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Technisches Gebiet
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Die
vorliegende Erfindung betrifft einen Rahmenaufbau eines Sitzkissens
für einen Fahrzeugsitz.
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Stand der Technik
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Allgemein
gesprochen weist ein Fahrzeugsitz ein Sitzkissen und eine Rückenlehne,
die an dem hinteren Abschnitt des Sitzkissens montiert ist, auf. Sowohl
das Sitzkissen als auch die Rückenlehne bestehen hauptsächlich
aus einem Rahmenaufbau und einem Polster, das an dem Rahmenaufbau
befestigt ist. Der Rahmenaufbau des Sitzkissens weist beispielsweise
rechte und linke Blechabschnitte und einen vorderen Blechabschnitt
auf, die beispielsweise aus Plattenmaterialien ausgebildet sind
(siehe
JP 2007-212196
A ).
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Beschreibung der Erfindung
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Von der Erfindung zu lösendes
Problem
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Da
jedoch der vordere Blechabschnitt stark genug sein muss, um einem
Stoß zu dem Zeitpunkt einer Kollision des Fahrzeugs oder Ähnlichem
standzuhalten, ist es notwendig, einen Zieh- oder Biegevorgang von
dessen Plattenmaterial durchzuführen, um eine Verbesserung
der Festigkeit zu erzielen. Dieses beinhaltet sehr hohe Kosten.
Es ist dementsprechend eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen
Rahmenaufbau eines Sitzkissens für einen Fahrzeugsitz zu
schaffen, der eine hohe Festigkeit aufweist und mit niedrigen Kosten
ausgebildet werden kann.
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Mittel zum Lösen des Problems
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Gemäß einem
Aspekt der vorliegenden Erfindung weist ein Fahrzeugsitz rechte
und linke plattenähnliche Seitenbleche, die die Seitenabschnitte eines
Sitzkissens bilden, und ein vorderes Rundrohr, das die vorderen
Seitenabschnitte der rechten und linken Seitenbleche verstärkt,
auf. Außerdem weist das vordere Rohr rechte und linke aufrechte
Abschnitte, die sich im Wesentlichen über die gesamte Länge
der Vorderseiten der Seitenbleche erstrecken, rechte und linke sich
erstreckende Abschnitte, die sich vorwärts von den oberen
Endabschnitten der rechten und linken aufrechten Abschnitte erstrecken, und
einen Brückenabschnitt, der die vorderen Endabschnitte
der rechten und linken sich erstreckenden Abschnitte überbrückt,
auf.
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Gemäß diesem
Aspekt ist das vordere Rohr aufgrund seiner röhrenförmigen
Konfiguration stärker als das herkömmliche plattenähnliche
Element. Außerdem wird ein Ziehvorgang oder Ähnliches,
das in dem Fall des plattenähnlichen Elements notwendig ist,
nicht benötigt, so dass es mit niedrigen Kosten ausgebildet
werden kann. Wenn das Fahrzeug einer Kollision (Vorwärtskollision)
ausgesetzt wird und der vordere Abschnitt des Sitzes aufgrund des
Gewichts des Insassen oder Ähnlichem eine große
abwärts gerichtete Kraft aufnimmt, überträgt
das vordere Rohr die Kraft in der folgenden Reihenfolge: der Brückenabschnitt,
die sich erstreckenden Abschnitte und die aufrechten Abschnitte.
Da sich die aufrechten Abschnitte im Wesentlichen über
die gesamte Länge der Vorderseiten der Seitenbleche erstrecken,
kann außerdem die oben genannte Kraft von den aufrechten
Abschnitten auf zuverlässige Weise aufgenommen werden.
Wenn außerdem der Rahmenaufbau eine Kraft seitlich aufnimmt,
kann er wirksam die Kraft aufnehmen und aufgrund des Brückenabschnitts
des vorderen Rohrs Widerstand leisten. Da außerdem die
Seitenbleche jeweils eine plattenähnliche Konfiguration
aufweisen, können Sitzkomponenten wie beispielsweise Schalter
auf einfache Weise daran befestigt werden.
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Gemäß einem
weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist eine sich horizontal
erstreckende Stange zwischen den vorderen Abschnitten der rechten
und linken Seitenbleche montiert. Außerdem ist der aufrechte
Abschnitt des vorderen Rohrs benachbart zu der Vorderseite der Stange.
