DE1079411B

DE1079411B - Ventil

Info

Publication number: DE1079411B
Application number: DEB36027A
Authority: DE
Inventors: Heinz Bechler
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1954-04-14
Filing date: 1954-04-14
Publication date: 1960-04-07

Description

DEUTSCHES

Insbesondere für hohe Drücke soll der Verschlußkörper eines Absperrventils möglichst beweglich mit der Ventilspindel verbunden sein, um durch allseitige Kippbewegungen ein sattes Auflegen der Diehtungssitze zu gewährleisten. Es wurde bereits vorgeschlagen, die den Verschlußkörper tragende Spindel zu teilen und diese Teile unter Zwischenschaltung eines "" Kraftspeichers in axialer Richtung gegeneinander beweglich anzuordnen. Die Anordnung und Ausgestaltung der Spindelteile ist so getroffen, daß das Verschlußstück und die Ventilspindel im geschlossenen Zustand voneinander gelöst sind. Eine solche Ausgestaltung eines Ventils hat Nachteile, insbesondere bei hohen Drücken, die sich im geöffneten Zustande des Ventils bemerkbar machen. Die Teilung der Spindel vermag bei noch so guter Führung der gegeneinander beweglichen Teile ein Flattern nicht zu vermeiden. Darüber hinaus bedingt die Teilung der Spindel eine verwickelte Konstruktion, was auch die Fertigungskosten erheblich vergrößert.

Die Erfindung sieht eine verbesserte Ausgestaltung eines Ventils für hohe Drücke vor, durch welche die aufgezeigten Nachteile und Schwierigkeiten behoben werden. Ihr Wesen wird insbesondere darin gesehen, daß die Ventilspindel an ihrem in einen Hohlraum des Verschlußstückes hineinragenden Ende eine pfropfenartige Verdickung trägt, deren Form der Form des Hohlraumes derart entspricht, daß beim Öffungsvoergang eine kraftschlüssige Verbindung zwischen der Ventilspindel und dem Verschlußstück zustande kommt.

Der Erfindungsgegenstand ist in der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel schematisch dargestellt.

Das Gehäuse 1 hat einen Dichtungssitz 2, der mit der Dichtungsfläche 5 des Verschluß körpers 4 zusammenwirkt. Die Ventilspindel 3 ragt mit ihrem Ende 9 in einen Hohlraum des Verschlußstückes 4. Dieses Spindelende 9 trägt eine pfropfenartige Verdickung, deren Form der Form des- Hohlraumes vom Verschlußstück 4 derart entspricht, daß beim Öffnungsvorgang eine kraftschlüssige Verbindung zwischen der Ventilspindel und dem Verschluß stück zustande kommt.

Es liegt im Sinne der Erfindung, daß die pfropfenartige Verdickung 9 der Ventilspindel 3 und der die pfropfenartige Verdickung umschließende Hohlraum des Verschlußstückes 4 zusammenwirkende Kegelflächen 10 haben. Zwischen einem in den Höhlraum des Verschlußstückes 4 eingeschraubten Ring 7 und der pfropfenartigen Verdickung 9 der Spindel 3 befindet sich eine Feder 6.

Schon zu Beginn des Öffnungsvorganges des Ventils setzt sich die Verdickung 9 auf ihre Kegelflächen 10 des Verschlußstückes. 4, bevor die Dichtungsfläche 5 des Verschlußstückes 4 sich von dem Dichtungssitz 2 Ventil

Anmelder:

Heinz Bechler,
Ebersberg bei München, Am Priel 6

Heinz Bechler, Ebersberg bei München,
ist als Erfinder genannt worden

am Gehäuse 1 abhebt. Dadurch entsteht vor der Freigabe eines Durchganges zwischen der Verdickung 9 und dem Verschlußstück 4 eine Verbindung, die vom Medium in Strömungsrichtung mit Unterstützung des Kraftspeichers 6 hervorgerufen wird. Bei Beendigung des Schließ Vorganges löst sich die Verbindung durch Abheben der Spindelverdickung 9 von ihrem kegelförmigen Sitz 10 am Verschluß stück 4 entgegen, dem Mediumdruck und der Federspannung. Ein solches Lösen der Verbindung hat zur Folge, daß das Verschlußstück 4 sich frei bewegen kann und seine Dirihtungsfläche 5 satt auf den Dichtungssitz 2 des Gehäuses 1 zur Auflage gelangt. Im Öffnungszustand gewährleistet die Keilverbindung 9, 10 eine lösbare Befestigung des Verschlußstückes 4 an. der Spindel Z, 9, die bei noch.so großen Druckunterschieden des Mediums und ungünstigen Strömungsverhältnissen ein Flattern des Verschlußstückes 4 von vornherein vermeidet.

Es hat sich als vorteilhaft herausgestellt, daß an der Spindel 3, 9 aufgehängte Verschluß stück 4 mit einem Schutzzylinder 8 zu umgeben. Diesen Schutzzylinder bildet ein Ring 8, der in das Gehäuse 1 eingesetzt ist. Bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel ist der ringförmige Schutzzylinder 8 in einfachster Weise in das Gehäuse 1 eingeschraubt.

Claims

PATENTANSPRÜCHE:

1. Ventil für hohe Drücke, bei dem das Verschluß stück und die Ventilspindel im geschlossenen Zustand voneinander gelöst sind, dadurch ■ gekennzeichnet, daß die Ventilspindel (3) an ihrem in einen Hohlraum des Verschlußstückes (4) hineinragenden Ende eine pfropfenartige Verdickung (9) trägt, deren Form der Form des Hohlraumes der-

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art entspricht, daß beim Öffungsvorgang eine kraftschlüssige Verbindung zwischen der Ventilspindel (S) und dem Verschluß stück (4) zustande kommt.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekenn- S zeichnet, daß das Verschluß stück (4) als ein hutförmiger Hohlkörper ausgebildet ist.

3. Ventil nach Anspruch 1 und 2, dadurch' gekennzeichnet, daß die pfropfenartige Verdickung (9) der Ventilspindel (3) und der die pfropfenartige Verdickung umschließende Hohlraum des Verschluß Stückes (4) zusammenwirkende Kegel flächen (10) haben.

4. Ventil nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen einem in den Hohl-

raum des Verschlußstückes (4) eingeschraubten Ring (7) und der pfropfenartigen Verdickung (9) der Spindel (3) eine Feder (6) eingeschaltet ist.

5. Ventil nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das an der Spindel (3) aufgehängte Verschluß stück (4) von einem in das Gehäuse (1) des Ventils eingesetzten Schutzzylinder (8) umgeben ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 50 959, 506 092,

850367;

französische Patentschrift Nr. 1 058 300;
französisohe Zusatzpatentschrift Nr. 27 924 (Zusatz

zur Patentschrift Nr. 550 806).

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen