DE1036671B

DE1036671B - Fluessigkeitspumpe, insbesondere fuer Scheibenwaschanlagen an Kraftfahrzeugen

Info

Publication number: DE1036671B
Application number: DES51724A
Authority: DE
Inventors: Helmut Pfisterer; Alfred Kohler
Original assignee: SWF Spezialfabrik fuer Autozubehoer Gustav Rau GmbH
Current assignee: SWF Auto Electric GmbH
Priority date: 1956-12-22
Filing date: 1956-12-22
Publication date: 1958-08-14

Description

Flüssigkeitspumpe, insbesondere für Scheibenwaschanlagen an Kraftfahrzeugen Die Erfindung befaßt sich mit der einfachen Ausbildung einer von Hand oder Fuß zu betätigenden Flüssigkeitspumpe für Waschanlagen von Windschutzscheiben.
Die Waschanlagen von Windschutzscheiben bestehen zumeist aus einem Flüssigkeitsvorratsbehälter, einer Flüssigkeitspumpe und einer oder zwei Ausspritzdüsen, die durch entsprechende Schlauchleitungen verbunden sind. Durch die Betätigung der Pumpe wird aus dem Vorratsbehälter Flüssigkeit durch die Düse an die Windschutzscheibe gesprüht. Die gleichzeitig oder gesondert eingeschaltete Scheibenwischanlage kann dann die verschmutzte Scheibe wieder reinigen.
Als Flüssigkeitspumpen werden zum Teil durch einen Motor betätigte Pumpen oder mechanisch zu betätigende Membran- oder Kolbenpumpen verwendet.
Es sind auch Ausführungen bekannt, bei denen ein Gummiball auf eine entsprechend ausgebildete Armatur aufgebaut ist. Ein von Hand oder Fuß zu betätigender Stößel drückt dabei auf den Gummiball. Bei dieser der Erfindung am nächsten liegenden Ausführung ist eine ziemlich komplizierte Armatur notwendig, um eine sichere Wirkung zu erzielen.
Die Erfindung schlägt eine wesentliche Vereinfachung und Verbilligung der Pumpenausführung vor. Es wird dazu die Verwendung eines elastisch zusammendrückbaren, mit Ansaug- bzw. Ausstoßöffnungen versehenen Balles vorgeschlagen, mit einstöckig mit dem Hohlkörper hergestellten, am größten Umfang angreifenden Mitteln zu dessen Befestigung. Erfindungsgemäß werden die Halteorgane als nur am äußersten Umfang des Balles angreifende, im übrigen aber von der Ballwandung getrennte Ansätze ausgebildet, die den Hohlkörper umfassen und sich zur Bildung der zentralen Befestigungseinrichtung vereinigen, die in das zur Durchführung des Betätigungsstößels notwendige Loch im Armaturenbrett greift. Diese Befestigungsansätze können entweder als Rippen oder als zusammenhängende Flächen ausgebildet werden. Die am äußersten Umfang des Gummihohlkörpers angesetzten Befestigungsansätze können sich auch zu einer den Pumpenhohlkörper teilweise umfassenden Kalotte vereinigen oder können eine Kalotte bilden.
Die Kalotte wird zur Befestigung der Flüssigkeitspumpe so ausgebildet, daß sie in ein Loch in einem Blech eingeknöpft werden kann. Es wird auch der Fall vorgesehen, daß in die Befestigungskalotte eine entsprechende Armatur einvulkanisiert wird, die beispielsweise aus einem entsprechend geformten Stutzen mit Gewinde gebildet wird.
Die zum Ein- und Austritt des Wassers vorgesehene Öffnung im Pumpenhohlkörper kann im Rahmen der Erfindung als einstöckig mit dem Pumpenkörper hergestellter Stutzen ausgebildet sein. Andererseits ist ein Metallstutzen vorgesehen, der in die Öffnung des Pumpenhohlkörpers eingeknöpft werden kann. An diesen Metallstutzen kann dann die Schlauchleitung angeschlossen werden.