Aufgrund dieses Aspekts können, wenn das vordere Rohr eine Kraft
von der vorderen bis zu der hinteren Seite aufnimmt, der aufrechte
Abschnitt des vorderen Rohrs und die Kraft durch die Stange aufgenommen
werden. Somit wird die Festigkeit des Rahmenaufbaus durch Kooperation
des vorderen Rohrs mit der Stange verbessert.
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Ein
noch weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass
zwischen einem vorderen unteren Abschnitt des Seitenblechs und einem unteren
Abschnitt des aufrechten Abschnitts des vorderen Rohrs ein Verbindungselement
vorgesehen ist, das diese miteinander verbindet. Das Verbindungselement
enthält einen vorstehenden Abschnitt, der vorwärts
von dem unteren Abschnitt des aufrechten Abschnitts vorsteht. Somit
kann der aufrechte Abschnitt des vorderen Rohrs aufgrund dieses
Aspekts auf zuverlässige Weise mit dem Seitenblech mittels des
Verbindungselements verbunden werden. Außerdem wird eine
Vorwärtsbewegung des unteren Abschnitts des aufrechten
Abschnitts des vorderen Rohrs durch den vorstehenden Abschnitt des
Verbindungselements reguliert. Somit kann sich der aufrechte Abschnitt
nicht einfach von dem Seitenblech entfernen.
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Kurze Beschreibung der Zeichnungen
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1 ist
eine perspektivische Ansicht eines Rahmenaufbaus eines Fahrzeugsitzes;
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2 ist
eine Seitenansicht des Rahmenaufbaus des Fahrzeugsitzes; und
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3 ist
eine obere Ansicht des Rahmenaufbaus des Fahrzeugsitzes.
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Bester Modus zum Ausführen
der Erfindung
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Im
Folgenden wird eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung
mit Bezug auf die 1 bis 3 beschrieben.
Wie es in den 1 und 2 gezeigt
ist, ist ein Sitz 10 ein Sitz eines Fahrzeugs wie z. B.
eines Automobils und weist ein Sitzkissen 10a, eine Rückenlehne 10b und
Gleitvorrichtungen 13 auf. Das Sitzkissen 10a und
die Rückenlehne 10b bestehen hauptsächlich
aus Rahmenaufbauten 1 und 11 und Polstern (nicht
gezeigt), die an den Rahmenaufbauten 1 und 11 befestigt
sind.
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Wie
es in den 1 bis 3 gezeigt
ist, weist der Rahmenaufbau 11 der Rückenlehne 10b rechte
und linke plattenähnliche Seitenrahmen 11a und
ein oberes Rundrohr 11b, das die oberen Endabschnitte der
Seitenrahmen 11a miteinander verbindet, auf. Zwischen den
unteren Abschnitten der Seitenrahmen 11a ist eine Verstärkungsplatte 11c, die
diese miteinander verbindet und verstärkt, montiert. Die
unteren Abschnitte der Seitenrahmen 11a sind mit dem Rahmenaufbau 1 des
Sitzkissens 10a durch Lehneneinstellvorrichtungen 12 verbunden, um
eine Winkeleinstellung zu ermöglichen.
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Der
Rahmenaufbau 1 des Sitzkissens 10a weist rechte
und linke plattenähnliche Seitenbleche 2 und eine
vorderes Rundrohr 3, das die vorderen Abschnitte der rechten
und linken Seitenbleche 2 miteinander verbindet, auf. Jedes
der Seitenbleche 2 besteht aus einer einzelnen Komponente
in der Form einer einzelnen Platte, die einen Seitenwandabschnitt
des Sitzkissens 10a bildet. Untere Endabschnitte 2a der
Seitenbleche 2 sind in Richtung der Mitte des Sitzes 10 gebogen
und an den Gleitvorrichtungen 13 montiert.
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An
den hinteren oberen Abschnitten der rechten und linken Bleche 2 ist
eine rückseitige Verstärkungsstange 5,
die diese miteinander verbindet und verstärkt, montiert.
