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Schreibgerät mit einer durch Schalter zu betätigenden Beleuchtungseinrichtung
Das Patent 1018 751 betrifft ein Schreibgerät mit einer über einen von außen
durch einen Schalter zu betätigenden Kontakt ein- und ausschaltbaren Beleuchtungseinrichtung,
bei welchem die sich über die ganze Länge des Schreibgerätschaftes erstreckende,
mit ihrer Schreibspitze aus dem vorderen Ende des Schreibgerätes heraus- und hereinbringbare
Schreibmine exzentrisch zu der im hinteren Teil des Schaftes untergebrachten Stabbatterie
und zu dem im vorderen "feil des Schaftes vor der Batterie untergebrachten Träger
für die Glühbirne angeordnet ist. Bei dem Schreibgerät nach diesem Patent kommt
eine Kugelschreibermine zur Verwendung, die in an sich bekannter Weise im Schaft
entgegen dem Druck einer sich mit ihrem vorderen Ende im vorderen Schaftteil abstützenden
und mit ihrem hinteren Ende gegen einen Bund der sie durchdringenden Kugelschreibermine
drückenden Rückholfeder durch einen am hinteren Schaftende herausragenden Druckknopf
in Schreibstellung bringbar und in dieser mit Hilfe eines am freien Ende einer in
Längsrichtung des Schaftes verlaufendenBlattfeder angeordneten, durch einenLängsschlitz
mit Rastloch der Schaftwandung hindurchragenden, abgesetztenStiftes verriegelbar
sowie durch Andrücken der Klemmnase eines Klipps auf den Stift wieder entriegelbar
ist. Der Druckknopf zum Verschieben der Mine dient gleichzeitig als Schalter für
die Beleuchtungseinrichtung, indem er aus seiner hintersten Grundstellung in zwei
verschiedene, durch zwei hintereinanderliegende Rastlöcher bestimmte Stellungen
bringbar, mithin die Kugelschreibermine verschieden weit aus dem vorderen Schaftende
herausschiebbar ist, wobei während der Überführung des Druckknopfes in seine vorderste
Stellung die von ihm verschobenen Teile den in ihrer Bewegungsbahn liegenden Kontakt
zum Einschalten des Stromkreises der Beleuchtungseinrichtung schließen.
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Bei dem Ausführungsbeispiel des Schreibgerätes nach Patent
1018 751 besteht der zylindrische, sich nach dem einen Ende verjüngende Schaft
aus zwei Teilen, nämlich einem zur Aufnahme der Stabbatterie dienenden Metallrohr
und einem mit dem einen Ende in dieses einzuführenden, durch einen federnden Ring
gehaltenen Teil aus Kunststoff, in welchem die Glühbirne untergebracht ist. Die
Stabbatterie ist mit einer Längsnut zur Aufnahme der Kugelschreibermine versehen.
Die Kugelschreibermine liegt dabei exzentrisch im Schaft; sie ist an ihrem Schreibende
gekröpft, damit das Schreibende in die Achse des Schaftes zu liegen kommt. Kurz
vor der Kröpfung ist die Kugelschreibermine im abgekröpften einen Ende eines Z-förmig
gebogenen Stabes geführt, der so in dem aus Kunststoff bestehenden Teil des Schaftes
untergebracht ist, daß sein mittlerer Teil parallel zur Kugelschreibermine verläuft.
Das andere abgekröpfte Ende des Z-förmigen Stabes trägt die Fassung für das Glühlämpchen,
dessen Sockelkontakt über eine Feder mit dem einen Pol der Stabbatterie in leitender
Verbindung steht. Die Fassung des Glühlämpchens ist über den Z-förmig gebogenen
Stab und den Metallmantel der Kugelschreibermine an eine Kontaktfeder angeschlossen,
welche durch den am oberen Ende des Schaftes gelagerten Druckknopf zum Verschieben
der Kugelschreibermine bei entsprechend großer Verschiebung gegen die den anderen
Pol bildende Stirnseite der Stabbatterie gedrückt wird. Der Druckknopf ist als Halbkugel
ausgebildet und in das domförmig gestaltete Ende des Metallrohres eingesetzt, das
er mit einem nach außen ragenden Stift durchdringt. Dieser halbkugelförmige Druckknopf
setzt sich nur am Rand auf das obere Ende der Kugelschreibermine auf.
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Diese Ausführungsform ist in verschiedener Hinsicht unvorteilhaft.
