DE1240783B - Gashahn mit Sicherheitsvorrichtung - Google Patents

Description

!UNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT

Int Cl

A 47 j

G05d

5JOO

Deutsche Kl 4 c - 8

Nummer. 1240783

Aktenzeichen H 55613 X/4 c

Anmeldetag 27 März 1965

Auslegetag 24 Mai 1967

Die Erfindung bezieht sich auf Gashähne mit vorgeschaltetem Sicherheitsventil, welches von Hand geöffnet und nur beim Vorhandensem einer Flamme durch eine Zündsicherung offengehalten wird Die Zündsicherung kann als Flammenfühler ein Thermoelement, ein Bimetall oder em flussigkeitsgefülltes Ausdehnungsgefäß enthalten Gashähne weisen zumindest zwei vielfach aber auch diei oder mehr Schaltstellungen auf Neben der AUS-Stellung und der BRENN-S teilung ist vielfach noch eine besondere ZÜND-Stellung und manchmal auch eine KLEIN-BRAND-Stellung (Sparflamme) vorgesehen Bei einem Gashahn mit drei Schaltstellungen AUS, ZÜNDEN und HAUPTFLAMME wird bei der Inbetriebnahme der Hahn zunächst auf ZÜNDEN eingestellt und die Zündvorrichtung betätigt; dabei wird die Flamme eines Zundbrenners entzündet Um den Gasdurchtritt durch das Sicherheitsventil zu gestatten, muß dieses wahrend des Zündvorganges voo Hand geöffnet und so lange offengehalten werden, bis sich eine Flamme gebildet hat und die Zündsicherung das Sicherheitsventil offenhalt Das öffnen des Sicherheitsventils von Hand geschieht meistens durch Drucken des Einstellknopfes fur den Gashahn oder einer in unmittelbarer Nahe odei innerhalb desselben vorgesehenen Taste Diese hebt den Schließkorper des Sicherheitsventils vom Ventilsitz ab und druckt bei einer thermoelektrischen Zündsicherung den nut dem Schließkörper in Wirkverbindung stehenden Anker an den Magneten an Sobald sich die Zündflamme gebildet hat und das Sicherheitsventil nunmehr infolge des Vorhandenseins der Flamme offengehalten wird, kann der Einstellknopf in die BRENN-Stellung gedreht werden, so daß nunmehr Gas aus dem Hauptbrenner ausströmt und sich an der Zündflamme entzündet.

Bei mangelhafter Aufmerksamkeit der Bedienungsperson kann es jedoch vorkommen, daß nach dem Zünden der Zündflamme und dem hierdurch bedingten Offenhalten des Sicherheitsventils durch die Zündsicherung der Gashahn versehentlich nicht in die BRENN-Stellung, sondern in die AUS-Stellung zurückgedreht wird. Hierdurch erlischt die Zündflamme Sobald die Bedienungsperson dies sieht, ist sie vielfacht geneigt, den Gashahn schnell wieder in die ZÜND-Stellung oder gar bis in die BRENN-Stellung zu bringen und durch erneutes Betatigen der Zündvorrichtung den Brenner wieder in Gang zu setzen. Wegen der Warmetragheil der Zündsicherung ist aber während dieser Zeit das Sicherheitsventil noch offen, denn es schließt erst, wenn sich das Thermoelement bzw ein anderer Flammenfuhler ge-

Gashahn mit Sicherheitsvorrichtung

Anmelder.

Honeywell G m. b. H.

Frankfurt/M, Theodor-Heuss-Allee 112

Als Erfinder benannt

Cornells Sachanas Johannes Kingma,

Emmen (Niederlande)

nugend abgekühlt hat. Wird aber, wie zuvor geschildert, em neuer Zündversuch bereits wahrend der Zeit unternommen, in der das Sicherheitsventil noch offen ist, so kann bis zum Zeitpunkt der Zündung bereits so viel Gas ausgeströmt sein, daß sich ein explosives

ao Gemisch gebildet hat Dies ist insbesondere dann zu befürchten, wenn der Gashahn sofort bis in die BRENN-Stellung gedreht wird.

