CH355002A - Armatur mit einem Druckreduzierventil und einem Sicherheitsventil - Google Patents

Description

      Armatur    mit einem     Druckreduzierventil    und einem Sicherheitsventil    Die Erfindung betrifft eine Armatur mit einem       Druckreduzierventil    und einem Sicherheitsventil sowie  mit beiden Ventilen gemeinsamem Gehäuse, wobei  alle     zur    Einstellung und Kontrolle dieser Ventile die  nenden Organe auf derselben Gehäuseseite angeord  net sind.  



  Erfindungsgemäss sind auf der gleichen Seite des  Gehäuses auch ein Filter und ein     Rückschlagventil     ein- und ausbaubar angeordnet.  



  Diese     Armatur    eignet sich u. a. vorzüglich     dazu,    in  einer Wandnische ( unter Putz ) verwendet zu wer  den, und die     Erfindung    betrifft auch diese Verwen  dung der Armatur.  



  In der beiliegenden Zeichnung ist ein Ausfüh  rungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es ist:       Fig.    1 ein horizontaler Schnitt durch die Armatur  gemäss der Linie     1-I    von     Fig.    2 bis 4;       Fig.2    ein vertikaler Schnitt gemäss der Linie       11-II    von     Fig.    1;       Fig.    3 ein vertikaler Schnitt gemäss der Linie       111-III    von     Fig.    1;       Fig.    4 ein vertikaler Schnitt gemäss der Linie       IV-IV    von     Fig.    1;

         Fig.    5 eine Ansicht der Armatur von hinten, ge  mäss Pfeil V von     Fig.    1;       Fig.    6 eine Vorderansicht der in einer Wandnische  eingebauten, mit einer Abdeckung versehenen Arma  tur;       Fig.    7 ein Schnitt gemäss der Linie     VII-VII    von       Fig.    6.  



  Die dargestellte Armatur weist ein Gehäuse 1 auf,  in welchem ein Filter 2, ein     Druckreduzierventil    3, ein  Sicherheitsventil 4 und ein     Rückschlagventil    5 hinter  einander angeordnet sind. Der     Einlaufstutzen    ist mit  6 und der Auslaufstutzen mit 7 bezeichnet. Der durch  ein zylindrisches Sieb gebildete Filter 2 ist an seinen  Enden in     Ausdrehungen    8 bzw. 9 des Gehäuses ge-         führt    und stützt sich einerseits an diesem Gehäuse und  anderseits an einer konischen Fläche 10 einer Buchse  11 ab.

   Diese Buchse, deren     hinteres    Ende 12 in das  Gehäuse eingeschraubt ist, weist Löcher 13 auf, durch  welche das Wasser aus dem mit dem     Einlaufstutzen     in Verbindung stehenden Innenraum der Buchse zum  Filter 2 gelangt.  



  Das vordere, mit einem     Sechskantkopf    14 ver  sehene Ende der Buchse 11 weist einen im Gehäuse  geführten Bund 15 auf, in welchem eine Ringnut 16  vorgesehen ist, in der ein     torusförmiger    Dichtungsring  17 liegt. Die obenerwähnte konische Fläche 10, die  eine Seitenfläche des Bundes 15 ist, wird beim Ein  schrauben der Buchse gegen eine Schulter 18 des Ge  häuses gepresst, wodurch eine weitere, sehr gute Ab  dichtung erzielt wird.  



  Das     Druckreduzierventil    3 weist einen Ventilsitz  19 auf, der bei 20 in das Gehäuse eingeschraubt ist  und mit     einem    Ventilkörper 21 aus Gummi oder der  gleichen zusammenarbeitet, der auf später     näher    er  läuterte Weise gegen den Ventilsitz gedrückt wird. Der  Ventilkörper 21 ist in einer Fassung 22 gehalten, die  auf nicht dargestellte Weise, z. B. mittels     Schrauben,     auf einem Flansch 23 befestigt ist. Der Flansch 23  weist     einen    Führungszapfen 24 auf, der in einer  Buchse 25 eines     Verschlusszapfens    26 geführt ist, wel  cher bei 27 in das Gehäuse eingeschraubt und mit  einer Dichtung 28 versehen ist.