An den vorderen oberen Abschnitten der rechten und linken Seitenbleche 2 ist eine
vorderseitige Verstärkungsstange 6, die diese miteinander
verbindet und verstärkt, montiert. Ein Anker 15 ist
an dem unteren Abschnitt der Seitenfläche des Seitenblechs 2,
das auf der Seite der Fahrzeugmitte angeordnet ist, montiert, und
ein Sicherheitsgurt 16 ist an dem Anker 15 befestigt.
Flansche 2b, die in Richtung der Mitte des Sitzes 10 vorstehen, sind
an den oberen Seiten der Seitenbleche 2 ausgebildet. Die
vorderen Endabschnitte der Seitenbleche 2 weisen keine
Flansche oder Ähnliches auf und haben einen einfachen Aufbau,
der im Wesentlichen aus flachen Flächen besteht. In den
vorderen Abschnitten der Flansche 2b sind Öffnungen 2c ausgebildet,
in denen das vordere Rohr 3 installiert ist.
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Das
vordere Rohr 3 besteht aus einem Rundrohr und weist einstückig
zwei aufrechte Abschnitte 3a, zwei sich erstreckende Abschnitte 3b und
einen Brückenabschnitt 3c auf. Die aufrechten Abschnitte 3a befinden
sich auf der Vorderseite der Seitenplatte 2 und auf der
Sitzmittenseite 10 der Seitenbleche 2. Die aufrechten
Abschnitte 3a erstrecken sich entlang der Vorderseiten
der Seitenbleche 2 über im Wesentlichen die gesamte
Länge der Vorderseiten. Die oberen Abschnitte der aufrechten
Abschnitte 3a erstrecken sich durch die Öffnungen 2c der
Seitenbleche 2 und stehen von den Seitenblechen 2 vor.
Die aufrechten Abschnitte 3a sind an den Seitenblechen 2 mittels
Schweißen oder Ähnlichem befestigt und befinden
sich auf der Vorderseite der und benachbart zu der vorderseitigen
Verstärkungsstange 6 mit kleinen Lücken
dazwischen.
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Die
sich erstreckenden Abschnitte 3b erstrecken sich vorwärts
von den oberen Endabschnitten der aufrechten Abschnitte 3a,
die sich auf der Vorderseite der Seitenbleche 2 erstrecken.
Der Brückenabschnitt 3c erstreckt sich horizontal,
so dass er die vorderen Endabschnitte der rechten und linken sich
erstreckenden Abschnitte 3b verbindet. Ein elastischer Trägerkörper 14 ist
an der oberen Seite des Brückenabschnitts 3c und
der rückseitigen Verstärkungsstange 5 befestigt.
Der elastische Trägerkörper 14 ist aus einem
Metallplattenmaterial ausgebildet, das sich elastisch verformen
kann. An dem vorderen Seitenabschnitt des elastischen Trägerkörpers 14 ist
ein vorderer Hakenabschnitt 14a zum Haken an den Brückenabschnitt 3c ausgebildet.
An dem hinteren Seitenabschnitt des elastischen Trägerkörpers 14 sind zwei
hintere Verriegelungsabschnitte 14b zum Haken an die rückseitige
Verstärkungsstange 5 ausgebildet. Ein Polster
(nicht gezeigt) ist an dem elastischen Trägerkörper 14 angebracht,
und das Polster wird von unten durch den elastischen Trägerkörper 14 elastisch
zurückgehalten.
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Zwischen
den unteren Abschnitten der aufrechten Abschnitte 3a und
den vorderen unteren Abschnitten der Seitenbleche 2 sind
Verbindungselemente 4 montiert, die diese miteinander verbinden. Jedes
Verbindungselement 4 weist einen Basisabschnitt 4b und
einen vorstehenden Abschnitt 4a auf, der derart vorgesehen
ist, dass er sich an dem vorderen Ende des Basisabschnitts 4b aufrichtet.
Die Basisabschnitte 4b sind an den vorderen unteren Abschnitten
der Seitenbleche 2, genauer gesagt an den vorderen oberen
Flächen der unteren Endabschnitte 2a mittels Schweißen
oder Ähnlichem montiert. Außerdem sind die unteren
Abschnitte der aufrechten Abschnitte 3a an den Basisabschnitten 4b und
den vorstehenden Abschnitten 4a mittels Schweißen oder Ähnlichem
montiert. Die vorstehenden Abschnitte 4a stehen auf der
Vorderseite der unteren Abschnitte der aufrechten Abschnitte 3a vor.