Es sind weder Stabbatterien mit einer Längsnut noch Kugelschreiberminen mit einer
Kröpfung am Schreibende handelsüblich, so daß der Besitzer eines solchen Schreibgerätes
Ersätzbatterien und Ersatzminen nur von einer bestimmten Stelle beziehen kann. Weiter
ist auch die Zustmmensetzung des Schaftes aus zwei aufeinanderzusteckenden Teilen
nachteilig, weil die Festigkeit dieser Verbindung trotz des federnden Halteringes
im Laufe der Zeit nachläßt. Auch das Zusammensetzen der einzelnen Teile und das
Wiederauseinandernehmen zum Auswechseln der Kugelschreibermine und des Glühlämpchens
ist sehr umständlich und zeitraubend.
Es sind bereits Kugelschreiber
mit Beleuchtungseinrichtung bekannt, bei welchen eine gerade Kugelschreibermine
Verwendung findet. Bei diesen bekannten Geräten ist einfach ein normaler Kugelschreiber
am Gehäuse einer gewöhnlichen Taschenlampe befestigt, wobei der Kugelschreiber die
Taschenlampe an deren die Glühbirne tragenden Ende überragt. Die Verschiebung der
Kugelschreibermine sowie das Ein-und Ausschalten der Taschenlampe erfolgen vollkommen
unabhängig voneinander. Dieses bekannte Gerät ist sehr unhandlich, selbst wenn der
Kugelschreiber mit einer stabförmigenTaschenlampe verbunden wird.
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Die Erfindung bezweckt, das Schreibgerät nach Patent 1018 751
so zu gestalten. daß bei ihm sowohl handelsübliche Stabbatterien als auch handelsübliche
geradlinige Kugelschreiberminen verwendet werden können und das ganze Gerät eine
Form erhält, daß sich das Schreibgerät beim Schreiben bequem in die Hand des Schreibenden
legt. Das Schreibgerät ist dadurch gekennzeichnet, daß bei bekannter Unterbringung
einer geradlinigen Kugelschreibermine in einem die Mine sowie den Druckknopf zum
Verschieben der :Mine umfassenden Schaft dieser Schaft einen Ausschnitt besitzt,
derart, daß sowohl an seinem den Druckknopf enthaltenden hinteren Ende als auch
in geringer Entfernung vor dem entgegengesetzten Ende auf der gleichen Schaftseite
je ein Vorsprung gebildet ist, zwischen «-elchen beiden Vorsprüngen zwei hintereinandergeschaltete
Stabbatterien eingeklemmt sind, die durch eine über das Ganze geschobene vom Druckknopfende
bis zum vorderen Vorsprung reichende hülsenförmige Kappe gehalten werden, und daß
der am vorderen Ende in an sich bekannter Weise durchsichtig gehaltene vordere Vorsprung,
der sich nach dem Schreibende hin verjüngt, zur Aufnahme der Glühbirne dient. Dabei
ist in den vorderen Vorsprung in eine von dessen Stirnseite ausgehende, schräg nach
der Gerätespitze hin verlaufende Sackbohrung eine Metallbuchse eingesetzt, in «-elche
die Glühbirne bis zum Aufsetzen eines Flansches an der Metallfassung des Birnensockels
auf einen Absatz im Innern der Buchse einschiebbar ist, wobei der Sockelkontakt
der Glühbirne mittels eines Stiftes mit der Batterie in leitende Verbindung kommt.
Weiter ist von dem äußeren Ende der Metallbuchse ausgehend ein in den zwischen den
beiden Vorsprüngen befindlichen Teil des Schaftes eingebetteter und bis in die Nähe
der Stirnseite des hinteren Vorsprunges geführter Draht angeordnet. Ferner ist auf
der Stirnseite des hinteren Vorsprungs eine mit dem zum Festklemmen der Stabbatterie
dienenden Federstift verbundene, winklig gebogene Zunge vorgesehen, mit deren freien
Schenkel der Draht bei entsprechend weiter Verschiebung der Mine durch den Druckknopf
leitend v erbindbar ist.
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Um die bequeme Lage des Schreibgerätes in der Hand des Schreibers
zu gewährleisten, besitzen der Schaft in Höhe der beiden Vorsprünge und die hülsenförmige
Kappe eiförmigen Querschnitt, bei dem die beiden im spitzen Winkel zueinander stehenden
Flanken geradlinig verlaufen.
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Weitere Merkmale der Erfindung beziehen sich auf die zweckmäßige Gestaltung
von Einzelheiten, durch welche die Herstellung vereinfacht und verbilligt Zvird.
