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DE1109975B - Armatur mit einem Druckreduzierventil und einem Sicherheitsventil - Google Patents

Armatur mit einem Druckreduzierventil und einem Sicherheitsventil

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Publication number
DE1109975B
DE1109975B DEM34051A DEM0034051A DE1109975B DE 1109975 B DE1109975 B DE 1109975B DE M34051 A DEM34051 A DE M34051A DE M0034051 A DEM0034051 A DE M0034051A DE 1109975 B DE1109975 B DE 1109975B
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
housing
valve
filter
screwed
safety valve
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DEM34051A
Other languages
English (en)
Inventor
Werner Moning
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Metallgiesserei & Armaturenfabrik Lyss
Original Assignee
Metallgiesserei & Armaturenfabrik Lyss
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Metallgiesserei & Armaturenfabrik Lyss filed Critical Metallgiesserei & Armaturenfabrik Lyss
Publication of DE1109975B publication Critical patent/DE1109975B/de
Pending legal-status Critical Current

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Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K17/00Safety valves; Equalising valves, e.g. pressure relief valves
    • F16K17/02Safety valves; Equalising valves, e.g. pressure relief valves opening on surplus pressure on one side; closing on insufficient pressure on one side
    • F16K17/04Safety valves; Equalising valves, e.g. pressure relief valves opening on surplus pressure on one side; closing on insufficient pressure on one side spring-loaded
    • F16K17/048Safety valves; Equalising valves, e.g. pressure relief valves opening on surplus pressure on one side; closing on insufficient pressure on one side spring-loaded combined with other safety valves, or with pressure control devices
    • GPHYSICS
    • G05CONTROLLING; REGULATING
    • G05DSYSTEMS FOR CONTROLLING OR REGULATING NON-ELECTRIC VARIABLES
    • G05D16/00Control of fluid pressure
    • G05D16/04Control of fluid pressure without auxiliary power
    • G05D16/0402Control of fluid pressure without auxiliary power with two or more controllers mounted in series

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Physics & Mathematics (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Fluid Mechanics (AREA)
  • General Physics & Mathematics (AREA)
  • Automation & Control Theory (AREA)
  • Safety Valves (AREA)