   Der Flansch 23 ist  über zwei     Distanzbolzen    29 (s. auch     Fig.    2) und zwei  in dieselben koaxial eingreifenden Schrauben 30 mit  einem Flansch 31 verbunden. Die beiden Distanzbol  zen 29 sind im Gehäuse     geführt.     



  Der     Flansch    31 ist     mittels        eines    Gewindezapfens  32 an einer Membran 33 aus Gummi oder derglei  chen befestigt, und zwar dadurch, dass der     Zapfen    32  durch die Membran 33 hindurchgeht und auf deren  anderer Seite mittels eines vorstehenden Sechskantes      34 eine Ringscheibe 35 gegen die Membran drückt,  welche zwischen dem Flansch 31 und der Ringscheibe  35 eingeklemmt wird. Die Membran 33, welche, wie  später näher erläutert werden wird, nicht nur zum       Reduzierventil    3, sondern auch zum Sicherheitsventil 5  gehört, ist zwischen dem Gehäuse 1 und einem Ge  häusedeckel 38 eingespannt, der mittels Schrauben 37  auf dem Gehäuse 1 befestigt ist.  



  Der im Raume 38, also hinter dem     Reduzierven-          til    3, herrschende Druck ist bestrebt, die Membran 33  gegen den Deckel- 36 hin zu wölben, also die von den  Teilen 23 und 29-31 gebildete  Laterne      (Fig.    2) in  Richtung des Pfeiles 39 zu bewegen, wodurch der  Ventilkörper 21 auf den Ventilsitz 19 gepresst wird.  Im Sinne einer Öffnung des Ventils 3 wirken da  gegen der im Inneren des Ventilsitzes 19 auf den  Ventilkörper 21 ausgeübte     unreduzierte    Wasserdruck  und der einstellbare Druck einer Feder 40 (s.     Fig.    3).

    Diese Feder, deren Achse in der Mittelebene     III-III     des Gehäuses 1 liegt, ist in einer Bohrung 41 des  Gehäuses eingeordnet und stützt sich einerseits an  einem in diese Bohrung eingeschraubten einstellbaren  Federteller 42 und anderseits an einem Federteller 43  ab, der auf einem Bolzen 44 sitzt und an einem Vier  kantbund 45 desselben anschlägt.  



  Der     Bolzen    ist im Federteller 42, im Gehäuse 1  (mit dem     Vierkantbund)    und im Deckel 36 geführt,  und sein deckelseitiges Ende 46 wird durch die Feder  40 gegen das eine Ende 47 einer Wippe 48 gedrückt,  die an einem Vorsprung 49 des Deckels 36 schwenk  bar gelagert ist (s. auch     Fig.    5). Das andere Ende 50  der Wippe 48 ist gabelförmig ausgebildet, es drückt  auf den     Sechskantbund    34 des Gewindezapfens 32  und umfasst einen     Führungsfortsatz    51 dieses Zapfens.  Es ist ersichtlich, dass die Feder 40 im Sinne einer       Öffnung    des Ventils 3 wirkt und dass man durch Ein  stellung des Federtellers 42 die gewünschte Druck  differenz einstellen kann.

   Um den Federteller 42 ein  zustellen, ist zuvor ein mit einem     Sechskantkopf    52  versehener     Gewindeverschlusszapfen    53 abzuschrau  ben.  



  Das Sicherheitsventil 4 weist einen Ventilsitz 54  (s.     Fig.    1 und 4) auf, auf den ein Ventilkörper 55 aus  Gummi oder dergleichen gedrückt wird, der in einer  Fassung 56 gehalten ist, die mittels eines Gewinde  zapfens 57, der     einen    vorstehenden Sechskant 58 auf  weist, und einer Ringscheibe 59 an der Membrane 33  befestigt ist.

   Eine Feder 60 (s.     Fig.    3), deren Achse  ebenfalls in der Mittelebene     111-III    liegt, drückt den       Ventilkörper    55 auf seinen Sitz 54, wobei die Feder  und die zur     Übertragung    der Federkraft dienenden  Teile so wie beim     Reduzierventil    3 angeordnet sind,  und zwar entsprechen die Bezugszeichen 60-71 den       früher    erläuterten Bezugszeichen 40-51.  



