DE1109474B - Einstellschraube fuer Armaturen - Google Patents

Description

• Einstellschraube für Armaturen Die Erfindung betrifft eine Einstellschraube für Armaturen, insbesondere zur Einstellung der Gasmenge an Gasgeräten. Es ist bekannt, die Einstellschraube in einem mit Außengewinde versehenen Ansatz einzuschrauben und durch eine überwurfmutter festzuspannen. Das Festspannen der Einstellschraube durch die überwurfmutter erfolgt bei bekannten Anordnungen dadurch, daß ein konischer elastisch verforinbarer Kragen des Ansatzes durch die mit einem entsprechenden Gegenkonus versehene Überwarfmutter gegen eine glatte zylindrische Fläche der Einstellschraube abdichtend angepreßt wird. Dabei muß die Einstellschraube außer dem Gewinde einen zylindrischen Ansatz aufweisen, der mit hoher Genauigkeit in den Klemmkragen paßt. Es sind dazu Präzisionsdrehteile erforderlich, um an der Klemmstelle eine ausreichende Klenunwirkung und eine gute Abwicklung zu erhalten.
• Demgegenüber besteht die Erfindung darin, daß der Gewindeansatz kreuzweise geschlitzt ist und die überwurfmutter als Kappe ausgebildet ist, die die Einstellschraube und den geschlitzten Gewindeansatz dichtend abdeckt. Die Klemmung findet also im Gewinde der Einstellschraube statt, und die Abdichtung wird durch die überwurfkappe erzielt, die Zweckmäßigerweise mit ihrem unteren Rande auf einem elastischen Dichtring aufliegt. Durch die Schlitzung des Gewindeansatzes wird dieser in ausreichender Weise elastisch, so daß die Einstellschraube in ungeklemmtem Zustande leichtgängig sein und daher ohne besondere Präzision hergestellt werden kann. Ein Klemmkonus ist hier nicht erforderlich, weil durch die Gewindeverschraubung zwischen Gewindeansatz und Kappe bei geeigneter Bemessung der Gewinde ein ausreichender radialer Klemmdruck auf die Einstellschraube ausgeübt wird.
• Ein Ausführungs- und Anwendungsbeispiel der Erfindung ist in Abb. 1 bis 3 dargestellt und im folgenden beschrieben.
• In Abb. 1 ist ein Gasmengenregler 1 dargestellt, der mit einem Gasbrenner 2 verbunden ist. Im Gasmengenregler 1 ist eine Gasdurchtrittsöffnung 3 vorgesehen, die durch eine federnde Zunge 3 a mehr oder weniger abgedeckt wird, wodurch der Sollwert des Gasmengenreglers 1 einzustellen ist. Die Einstellung der Zunge 3 a erfolgt durch eine nach der Erfindung ausgebildete Einstellvorrichtung 4, die in Abb. 2 und 3 gesondert dargestellt ist. Auf die Zunge 3 a wirkt eine Einstellschraube 5 ein, die leichtgängig in einen Gewindeansatz 6 eingeschraubt ist. Der Gewindeansatz 6 ist mit kreuzweise angeordneten Schlitzen 7 versehen, so daß federnde Sektoren 7' entstehen. Auf ein Außengewinde des kreuzweise geschlitzten Gewindeansatzes 6 ist eine kappenartige Überwurfmutter 8 aufgeschraubt, die die Einstellschraube 5 völlig abdeckt und mit ihrem unteren Rand 8' auf einem Abdichtring 9 aufhegt, so daß der Innenraum der überwurfrautter 8 nach außen gasdicht abgeschlossen ist. Beim Aufschrauben der überwurfrautter 8 entsteht durch die Gewindeverschraubung ein radialer Klemmdruck, durch den die Sektoren 7' des Gewindeansatzes 6 gegen die Stellschraube 5 gedrückt werden, so daß diese (5) spannzangenartigfestgeklemmt undgesichert wird. Beim Abnehmen der überwurfmutter 8 wird nicht nur der Kopf der Einstellschraube 5 zugänglich, sondern es wird zugleich auch die Klemmsicherung aufgehoben.

Claims (2)

1. PATENTAIITSPRÜCHE. 1. Einstellschraube für Armaturen, die in einen mit Außengewinde versehenen Ansatz eingeschraubt und durch eine überwurfmutter festgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindeansatz (6) kreuzweise geschlitzt (7) ist und die überwurfrautter (8) als Kappe ausgebildet ist, die die Einstellschraube und den geschlitzten Gewindeansatz dichtend abdeckt.
2. 2. Einstellschraube für Armaturen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (8) mit ihrem unteren Rand (8') auf einen elastischen Dichtring (9) auffiegt. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 869 075, 1061589.