Um eine solche Fehlbedienung bei Gasventilen zu vermeiden, deren Schließstuck mittels emes Dreh-

a5 knopfes und einer Kurvenbahn axial verschiebbar ist, zeigt die britische Patentschrift 941416 eine durch den Anker einer thermoelektnschen Zündsicherung gesteuerte Sperre in Form emer Klauenkupplung zwischen dem unverdrehbaren Ventilschaft des Sicherheitsventils und einem besonderen Sperrbolzen im Inneren des Einstellknopfes. Wenn der Anker der Zündsicherung angezogen ist und dabei das Sicherheitsventil durch Drehen des Einstellknopfes m die AUS-Stellung geschlossen wird, kommt diese Klauenkupplung in Eingriff und verhindert jegliches Drehen des Einstellknopfes so lange, bis die Zündsicherung abfallt Der konstruktive Aufbau dieser Wiedereinschaltsperre ist ziemlich kompliziert, und der Erfindung hegt die Aufgabe zugrunde, den Aufwand fur die Sicherung gegen erneutes Zünden wahrend der Zeitdauer zu verringern, in der die Zündflamme zwar erloschen ist, das Sicherheitsventil aber infolge der Wärmeträgheit der Zündsicherung noch nicht geschlossen ist Die Sicherheitsvorrichtung nach der Erfindung ist sowohl bei Gasventilen mit durch einen Drehknopf über eine Kurvenbahn od dgl. axial verschiebbarem Schließkorper als auch bei Gashahnen mit drehbarem Küken anwendbar.

Die Erfindung besteht dann, daß eine etwa parallel zur Drehachse verlaufende Außen- oder Innenwand des Kükens oder des Einstellknopfes eine Ausnehmung oder einen Nocken aufweist, in die bzw. hinter

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dem in der AUS-Stellung des Gashahnes bei angesprochener Zündsicherung ein unter Federspannung stehender, die Drehung des Kükens in der einen Richtung sperrender Hebel eingreift Der Hebel und die Ausnehmung bzw der Nocken sind zweckmäßig derart ausgebildet, daß der Hebel beim Drehen des Kükens in der anderen Richtung unwirksam ist Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, daß der Sperrhebel in einer zur Achse des Kükens oder Einstellknopfes parallelen, aber nicht radial auf die Achse gerichteten Ebene schwenkbar ist Auch kann dxe nicht sperrende Begrenzungsflache der Ausnehmung bzw des Nockens schräg ansteigend oder abfallend verlaufen und der Sperrhebel beim Drehen in der nicht zu sperrenden Richtung durch Entlanggleiten an dieser Fuhrungsflache aus der Ausnehmung herausgedruckt bzw vom Nocken abgehoben werden Um die mechanische Beanspruchung des Hebels zu begrenzen, wird vorgeschlagen, daß die der sperrenden Begrenzungsflache der Ausnehmung bzw. des Nockens abgewandte Flache der Sperrhebels sich bei eingerastetem Sperrhebel in Drehrichtung am Gehäuse abstutzt

Gemäß einer bevorzugten Ausfuhrungsform der Erfindung steht em beim Abfallen der Zündsicherung das Sicherheitsventil schließendes oder dessen Schließen ermöglichendes Verbindungsstuck mit dem Sperrhebel in Wirkverbindung Wird das zuvor durch Handbetätigung geöffnete Sicherheitsventil bei angesprochener Zündsicherung durch Federkraft offengehalten, so wird es beim Abfallen der Zündsicherung durch das genannte Verbindungsstuck entgegen der genannten Federkraft geschlossen Der Gashahn kann also unabhängig vom Zustand der Zündsicherung in die AUS-Stellung gebracht, aus dieser aber nur dann in die ZÜND- oder BRENN-Stellung geschwenkt werden, wenn die Zündsicherung abgefallen^ h das Sicherheitsventil geschlossen ist