  Das Sicherheitsventil 4 weist ferner eine Füh  rungsbuchse 72 auf, die bei 73 in das Gehäuse ein  geschraubt ist und in welcher seinerseits der Ventil  sitz 54 bei 74 eingeschraubt ist. In der Buchse 72  ist eine Stange 75     geführt,    die bei 76 in den Gewinde  zapfen 57 eingeschraubt und mit zwei durch Vor-    Sprünge gebildeten Führungskreuzen 77 versehen ist.  Zwischen dem Ventilkörper 55 und einer Schulter der  Stange 75 ist eine Ringscheibe 78 angeordnet.  



  Wenn der im Raume 38 herrschende, auf die  Membrane 33 wirkende Druck die eingestellte Kraft  der Feder 60 überwindet, so öffnet sich das Sicher  heitsventil 4, und das Wasser fliesst längs der Stange  75 durch die Buchse 72 in einen Raum 79.  



  Dieser Auslaufraum 79 ist mit zwei einander ge  genüberliegenden,     vertikalen    Ablaufkanälen 80 und  81 versehen, von denen der Ablaufkanal 81 durch  einen Gewindezapfen 82 verschlossen ist. Man könnte  auch den Ablaufkanal 80 mit diesem Zapfen ver  schliessen.  



  Wenn der Druck im Raume 38 nicht unzulässig  hoch ist, bleibt das Sicherheitsventil 4 geschlossen,  und das Wasser strömt - natürlich vorausgesetzt, dass  die Leitung offen ist - weiter zum     Rückschlagventil     5. Um die Wirkungsweise des Sicherheitsventils 4  kontrollieren zu können, ist dasselbe mit einem Schau  glas 83 versehen, das in einer Fassung 84 angeordnet  ist, die bei 85 in das Gehäuse eingeschraubt ist. Mit  86 und 87 sind Dichtungen bezeichnet, während 88  einen innen leicht konischen Distanzring darstellt, der  zum Festhalten der Dichtung 87 und des Schauglases  83 dient.  



  Zur weiteren Kontrolle des Sicherheitsventils 4 ist  das äussere Ende 89 des Bolzens 64 (s.     Fig.    3) mit  einem Gewinde 90 versehen, auf welchem ein Dreh  knopf 91 aufgeschraubt ist. Das äussere     Bolzenende     ist bei 92 in einem     Verschlusszapfen    93 geführt, der  bei 94 in das Gehäuse eingeschraubt ist und eine Boh  rung 95 aufweist, in welcher die Nabe 96 des Dreh  knopfes 91 geführt ist. Wenn man den Drehknopf 91  weiter auf das     Bolzenende    89 aufschraubt, so schlägt  er an der Stirnfläche 97 des     Verschlusszapfens    93 an,  wodurch bei weiterem Drehen der Bolzen 64 entgegen  dem Drucke der Feder 60 bewegt wird.

   Infolgedessen  lässt der von der Feder 60 über die Wippe 68 auf den  Ventilkörper 55 ausgeübte Druck nach, und das Si  cherheitsventil 4 öffnet sich unter der Einwirkung des  im Raume 38 herrschenden Druckes. Man kann dann  das Austreten von Wasser im Schauglas 83 beobach  ten und ist sicher, dass das Ventil nicht verklemmt  oder     verkalkt    ist oder aus irgendeinem anderen       Grunde    nicht mehr spielt. Zum Festschrauben des     Ver-          schlusszapfens    93 ist     an    demselben ein Sechskant 98  vorgesehen.  



  Der Ventilsitz 99 des     Rückschlagventils    5 wird  durch das innere Ende einer Buchse<B>100</B> gebildet, die  bei 101 in das Gehäuse eingeschraubt ist und die  Löcher 102 aufweist, durch welche das Wasser in das  Innere der Buchse gelangt. Das äussere, mit einem       Sechskantkopf    103 versehene Ende der Buchse 100  weist einen im Gehäuse geführten Bund 104 auf, in  welchem eine Ringnut<B>105</B> vorgesehen ist, in der ein       torusförmiger    Dichtungsring 106 liegt.  



