DE1124925B

DE1124925B - OElfilter-Einsatz

Info

Publication number: DE1124925B
Application number: DEK38476A
Authority: DE
Inventors: Alfred Knecht; Ewald Radke
Original assignee: Knecht Filterwerk GmbH
Current assignee: Knecht Filterwerk GmbH
Priority date: 1959-08-19
Filing date: 1959-08-19
Publication date: 1962-03-08
Also published as: FR1247900A

Description

Ölfilter-Einsatz Die Erfindung betrifft einen Ölfflter-Einsatz mit Filterelementen, die mit Ringschlitzen versehene und als Abdichtungsmittel dienende Abdeckscheiben aus nachgiebigem, flüssigkeitsdichtem Werkstoff aufweisen.
Der neue Filtereinsatz ist vornehmlich für im Ö1-hauptstrom einer Brennkraftmaschine angeordnete Filter bestimmt, deren erste Filterstufe von einem Spaltfilter bzw. einem Drahtspulenfilter gebildet wird.
Vielfach werden als Feinfilter in Hintereinanderschaltung mit derartigen Vorfiltern sternförmig gefaltete und stirnseitig abgedeckte Papierfilterelemente verwendet, die bei Verstopfung ausgebaut und durch neue ersetzt werden. Solche Filterelemente können nicht gereinigt und dann erneut benutzt werden. Dies ist aber immer dann erwünscht, wenn die Wartung des Filters auch unter besonderen Betriebsumständen außerhalb einer mit Austauschteilen versorgten Werkstatt durchgeführt werden muß.
Es wurde erkannt, daß es vorteilhaft ist, den Feinfilter eines Stufenfilters als solchen wiederum so zu gestalten, daß das Filtergut durch mehrere Filterelemente mit Gewebehüllen von unterschiedlicher Durchlässigkeit geleitet wird, wobei die konzentrisch zueinander angeordneten Filterelemente gemeinsam in endseitigen Abdeckscheiben gehalten werden. Man kann nunmehr die Gewebearten ermitteln und nutzbar machen, die eine der Beschaffenheit des Filtergutes entsprechende optimale Filterung ergeben.
Die Erfindung macht es sich zur Aufgabe, einen Filtereinsatz dieser Art so zu gestalten, daß seine Einzelteile durch Klemmhaftung fest verbunden werden können, ohne daß es erforderlich ist, Schraubenzieher, Schraubenschlüssel oder ähnliche Werkzeuge zur Hand zu haben und zu benutzen, wenn es gilt, bei Reihenversuchen und auch bei Wartung des Filters ein Auswechseln der Filtermittel schnellstens durchzuführen.
Die einfache Ausführung erweist sich ferner als vorteilhaft, weil man den Ölfilter-Einsatz als einstufigen und wahlweise als mehrstufigen Filter verwenden kann.
Der neue Ölfilter-Einsatz ist auch besonders dazu geeignet, durch Anfügen an weitere gleichartige Einsätze die Bildung eines Aggregates von größter Filterleistung zu ermöglichen.
Es kann nun auch die Forderung erfüllt werden, Ölfilter umrüsten zu können, die bisher mit Papierfilter-Einsätzen bestückt worden sind, und die Reinigung dieses eine nahezu unbeschränkte Gebrauchsdauer gewährleistenden Einsatzes ist, einschließlich des Auseinandernehmens und Wiederzusammensetzens, äußerst einfach und rasch durchführbar.
Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, daß bei Verwendung von Siebrohren mit auf diesen aufgezogenen und um deren Enden nach innen umgelegten Gewebehüllen die Abdeckscheiben aus einem Bodenteil und aus mit diesem einstückig verbundenen Ringkragen bestehen, und daß diese Ringkragen trennende Ringschlitze bzw. die Filterelemente unter Klemmspannung aufnehmen.
Nach der Erfindung weisen die Ringkragen etwa auf halber Höhe innenseitig Rillen auf, gegen die sich nahe den Enden der Siebrohre befindliche Rundsicken bzw. Federringe anschmiegen, durch welche die Gewebehüllen gegen die Siebrohre verspannt sind.
Bei einer Ausführungsform der Erfindung reicht bei Anordnung von drei Ringkragen an den Abdeckscheiben der mittlere von ihnen nur bis an die innenseitigen Rillen der ihn einfassenden Ringkragen heran, wodurch das Einstecken der Filterelemente erleichtert wird. Zum gleichen Zweck können die freien Enden der Ringkragen innenseitig abgerundet sein.