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In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einer beispielsweisen
Ausführungsform dargestellt. Es zeigt Fig. 1 eine Ansicht auf die Breitseite, Fig.
2 eine Ansicht auf die Schmalseite, Fig. 3 einen Längsschnitt ohne Hülse, Fig. d
eine - Seitenansicht des Druckknopfes zum Verschieben der Mine mit der Arretiervorrichtung,
Fig. 5 eine Draufsicht auf die Kopfseite, Fig. 6 einen Querschnitt nach Linie .4-.4
der Fig. 3 nach Entfernen der Batterien.
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Der auf dem größten Teil seiner Länge von einer Hülse oder hülsenförmigen
Kappe 1 überdeckte Schaft 2 des Kugelschreibers besitzt eiförmigen 0uerschnitt,
wie aus Fig. 5 und 6 ersichtlich ist. In seinem schmäleren Teil enthält er eine
längs durchgehende Bohrung 3, welche an dem vorderen Ende verengt ist. Diese Bohrung
dient zurAufnahme der Schreibmine4, deren Spitze in den verengten Teil der Bohrung
3 eingreift. Die :Mine ist im unteren Teil mit einem Bund 5 versehen. An diesem
stützt sich das eine Ende einer in die Bohrung 3 eingesetzten Schraubenfeder 6 ab,
deren anderes Ende auf einem Absatz 7 innerhalb der Bohrung 3 aufruht. Die Feder
6 wirkt dabei so, daß sie die Mine 4 nach hinten aus der Bohrung 3 herauszudrücken
bestrebt ist. DieMine wird jedoch durch einen Anschlag in der Bohrung gehalten,
wie noch erläutert wird.
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Die Mine 4 erstreckt sich nicht über die gesamte Länge des Kugelschreibers,
findet aber in einem längeren Druckknopf 8 ihre Verlängerung. Das Kopfende der Mine
4 greift in eine Vertiefung dieses Druckknopfes 8 ein. Mittels dieses über den Schaft
2 des Gerätes vorstehenden und den Boden der hülsenförmigen Kappe 1 durchdringenden
Druckknopfes 8 kann die Mine 4 entgegen der Wirkung der Feder 6 verschoben werden,
um das die Schreibkugel enthaltende Ende der Mine auf eine gewisse Länge aus dem
Schaft 2 herausdrücken zu können. In dieser Schreibstellung wird die Mine verriegelt.
Zur Verriegelung dienen eine an dem Druckknopf 8 angebrachte, seitlich vorstehende
Blattfeder 9 mit einem Stift 10 am freien Ende sowie ein Langloch 11 der hülsenförmigen
Kappe 1, in welchem der Stift 10 geführt ist. Der Stift 10 besitzt zwei Stufen.
Entsprechend weist auch das Langloch 11 über seine Länge verschiedene Breiten auf,
wobei der Übergang von einer Breite in die andere absatzweise erfolgt. In bekannter
Weise erfolgt dann eine Verriegelung der Mine 4 bzw. des Druckknopfes 8 in verschiedenen
Stellungen.
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Die Blattfeder 9 liegt in einer Längsnut 91 des Geräteschaftes und
wird dadurch in einer solchen Stellung gehalten, daß ihr Stift 10 beim Aufschieben
der hülsenförmigen Kappe 1 auf den Schaft 2 in deren Langloch 11 eintritt. Bei diesem
Aufschieben wird die Feder 9 durch Niederdrücken in die Tut 91 unter Spannung gesetzt.
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Der schmälere, die Mine 4 enthaltende Teil des Schaftes 2 steht über
den breiteren Teil des Schaftes 2 an der Spitze des Kugelschreibers ein wesentliches
Stück vor. Der Übergang vom breiten Teil zu dem vorragenden schmäleren Teil erfolgt
in einer Schräge 12 und zum Schluß in einem gerundeten Absatz 13. Der Schaft 2 stellt
somit gewissermaßen eine die Kugelschreibermine umgebende Hülse mit je einem Vorsprung
am hinteren Ende und in der Nähe des vorderen Endes dar.
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Der Schaft 2 ist am breiteren Teil ungefähr in der Mitte mit einem
Ausschnitt von solcher Größe versehen, daß in ihm zwei hintereinandergeschaltete
Stabbatterien 14 eingesetzt werden können, ohne über den Umfang des Schaftes vorzustehen.