  Der leicht konische Ventilkörper 107, der aus  Gummi oder dergleichen besteht, sitzt in einer Ring  nut<B>108</B> einer Stange 109, die bei 110 im Gehäuse      und bei 111 in der Buchse 100 axial verschiebbar ge  führt ist. Die Abdichtung der Buchse 100 wird, gleich  wie diejenige der Buchse 11, einerseits durch den  O-Ring 106 und anderseits durch die konische Sei  tenfläche 112 des Bundes 104 bewirkt, die gegen  eine Schulter 113 des Gehäuses gepresst wird.  



  Eine Feder 114     drückt    den Ventilkörper 107 auf  seinen Sitz 99, und     zwar    so, dass das Ventil 5 ge  schlossen ist, wenn der Druck hinter diesem Ventil  gleich oder grösser wird als der Druck vor dem Ventil.  Aus der vorstehenden Beschreibung ergibt sich, dass  die     Federteller    42 und 62, die zur Einstellung des       Reduzierventils    3 und des Sicherheitsventils 4 dienen,  sowie das Schauglas 83 und der Drehknopf 91, die  zur Kontrolle dieses Sicherheitsventils dienen, auf der  selben Seite des Gehäuses 1     angeordnet    sind.

   Von  dieser selben Seite aus werden auch die Buchsen 11  und 100 in das Gehäuse 1 eingeschraubt, nach deren  Entfernung das Filter 2     bzw.    der Ventilkörper 107  des     Rückschlagventils    5 mühelos aus dem Gehäuse  herausgenommen werden können.  



  Diese einseitige Zugänglichkeit aller von Zeit zu  Zeit revisionsbedürftiger Teile der Armatur ist ausser  ordentlich     vorteilhaft.    Infolge dieser Zugänglichkeit  und der äusserst kompakten Bauweise eignet sich die  Armatur vorzüglich, um unter Putz verlegt zu werden,  wie dies in den     Fig.    6 und 7 dargestellt ist.  



  Wie aus     Fig.    7 ersichtlich, befindet sich die Arma  tur zum grösseren Teil in einer Wandnische 115. Die  vordere, leicht aus der Nische hervorragende Seite der  Armatur ist mit einer Abdeckung<B>116</B> versehen, die  eine ovale, vorspringende, mittlere Partie 117 und  eine auf dem Wandputz liegende Randpartie<B>118</B> auf  weist. Die Abdeckung 116 ist mittels zweier Schrau  ben 119 an der Armatur befestigt, wobei die in     Fig.1     nicht dargestellten Gewindelöcher für diese Schrauben  in den     Sechskantköpfen    14 bzw. 103 der Buchsen 11  bzw. 100 vorgesehen sind.  



  Aus der Abdeckung ragen nur der Drehknopf 91,  die Fassung 84 des Schauglases 83 und ein zu dieser  Fassung in bezug auf die Mittelebene     III-III    sym  metrischer Rand 120 des     Verschlusszapfens    26, wel  cher Rand ein     Firmenschild    121 umschliesst, das mit  tels einer Schraube 122 am Zapfen 26 befestigt ist.  Nach Lösen der Schrauben 119 und     Entfernen    der  Abdeckung 116 sind auch die     Sechskantköpfe    14, 52  und 103 zugänglich.  



  Die Buchsen 11 und 100 mit den     Sechskantköp-          fen    14 und 103 sind ebenfalls in bezug auf die Mittel  ebene     111-III    symmetrisch. Der     Einlaufstutzen    6 und  der Auslaufstutzen 7 sind mittels     überwurfmuttern     123 an den ortsfesten Leitungen 124 und 125 lösbar  befestigt.

