DE1210700B - Handbetaetigte Balgpumpe fuer Scheibenwasch-anlagen in Kraftfahrzeugen - Google Patents

Description

• Handbetätigte Balgpumpe für Scheibenwaschanlagen in Kraftfahrzeugen Die Erfindung betrifft eine handbetätigte Balgpumpe für Scheibenwaschanlagen in Kraftfahrzeugen in Verbindung mit einem elektrischen Schalter für den Antrieb der Scheibenwischer, dessen Bedienungsknopf als Pumpenbalg ausgebildet ist.
• Bei bekannten Ausführungen von Scheibenreinigungsanlagen ist der Pumpenbalg hinter dem Armaturenbrett angeordnet und durch ein handbetätigtes Druck- oder Zugglied zusammendrückbar. Die Schub- oder Zugbewegung oder auch eine Drehung des Betätigungsgliedes der Balgpumpe wird dabei zum wahl- oder zwangsweisen Mitbetätigen des Scheibenwischerschalters benutzt. Diese Reinigungsanlagen sind aufwendig und benötigen einen relativ großen Einbauraum hinter dem Armaturenbrett.
• Es ist ferner eine handbetätigte Balgpumpe für Scheibenwaschanlagen bekannt, bei der mit dem Pumpenbalg der Schalter des Scheibenwischermotors betätigt wird. Der Schalter ist als Druckschalter ausgebildet und kann nur gemeinsam mit der Pumpe betätigt werden, woraus sich der wesentliche Nachteil dieser Vorrichtung ergibt.
• Auch eine Balgpumpe in Form eines becherförmigen Hohlkörpers ist bekannt, deren Bedienungsorgan der Balg selbst darstellt und in deren Bodenplatte das Ein- und das Auslaßventil sowie die Anschlüsse der Pumpe an die Flüssigkeitsleitungen vorgesehen sind. Eine Schalteinrichtung zum Einschalten des Wischermotors besitzt diese Ausführung jedoch nicht.
• Der Erfindung war die Aufgabe gestellt, eine Scheibenwaschanlage in Verbindung mit einem Scheibenwischerschalter zu schaffen, die insbesondere zum nachträglichen Einbau für alle Fahrzeugmodelle geeignet sein sollte. Um mit einer Ausführung alle Einbaumöglichkeiten erfüllen zu können, sollte der notwendige Einbauraum hinter dem Armaturenbrett nicht wesentlich größer als der für einen üblichen Wischerschalter sein. In diesem Zusammenhang wurde auch untersucht, wie weit das Fördervolumen einer Balgpumpe gegenüber bekannten Ausführungen mit einem Volumen von etwa 20 bis 30 ccm verkleinert werden könnte. Da es für die Betätigung an sich gleich ist, ob die Hand einen längeren Dauerdruck oder mehrere Pumpbewegungen ausführt, wurde ein Fördervolumen von 6 bis 8 ccin als günstiges Maß gefunden, das eine ausreichende einmalige Bespülung der Windschutzscheibe gestattet, die bei Bedarf wiederholt werden kann. Ein kleines Fördervolumen erleichtert auch ein sparsames Nutzen des beschränkten Wasservorrates im Fahrzeug. Die Erfindung löst die Aufgabe im wesentlichen dadurch, daß der Schalter für den Antrieb der Scheibenwischer ein an sich bekannter Drehschalter ist, dessen Schaltwelle die Halterung des Pumpenbalges bildet und die Zuleitungen vom Wasserbehälter zum Pumpenbalg und von diesem zur Spritzdüse aufnimmt, und daß der Pumpenbalg zugleich als Schalterdrehknopf dient. In einer Ausführungsform der Erfindung besteht der Pumpenbalg aus einem an sich bekannten becherförmigen Hohlkörper aus elastischem Werkstoff, dessen offene Seite durch eine zur Bodenplatte der Pumpe ausgebildete Stirnseite der Schaltwelle abgeschlossen ist, in der das Eimaß- und das Auslaßventil eingebaut sind. Die Schaltwelle kann einen nicht kreisförmigen Querschnitt haben, in eine entsprechende Ausnehmung des Drehschalters einsteckbar und mit diesem durch Rastmittel verbunden sein.