Description

  • Armatur mit einem Druckreduzierventil und einem Sicherheitsventil Die Erfindung betrifft eine Armatur mit einem Druckreduzierventil und einem Sicherheitsventil in einem beiden Ventilen gemeinsamen Gehäuse, wobei alle zur Einstellung und Kontrolle dieser Ventile dienenden Bauteile auf derselben Gehäuseseite angeordnet sind.
  • Dies erleichtert die zur Einstellung und Kontrolle dieser Ventile notwendigen Maßnahmen.
  • Schwieriger wird dieses Bestreben jedoch, wenn in der Armatur auch noch gleichzeitig ein Filter und ein Rückschlagventil angeordnet sind. Die gleichzeitige Anordnung eines Filters und eines Rückschlagventils in einem Gehäuse ist zwar an sich bekannt. Jedoch verursacht die Einstellung und Kontrolle der Ventile und des Filters große Schwierigkeiten, wenn die Armatur nicht so eingebaut wird, daß sie von mehreren Seiten frei zugänglich ist.
  • Dieser bedeutende Nachteil wird durch die vorliegende Erfindung dadurch behoben, daß bei gleichzeitiger Anordnung eines Filters und eines Rückschlagventils in dem gleichen Gehäuse auch ein Filter und Rückschlagventil von der gleichen Seite des Gehäuses her zugänglich angeordnet sind.
  • Der große Vorteil einer so ausgebildeten Armatur besteht darin, daß sich eine solche vorzüglich dazu eignet, in einer Wandnische, z. B. unter Putz, angeordnet und verlegt zu werden, weil nun sämtliche Ventile und das Filter von einer einzigen Gehäuseseite her zugänglich sind.
  • In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es ist Fig. 1 ein horizontaler Schnitt durch die Armatur gemäß der Linie 1-1 von Fig. 2 bis 4, Fig. 2 ein vertikaler Schnitt gemäß der Linie 11-11 von Fig. 1, Fig. 3 ein vertikaler Schnitt gemäß der Linie III-III von Fig. 1, Fig. 4 ein vertikaler Schnitt gemäß der Linie IV-IV von Fig. 1, Fig. 5 eine Ansicht der Armatur von hinten, gemäß Pfeil V von Fig. 1, Fig. 6 eine Vorderansicht der in einer Wandnische eingebauten, mit einer Abdeckung versehenen Armatur, Fig. 7 ein Schnitt gemäß der Linie VII-VII von Fig. 6.
  • Die dargestellte Armatur weist ein Gehäuse 1 auf, in welchem ein Filter 2, ein Druckreduzierventil 3, ein Sicherheitsventil 4 und ein Rückschlagventil 5 hintereinander angeordnet sind. Der Einlaufstutzen ist mit 6 und der Auslaufstutzen mit 7 bezeichnet. Das in üblicher Weise durch ein zylindrisches Sieb gebildete Filter 2 ist an seinen Enden in Ausdrehungen 8 bzw. 9 des Gehäuses geführt und stützt sich einerseits an diesem Gehäuse und andererseits an einer konischen Fläche 10 einer Buchse 11 ab. Diese Buchse, deren innenliegendes Ende 12 in das Gehäuse eing geschraubt ist, weist Löcher 13 auf, durch welche das Medium aus dem mit dem Einlaufstutzen in Verbindung stehenden Innenraum der Buchse zum Filter 2 gelangt.
  • Das nach außen ragende, mit einem Sechskantkopf 14 versehene Ende der Buchse 11 weist einen im Gehäuse geführten Bund 15 mit einer üblichen Ringmit 16 für einen torusförmigen Dichtungsring 17 auf. Die obenerwähnte konische Fläche 10, die eine Seitenfläche des Bundes 15 ist, wird beim Einschrauben der Buchse gegen eine Schulter 18 des Gehäuses gepreßt, wodurch eine weitere sehr gute Abdichtung erzielt wird.
  • Das Druckreduzierventil 3 weist einen Ventilsitz 19 auf, der bei 20 in das Gehäuse eingeschraubt ist und mit einem Verschlußstück 21 aus Gummi od. dgl. Material zusammenarbeitet, das auf später näher erläuterte Weise gegen den Ventilsitz gedrückt wird. Das Verschlußstück 21 ist in einer Fassung 22 gehalten, die auf nicht dargestellte Weise, z. B. mittels Schrauben, auf einem Flansch 23 befestigt ist. Der Flansch 23 weist in bekannter Weise einen Führungszapfen 24 auf, der in einer üblichen Buchse 25 eines Verschlußzapfens 26 geführt ist, welcher bei 27 unter Zwischenlegen einer Dichtung 28 in das Gehäuse eingeschraubt ist. Der Flansch 23 ist, wie an sich in wesensgleicher Weise üblich, über zwei Distanzbolzen 29 (s. auch Fig. 2), die im Gehäuse geführt sind, und zwei in dieselben koaxial eingreifenden Schrauben 30 mit einem Flansch 31 verbunden, der mittels eines Gewindezapfens 32 an einer Membran 33 aus Gummi od. dgl. befestigt ist, und zwar dadurch, daß der Zapfen 32 durch die Membran 33 hindurchgeht und auf deren anderer Seite mittels eines* vorstehenden Sechskantes 34 eine Ringscheibe 35 gegen die Meinbran drückt, welche zwischen dem Flansch 31 und der Ringscheibe 35 eingeklemmt wird. Die Membran 33, welche zum Reduzierventil 3 und auch zum Sicherheitsventil 4 gehört, ist zwischen dem Gehäuse 1 und einem Gehäusedeckel 36 eingespannt, der mittels Schrauben 37 auf dem Gehäuse 1 befestigt ist.
