlegen in die Sehlußlage (Fig. 1 und 3) gebracht, so wirkt er zunächst auf die Keilflächen 8, indem er sie auseinandertreibt und, da-diese fest an den Ringenden sitzen, somit auch den Ring 4 auseinandertreibt. Beim gänzlichen Herunterbewegen des Verschlußhebels 7 gelangt dieser zwischen die senkrechten, zueinander parallel stehenden Teile der Ansätze 9.

Der Spreizring bildet mit dem Verschlußhebel ein zusammenhängendes Stück, so daß nach dem öffnen des Gefäßes einzelne Verschlußteile nicht in Verlust geraten können. Das Ausheben der ganzen Vorrichtung erfolgt durch eine kurze Bewegung des Verschlußhcbels, indem dieser nach dem öffnen des Verschlusses noch weiterbewegt wird, bis er sich auf den Rand des Deckelfalzes auflegt und somit, als Hebel wirkend, die gelöste Vorrichtung aushebt. In seiner Sehlußlage befindet sich der Verschlußhebel zwischen den parallelen Teilen der Ansätze 9, so daß die Keilwirkung (öffnungsdruck) der Keilflächen 8 ausgeschaltet ist und somit die Keilbacken nicht auf öffnen des Vcrschlußhebels wirken. Aus diesem Grunde ist auch keine Sicherung des Verschlußhebels erforderlich. Der Spreizring wird vollkommen gleichmäßig angepreßt, und man erzielt somit auch eine gleichmäßige Abdichtung des Deckels.

Selbstredend kann der vorliegende Verschluß gegen unbefugtes öffnen noch beson-· ders gesichert werden. In einfachster Weise

wird dies ζ. B. dadurch erfolgen, daß am j

Deckel 6 zwei Ringe io drehbar befestigt wer- !

, den, die in der Schlußlage (s. Fig. 3) über den ;

Handgriff 7 gelegt und durch eine Plombe 11 '

vereinigt sind. . ;

Claims (3)

1. Patent-Ansprüche: ■ j

   ι. Spreizringverschluß, insbesondere für j

   Metallgefäße, Dosen und ähnliche Behälter,..!

   dadurch gekennzeichnet, daß die Ring- j

   . enden mit nach oben schräg auseinander- >

   laufenden Keilflächen (S) ausgestattet sind, j

   auf die ein Verschlußhebel (7) spreizend einwirkt, welcher senkrecht zur Ringebene bewegt wird.
2. 2. Spreizringverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußhebel (7) zwischen den Ringenden gelagert ist.
3. 3. Spreizringverschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Keilflächen (8) der Ringansätze (9) nach unten senkrecht und somit parallel zueinander auslaufen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.