In der nach der Spitze des Kugelschreibers zu gelegenen Stirnseite 15 des durch
den Ausschnitt erzeugten Vorsprunges ist eine sich quer zur Längsrichtung des Schaftes
erstrekkende Nut 16 vorgesehen, in welche beim Einsetzen
der Stabbatterien
14 das vorstehende Ende des zentralen, den einen Pol der Batterie bildenden Stabes
17 eingeführt wird. In die Stirnseite 18 des durch den Ausschnitt erzeugten anderen
Vorsprunges ist eine Buchse 19 eingesetzt, welche einen in ihr verschiebbaren, unter
der Wirkung einer in der Buchse 19 gefangenen Feder 20 stehenden Stift 21 enthält.
Dieser Stift 21 wird beim Einsetzen der beiden Stabbatterien zurückgedrückt und
klemmt nach dem Einsetzen der Stabbatterien diese in dem Ausschnitt des Schaftes
fest. Der Stift ist in einem Abdeckblech 22 geführt, das mit einem winklig abgebogenenLappen23
in einer Ausnehmung am Grunde des Ausschnittes des Schaftes 2 übergreift, aber frei
beweglich ist.
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Von der Stirnseite 15 des Ausschnittes im Schaft 2 erstreckt sich
nach der Schreibgerätspitze zu in schräger Richtung eine Bohrung. In diese ist eine
Metallbuchse 24 eingesetzt, welche nicht ganz bis zum Ende der Bohrung reicht. In
die Buchse 24 ist ein Glühlämpchen 25 eingeschoben, welches sich mit einem kleinen
Flansch an der Metallfassung ihres Sockels auf einen Absatz am vorderen Ende der
Buchse 24 aufsetzt. Weiter ist in die Metallbuchse 24 ein Metallstift 26 eingesetzt,
welcher auf den größten Teil seiner Länge mit einer isolierenden Schicht 27 abgedeckt
ist, so daß eine leitende Verbindung zwischen dem Metallstift 26 und der Buchse
24 verhindert wird. Der Stift 26 ragt aus der Buchse 24 hinten so weit heraus, daß
er zur Anlage an den in die Nut 16 eingeführten Stiftpol 17 der Batterie 14 kommt.
Das innere Ende des Stiftes 26 ruht auf dem zentralen Kontaktknopf des Glühlämpchens
25 auf. Auf diese Weise ist das Glühlämpchen 25 an den einen Pol der Batterien angeschlossen.
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Die Metallfassung am Sockel des Glühlämpchens 25, die mit der Metallbuchse
24 in leitender Verbindung steht, bildet die zweite Stromanschlußstelle für das
Glühlämpchen. An das äußere Ende der Metallbuchse 24 ist ein Draht 28 mit dem einen
Ende angeschlossen, welcher in einer Rille am Grunde des Ausschnittes des Schaftes
2 eingebettet ist und dort bis in Höhe des Lappens 23 führt. Dieser Lappen 23 steht
über das Abdeckblech 22 und den federnden Stift 21 in leitender Verbindung mit dem
anderen Pol der Stabbatterien. Zwischen dem Lappen 23 und dem Draht 28 kann zu gegebener
Zeit durch Abdrücken des Lappen 23 vom Grunde des Schaftausschnittes über eine den
Draht 28 untergreifende Zunge 29 des Lappens 23 eine leitende Verbindung geschaffen
werden. Ist diese hergestellt, so ist der Stromkreis geschlossen, das Glühlämpchen
25 leuchtet auf.
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Dieser Stromschluß erfolgt, wenn der Druckknopf 8 für die Mine 4 besonders
weit in den Schaft hineingedrückt wird. Dabei stößt der Druckknopf 8 mit seiner
unteren Kante gegen den Lappen 23 und ver-drängt ihn derart, daß die Zunge
29 des Lappens 23 mit dem Draht 28 in Berührung kommt. Auch in dieser Stellung des
Druckknopfes findet eine Verriegelung desselben und der Mine 4 durch Zusammenwirken
des zweifach abgesetzten Stiftes 10 mit dem mehrfach abgesetzten Langloch 11 in
der hülsenförmigen Kappe 1 statt.
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Zum mindesten der vordere Teil des Schaftes 2 von der Glühbirne 25
ab besteht aus durchsichtigem oder durchscheinendem Material, so daß das Licht des
Glühlämpchens durch das Material hindurchdringen und die zu beschreibende Fläche
beleuchten kann. Der einfacheren Herstellung halber wird aber zweckmäßig der ganze
Schaft 2 aus durchsichtigem Material hergestellt, welches jedoch um die Inneneinrichtung
des Halters zu verdecken, oberhalb der Glühbirne 25 farbig gehalten ist.