  • Der im Raum 38, also hinter dem Reduzierventil 3, herrschende Druck ist bestrebt, die Membran 33 gegen den Deckel 36 hin zu wölben und damit das Verschlußstück 21 in Richtung des Pfeiles 39 zu bewegen und auf den Ventilsitz 19 zu pressen. Im Sinne einer Öffnung wirken dagegen auf das Verschlußstück 21 der Vordruck des Mediums und der einstellbare Druck einer Feder 40 (s. Fig. 3). Diese Feder, deren Achse in der Mittelebene 111-111 des Gehäuses 1 liegt, ist in einer Bohrung 41 des Gehäuses eingesetzt und stützt sich einerseits an einem in diese Bohrung eingeschraubten einstellbaren Federteller 42 und andererseits an einem Federteller 43 ab, der auf einem Bolzen 44 sitzt und an einem Vierkantbund 45 desselben anschlägt.
  • Der Bolzen ist im Federteller 42, im Gehäuse 1 (mit dem Vierkantbund) und im Deckel 36 geführt und sein deckelseitiges Ende 46 wird durch die Feder 40 gegen das eine Ende 47 einer Wippe 48 gedrückt, die auf einem Vorsprung 49 des Deckels 36 schwenkbar gelagert ist. Das andere Ende 50 der Wippe 48 ist gabelförmig ausgebildet-, drückt auf den Sechskantbund 34 des Gewindezapfens 32 und umfaßt einen Führungsfortsatz 51 dieses Zapfens. Es ist ersichtlich, daß die Spannung der Feder 40 durch Einstellung des Federtellers 42 verändert werden kann. Hierzu ist zuvor ein mit einem Sechskantkopf 52 versehener Gewinde-Verschlußzapfen 53 abzuschrauben.
  • Das Sicherheitsventil 4 weist einen Ventilsitz 54 (s. Fig. 1 und 4) auf, auf den ein Verschlußstück 55 aus Gummi od. dgl. gedrückt wird, das in einer Fassung 56 gehalten ist, die mittels eines Gewindezapfens 57, der einen vorstehenden Sechskant 58 aufweist, und einer Ringscheibe 59 an der Membran 33 befestigt ist. Eine Feder 60 (s. Fig. 3), deren Achse ebenfalls in der Mittelebene 111-111 liegt, drückt das Verschlußstück 55 auf seinen Sitz 54, wobei die Feder und die zur übertragung der Federkraft dienenden Teile so wie beim Reduzierventil 3 anaeordnet sind, und zwar entsprechen die Bezugszeichen 60 bis 71 den früher erläuterten Bezugszeichen 40 bis 51.
  • Das Sicherheitsventil 4 weist ferner eine Führungsbuchse 72 auf, die bei 73 in das Gehäuse eingeschraubt ist und in welcher seinerseits der Ventilsitz 54 eingeschraubt ist. In der Buchse 72 ist eine Stange 75 geführt, die bei 76 in den Gewindezapfen 57 eingeschraubt und mit zwei durch Vorsprünge gebildeten Führungskreuzen 77 versehen ist. Zwischen dem Verschlußstück 55 und einer Schulter der Stange 75 i3t eine Ringscheibe 78 angeordnet. Wenn der im Raum 38 herrschende, auf die Meinbran 33 wirkende Druck die eingestellte Kraft der Feder 60 überwindet, so öffnet sich das Sicherheitsventil 4, und das Medium fließt längs der Stange 75 durch die Buchse 72 in einen Raum 79.
  • Dieser Auslaufraum 79 ist mit zwei einander gegenüberliegenden Ablaufkanälen 80 und 81 versehen, von denen der in Fi-. 4 rechte Ablaufkanal 81 durch einen Gewindezapfen 82 verschlossen ist. Je nach Einbaulage ist sonach entweder der Ablaufkanal 80 oder 81 mit diesem Zapfen zu verschließen.
  • Wenn der Druck im Raum 38 nicht unzulässig hoch ist, bleibt das Sicherheitsventil 4 geschlossen, und das Medium strömt weiter zum Rückschlagventil 5. Um die Wirkungsweise des Sicherheitsventils 4 kontrollieren zu können, ist dasselbe mit einem Schauglas 83 versehen, das in einer Fassung 84 angeordnet ist, die bei 85 in das Gehäuse eingeschraubt ist. Mit 86 und 87 sind Dichtungen bezeichnet, während 88 einen innen leicht konischen Distanzring darstellt, der zum Festhalten der Dichtung 87 und des Schauglases 83 dient.
  • Zur weiteren Kontrolle des Sicherheitsventils 4 ist das äußere Ende 89 des Bolzens 64 (s. Fig.3) mit einem Gewinde 90 versehen, auf welchem ein Drehknopf 91 aufgeschraubt ist. Das äußere Bolzenende ist bei 92 in einem Verschlußzapfen 93 geführt, der bei 94 in das Gehäuse ein-eschraubt ist und eine Bohrung 95 aufweist, in welcher die Nabe 96 des Drehknopfes 91 geführt ist. Wenn man den Drehknopf 91 weiter auf das Bolzenende 89 aufschraubt, so schlägt er an der Stirnfläche 97 des Verschlußzapfens 93 an, wodurch bei weiterem Drehen der Bolzen 64 entgegen dem Druck der Feder 60 bewegt wird. Infolgedessen läßt der von der Feder 60 über die Wippe 68 auf das Verschlußstück 55 ausgeübte Druck nach, und das Sicherheitsventil 4 öffnet sich unter der Einwirkung des im Raum 38 herrschenden Druckes. Man kann dann das Austreten von Medium im Schauglas 83 beobachten und ist sicher, daß das Verschlußstück nicht verklemmt oder verkalkt ist oder aus irgendeinem anderen Grunde nicht mehr spielt. Zum Festschrauben des Verschlußzapfens 93 ist an demselben ein Sechskant 98 vorgesehen.