• Die Balgpumpe als Schalterdrehknopf mit einem Fördervolumen von 6 bis 8 ccm hat etwa die Größe eines üblichen Schaltknopfes. Durch die Anordnung von Ein- und Auslaßventil in der ebenen Bodenplatte unter Verwendung an sich bekannter flacher Membranventile gelingt es, den für die Förderung toten Raum der Balgpumpe sehr klein zu halten. Der besondere Vorteil der getrennt oder gemeinsam als Pumpe und Wischerschalter verwendbaren Balgpumpe besteht darin, daß sie auch nachträglich an Stelle des Wischerschalters in das Armaturenbrett eingebaut werden kann. Zudem ist die Pumpe auch ohne Ausbau des Wischerschalters leicht und schnell auswechselbar.
• Die Erfindung wird nachstehend an Hand der Zeichnung eines Ausführungsbeispiels beschrieben. Die Zeichnung zeigt in etwa zweifacher Vergrößerung in F i g. 1 einen Axialschnitt durch. die Pumpe und teilweise durch den Schalter, F i g. 2 eine Ansicht von unten auf die Darstellung der F i g. 1, .
• F i g. 3 eine Ansicht - auf die Bodenplatte ohne Ventile, F i g. 4 eine Membrane mit den beiden Ventilen und -F i g. 5 den gemeinsamen Ventildeckel.
• Auf der Bodenplatte 1 ist der beispielsweise aus Gummi hergestellte Pumpenbalg 2 mittels eines Ringes 3, der um einen Auflageflansch 2 a des Pumpenbalges umgerollt ist, befestigt. Die Bodenplatte 1 hat einen Ansatz 4, durch den die Zuleitungen zu den Ventilen geführt sind und der die Schaltachse des Sehalters 5 bildet.' Der Ansatz 4 trägt ferner die Anschlußstutzen 6 für die Verbindungsschläuche zum Wasserbehälter und zu den Spritzdüsen. Die Anschlußstutzen sind verschieden- lang, um auch ohne Sicht beim Anschließen der Verbindungsschläuche Ein- und Auslaß der Pumpe unterscheiden zu können.
• Auf der Bodenplatte 1 liegt eine Membrane 7 aus federndem Werkstoff auf; aus der durch Stanzschnitte die Ventilteller 8 sowohl für das Einlaßals auch für das Auslaßventil ausgestanzt sind. Die Ventilteller 8 bleiben durch Stege 8 a mit der Membrane 7 verbunden. Die Membrane mit den beiden Ventiltellern 8 ist zwischen der Bodenplatte 1 und einem gemeinsamen Ventildeckel 9 eingespannt. Durch die öffnungen 10 in der Membrane 7 und im Deckel 9 reichen kurze Bolzen 11 der Bodenplatte 1, die beispielsweise durch Verformung unmittelbar zur Befestigung des Ventildeckels dienen können. Für den notwendigen Bewegungsspielraum der Ventilteller 8 hat der Deckel eine Aussparung 12 (im Ausführungsbeispiel eine Ausprägung) für das Einlaßventil A und die Bodenplatte eine Aussparung 13 für das Auslaßventil B. Die Wirkung der Membranventile ist durch zusätzliche Federn 14 unterstützt, die mit Vorspannung zwischen den Ventiltellern und den Deckel bzw. der Bodenplatte angeordnet sind. Für eine definierte Auflage der Ventilteller sind um die Ventilöffnung Ringe ausgebildet und dazu in der Bodenplatte und dem Deckel eine ringförmige Aussparung 15 bzw. eine Ausprägung 16 vorgesehen. Für das Durchströmen der Flüssigkeit beim Einlassen hat der Deckel die Ausnehmungen 17 und die Bodenplatte einen Abstandring 18; der Unterbrechungen 19 zum Durchlassen der Flüssigkeit hat.