In Ausgestaltung der Erfindung sind die nach innen umgelegten Gewebehüllen im Bereiche von an den Siebrohren in bekannter Weise endseitig vorgesehenen Rundsicken mittels üblicher Sprengringe gegen die Siebrohre verspannt.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, und es zeigt Fig. 1 den einbaufertigen Filtereinsatz hälftig in Ansicht und hälftig im Längsschnitt, Fig. 2 in auseinandergezogener Anordnung in Teillängsschnitten die stirnseitige Abdeckscheibe, die Federringe, die endseitig nach innen umgelegten Gewebehüllen und die sie tragenden Siebrohre, und Fig. 3 in vergrößertem Maßstab einen Teillängsschnitt der Einzelteile nach Fig. 2 in einbaufertiger Zusammenfügung.
Auf das äußere Siebrohr 1 ist die Gewebehülle 2 und auf das innere Siebrohr 3 die Gewebehülle 4 aufgezogen. Die Gewebehüllen sind endseitig um die Siebrohre nach innen umgelegt und werden mittels Federringen 5 bzw. 6 gegen die Siebrohre verspannt, wobei die Ringe in Rundsicken 7 bzw. 8 einfedern.
Weitere gleichartige Rundsicken sind auf den Siebrohren vorgesehen, wodurch das Aufbringen und Abziehen der Gewebehüllen beim Wartungsvorgang erleichtert wird.
Die Enden der konzentrischen Siebrohre 1 und 3 werden samt ihren Gewebehüllen 2 bzw. 4 in Abdeckscheiben 9 aus nachgiebigem, flüssigkeitsdichtem Werkstoff, z. B. aus Gummi bzw. Kunststoff, eingesteckt. Die Abdeckscheiben weisen Ringschlitze 10 bzw. 11 auf, und dementsprechend setzt sich das Profil der Abdeckscheiben aus einem Bodenteill2 und aus mit diesem einstückig verbundenen Ringkragen 13, 14 und 15 zusammen.
Die Ringkragenl3 und 15 sind innenseitig etwa in halber Höhe mit Rillen 16 bzw. 17 versehen, gegen die sich die nahe den Enden der Siebrohre 1 und 3 befindlichen Rundsicken 7 bzw. die Federringe 6 anschmiegen.
Der einbaufertige Filtereinsatz ist bei dem Ausführungsbeispiel auf Ringmanschettenl8 bzw. 19 abgestützt und wird zwischen Tragscheiben20 bzw. 21 mittels eines Gewindebolzens 22 und einer Rändelmut ter 23 verspannt und gegen einen Gehäuseteil 24 festgezogen.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Ölfilter-Einsatz mit Filterelementen, die mit Ringschlitzen versehene und als Abdichtungsmittel dienende Abdeckscheiben aus nachgiebi- gem, flüssigkeitsdichtem Werkstoff aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß bei Verwendung von Siebrohren (1 bzw. 3) mit auf diese aufgezogenen und um deren Enden nach innen umgelegten Gewebehüllen (2 bzw. 4) die Abdeckscheiben (9) aus einem Bodenteil (12) und aus mit diesem einstückig verbundenen Ringkragen (13, 14 und 15) bestehen, und daß diese Ringkragen trennende Ringschlitze (10 bzw. 11) die Filterelemente (1, 2 und 3, 4) unter Klemmspannung aufnehmen.
2. Ölfilter-Einsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringkragen (13 bzw. 15) etwa auf halber Höhe innenseitig Rillen (16 bzw 17) aufweisen.
3. Ölfflter-Einsatz nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei Anordnung von drei Ringkragen der mittlere von ihnen nur bis an die innenseitigen Rillen (16) der ihn einfassenden Ringkragen heranreicht.
4. Ölfilter-Einsatz nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden der Ringkragen (13, 14 und 15) innenseitig abgerundet sind.
5. Ölfilter-Einsatz nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die nach innen umgelegten Gewebehüllen (2 bzw. 4) im Bereiche von an den Siebrohren (1 bzw. 3) in bekannter Weise endseitig vorgesehenen Rundsicken (7 bzw. 8) mittels üblicher Sprengringe (5 bzw. 6) gegen die Siebrohre (1 bzw. 3) verspannt sind.

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 1001972; deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1744 031.