Der den Pumpenhohlkörper betätigende Stößel kann entweder in eine in den Pumpenhohlkörper einvulkanisierte Mutter eingeschraubt werden oder kann lose auf dem Pumpenhohlkörper aufliegen. In einem anderen Falle wird ein Betätigungsstößel vorgesehen, der einstöckig mit dem Pumpenhohlkörper hergestellt ist. Zur Stabilisierung dieses Stößels wird in diesem eine Metallschiene angeordnet, die entsprechend ausgebildete Durchlässe aufweist, durch die der Gummi hindurchtreten kann.
Die Zeichnungen stellen zwei Ausführungsbeispiele des Erfindungsgedankens dar. Es zeigt Fig. 1 eine Flüssigkeitspumpe mit einknöpfbarer Befestigungskalotte und einstöckig mit dem Pumpenkörper hergestelltem Betätigungsstößel, Fig. 2 einen Schnitt im vergrößerten Maßstab durch den Betätigungsstößel nach der Linie B-B der Fig. 1, Fig. 3 einen Schnitt im vergrößerten Maßstab durch den Betätigungsstößel der Linie A-A der Fig. 1, Fig.4 eine im Betätigungsstößel der Fig. 1 eingelassene Metallschiene, Fig. 5 eine Flüssigkeitspumpe mit einvulkanisierter Befestigungsarmatur aus Metall mit einschraubbarem Betätigungsstößel und einknöpfbarem Schlauchanschlußstutzen.
Der Pumpenhohlkörper wird aus den beiden Kalotten 1 und 2 gebildet. Durch den Stößel 3 wird die Kalotte 2 bewegt, so daß die im Innern des Hohlkörpers befindliche Flüssigkeit bis auf einen geringen Rest aasgestoßen wird. Zweckmäßigerweise wird die Kalotte2 so ausgebildet, daß sich die Pumpbewegungen vor-,viegend in der Nähe der Nahtstelle von Kalotte 1 und Kalotte 2 abspielen. Am größten Umfang des Pumpenhohlkörpers, also in der Nähe der Nahtstelle von Kalotte 1 und Kalotte 2, greift die einstöckig mit dem Pumpenhohlkörper hergestellte Befestigungskalotte 4 an und legt sich über die Kalotte 2. Gegen die Mitte verdickt sich die Kalotte 4 zu einem Wulst 41. In diesen Wulst 41 ist ein um den ganzen Umfang verlaufender Einschnitt 42 vorgesehen. Durch vorübergehende elastische Verformung des knopfartigen Kalottenteiles 43 wird dieses in das Karosserieblech 5 eingeknöpft, so daß das Karosserieblech im Einschnitt 42 liegt. Der Betätigungsstößel 3 ist einstöckig mit der Kalotte 2 des Pumpenhohlkörpers hergestellt. Zur Stabilisierung ist in diesen Pumpenstößel 3 eine Metallschiene 6 einvulkanisiert, die in Fig. 4 dargestellt ist. Diese Metallschiene 6 hat Durchbrüche 7, 8 und 9, durch die der Gummi durchtreten kann. Der Querschnitt des Stößels 3 ist aus den Fig. 2 und 3 erkennbar. Die Fig.2 zeigt einen im vergrößerten Maßstab gezeichneten Querschnitt des Stößels 3 nach der Linie B-B der Fig. 1. Diese Schnittlinie B-B führt durch den Durchbruch 8 der Metallschiene 6. Der Durchmesser des runden Gummikörpers um die Metallschiene 6 ist geringer gehalten als die Breite der Metallschiene. In der Fig. 3 ist im vergrößerten Maßstab der Querschnitt nach der Schnittlinie A-A der Fig. 1 gezeichnet, dabei verläuft die Schnittlinie A-A durch den vollen Querschnitt der Metallschiene 6. Bei der Bewegung des Stößels 3 gleiten die äußeren Kanten der Metallschiene 5 in einer Metallhülse 10, die in die Befestigungskalotte 4 einvulkanisiert ist. Zur Betätigung des Stößels 3 ist ein Griff 11 vorgesehen, der gegebenenfalls bei Fußbedienung eine andere Form annehmen kann.
Die zum Ein- und Austritt der Flüssigkeit vorgesehene Öffnung in dem Hohlkörper ist in der Fig.1 als ein einstöckig mit dem Pumpenkörper hergestellter Gummistutzen 11 ausgebildet.
