DE1243999B

DE1243999B - Scheibenwaschanlage fuer Kraftfahrzeuge

Info

Publication number: DE1243999B
Application number: DEW36367A
Authority: DE
Inventors: Willi Meiss; Guenther Palme
Original assignee: Westfaelische Metall Industrie KG Hueck and Co
Current assignee: Westfaelische Metall Industrie KG Hueck and Co
Priority date: 1964-03-11
Filing date: 1964-03-11
Publication date: 1967-07-06

Description

Scheibenwaschanlage für Kraftfahrzeuge Die Erfindung bezieht sich auf eine Scheibenwaschanlage für Kraftfahrzeuge, bei der der Pumpenkörper den Verschluß für die Einfüllöffnung des Wasserbehälters bildet.
Die bekannten Anlagen dieser Art besitzen eine Saug- und Druckleitung. Dementsprechend weist auch der Pumpenkörper zwei Anschlußstutzen auf, die zur Erzielung der notwendigen Saug- und Druckwirkung als Rückschlagventile ausgebildet sind. Sie werden nachträglich unter elastischer Värformung des Pumpenbodens mit ihrem als Kragen ausgebildeten oberen Ende in den Pumpenkörper eingeführt und mit diesem durch eine Schraubemnutter gegen die Innenseite des Pumpenbodens gepreßt. Dieser Aufbau der Anlage ist umständlich und ihre Montage teuer. Die Herstellung eines Pumpenkörpers mit zwei Anschlußstutzen im Rotationsverfahren würde je nach Größe des Pumpenkörpers mehr oder weniger große werkzeugtechnische Schwierigkeiten mit sich bringen.
Ferner sind Pumpenkörper mit nur einem Anschlußstutzen bekannt, die an der Karosseriewandung befestigt sind und über eine Schlauchleitung mit einem die Rückschlagventile tragenden T-förmigen Verteilerstück verbunden sind, von dem weiterhin je eine Schlauchleitung zu der Spritzdüse und zu dem Wasserbehälter geht. Für eine, derartig aufgebaute Scheibenwaschanlage sind sehr lange Schlauchleitungen notwendig, die die Anlage wiederum verteuern.
Der Erfindung liegt demgegenüber die Herstellung einer Scheibenwaschanlage zugrunde, bei der die Pumpe in ihrem Aufbau einfach ist und die Schlauchleitungen kurzgehalten sind oder sogar zum Teil entfallen.
Die Lösung dieser Aufgabe besteht erfindungsgemäß darin, daß der Pumpenkörper, wie an sich be- kannt, nur einen Anschlußstutzen aufweist und das zur Erzielung des Saug- und Druckvorganges notwendige Rückschlagventil in ebenfalls an sich bekannter Weise als T-förmiges Verteilerstück ausgebildet und im Innern des Wasserbehälters angeordnet ist. Dabei dient ein Stutzen des T-förmigen Verteilerstücks unmittelbar als Ansaugleitung. Durch diese Ausbildung der Waschanlage ist auch bei der gleichzeitigen Verwendung des Pumpenkörpers als Verschluß für die Einfüllöffnung des Wasserbehälters nur ein Anschlußstutzen notwendig. Zur Verhütung eines Unterdrucks innerhalb des Wasserbehälters ist in dessen Wandung ein Lippenventil eingesetzt, das mit der Außenluft in Verbindung steht.
Die Zeichnung veranschaulicht ein Ausführungsbeispiel der Erfindung. Der einteilig ini Rotationsverfahren hergestellte Pumpenkörper 1 ist in die öffnung des Einfällstutzens 2 eingesetzt und dient somit zugleich als Verschluß des Wasserbehälters 3. Der einzige Anschlußstutzen 4 der Pumpe ist mittels eines Schlauchverbinders 5 mit dem in den Wasserbehälter hineinreichenden Schlauch 6 verbunden. Das andere Ende des Schlauches ist auf 'den Anschlußstutzen 7 des T-förmigen Verteilerstückes 8 geschoben. Der mit dem zu der Spritzdüse führenden Schlauch verbundene Stutzen 9 und der unmittelbar als Saugleitung dienende Stutzen 10 des T-förmigen Verteilerstückes 8 ist als Rückschlagventil ausgebildet. Das dem Druckausgleich dienende Lippenventil 11 ist in die Behälterwandung 12 eingelassen und steht mit der Außenhift: in Verbindung.

Claims

Patentansprüche: 1. Scheibenwaschanlage für Kraftfahrzeuge, bei der der Pumpenkörper den Verschluß für die Einfüllöffnung des Wasserbehälters bildet, d a - durch gekennzeichnet, daß der Pumpenkörper (1) in an sich bekannter Weise nur einen Anschlußstutzen (4) aufweist und das zur Erzielung des Saug- und Druckvorganges notwendige Rückschlagventil in ebenfalls an sich be--kannter Weise als T-förmiges Verteilerstück (8) ausgebildet ist und daß das T-förmige Verteilerstück im Innern des Wasserbehälters angeordnet ist. 2.
Scheibenwaschanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Stutzen (10) des T-förmigen Verteilerstückes unmittelbar als Ansaugrohr dient. 3. Scheibenwaschanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verhütung einegUnterdruckes innerhalb des Wasserbehälters (3) in dessen Wandung ein Lippenventil (11) eingesetzt ist, das mit der Außenluft in Verbindung steht.
In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Auslegesehriften Nr- 1058 864 1154 366; deutsches#Gebrauchsmuster Nr. 1791901.