DE1191240B

DE1191240B - Aus Kunststoff bestehendes Verteilerstueck fuer die Fluessigkeitsleitung der Scheibenwaschanlage von Kraftfahrzeugen

Info

Publication number: DE1191240B
Application number: DEW29226A
Authority: DE
Inventors: Guenther Palme
Original assignee: Westfaelische Metall Industrie KG Hueck and Co
Current assignee: Westfaelische Metall Industrie KG Hueck and Co
Priority date: 1961-01-07
Filing date: 1961-01-07
Publication date: 1965-04-15

Description

Aus Kunststoff bestehendes Verteilerstück für die Flüssigkeitsleitung der Scheibenwaschanlage von Kraftfahrzeugen Die Erfindung bezieht sich auf das meist T-fönnige Verteilerstück für die Flüssigkeitsleitung der Scheibenwaschanlage von Kraftfahrzeugen mit eingesetzten Rückschlagventilen, bei denen der Weg der Ventilkugeln durch Anschläge begrenzt ist. Das Verteilerstück stellt die Verbindung zwischen den zum Wasserbehälter, zur Spritzdüse und zur Saugdruckpumpe führenden Schlauchleitungen her. Vertellerstücke dieser Art bestehen der geringen Korrosionsanfälligkeit wegen meist aus duroplastischem Kunststoff. In die Kanäle des Vertellerstückes sind Rückschlagventile eingesetzt, die die Aufgabe haben, während des Ansaugens durch die Pumpe den Durchtritt des Wassers von dem Flüssigkeitsbehälter zur Pumpe freizugeben und gleichzeitig die Zuleitung zur Spritzdüse zu schließen, beim Druckvorgang dagegen die Leitung zum Wasserbehälter zu schließen und den Durchtritt des Wassers zur Spritzdüse freizugeben. Als Rückschlagventile werden meist Metall- oder Glaskugeln verwendet, die nach Maßgabe des herrschenden Drukkes die entsprechenden Öffnungen wechselweise freigeben oder schließen. Die Kugel wandert dabei zwischen dem Ventilsitz und Anschlägen, die den Weg der Kugel begrenzen, hin und her. Bei den bekannten Verteilerstücken werden diese Anschläge gebildet durch die Stirnwand der in das Verteilerstück eingeschraubten Ventilstutzen. Dies bedingt die Zusammenfügung des Verteilerstückes aus mehreren Einzelteilen, an deren Paßgenauigkeit erhebliche Anforderungen gestellt werden müssen. Es sind weiterhin Verteilerstücke aus duroplastischem Kunststoff für Scheibenwaschanlagen bekanntgeworden, bei denen die Anschläge für die Ventilkugeln aus federnden MetaRbügeln bestehen, die in entsprechende Führungen der Wasserkanäle eingeschoben sind. Hier kann, insbesondere wenn die Waschflüssigkeit mit Frostschutzmitteln versetzt ist, Korrosion eintreten.
Die Erfindung hat demgegenüber ein einteiliges Verteilerstück aus Kunststoff zum Ziele, bei dem die Anschläge aus dem Werkstoff des Verteilerstückes selbst gebildet werden. Es sind zwar eingeschliffene Glasventile bekanntgeworden, bei denen der stabförmig auslaufende Ventilstößel sich in einem Glasrohr führt, das zugleich das Gegenlager bildet. Solche Ventile sind nur mit hohem Aufwand in Spezialwerkstätten herstellbar.
Die Aufgabe gemäß der Erfmdung wird in besonders billiger und einfacher Weise dadurch gelöst, daß das Vertellerstück einteilig aus thermoplastischem Kunststoff hergestellt ist und die Anschläge für die Ventilkugeln von einer oder mehreren durch punktförmiges Eindrücken der Kanalwandung entstandene Auswölbungen gebildet sind, die in den Flüssigkeitskanal hineinragen. Um ein Verklemmen der Kugel zu verhindern, sieht man zweckmäßigerweise zwei punktförinige sich gegenüberliegende Auswölbungen vor. Der zwischen ihnen verbleibende Raum dient demFlüssigkeitsdurchtritt. DieVerformung derKanalwand erfolgt in an sich bekannter Weise durch gleichzeitige Anwendung von Druck und Hitze. Da die Kugel mit wenig Spiel in den Flüssigkeitskanal eingesetzt ist, genügt zu ihrer Arretierung bereits eine geringfügige Auswölbung der Kanalinnenwand, so daß der Flüssigkeitsdurchtritt nicht behindert wird.
Die Zeichnung veranschaulicht ein Ausführungsbeispiel der Erfindung im Schnitt.
Das Verteilerstück 1 weist die Verteilerstutzen 2, 3 und 4 auf, von denen der Stutzen 3 mit der Pumpenleitung, der Stutzen 2 mit der Zuleitung zum Wasserbehälter und der Stutzen 4 mit der Zuleitung zu den Spritzdüsen in Verbindung steht.
Die Wirkungsweise dieses Verteilerstückes ist die folgende: Bei Betätigung der Pumpe P in Ansaugstellung wird Wasser aus dem Wasserbehälter W gesaugt und hierbei die Ventilkugel 5 gegen die Anschläge 6 gepreßt, die erfindungsgemäß aus der Kanalwandung ausgewölbt sind.
Bei Druckbetätigung der Pumpe dagegen wird die Kugel 5 auf den Ventilsitz gepreßt und verschließt dadurch die Zuleitung zum Wasserbehälter, wogegen die in dem zur Spritzdüse führenden Stutzen 4 befindliche Ventilkugel gegen die in gleicher Weise, wie vorstehend beschrieben, gebildete Auswölbung 6 stößt und somit den Durchfluß an den Vorsprüngen vorbei freigibt.

Claims

Patentanspräche: 1. Aus Kunststoff bestehendes Verteilerstück für die Flüssigkeitsleitung der Scheibenwaschanlage von Kraftfahrzeugen mit eingesetzten Rückschlagventilen, bei denen der Weg der Ventilkugeln durch Anschläge begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Verteilerstück(1) einteilig aus thermoplastischem Kunststoff hergestellt ist und die Anschläge (6) für die Ventilkugeln (5) von einer oder mehreren durch punktförmiges Eindrücken der Kanalwandung entstandene Auswölbungen gebildet sind, die in den Flüssigkeitskanal hineinragen.
2. Verteilerstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Flüssigkeitskanal zwei Auswölbungen einander gegenüberliegend angeordnet sind. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Gebrauchsmuster Nr. 1700 316, 1811700; britische Patentschrift Nr. 742 516.