Einige Ausfuhrungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend an Hand der Zeichnungen erläutert Dann zeigt

F ι g 1 die teilweise geschnittene Seitenansicht emer ersten Ausfuhrungsform der neuen Sperrvorrichtung,

Fig 2a die Draufsicht auf em Hahnküken mit einem Sperrnocken, gegen den sich der Sperrhebe] legt,

Fig 2b eine Draufsicht auf das Küken in Hohe der Schnittlinie ΙΙ-Π in Fig 1, wo der Sperrhebel in eine Ausnehmung des Kükens eingreift,

Fig 3a als Beispiel fur die Erläuterung der Betätigung des Gashahnes die Abwicklung emer Schaltkulisse in schematischer Darstellung und F ι g. 3 b den zugehörigen Einstellknopf,

Fig 4 und 5 geben zwei weitere Ausfuhrungsformen der Erfindung in emer der F ι g 1 entsprechenden Darstellung wieder

In F ι g 1 kann das Küken 1 des Gashahnes, ζ Β mit Hilfe eines in Fig 3b gezeigten Einstellknopfes 2, in verschiedene Stellungen gedreht werden, in denen es den Gasdurchlaß entweder verschließt, nur zum Zundbrenner öffnet oder in der BRENN-Stellung den Gaseinlaß mit dem Hauptbrenner verbindet Eventuell ist noch eine vierte Stellung mit verringertem Gasdurchfluß vorgesehen Innerhalb des Hahnkukens ist in an sich bekannter Weise ein Sicherheitsventil angeordnet, dessen Schheßkorper 3 im Ruhezustand auf der Oberkante 4 des Hahnkukens aufsitzt und dadurch den Gaszufluß sperrt

4 {

Der Schheßkorper 3 des Sicheiheitsventils kannr* durch Drucken des Einstellknopfes oder emer besonderen Taste vom Ventilsitz 4 abgehoben werden. Er wird beim Loslassen des unter Federspannung stehenden Einstellknopfes und bei dessen Ruckkehr in die Normalstellung durch die Feder S in der gezeigten Lage gehalten, sofern der Flammenfuhler das Vorhandensem der Flamme festgestellt hat Dabei hat eine im einzelnen nicht dargestellte Magnetspule den ίο an dem Stift 15 befestigten Anker gegen die Kraft der Feder 16 angezogen und m die in der Zeichnung dargestellte Lage gebracht Auf diese Weise ist der am Stift 15 befestigte Teller 17 ebenfalls nut nach oben gezogen, so daß das linke Ende des um die Achse 18 schwenkbaren Hebels 19 nicht mehr durch die Feder 16 nach unten gedruckt, sondern nach oben gezogen wird und die Feder 5 m der Lage ist, das Sicherheitsventil offenzuhalten

Um die Achse 18 ist ferner der Winkelhebel 21, ao 22, 24 schwenkbar, dessen waagerechter Arm 21 mit einem abgebogenen Lappen unter dem rechten Hebelarm 23 des Verbindungsstuckes 19 hegt und von diesem nach oben gedruckt wird, sobald beim Erloschen der Flamme der zweiarmige Hebel 19 im Gegenuhrzeigersinn geschwenkt wird Die beiden Arme 21 und 22 des Winkelhebels sind starr miteinander verbunden, so daß beim Schwenken des Winkelhebels im Gegenuhrzeigersinn der Ansatz 24 des Armes 22 außer Eingriff mit der Ausnehmung 25 im Hahnkuken 1 kommt In der gezeigten Stellung wird der Ansatz 24 durch eme Öffnung im Hahngehause hindurch federnd in die Ausnehmung 25 hineingedruckt, weil eme im wesentlichen haarnadelformig gebogene Feder 26 sich mit dem linken Ende an einem gehausefesten Teil 28 abstutzt und mit dem rechten Ende am Hebelarm 22 angreift Der Winkelhebel 22 ist also federnd im Uhrzeigersinn vorgespannt Die inFig 1 dargestellte Lage des Hahnkukens 1, der Zündsicherung 15 bis 17, des Sicherheitsventils 3, 4 und des Sperrhebels 21, 22, 24 ergibt sich also, wenn nach einem erfolgreichen Zundversuch die Zündsicherung angesprochen hat und die Feder 5 das Sicherheitsventil 3, 4 offenhalt, das Hahnkuken 1 aber wieder in die AUS-Stellung zurück gedreht wurde und dort durch den von der Zündsicherung gesteuerten Sperrhebel 22 verriegelt ist