   In den Ablaufkanal 80 (s.     Fig.    4) des Sicher  heitsventils 4 ist ein Rohrnippel 126 (s.     Fig.    7) ein  geschraubt, der mit einem darunter in der Wand vor  gesehenen, ortsfesten Ablaufkanal 127 nicht fest ver  bunden ist, sondern nur über demselben     ausmündet.     Der Boden<B>128</B> der Nische ist gegen das obere Ende  des Ablaufkanals 127 hin geneigt, so dass bei Revi  sionsarbeiten allfällig aus der     Armatur    austretendes         Tropfwasser    ohne weiteres ausserhalb des Rohrnip  pels 126 in den     Ablaufkanal    127 gelangen kann.  



  Obwohl die beschriebene Armatur in der Lage  dargestellt worden ist, in welcher sie vorzugsweise  gebraucht wird, ist es     selbstverständlich    ohne wei  teres     möglich,    die mit dem Schauglas usw. versehene  Gehäuseseite nach oben oder nach unten zu kehren,  ohne dass sich für die Funktion der     Armatur    irgend  welche Nachteile ergeben.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH I Armatur mit einem Druckreduzierventil und einem Sicherheitsventil sowie mit beiden Ventilen gemeinsamem Gehäuse, wobei alle zur Einstellung und Kontrolle dieser Ventile dienenden Organe auf derselben Gehäuseseite angeordnet sind, dadurch ge kennzeichnet, dass auf der gleichen Seite des Gehäu ses (1) auch ein Filter (2) und ein Rückschlagventil (5) ein- und ausbaubar angeordnet sind. UNTERANSPRÜCHE 1. Armatur nach Patentanspruch I, dadurch ge kennzeichnet, dass der Filter (2) dem Druckreduzier- ventil (3) vor- und das Rückschlagventil (5) dem Sicherheitsventil (4) nachgeschaltet ist.

   2. Armatur nach- Patentanspruch I, dadurch ge kennzeichnet, dass das Druckreduzierventil (3) eine Membrane (33) aufweist, die unter dem Druck des hinter diesem Ventil befindlichen Wassers bestrebt ist, das Ventil zu schliessen, während eine einstellbare Druckfeder (40), die auf derselben Seite der Mem brane (33) liegt, wie der Ventilsitz (19) und der Ventilkörper (21) dieses Ventils bestrebt ist, über eine Wippe (48), die auf der anderen Seite der Membrane (33) liegt, das Ventil zu öffnen. 3.

   Armatur nach Unteranspruch 2, dadurch ge kennzeichnet, dass der Ventilkörper (21) über zwei durch Befestigungselemente (29, 30) miteinander verbundene, aber voneinander distanzierte Flanschen (23, 31) mit der Membrane (33) verbunden ist, wobei einer (23) dieser Flanschen mit einem in einer Buchse (25) geführten Zapfen (24) versehen ist, während der andere Flansch (31) über einen durch die Membrane hindurchgehenden Teil (32) mit der Wippe (48) in Wirkungsverbindung steht. 4.

   Armatur nach Patentanspruch I, dadurch ge kennzeichnet, dass das Sicherheitsventil (4) eine Mem brane (33) aufweist, die unter dem Druck des vor dem Ventil befindlichen Wassers bestrebt ist, das Ventil zu öffnen, während eine einstellbare Druckfeder (60), die auf derselben Seite der Membrane (33) liegt wie der Ventilsitz (54) und der Ventilkörper (55) dieses Ven tils, bestrebt ist, über eine Wippe (68), die auf der anderen Seite der Membrane liegt, das Ventil zu schliessen.

   5. Armatur nach Unteranspruch 4, dadurch ge kennzeichnet, dass der Ventilkörper (55) mit einer Stange (75) verbunden ist, die über Führungsvor sprünge (77) in einer Buchse (72) geführt ist, die den Ventilsitz (54) trägt, und durch welche beim Anspre- chen des Ventils das Wasser ausläuft, wobei der Ven tilkörper (55) anderseits über einen durch die Mem brane hindurchgehenden Teil (57) mit der Wippe (68) in Wirkungsverbindung steht. 6.

   Armatur nach Unteransprüchen 2 und 4, da durch gekennzeichnet, dass das Druckreduzierventil (3) und das Sicherheitsventil (4) eine gemeinsame Membrane (33) aufweisen. 7. Armatur nach Unteranspruch 6, dadurch ge kennzeichnet, dass die gemeinsame Membrane (33) zwischen dem Gehäuse (1) und einem Gehäusedeckel (36) eingespannt ist.

