DE1116956B

DE1116956B - Einrichtung fuer Sicherheitsventile

Info

Publication number: DE1116956B
Application number: DEB57936A
Authority: DE
Inventors: Karl Bischoff
Original assignee: Bopp and Reuther GmbH
Current assignee: Bopp and Reuther GmbH
Priority date: 1957-02-27
Filing date: 1960-05-20
Publication date: 1961-11-09
Also published as: DE1034442B

Description

Einrichtung für Sicherheitsventile Zusatz zum Patent 1034 442 Die vorliegende Erfindung ist eine Weiterentwicklung der im Patent 1034 442 offenbarten Einrichtung für Sicherheitsventile mit Federbelastung und einer in Abhängigkeit vom abzusichernden Druck gesteuerten, mittels eines Fremdmediums bewerkstelligten Zusatzbelastung. Nach dem Hauptpatent ist in die Steuerimpulsleitung ein Absperrorgan eingebaut, das durch eine Sicherungseinrichtung, z. B. eine Scheibe, einen Deckel od. dgl., mit dem Ventil für das Fremdmedium derart verriegelt ist, daß die Zufuhr von Fremdmedium abgesperrt sein muß, bevor die vom abzusichernden Druck beaufschlagte Steuerimpulsleitung abgeschaltet werden kann. Wenn nun das Fremdmedium, z. B. die Druckluft für die Zusatzbelastung, nicht durch Strahldüsen und Fahne, sondern elektrisch gesteuert werden soll, dann ist eine verriegelbare Einrichtung erforderlich, mit welcher in bestimmten Fällen der Stromkreis für die Magnetventile unterbrochen werden kann. Statt des Dreiwegehahnes nach dem Hauptpatent wird .erfindungsgemäß zu diesem Zweck ein elektrischer Schalter eingesetzt, der an das Ventil in der Steuerimpulsleitung angebaut ist. Durch diesen Schalter wird das Magnetventil in der Druckluftleitung für die Zusatzbelastung auf Luftauslaß umgestellt und entlastet in der Folge auch den Belastungskolben für das Hauptventil. Das Ventil in der Impulsleitung kann erst dann geschlossen werden, wenn der Stromkreis für das Magnetventil unterbrochen ist. Genau wie bei der Einrichtung nach dem Hauptpatent kann dadurch auch hier während des Betriebes an dem eigentlichen Druckschalter, der ein verhältnismäßig empfindliches Gerät ist, gearbeitet werden.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigt Fig. 1 das Dampfimpulsabsperrventil mit dem elektrischen Schalter von der Seite, Fig. 2 das Ventil nach Fig. 1 in Pfeilrichtung gesehen und Fig: 3 eine Draufsicht auf den Schalter und das Ventil. Von der Dampfleitung 1 zweigt eine Impulsleitung 2 ab. Eine darin befindliche Wasserschleife 3 vor dem Ventil 4 hat die Aufgabe, hohe Temperaturen von dem an das Dampfimpulsabsperrventil4 angebauten Elektroschalter 5 abzuhalten. Mit dem Ventil 4 steht weiterhin ein Einfüllstutzen 6 für ein Frostschutzmittel oder für Kondenswasser in Verbindung. An den Einfüllstutzen 6 schließt sich die Fortsetzung der Impulsleitung 2 zum Druckschalter, der für die Unterbrechung des Stromkreises für ein oder mehrere Magnetventile bei einem eingestellten Impulsdruck ausgelegt ist, an. Bevor das Ventil 4 abgesperrt werden kann, muß erst der Schalter 5 um 90° gedreht werden. Dadurch kommt eine an dem Schalter 5 unter dem Drehgriff 7 angeordnete Scheibe 8 mit einem ihrer beiden Ausschnitte 9 so zu stehen, daß eine am Ventil unter dem Handgriff 10 befindliche, an der Ventilspindel 12 befestigte Scheibe 11 an der Verriegelungsscheibe 8 an einem der Ausschnitte 9 vorbeigedreht werden kann. Eine weitere Vierteldrehung des Schaltergriffes 7 stellt die Verriegelung des Ventils 4 wieder her, d. h., der nicht ausgeschnittene Teil der Scheibe schiebt sich in die Bahn der Scheibe 11 und hindert damit die axiale Verschiebung der Spindel 12.
Um den Schalter 5 vor Strahlungswärme zu schützen, ist zwischen Ventil und Schalter ein Schutzblech 13 vorgesehen, das durch die Schalter und Ventil verbindenden Schrauben 14 gehalten wird.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Einrichtung für durch eine Feder oder Gewicht und zusätzlich durch ein in Abhängigkeit vom abzusichernden Druck gesteuertes Fremdmedium belastetes Sicherheitsventil, welches bei Ausbleiben des Fremdmediums auch allein durch die Federkraft betriebsfähig ist, mit einer Steuerimpulsleitung, deren Ventil nach Patent 1034 442 verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß bei elektrisch gesteuertem Fremdmedium für die Zu- Satzbelastung ein Elektroschalter (5) für das Ventil (4) in der Impulsleitung (2) vorgesehen und mit diesem verriegelbar ist.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine am Elektroschalter (5) angeordnete Scheibe (8) mit Ausschnitten als Verriegelung für das Impulsschaltventil (4) dient.
3. Einrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Elektroschalter (5) und dem Impulsschaltventil (4) eine Wärmeschutzvorrichtung angeordnet ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 1034 442.