Wie bereits erwähnt, braucht die Sperre nur in einer Drehrichtung des Gashahnes wirksam zu sein Fig. 2b zeigt, wie dies bei einer Anordnung gemäß F1 g 1 ermöglicht werden kann, wenn die Sperre nur das Drehen des Kükens im Uhrzeigersinn, also in Richtung des Pfeiles 54, verhindern soll Die Ausnehmung 25 in der Außenwand des Hahnkukens weist zu diesem Zweck eme Sperrkante 31 auf, die sich beim Versuch, das Küken im Uhrzeigersinn zu drehen, gegen das vordere Ende 24 des Winkelhebels 22 legt. Mit der der Sperrkante 31 abgewandten Ruckseite stutzt sich der Sperrhebel 24 am Gehäuse ab. Will man das Küken im Gegenuhrzeigersinn drehen, so schiebt die schräg abfallend bzw ansteigend verlaufende andere Begrenzungskante 32 der Ausnehmung 25 die Stirnflache 33 des Winkelhebels 22, 24 aus der Ausnehmung heraus Falls erforderlich, wurde also eme Drehung im Gegenuhrzeigersinn nicht behindert werden Andererseits erreicht man, daß der Sperrhebel 24 beim Drehen des Kükens 1 von der ZÜND- in die AUS-Stellung sicher in die Ausnehmung 25 hineingleitet und auch

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bei schneller Drehung des Kükens 1 nicht über die Ansatzes 29 ist derart bemessen, daß die gewunsch-Ausnehmung 25 hinweglauft Falls sich der Sperr- ten Federeigenschaften erzielt werden Die Hebelhebel verklemmt, kann er durch geringfügiges arme 21 und 22, 24 hingegen behalten ihre relative Drehen des Kükens im Gegenuhrzeigersinn gelockert Lage zueinander auch beim Schwenken des Sperrwerden 5 hebeis, sind also starr miteinander verbunden Die

Man kann diese nur in einer Richtung wirksame Arbeitsweise der in Fig 5 gezeigten Vorrichtung

Sperre auch durch emen Nocken 34 am Hahnkuken 1 stimmt mit derjenigen des zuvor an Hand von F i g 1

(s Fig 2a) oder durch entsprechende Vorkehrun- geschilderten Ausfuhrungsbeispiels uberein, so daß

gen am Einstellknopf erreichen Der Sperrhebel 22 sich eine weitere Erläuterung erübrigt

kann aus Metall oder aus Kunststoff angefertigt sein io An Hand von F ι g 3 soll noch erläutert werden,

F ι g 4 zeigi eine Ausfuhrungsform der Erfindung, wie die Inbetriebnahme des Brenners durch Betati-

bei der der in Fi g 1 vorgesehene Ansatz 21 des gen des Einstellknopfes 2 und einer nicht dargestell-

Sperrhebels 22 entfallt und stau dessen ein Ansatz ten Zündvorrichtung erfolgt Der Einstellknopf 2 ist,