  • Der Ventilsitz 99 des Rückschlagventils 5 wird durch das innere Ende einer Buchse 100 gebildet, die bei 101 in das Gehäuse eingeschraubt ist und die Löcher 102 aufweist, durch welche das Medium in das Innere der Buchse gelangt. Das nach außen ragende, mit einem Sechskantkopf 103 versehene Ende der Buchse 100 weist einen im Gehäuse geführten Bund 104 mit einer Ringnut 105 für einen O-Ring 106 auf.
  • Das leicht konische Verschlußstück 107, das aus Gummi od. dgl. Material besteht, ist auf eine Ringnut 108 einer Stange 109 in üblicher Weise aufgezogen, die bei 110 im Gehäuse und bei 111 in der Buchse 100 axial verschiebbar geführt ist. Die Abdichtung der Buchse 100 wird, gleich wie diejenige der Buchse 11, einerseits durch den O-Ring 106 und andererseits durch die konische Seitenfläche 112 des Bundes 104 bewirkt, die gegen eine Schulter 113 des Gehäuses ge g preßt wird.
  • Eine Feder 114 drückt das Verschlußstück 107 auf seinen Sitz 99, und zwar so, daß das Ventil 5 geschlossen ist, wenn der Druck hinter diesem Ventil gleich dem Druck vor dem Ventil oder größer wird. Aus der vorstehenden Beschreibung ergibt sich, daß die Federteller 42 und 62, die zur Einstellung des Reduzierventils 3 und des Sicherheitsventils 4 dienen, sowie das Schauglas 83 und der Drehknopf 91, die zur Kontrolle dieses Sicherheitsventils dienen, auf derselben Seite des Gehäuses 1 angeordnet sind. Von dieser selben Seite aus werden auch die Buchsen 11 und 100 in das Gehäuse 1 eingeschraubt, nach deren Entfernung das Filter 2 bzw. das Verschlußstück 107 des Rückschlagventils 5 mühelos aus dem Gehäuse herausgenommen werden können.
  • Diese einseitige Zugänglichkeit aller von Zeit zu Zeit revisionsbedürftiger Teile der Armatur ist außerordentlich vorteilhaft. Infolge dieser Zugänglichkeit und der äußerst kompakten Bauweise eignet sich die Armatur vorzüglich, um unter Putz verlegt zu werden, wie dies in den Fig. 6 und 7 dargestellt ist.
  • Wie aus Fig. 7 ersichtlich, befindet sich die Arniatur im wesentlichen in einer Wandnische 115. Die vordere, leicht aus der Nische hervorragende Seite der Armatur ist mit einer Abdeckung 116 versehen, die eine ovale, vorspringende mittlere Partie 117 und eine auf dem Wandputz liegende Randpartie 118 aufweist. Die Abdeckung 116 ist mittels zweier Schrauben 119 an der Armatur befestigt, wobei die in Fig. 1 nicht dargestellten Gewindelöcher für diese Schrauben in den Sechskantköpfen 14 bzw. 103 der Buchsen 11 bzw. 100 vorgesehen werden.
  • Aus der Abdeckung ragen nur der Drehknopf 91, die Fassung 84 des Schauglases 83 und ein zu dieser Fassung in bezug auf die Mittelebene III-III symmetrischer Rand 120 des Verschlußzapfens 26, welcher Rand ein Firmenschild 121 umschließt, das mittels einer Schraube 122 am Verschlußzapfen 26 befestigt ist. Nach Lösen der Schrauben 119 und Entfernen der Abdeckung 116 sind auch die Sechskantköpfe 14, 52 und 103 zugänglich. Die Buchsen 11 und 100 mit den Sechskantköpfen 14 und 103 sind ebenfalls in bezug auf die Mittelebene III-111 symmetrisch. Der Einlaufstutzen 6 und der Auslaufstutzen 7 sind mittels Überwurfmuttern 122 und 123 an den ortsfesten Leitungen 124 und 125 leicht lösbar befestigt. In den Ablaufkanal 80 (s. Fig. 4) des Sicherheitsventils 4 ist ein Rohrnippel 126 (s. Fig. 7) eingeschraubt, der mit einem darunter in der Wand vorgesehenen, ortsfesten Ablaufkanal 127 nicht fest verbunden ist, sondern nur über demselben ausmündet. Der Boden 128 der Nische istgegen das obere Ende des Ablaufkanals 127 hin geneigt, so daß bei Revisionsarbeiten aus der Armatur austretendes Tropfwasser ohne weiteres außerhalb des Rohrnippels 126 in den Ablaufkanal 127 abfließen kann.
  • Obwohl die beschriebene Armatur in der La-e dargestellt worden ist, in welcher sie vorzugsweise gebraucht wird, ist es selbstverständlich ohne weiteres möglich, die mit dem Schauglas usw. versehene Gehäuseseite nach oben oder nach unten zu kehren, ohne daß sich für die Funktion der Armatur irgendwelche Nachteile ergeben.

