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ÖIfi1tereinsatz
Zur Filtrierung von Kraftstoff sind einseitig geschlossene und an einem Ende mit einer ringförmigen Einfassung versehene Siebzylinder bekannt, deren offener Rand in Rillen der Einfassungsringe fest eingeklemmt sind. Derartige Filterelemente sind hinsichtlich der Filterwirkung nicht veränderbar und können daher nur in beschränktem Umfang verwendet werden. Bekannt sind ferner Filter, bei denen ein Sieb- oder Maschenrohr von einer gestampften Filtermasse umgeben wird, wobei mit spitzen Ringansätzen in die Masse eindringende Endscheiben vorgesehen sind.
Nach gewisser Betriebsdauer muss die Filtermasse ersetzt werden. Man hat auch schon mehrere konzentrisch zueinander angeordnete Siebzylinder gemeinsam mittels eines zentralen Schraubenbolzens zwischen Scheiben verspannt, in denen sich Eindrehungen zur Halterung der Zylinderenden befinden.
Eine abgestufte Filtrierung wird bei solchen Filtern nicht ermöglicht.
Die Erfindung betrifft nun einen Ölfiltereinsatz mit Filterelementen, die aus Siebrohren und auf diese aufgezogenen sowie um deren Enden umgelegten Gewebehüllen bestehen.
Der neue Filtereinsatz ist vornehmlich für im Olhauptstrom einer Brennkraftmaschine angeordnete Filter bestimmt, deren erste Filterstufe von einem Spaltfilter bzw. einem Drahtspulenfilter gebildet wird.
Vielfach werden als Feinfilter in Hintereinanderschaltung mit derartigen Vorfiltern sternförmig gefaltete und stirnseitig abgedeckte Papierfilterelemente verwendet, die bei Verstopfung ausgebaut und durch neue ersetzt werden. Solche Filterelemente können nicht gereinigt und dann erneut benutzt werden. Dies ist aber immer dann erwünscht, wenn die Wartung des Filters auch unter besonderen Betriebsumständen ausserhalb einer mit Austauschteilen versorgten Werkstatt durchgeführt werden muss.
Es wurde erkannt, dass es vorteilhaft ist, den Feinfilter eines Stufenfilters als solchen wiederum so zu gestalten, dass das Filtergut durch mehrere Filterelemente mit Gewebehüllen von unterschiedlicher Durchlässigkeit geleitet wird, wobei die konzentrisch zueinander angeordneten Filterelemente gemeinsam in endseitigen Abdeckscheiben gehalten werden. Man kann nunmehr die Gewebearten ermitteln und nutzbar machen, die eine der Beschaffenheit des Filtergutes entsprechende optimale Filterung ergeben.
Gleichzeitig kann durch die Gestaltung des neuen Ölfiltereinsatzes die Forderung erfüllt werden, Ölfilter umrüsten zu können, die bisher mit Papierfiltereinsätzen bestückt worden sind, und die Reinigung dieses, eine nahezu unbeschränkte Gebrauchsdauer gewährleistenden Einsatzes ist-einschliesslich des Auseinandernehmens und Wiederzusammensetzens-äusserst einfach und rasch durchführbar.
Ein Ölfiltereinsatz, bei dem die Filterelemente in Ringschlitzen von Abdeckscheiben aus nachgiebigem, flüssigkeitsdichtem Werkstoff lösbar eingesteckt sind, die gleichzeitig als Abdichtungsmittel dienen, ist gemäss der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass bei Verwendung von Siebrohren mit auf diese aufgezogenen und in bekannter Weise um deren Enden nach innen umgelegten Gewebehüllen die Abdeckscheiben aus einem Bodenteil und aus mit diesem einstückig verbundenen Ringkragen bestehen, und dass diese Ringkragen trennende Ringschlitze die Filterelemente unter Klemmspannung aufnehmen.
In Ausgestaltung der Erfindung weisen die Ringkragen etwa auf halber Höhe innenseitig Rillen auf.
Bei Anordnung von drei Ringkragen sieht die Erfindung vor, dass der mittlere von ihnen nur bis an die innenseitigen Rillen der ihn einfassenden Ringkragen heranreicht.
Weiters sieht die Erfindung vor, dass die freien Enden der Ringkragen innenseitig abgerundet sind.
Die nach innen umgelegten Gewebehüllen sind nach der Erfindung im Bereiche von an den Siebrohren in bekannter Weise endseitig vorgesehenen Rundsicken mittels üblicher Sprengringe gegen die Siebrohre verspannt.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, und es zeigen Fig. l den einbaufertige Filtereinsatz hälftig in Ansicht und hälftig im Längsschnitt, Fig. 2 in auseinandergezogener Anordnung in Teillängsschnitten die stirnseitige Abdeckscheibe, die Federringe, die endseitig nach
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innen umgelegten Gewebehüllen und die sie tragenden Siebrohre, und Fig. 3 in vergrössertem Massstab einen Teillängsschnitt der Einzelteile nach Fig. 2 in einbaufertiger Zusammenfügung.
Auf das äussere Siebrohr 1 ist die Gewebehülle 2 und auf das innere Siebrohr 3 die Gewebehülle 4 aufgezogen. Die Gewebehüllen sind endseitig um die Siebrohre nach innen umgelegt und werden mittels
EMI2.1
Die Enden der konzentrischen Siebrohre 1 und 3 werden samt ihren Gewebehüllen 2 bzw. 4 in Abdeckscheiben 9 aus nachgiebigem, flüssigkeitsdichtem Werkstoff, z. B. aus Gummi bzw. Kunststoff, eingesteckt. Die Abdeckscheiben weisen Ringschlitze 10 bzw. 11 auf, und dementsprechend setzt sich das Profil der Abdeckscheiben aus einem Bodenteil 12 und aus mit diesem einstückig verbundenen Ringkragen 13, 14 und 15 zusammen.
Die Ringkragen 13 und 15 sind innenseitig etwa in halber Höhe mit Rillen 16 bzw. 17 versehen, gegen die sich die nahe den Enden der Siebrohre 1 und 3 befindlichen Rundsicken 7 bzw. die Federringe 6 anschmiegen.
Der einbaufertige Filtereinsatz ist bei dem Ausführungsbeispiel auf Ringmanschetten 18 bzw. 19 abgestützt und wird zwischen Tragscheiben 20 bzw. 21 mittels eines Gewindebolzens 22 und einer Rändelmutter 23 verspannt und gegen einen Gehäuseteil 24 festgezogen.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Ölfiltereinsatz mit Filterelementen, die mit Ringschlitzen versehene und als Abdichtungsmittel dienende Abdeckscheiben aus nachgiebigem, flüssigkeitsdichtem Werkstoff aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass bei Verwendung von Siebrohren (1 bzw. 3) mit auf diese aufgezogenen und in bekannter Weise um deren Enden nach innen umgelegten Gewebehüllen (2 bzw. 4) die Abdeckscheiben (9) aus einem Bodenteil (12) und aus mit diesem einstückig verbundenen Ringkragen (13, 14, 15) bestehen, und dass diese Ringkragen trennende Ringschlitze (10 bzw. 11) die Filterelemente (1, 2 und 3, 4) unter Klemmspannung aufnehmen.