12 über eme Feder 53 mit dem von der Zundsiche- wie Fig 3b zeigt, mit verschiedenen Markierungen

rung beeinflußten Hebelarm des zweiarmigen Verbm- 15 versehen, die mit einer festen Marke 41 zusammen-

dungsstuckes 19 verbunden ist Die Anordnung be- arbeiten und folgende Bedeutung haben·

findet sich in derselben Position wie beim Ausfuh- q _
rungsbeispiel gemäß Fig 1. Die Zündsicherung ist

also angesprochen und hat den Tellei 17 nach oben ^

gezogen, so daß die Feder 5 in der Lage ist, das 20 H₁ = HAUPTFLAMME,

Sicherheitsventil 3, 4 offenzuhalten. Das Küken 1 H₉ — SPARFLAMME
wurde in die AUS-Stellung zurückgedreht, und der

Spenhebel 22 ist in die Ausnehmung 25 des Kükens 1 Es können natürlich auch nur drei oder zwei eingerastet Fallt nunmehr beim Abkühlen des Flam- Schaltstellungen vorgesehen sein F1 g 3 a zeigt menfuhlers die Zündsicherung ab, so druckt die 25 schematisch einen beispielsweise am Einstellknopf 2 Feder 16 den Teller 17 und mit diesem den linken vorgesehenen Sperrstift 13, der mit einer gehause-Hebelarm des Verbindungsstuckes 19 nach unten festen Kuhsse 42 zusammenwirkt Sperrstift 13 und Dabei schließt der rechte Hebelarm 23 das Sicher- Kuhsse 42 können ihre Zuordnung zu Einstellknopf heitsventil 3, 4 Ebenso wie beim zuvor geschilder- und Gehäuse auch vertauschen Auch andere, teils ten Ausfuhrungsbeispiel ist also auch hier die nach 30 bekannte Vorrichtungen können hier eingesetzt werunten gerichtete Kraft der Feder 16 größer als die den Um den Einstellknopf 2 von der AUS-Stellung Kraft der das Sicherheitsventil offenhaltenden in die ZÜND-Stellung zn bringen, ist es erforderlich, Feder 5 Um beim Abfallen der Zündsicherung die den Knopf in Richtung des Pfeiles 54 zu drehen Der Verriegelung des Gashahnes aufzuheben, ist eine Sperrstift 13 muß also in bezug auf die Kulisse 42 Feder 53 zwischen dem linken, von der Zundsiche- 35 nach rechts verschoben werden Um dies zu ermögrung unmittelbar beeinflußten Hebelarm des Verbm- liehen, muß der Einstellknopf zunächst in Richtung dungsstuckes 19 und einem Ansatz 12 des Sperr- des Pfeiles 44 eingedruckt werden, damit der Sperrhebels 22 ausgespannt Beim Schwenken des Verbin- stift 13 am Vorsprung 45 der Kulisse 42 vorbeigleidungsstuckes 19 im Gegenuhrzeigersinn wird also ten kann Es muß beim Eindrucken des Einstellauch der Sperrhebel 22 im gleichen Sinne um die 40 knopfes 2 m der AUS-Stellung allerdmgs verhindert Achse 18 geschwenkt und damit außer Eingriff mit werden, daß dieser das Verbindungsstuck 19 im Uhrder Ausnehmung 25 im Hahnkuken 1 gebracht So- zeigersinn bis m eme Lage schwenkt, die es bei anbald die Zündsicherung abgefallen ist, kann also der gesprochener Zündsicherung einmmmt. Sonst würde Gashahn wieder zwecks erneuter Zündung in die nämlich der Sperrhebel 22, 24 in die Ausnehmung 25 ZÜND- und anschließend in die BRENN-Stellung 45 im Küken 2 einrasten. Zu diesem Zweck ist der der gedreht werden In der ZÜND-Stellung kann dann AUS-Stellung O gegenüberliegende Teil 49 der unwiederum das Sicherheitsventil 3, 4 von Hand ge- teren Fuhrungskante 48 der Kulisse 42 derart aboffnet werden, so daß Gas aus dem Zundbrenner geschrägt, daß der Sperrstift 13 nicht in die Position ausströmt und mittels einer Zündvorrichtung entzun- 55 gebracht werden kann Sobald sich beim Drehen det werden kann. Beim Offnen des Sicherheitsventils 50 des Kükens in Richtung des Pfeiles 54 der Sperrvon Hand wird gleichzeitig über das Verbindungs- hebel und die Ausnehmung im Küken nicht mehr stuck 19, den Teller 17 und den Stift 15 der Anker gegenüberstehen, kann der Einstellknopf 2 ganz emder thermoelektiischen Zündsicherung an deren gedruckt und m die ZÜND-Stellung gebracht wer-Magneten angedruckt und beim Vorhandensem der den, was einer Verschiebung des Stiftes 13 nach Flamme von der Zündsicherung festgehalten 55 rechts in die Position 51 entspricht Das Eindrucken