Somit können die unteren Abschnitte der aufrechten Abschnitte 3a aufgrund
der vorstehenden Abschnitte 4a daran gehindert werden,
sich von den Seiten der Seitenplatte 2 zu lösen.
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Die
Gleitvorrichtungen 13 sind Vorrichtungen, die den Sitz 10 derart
tragen, dass dieser in Bezug auf den Boden in Längsrichtung
gleiten kann, und weisen untere Schienen 13a und obere
Schienen 13b auf. Die unteren Schienen 13a sind
an dem Boden montiert. Die oberen Schienen 13b sind gleitend
an den unteren Schienen 13a montiert. Vorstehungen 13c sind
an den vorderen Abschnitten der oberen Flächen der oberen
Schienen 13b ausgebildet. Die Vorstehungen 13c verlaufen
durch Durchgangslöcher, die in den unteren Endabschnitten 2a der
Seitenbleche 2 ausgebildet sind, und durch Durchgangslöcher,
die in den Basisabschnitten 4b der Verbindungselemente 4 ausgebildet
sind. Außerdem sind die unteren Endabschnitte 2a der
Seitenbleche 2 an den oberen Flächen der oberen
Schienen 13b mittels Schweißen oder Ähnlichem
montiert.
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An
den Seitenblechen 2 sind Sitzkomponenten (nicht gezeigt)
wie beispielsweise ein Betätigungshebel und ein Schalter,
die betätigt werden, wenn die Sitzhöhe und die
Sitzposition eingestellt werden, montiert.
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Wie
es oben beschrieben ist, weist der Rahmenaufbau 1 rechte
und linke plattenähnliche Seitenbleche 2 und das
vordere Rundrohr 3 auf. Außerdem weist das vordere
Rohr 3 die rechten und linken aufrechten Abschnitte 3a,
die rechten und linken sich erstreckenden Abschnitte 3b und
den Brückenabschnitt 3c auf.
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Somit
weist das vordere Rohr 3 aufgrund seiner röhrenförmigen
Konfiguration eine größere Festigkeit als das
herkömmliche plattenähnliche Element auf. Außerdem
wird im Vergleich zu dem plattenähnlichen Element keine
Ziehverarbeitung oder Ähnliches benötigt, so dass
es mit niedrigen Kosten ausgebildet werden kann. Wenn das Fahrzeug
einer Kollision (Vorwärtskollision) ausgesetzt wird und
dessen vorderer Abschnitt aufgrund des Gewichts des Insassen oder Ähnlichem
eine große abwärts gerichtete Kraft aufnimmt, überträgt
das vordere Rohr 3 die Kraft in der folgenden Reihenfolge:
der Brückenabschnitt 3c, die sich erstreckenden
Abschnitte 3b und die aufrechten Abschnitte 3a.
Außerdem kann, da sich die aufrechten Abschnitte 3a im
Wesentlichen über die gesamte Länge der Vorderseiten
der Seitenbleche 2 erstrecken, die oben genannte Kraft
auf zuverlässige Weise von den aufrechten Abschnitten 3a aufgenommen
werden. Wenn außerdem eine Kraft seitlich darauf ausgeübt
wird, kann der Rahmenaufbau 1 auf wirksame Weise die Kraft
mittels des Brückenabschnitts 3c des vorderen
Rohrs 3 aufnehmen und dieser standhalten. Außerdem
ermöglichen die Seitenbleche 2 aufgrund ihrer
plattenähnlichen Konfiguration, auf einfache Weise Sitzkomponenten
wie beispielsweise Schalter zu befestigen.
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Die
vorderseitige Verstärkungsstange 6 ist zwischen
den vorderen Abschnitten der rechten und linken Seitenbleche 2 montiert.
Außerdem sind die aufrechten Abschnitte 3a des
vorderen Rohrs 3 benachbart zu der Vorderseite der vorderseitigen
Verstärkungsstange 6. Wenn somit eine Kraft von
vorne in Richtung der Rückseite auf das vordere Rohr 3 ausgeübt
wird, können die aufrechten Abschnitte 3a des
vorderen Rohrs 3 und die Kraft mittels der vorderseitigen
Verstärkungsstange 6 aufgenommen werden. Somit
wird die Festigkeit des Rahmenaufbaus 1 durch Kooperation
des vorderen Rohrs 3 mit der vorderseitigen Verstärkungsstange 6 verbessert.