Claims (3)

  1. PATENTANSPRÜCHE' 1. Armatur mit einem Druckreduzierventil und einem Sicherheitsventil in einem beiden Ventilen gemeinsamen Gehäuse, wobei alle zur Einstellung und Kontrolle dieser Ventile dienenden Bauteile auf derselben Gehäuseseite angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß bei gleichzeitiger Anordnung eines Filters und eines Rückschlagventils in dem gleichen Gehäuse (1) auch ein Filter (2) und Rückschlagventil (5) von der gleichen Seite des Gehäuses her zugänglich angeordnet sind.
  2. 2. Armatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Filter (2) mittels einer Buchse (11) gehalten ist, die eine konische Fläche (10) aufweist, die beim Einschrauben der Buchse auf eine Gehäuseschulter (18) gepreßt wird, um eine Abdichtung zu erzielen. 3. Armatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitz (99) des Rückschlagventils (5) vom inneren Ende einer Buchse (100) gebildet ist, welche eine konische Fläche (112) aufweist, die beim Einschrauben der Buchse auf eine Gehäuseschulter (113) gepreßt wird, um eine Abdichtung zu erzielen.
  3. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 960 942; österreichische Patentschrift Nr. 170 740; französische Patentschriften Nr. 455 290, 379 875; britische Patentschrift Nr. 108 523; USA.-Patentschriften Nr. 2 608 209, 2 517 534, 2 053 931, 1956 821, 1798 377.
DEM34051A 1956-12-17 1957-04-30 Armatur mit einem Druckreduzierventil und einem Sicherheitsventil Pending DE1109975B (de)

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