Das m Fi g 5 dargestellte Ausfuhrungsbeispiel der des Knopfes 2 hat gleichzeitig zur Folge, daß, wie die

Sperrvorrichtung unterscheidet sich von dem gemäß Fig 1, 4 und 5 erkennen lassen, der Schließkörper 3

F1 g 1 dadurch, daß die federnde Vorspannung des des Sicherheitsventils von seinem Sitz 4 abhebt und

Sperrhebels 22 im Uhrzeigersinn durch einen federnd den Durchlaß zum Zundbrenner freigibt. Nunmehr

ausgebildeten Ansatz 29 hervorgerufen wird und da- 60 kann durch Betatigen einer nicht dargestellten Zdnd-

durch die in F1 g. 1 vorgesehene haarnadelformige vorrichtung beliebiger Bauart die Zündflamme in

Feder 26 entfallt Der Ansatz 29 stutzt sich mit Gang gesetzt werden Sobald diese brennt und den

seinem freien Ende 27 an dem gehausefesten Teil 28 Flammenfuhler der Zündsicherung genügend er-

ab und druckt infolge semer Federeigenschaften den wärmt hat, wird diese das Sicherheitsventil 3,4 offen-

Ansatz 24 des Sperrhebels 22 in die Ausnehmung 25 65 halten Nunmehr kann der Einstellknopf losgelassen

des Kükens 1 hinein. Der Sperrhebel 22 samt Ansatz und durch Federkraft in die axiale Normallage ge-

29 und Hebelarm21 kann beispielsweise einstückig drückt werden, was in Fig 3a durch die Position

aus Kunststoff hergestellt sein Der Querschnitt des 52 des Sperrstiftes 13 angedeutet ist Der Gashahn

la/it sich jetzt m die Hauptbrennstellung H₁ oder in die Kleinbrandstellung H₂ drehen

Wie bereits erwähnt, kann man den Einstellknopf beim Drehen des Gashahnes von der AUS- in die ZOND-Stellung nicht so weit eindrucken, daß der Sperrhebel 24 in die Ausnehmung 25 des Hahnkukens 1 einrastet Erst in der Zundstellung laßt sich das Sicherheitsventil 3, 4 durch Emdrucken des Einstellknopfes vollständig offnen und kann beim Ansprechen der Zündsicherung in der Offenstellung ge- ίο halten werden Hat die Zündsicherung angesprochen u ad wird der Gashahn versehentlich von der ZÜND-S teilung in die AUS-Stellung zurückgedreht, so fallt der Sperrhebel 24 in die Ausnehmung 25 des Hahnkukens, und em erneutes Offnen und Zünden ist erst möglich, wenn der Flammenf uhler abgekühlt und die 21ündsicherung abgefallen ist. Die Zündsicherung 15, greift über das Verbindungsstück 19 unmittelbar am Sperrhebel 22 an und hebt, wenn sie abfallt, die Sperrung des Hahnkükens 1 auf. Der Sperrhebel 22 ao seinerseits blockiert ohne weitere Zwischen- oder Übertragungsglieder das Hahnkuken