   B. Armatur nach Unteranspruch 7, dadurch ge kennzeichnet, dass die Achsen der einstellbaren Druck federn (40, 60) der beiden Ventile (3, 4) in einer Mit telebene (III-111) des Gehäuses (1) liegen, wobei die zum Einstellen der Federn dienenden schraubbaren Federteller (42, 62) durch abschraubbare Verschluss zapfen (52, 93) nach aussen abgedeckt sind. 9.

   Armatur nach Unteranspruch 8, dadurch ge kennzeichnet, dass an dem Verschlusszapfen (93) des Sicherheitsventils (4) ein Drehknopf (91) geführt ist, der mit der betreffenden Druckfeder (60) derart in Wirkungsverbindung steht, dass die Schliesswirkung dieser Druckfeder willkürlich aufgehoben werden kann, um die Funktion des Sicherheitsventils zu kon trollieren. 10. Armatur nach Unteranspruch 4, dadurch ge kennzeichnet, dass zur Kontrolle des Sicherheitsventils (4) ein Schauglas (83) vorgesehen ist.

   11. Armatur nach Unteranspruch 4, dadurch ge kennzeichnet, dass der Auslaufraum (79) des Sicher heitsventils (4) mit zwei einander gegenüberliegenden Auslaufkanälen (80, 81) verbunden ist, von denen je nach der Einbaulage der Armatur der eine oder der andere mit einem Zapfen (82) verschlossen ist. 12. Armatur nach Unteranspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass das Filter (2) mittels einer Buchse (11) gehalten ist, die von derjenigen Seite her in das Gehäuse (1) eingeschraubt ist, auf der sich die ge nannten Einstell- und Kontrollorgane (42, 62, 83, 91) befinden. 13.

   Armatur nach Unteranspruch 12, dadurch ge kennzeichnet, dass die Buchse (11) eine konische Flä che (10) aufweist, die beim Einschrauben der Buchse auf eine Gehäuseschulter (18) gepresst wird, um eine Abdichtung zu erzielen. 14. Armatur nach Unteranspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass der Ventilsitz (99) des Rückschlag ventils (5) vom inneren Ende einer Buchse (100) ge bildet wird, die von derjenigen Seite her in das Ge häuse (1) eingeschraubt ist, auf der sich die genann ten Einstell- und Kontrollorgane (42, 62, 83, 91) be finden. 15.

   Armatur nach Unteranspruch 14, dadurch ge kennzeichnet, dass die Buchse (100) eine konische Fläche (112) aufweist, die beim Einschrauben der Buchse auf eine Gehäuseschulter (l13) gepresst wird, um eine Abdichtung zu erzielen. 16. Armatur nach Unteransprüchen 7, 13 und 15, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden genannten Buchsen (11, 100) symmetrisch zur Mittelebene (III-111) des Gehäuses (1) liegen und je noch mit einer torusförmigen Dichtung (17, 106) versehen sind.

   PATENTANSPRUCH 1I Verwendung der Armatur nach Patentanspruch I, eingebaut in einer Wandnische, dadurch gekennzeich net, dass nur der Einlaufstutzen (6) und der Auslauf stutzen (7) der Armatur lösbar mit ortsfesten Leitun gen (124, 125) verbunden sind, während der Ablauf (126) des Sicherheitsventils (4) mit dem entsprechen den ortsfesten Ablaufkanal (127) nicht verbunden ist, sondern nur über demselben ausmündet. UNTERANSPRÜCHE 17. Verwendung nach Patentanspruch 1I, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (128) der Wandnische (115) gegen das obere Ende des Ablaufkanals (127) geneigt ist. 18.

   Verwendung nach Patentanspruch 1I, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abdeckung (116) auf der Armatur aufgeschraubt ist, welche ein Schauglas (83) des Sicherheitsventils (4), ein auf einem Verschluss zapfen (26) des Reduzierventils (3) angebrachtes Fir menschild (121) und einen zur Kontrolle des Sicher heitsventils dienenden Drehknopf (91) frei lässt.