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In den oberhalb des Ausschnittes am Kopf verbliebenen hinteren Schaftteil
ist in eine mit dem federnden Stift 21 in einer Achse liegende Gewindebohrung 30
eine Buchse 31 mit Flansch 32 eingeschraubt. Dieser ist an einer Stelle des Umfanges
unter Bildung einer Zunge abgeflacht. je nach der Einstellung der Buchse 31 kann
durch die Flanschzunge die zur Aufnahme der Mine 4 bzw. ihres Druckknopfes 8 dienende
Bohrung 3 teilweise abgedeckt werden. Damit bildet der Flansch 32 einen Anschlag
für den Druckknopf 8 der Mine 4, welche unter der Wirkung der Feder 6 nach dem hinteren
Ende des Kugelschreibers hin gedrückt wird.
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Die Gewindebohrung 30 ist länger als die Buchse 31, verengt sich hinter
ihr und besitzt auch in dem verengten Teil Gewinde. Damit bietet sich die Möglichkeit,
die auf den Schaft 2 aufgeschobene hülsenartige Kappe 1 durch Eindrehen einer den
Kappenboden und die Buchse 3.1 durchdringenden Schraube 33 in den verengten Teil
der Bohrung 30 an dem Schaft 2 zu sichern.
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Der zum Festklemmen des in eine Tasche gesteckten Kugelschreibers
bestimmte federnde Klipp 34 ist an der hülsenartigen Kappe 1 so angebracht, daß
er das Langloch 11 abdeckt. Der Klipp ist kurvenartig gestaltet, wobei die konvexe
Seite der Kappe zugekehrt ist. Durch einen Druck auf den federnden Klipp kann der
aus dem Langloch 11 der hülsenartigen Kappe 1 vorstehende Stift 10 zurückgedrückt
werden, wobei der Stift ausrastet. Damit wird die Verriegelung der Mine 4 aufgehoben,
so daß diese unter der Wirkung der Feder 6 in ihre Grundstellung zurückkehren kann.
Der Klipp 34 ist so gehalten, daß er auf den Stift 10 einwirken kann, ganz gleich,
in welcher Raststellung sich der Stift befindet.
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Die Mine 4 kann vermittels des Druckknopfes 8 zunächst gerade nur
so weit verschoben werden, daß die Schreibkugel aus dem Schaft 2 vortritt und in
Schreibstellung gelangt. Dabei wird der Stromkreis für das Glühlämpchen noch nicht
geschlossen. Durch weiteres Verschieben der Mine 4 wird diese ein noch größeres
Stück aus dem Schaft herausgeschoben und dabei der Stromkreis für das Glühlämpchen
25 geschlossen. Der Kugelschreiber kann mithin je nach Bedarf mit oder ohne Beleuchtung
verwendet werden. Das von dem Glühlämpchen ausgehende Licht ist so stark, daß der
Halter nach Einschalten der Glühbirne auch als Taschenlampe verwendet werden kann.
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Sämtliche Teile des Kugelschreibers sind nach Entfernen der Schraube
33. und Abziehen der von ihr gehaltenen Kappe 1 leicht zugänglich. Zum Herausnehmen
der Mine 4 mit ihrem Druckknopf 8 braucht nur die Buchse 31 so weit verdreht zu
werden, daß der abgeflachte Teil am Umfang des Flansches 32 der Buchse 31 gegen
den Druckknopf 8 zu stehen kommt. Das Herausnehmen und Neueinsetzen der Batterien
macht keine Schwierigkeiten. Nach dein Herausnehmen der Batterie lassen sich der
Stift 26 und das Glühlämpchen 25 einfach dadurch herausnehmen, daß der Schaft auf
den Kopf gestellt wird. Dabei gleiten der Stift 26 und das Glühlämpchen 25 leicht
aus der Buchse 24 heraus.
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Zum Abziehen der hülsenförmigen Kappe 1 von dem Schaft 2 muß der Klipp
34 niedergedrückt werden, damit er den Stift 10 an der Feder 9 des Druckknopfes
8 aus dem Langloch 11 ausrastet. Beim Aufschieben der Kappe 1 auf den Schaft 2 muß
zunächst die Feder 9 zurückgedreht werden, damit sich die
Kappe
über den Stift 10 hinwegschieben läßt, bis er in das Langloch 11 einrastet.
Beim weiteren Aufschieben der Kappe muß der Klipp 34 niedergedrückt werden, damit
der Stift 10 in die Nut 11 nicht einrasten kann. Nach Aufsetzen der
Kappe wird diese am Schaft wieder durch die Schraube 33 gesichert.