Claims (13)

1. Patentansprüche.

   1 Gashahn mit Sicherheitsvorrichtung, welche »5 durch eine Zündsicherung beim Vorhandensein einer Flamme offengehalten oder beim Fehlen einer Flamme geschlossen wird, und nut einer Sperre, die das Drehen des Hahnkukens von der AUS- in die ZÜND- und/oder BRENN-Stellung nur bei abgefallener Zündsicherung gestattet, dadurch gekennzeichnet, daß eine etwa parallel zur Drehachse verlaufende Außen- oder Innenwand des Kükens (1) oder des Einstellknopfes (2) eine Ausnehmung (25) oder einen Nocken (34) aufweist, in die bzw. hinter dem in der AUS-Stellung des Gashahnes bei angesprochener Zündsicherung (15 bis 17) ein unter Federspannung (26, 29) stehender, die Drehung des Kükens in der einen Richtung sperrender Hebel (22, 24) eingreift.
2. 2. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrhebel (22, 24) beim Drehen des Kükens in der anderen Richtung unwirksam ist
3. 3. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrhebel in einer zur Achse des Kükens oder Einstellknopfes parallelen, aber nicht radial auf die Achse gerichteten Ebene schwenkbar ist
4. 4 Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die nicht sperrende Begrenzungsfläche (32) der Ausnehmung (25) bzw des Nockens (34) schräg ansteigend bzw. abfallend ausgebildet ist
5. 5. Sicherheitsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß em beim Abfallen der Zündsicherung das Sicherheitsventil schließendes oder dessen Schließen ermöglichendes Verbindungsstuck (19) nut dem Sperrhebel (22) Ui Wirkverbindung steht
6. 6. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsstuck (19) beim Abfallen der Zündsicherung (16, 17) das zuvor durch Handbetätigung geöffnete und durch Federkraft (5) in der Offenstellung gehaltene Sicherheitsventil (3, 4) schließt.
7. 7 Sicherheitsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die der sperrenden Begrenzungsflache (31) der Ausnehmung (25) bzw des Nockens (34) abgewandte Fläche des Sperrhebels (24) sich bei eingerastetem Sperrhebel in Drehrichtung am Gehäuse abstutzt
8. 8 Sicherheitsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das den Sperrhebel (22) entriegelnde Verbindungsstück (19) das Schließstuck (3) des Sicherheitsventils (3, 4) nut dem Anker des Magneten einer thermoelektnschen Zündsicherung verbindet.
9. 9 Sicherheitsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrhebel em vorzugsweise um die Achse (18) des Verbindungsstuckes (19) schwenkbarer Winkelhebel ist, dessen einer Arm durch Federkraft in Richtung auf die Ausnehmung (25) im Hahnküken (1) oder im Einstellknopf (2) gedruckt wird und dessen anderer Arm beim Abfallen der Zündsicherung derart geschwenkt wird, daß der erstgenannte Arm außer Eingriff kommt.
10. 10. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ansatz (12) des Winkelhebels (22) über eine Feder (53) mit dem von der Zündsicherung (15 bis 17) beeinflußten Hebelarm des Verbmdungsstuckes (19) verbunden ist (Fig 4)
11. 11. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ansatz (21) des Winkelhebels (22) an dem das Sicherheitsventil (3, 4) schließenden bzw. freigebenden Hebelarm (23) des Verbmdungsstuckes(19) angreift (Fig. 5).
12. 12 Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß am Winkelhebel eine vorzugsweise haarnadelförmig gebogene Feder (26) angreift, die sich andererseits an einem gehäusefesten Teil (28) abstützt (F 1 g 1 und 4).
13. 13 Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ansatz (29) des Winkelhebels federnd ausgebildet ist und sich an einem gehäusefesten Teil(28) abstutzt (Fig 5)

    In Betracht gezogene Druckschriften:
    Britische Patentschrift Nr 941416.

    Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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