DE836293C

DE836293C - Scheibenwaschvorrichtung fuer Fahrzeuge aller Art

Info

Publication number: DE836293C
Application number: DES19095A
Authority: DE
Inventors: Pierre Roux
Original assignee: APPLIC IND DE PROCEDES ET DISP
Current assignee: APPLIC IND DE PROCEDES ET DISP
Priority date: 1949-09-22
Filing date: 1950-09-13
Publication date: 1952-04-10

Description

Scheibenwaschvorrichtung für Fahrzeuge aller Art Die Erfindung betrifft eine bei Fahrzeugen aller :'rt und insbesondere bei Kraftfahrzeugen verwendbare Scheibenwaschvorrichtung, die von Zeit zu Zeit mindestens einen Teil einer Scheibe, z. B. einer Windschutzscheibe, zu reinigen gestattet, um diese Scheibe bei einsetzendem Regen oder bei feuchtem Nebel klarzuspülen und von anhaftenden Insektenkörpern, Straßenkotspritzern, Reif, Schnee usw. zu befreien.
Die erfindiungsgemäße Scheibenwaschvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, daß sie aufweist: eine aus einem Behälter und aus Spritzdruckmitteln bestehencle, zweckmäßig unter der Motorhaube des Fahrzeuges einzubauende einteilige Einheit; eine an die Spritzdruckmittel angeschlossene, dem zu reinigenden Scheibenteil zuge'ke'hrte Spritzdüse und, elektrische Antriebsmittel für das strahlförmige Ausspritzen der hubweise aus dem Behälter abgesaugten Waschflüssigkeit. , Die Scheibenwaschvorrichtung läßt verschiedene Ausführungsmöglichkeiten zu, die sich durch folgende einzeln oder gemeinsam vorkommende Merkmale unterscheiden: Der Flüssigkeitsbehälter ist über den Spritzdruckmitteln angeordnet; die Spritzdruckmittel bestehen aus einer Membranpumpe; die Membranpumpe hat elektromagnetischen Antrieb für die Erzeugung des Spritzdruckhubes und elastische Rückführmittel oder umgekehrt; die Spritzdüse der Vorrichtung ist dauernd fest zur Scheibe eingebaut. Weitere Merkmale und Einzelheiten der erfinclungsgemäßen Scheibenwaschvorrichtung gehen aus der Beschreibung eines in der Zeichnung schematisch veranschaulichten Ausführungsbeispieles hervor.
Fig. i ist eine Gesamtansicht der in einem Kraftfahrzeug eingebauter, Scheibenwaschvorrichtung; hig. 2 ist ein senkrechter Schnitt durch die wesentlichsten Bestandteile der Vorrichtung mit elektromagnetisch betätigter und durch eine Feder zurückgeführter Membranpumpe.
In l@ ig. i bildet die Scheibenwaschvorrichtung eine aus einem Behälter und Spritzdruckmitteln bestehende einteilige Einheit A, die mittels einer Befestigtittgsschelle C unter der Motorhaube B eines Kraftfahrzeuges eingebaut ist. Von der Einheit A l;eht ein Druckrohr D aus, das an eine vor der Windschutzscbeibe F befestigte und dem zu reinigenden Scheibenteil zugekehrte Spritzdüse E angeschlossen ist. Die Reinigung selbst erfolgt beispielsweise mit 1111 fe des Scheibenwischers G.
l>ie Betätigung der Spritzdruckmittel erfolgt durch einen elektromagnetischen Antrieb, der von der Batterie H gespeist wird und dessen Stromkreis ran einem in Reichweite des Fahrzeugführers angebrachten Bedienungsschalter 1 ausschaltbar ist.
Die einteilige Einheit A enthält (s. Fig. 2) einen Flüssigkeitsbehälter i, der an der Oberseite durch eine in it einem Luftloch versehene Überwurfkappe 2 abgeschlossen ist. Den Boden des Behälters i bildet der Körper 3 einer Membranpumpe, deren Kammer 4 (veränderlichenRauminhalts) mit demFlüssigkeitsbehälter i über Durchlässe 5 in Verbindung steht, die von einem eine elastische Membran aufweisenden Ventil 6 gesteuert werden.
Die Purnpetikammer 4 steht mit der Druckleitung n über ein Kugelventil 7 in Verbindung. Dieses Kugelventil 'könnte übrigens auch fortfallen. I )ie Kammer 4 ist durch die Pumpenmembran 8 abgeschlossen. Die Rückführung der Membran erfolgt durch eine Feder 9, die den Saughub gewährleistet.
Der Druckhin) erfolgt unter der Einwirkung eines Elektromagnetkerns io, der mit einem Stößel ii in I lerührung steht und sich in der Achse einer in einer 'al)sel 13 sitzenden Erregerspule 12 verschieben l 11 kann. Die Kapsel 13 ist mittels Schrauben 14 mit ihrem 1# lansch an dem Pumpenkörper 3 befestigt und dient gleichzeitig zum Einspannen des Randes der I'unipentnembran B.
Die Enden der Wicklung 12 sind in zwei an der Kapsel 13 isoliert befestigten Klemmen 15 eingespannt, von denen die zur Batterie H und zum Schalter 1 führenden, in Fig. i eingezeichneten Leiter ausgehen.
In der Ruhestellung befinden sich die einzelnen Glieder der Einheit A in, der Stellung gemäß Fig. 2. Die Kammer 4 ist mit Flüssigkeit angefüllt. Beim Einschalten des Schalters 1 spricht die Spule 12 an, und der Kern io wird dadurch in die Spule emporgezogen.
Bei seiner Aufwärtsbewegung schiebt der Kern io über den Stößel i i die Membran 8 nach oben und preßt dabei die Rückführfeder 9 zusammen. Die in der Kammer 4 eingeschlossene Flüssigkeit wird infolgedessen durch das Ventil 7 gepreßt und spritzt durch die Düse F_ (Fig. i) heraus.