In dein Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 bilden in gleicher Weise die beiden Kalotten 1 und 2 den Pumpenhohlkörper. Am äußeren Umfang dieses Hohlkörpers, in der Nähe der die beiden Kalotten 1 und 2 verbindenden Naht, greifen die Ansätze 41, 42 und 43 an, die einstöckig mit dem Pumpenhohlkörper hergestellt sind und sich zu einer Kalotte 4 vereinigen. Diese Kalotte 4 liegt über der Kalotte 2 des Pumpenhohlkörpers und dient zur Befestigung. In die Kalotte 4 ist der mit einem Gewinde versehene Stutzen 5 einvulkanisiert. Auf den Stutzen 5 wird die Mutter 6 aufgesetzt und damit der Pumpenkörper an dem Blech 7 befestigt. In der Kalotte 2 ist die Mutter 8 einvulkanisiert, in die der Gewindeansatz 31 des Stößels 3 eingeschraubt wird. Der Stößel 3 trägt den Bedienungshandgriff 9. In die Öffnung 11 der Kalotte 1 des Pumpenhohlkörpers wird der Schlauchanschlußstutzen 10 eingeknöpft.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Flüssigkeitspumpe für Scheibenwaschanlagen, bestehend aus einem elastisch zusammendrückbaren, mit Ansaug- bzw. Ausstoßöffnungen versehenen Ball mit einstöckig mit dem Hohlkörper hergestellten, am größten Umfang angreifenden Mitteln zu dessen Befestigung, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteorgane als nur am äußersten Umfang des Balles angreifende, im übrigen aber von der Ballwandung (2) getrennte Ansätze (4) ausgebildet sind, die den Hohlkörper umfassen und sich zur Bildung der zentralen Befestigungseinrichtung vereinigen, die in (las zur Durchführung des Betätigungsstößels (3) notwendige Loch im Armaturenbrett greift.
2. Flüssigkeitspumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die am größten Umfang des Hohlkörpers angreifenden Befestigungsansätze (41, 42, 43) eine den Hohlkörper teilweise umfassende Kalotte (4) bilden.
3. Flüssigkeitspumpe nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der zur Befestigung vorgesehene, den elastischen Hohlkörper teilweise umfassende Teil einen durch das Armaturenblech hindurchragenden Wulst (43) bildet mit einer rundum verlaufenden Rille (42), in der das Armaturenblech nach dem durch vorübergehende elastische Verformung erfolgten Einsetzen anliegt und das der Betätigungsstößel (3) durch die Mitte des Wulstes geführt ist.
4. Flüssigkeitspumpe nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in den zur Befestigung vorgesehenen, den elastischen Hohlkörper teilweise umfassenden Teil eine Befestigungsarmatur, beispielsweise ein Gewindestutzen (5) mit Flansch, einvulkanisiert ist.
5. Flüssigkeitspumpe nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die in dem elastischen Hohlkörper vorgesehene Ansaug- bzw. Ausstoßöffnung als einstöckig mit dem Hohlkörper hergestellter Stutzen (11) ausgebildet ist.
6. Flüssigkeitspumpe nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß in die Öffnung im elastischen Hohlkörper ein zur Aufnahme der Schlauchleitung vorgesehener Stutzen, beispielsweise aus Metall, eingeknöpft wird.
7. Flüssigkeitspumpe nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zum Anschluß des Betätigungsstößels eine Mutter in den membranartig bewegten Teil des Hohlkörpers einvulkanisiert wird. B. Flüssigkeitspumpe nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsstößel einstöckig mit dem Pumpenhohlkörper hergestellt wird und zur Stabilisierung eine Metallschiene enthält, die Durchbrüche zum verbindenden Durchtreten des Gummis aufweist. In Betracht gezogene Druckschriften: USA.-Patentschriften Nr. 2 267 280, 2 717 556.