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Zwischen
den Seitenblechen 2 und den aufrechten Abschnitten 3a des
vorderen Rohrs 3 sind die Verbindungselemente 4,
die diese miteinander verbinden, vorgesehen. Die Verbindungselemente 4 weisen
die vorstehenden Abschnitte 4a auf, die auf der Vorderseite
der unteren Abschnitte der aufrechten Abschnitte 3a vorstehen.
Somit können die aufrechten Abschnitte 3a des
vorderen Rohrs 3 mittels der Verbindungselemente 4 auf
zuverlässige Weise mit den Seitenblechen 2 verbunden
werden. Außerdem wird eine Vorwärtsbewegung der
unteren Abschnitte der aufrechten Abschnitte 3a des vorderen Rohrs 3 durch
die vorstehenden Abschnitte 4a der Verbindungselemente 4 reguliert.
Somit sind die aufrechten Abschnitte 3a nicht einfach von
den Seitenblechen 2 zu entfernen.
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Außerdem
ist jedes Seitenblech 2 aus einer einzelnen Komponente
in der Form einer einzelnen Platte ausgebildet. Somit wird im Vergleich
zu einem Aufbau, der aus mehreren Elementen besteht, die erforderliche
Anzahl von Befestigungsoperationen unter Verwendung von Nieten oder Ähnlichem
verringert. Somit können die Seitenbleche mit geringeren Kosten
ausgebildet werden. Außerdem weist das vordere Rohr 3 die
sich erstreckenden Abschnitte 3b, die sich auf der Vorderseite
der Seitenbleche 2 erstrecken, auf. Somit kann die längsseitige
Länge der Seitenbleche 2 um einen Betrag verringert
werden, der der Länge der sich erstreckenden Abschnitte 3b entspricht.
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Die
vorliegende Erfindung ist nicht auf die obige Konfiguration beschränkt,
sondern ermöglicht die Verwendung der folgenden Konfigurationen.
- (1) Das vordere Rohr 3 der obigen
Konfiguration ist durch ein Rundrohr ausgebildet. Es ist jedoch ebenfalls
möglich, das vordere Rohr durch ein Vierkantrohr oder Ähnlichem
auszubilden.
- (2) In der obigen Konfiguration sind die aufrechten Abschnitte 3a des
vorderen Rohrs 3 benachbart zu der Vorderseite der Stange 6 mit
dazwischen liegenden Lücken. Es ist jedoch ebenfalls möglich,
eine Konfiguration zu verwenden, bei der die aufrechten Abschnitte 3a benachbart
zu (oder in Kontakt mit) der Vorderseite der Stange 6 ohne dazwischen
liegende Lücken sind.
- (3) In der obigen Konfiguration ist jedes Seitenblech 2 als
eine einzelne Komponente in der Form einer einzelnen Platte ausgebildet.
Es ist jedoch ebenfalls möglich, beispielsweise eine Konfiguration
zu verwenden, bei der jedes Seitenblech als ein einzelnes Blech
ausgebildet ist, das aus mehreren Komponenten besteht.
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Zusammenfassung
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Die
Erfindung schafft einen Rahmenaufbau (1) eines Sitzkissens
(10a), der enthält: rechte und linke plattenähnliche
Seitenbleche (2), die Seitenabschnitte des Sitzkissens
(10a) bilden; und ein vorderes Rundrohr (3), das
vordere Seitenabschnitte der rechten und linken Seitenbleche (2)
verstärkt. Das vordere Rohr (3) weist rechte und
linke aufrechte Abschnitte (3a), die sich im Wesentlichen über
die gesamte Länge der Vorderseiten der Seitenbleche (2) erstrecken,
rechte und linke sich erstreckende Abschnitte (3b), die
sich vorwärts von oberen Endabschnitten der rechten und
linken aufrechten Abschnitte (3a) erstrecken, und einen
Brückenabschnitt (3c), der vordere Endabschnitte
der rechten und linken sich erstreckenden Abschnitte (3b) überbrückt, auf.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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