Claims

PATI:\TA*\SPRÜC111?: i. Scheibenwaschvorricht,ung für Fahrzeuge aller Art, .insbesondere für die zeitweilige Reinigung mindestens eines Teils der Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, daß sie in Verbindung aufweist: eine aus einem Behälter und Spritzdruckmitteln bestehende, zweckmäßig unter der Motorhawbe des Fahrzeuges einzubauende einteilige Einheit (A), eine an die erwähnten Spritzdruckmittel angeschlossene, dem zu reinigenden Scheibenteil zugekehrte Spritzdüse (E) und elektrische Antriebsmittel für das strahlförmige Ausspritzen der aus dem Behälter abgesaugten Waschflüssigkeit, wobei die ganze Vorrichtung so durchgebildet ist, daß bei jedem Einschalten der elektrischen Antriebsmittel eine bestimmte Flüssigkeitsmenge auf die zu reinigende Scheibe herausspritzt.
2. Scheibenwaschvorrichtungnach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Flüssigkeitsbehälter (i) über den Spritzdruckmitteln angeordnet ist.
3. Scheibenwasc!hvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Spritzdruckmittel aus einer Membranpumpe bestehen.
4. Scheibenwaschvorrichtungnach Anspruch3, dadurch gekennzeichnet, daß die Membranpumpe einen elektromagnetischen Antrieb für die Erzeugung des Spritzdruckhubes und elastische Rückführmittel oder umgekehrt aufweist.
5. Scheibenwaschvorrichtungnach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Spritzdüse (E) dauernd fest zur Scheibe (F) eingebaut ist.
6. ScheibenwaschvorrichtungnachAnsprueh i, dadurch gekennzeichnet, daß die Spritzdüse (E) an einem beweglichen, Teil, beispielsweise an einem Scheibenwischer, eingebaut ist.