• Als elektrischer Schalter für den Antrieb der Scheibenwischer ist ein Drehschalter 5 üblicher Art mittels einer Mutter 20 auf dem Armaturenbrett 21 befestigt. Von dem Schalter 5 ist nur das zentrale Drehtei122 gezeigt, mittels dessen in bekannter Weise die nicht dargestellten Kontakte des Schalters betätigt werden.
• Der Ansatz 4 der Bodenplatte hat als Schaltachse für den Schalter 5 einen von einem Kreis abweichenden Querschnitt. Das zentrale Drehteil 22 des Schalters hat eine den Querschnitt der Schaltachse 4 entsprechende öffnung, in die diese einsteckbar und durch Rastfedern 23 gehalten ist. Die Schaltachse (Ansatz 4) reicht mit dem Anschlußstutzen 6 durch den Schalter 5 hindurch. Durch diese Ausführung besteht die Anlage praktisch aus zwei leicht trennbaren Teilen, die zusammensteckbar sind und dann auch zusammenwirken. Diese Ausbildung gestattet, eine schadhafte Pumpe schnell und ohne Ausbau des Schalters durch eine neue zu ersetzen. Es kann auch, =wenn -.die schadhafte Pumpe repariert werden soll, die Pumpe vorübergehend durch einen gewöhnlichen Bedienungsknopf mit gleicher Schaltachse ersetzt und dadurch die Betätigung der Scheibenwischer während der Reparatur der Pumpe ermöglicht werden. In gleicher Weise ist es mit dieser Ausführung möglich, ein Fahrzeug aus Preisgründen, insbesondere Kleinwagen, serienmäßig zunächst nur mit dem Scheibenwischerschalter mit gewöhnlichem Bedienungsknopf auszurüsten und es dem Fahrzeugbesitzer zu überlassen, nachträglich den Bedienungsknopf gegen eine Balgpumpe nach der Erfindung auszu= tauschen.
• Ebenso kann die Anlage nach der Erfindung außer auf dem Armaturenbrett auch an einer anderen beliebigen Stelle in Reichweite des Fahrers im Kraftfahrzeug -angeordnet sein. Soll die Hand für die Betätigung der Wischer und der Waschanlage möglichst wenig vom Lenkrad weggenommen werden, dann kann die Balgpumpe mit dem Wischer-Schalter auch in der Stirnseite der Nabe des Lenkrades eingebaut sein.

Claims (3)

1. Patentansprüche: 1. Handbetätigte Balgpumpe für Scheibenwaschanlagen in Kraftfahrzeugen in Verbindung mit einem elektrischen Schalter für den Antrieb der Scheibenwischer, dessen Bedienungsknopf als Pumpenbalg ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter ein an sich bekannter Drehschalter (5) ist; dessen Schaltwelle (4) die Halterung des Pumpenbalges (2) bildet und die Zuleitungen (6) vom Wasserbehälter zum Pumpenbalg und von diesem zur Spritzdüse aufnimmt, und daß der Pumpenbalg zugleich als Schalterdrehknopf dient.
2. 2. Handbetätigte Balgpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Pumpenbalg (2) aus einem an sich bekannten becherförmigen Hohlkörper aus elastischem Werkstoff besteht, dessen offene Seite durch eine zur Bodenplatte (1) der Pumpe ausgebildete Stirnseite der Schaltwelle (4) abgeschlossen ist, in der das Einlaßventil (A) und das Auslaßventil (B) eingebaut sind.
3. 3. Handbetätigte Balgpumpe nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltwelle (4) einen von einem Kreis abweichenden Querschnitt hat, in eine entsprechende Ausnehmung des Drehschalters (5) einsteckbar und mit diesem durch Rastmittel (23) verbunden ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Gebrauchsmuster Nr. 1729 079, 1783 093; -schweizerische Patentschrift Nr. 333 773; französische Patentschriften Nr. 1073 624, 1202 331; britische Patentschrift Nr. 758 499.