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Steuerungsventil für Stoffe verschiedener Art, wie Flüssigkeiten
und fein verteilte Feststoffe Die Erfindung bezieht sich auf Steuerungsventile für
Stoffe verschiedener Art, wie Flüssigkeiten und feinverteilte Feststoffe, z. B.
Pulver, Kristallkörper od. dgl.
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Ventile für den genannten Zweck sind aus dem britischen Patent 535
489 bekannt und bestehen aus einem ringförmigen Ventilgehäuse, innerhalb dessen
ein Paar gegeneinander verdrehbarer, koaxial angeordneter Ringe und eine um sich
selbst zurückgeschlagene, elastische Hülse angeordnet ist, deren eines Ende an dem
einen Ring und deren anderes Ende an dem anderen Ring befestigt ist, so daß beim
Verdrehen der Ringe ohne axiale Bewegung die Hülse zwischen einer offenen oder »Durchfluß«-Stellung
und einer geschlossenen oder »Sperr«-Stellung verdreht werden kann, bei der die
Hülse die Aufgabe einer Membran erfüllt.
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Wenn ein Ventil einer solchen Art in Gebrau.chsstellung eingebaut
ist, wie etwa in einer rohrförmigen Leitung, dann war bisher das Abmontieren des
gesamten Ventils notwendig, um Reparaturen, Austausch, Reinigung oder Einstellung
der Hülse zu ermöglichen Dieser Ausbau erforderte bisher das Auseinandermontieren
der Leitung und ein darauffolgendes Auseinandernehmen der Hauptteile des ringförmigen
Ventilgehäuses, um die Hülse herausnehmen zu können. Diese Arbeiten und das darauffolgende
Wiedereinbauen des Ventils sind jedoch zeitraubend und mühsam und erfordern zum
mindeste angelernte Arbeitskräfte.
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Die vorstehend genannten Nachteile werden durch die Erfindung vermieden,
gemäß der das ringförmige Ventilgehäuse einen oder mehrere bogenförmige Schlitze
hat, die sich radial zusätzlich zu dem Schlitz erstrecken, der für den Betätigungsteil
des Ventils, z. B. einen mit einem Ring verbundenen Handgriff, vorgesehen ist. Wenn
zwei zusätzliche Schlitze vorgesehen sind, ist ein Schlitz durch einen bogenförmigen,
abnehmbaren Teil des Ventilgehäuses abgedeckt, der nach Abnehmen von dem Schlitz
das Herausnehmen der Hülse mit den Ringen durch den Schlitz und den für das Hindurchtreten
des Handgriffes vorgesehenen Schlitz gestattet. Dieses Herausnehmen kann ohne Schwierigkeiten
durchgeführt werden, ohne daß das Ventilgehäuse aus seiner Betriebsstellung ausgebaut
werden muß.
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Über einen der zusätzlichen Schlitze ist der nicht mit dem Handgriff
verbundene Ring nach einem weiteren Merkmal der Erfindung während der normalen Betätigung
des Ventils durch eine lösbare Vorrichtung gegenüber dem Ventilgehäuse verstell-
und verrastbar. Nach Lösen der Vorrichtung kann der Ring durch einen mit ihm durch
diesen Schlitz in Eingriff gebrachten Betätigungsteil gedreht werden.
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Hierdurch ist es möglich, durch Drehen des Ringes ein Ausdehnen oder
Einlaufen der Hülse während ihres Gebrauches in dem Ventil auszugleichen. Dieser
Ausgleich kann jederzeit durchgeführt werden, auch wenn das Ventil während seiner
Verwendung unter Belastung steht.
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Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der
Beschreibung eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels.
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Fig. 1 ist eine Draufsicht auf das Ventil; Fig. 2 ist eine teilweise
im Schnitt gezeigte Seitenansicht der Fig. 1; Fig. 3 und 4 sind Ansichten in Richtung
der Pfeile A und B der Fig. 1, wobei das ringförmige Ventilgehäuse ohne die anderen
Teile des Ventils gezeigt ist, und Fig. 5 ist eine Draufsicht auf das Ventil und
zeigt die Art des Herausnehmens der elastischen Hülse mit den Ringen aus dem Ventil.
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In dem dargestellten Ausführungsbeispiel besteht das Steuerungsventil
aus einem metallischen, ringförmigen Ventilgehäuse aus zwei Teilen. Teil 1 ist ein
Guß stück und hat eine ringförmige innere Ausnehmung 2 zur Aufnahme der Verschlußteile.
Der
zweite Teil des Ventilgehäuses besteht aus einer flachen ringförmigen
Deckplatte 3. Die Teile 1 und 3 sind lösbar miteinander durch zwei Senkschrauben
4 verbunden (Fig. 1).
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In dem Ventilgehäuse sind die Verschlußteile, die aus einem Paar
Ringen 5 und 6, an denen die Enden 7 und 8 einer Hülse 9 aus elastischem Material
befestigt sind, die auf sich selbst zurückgeschlagen ist, bestehen, angeordnet.
Die Hülse besteht beispielsweise aus Gewebe, Nylon oder Gummi. Der Ring 5 besteht
vorzugsweise aus zwei Teilen, so daß das dazugehörige Ende 7 der Hülse zwischen
die Teile geklemmt werden kann, die durch Schrauben 10 miteinander verbunden sind
(Fig. 2 und 5). Der Ring 5 wird normalerweise gegenüber dem Ventilgehäuse 1, 3 festgehalten.
Der Ring 6 ist mit einem Handgriff 11 versehen, der sich durch einen ringförmigen
Schlitz 12 erstreckt, der radial an dem Ventilgehäuse 1 vorgesehen ist. Der Schlitz
hat eine solche Länge, daß bei einer bogenförmigen Bewegung des Handgriffes von
dem einen Ende des Schlitzes zum anderen der Ring 6 gedreht wird, um die elastische
Hülse zwischen einer offenen oder »Durchfluß «-Stellung (Fig. 2) und einer geschlossenen
oder »Sperr«-Stellung hin und her zu bewegen, in welch letzterer die Hülse die Rolle
einer Membran übernimmt. Die Endstellungen des Handgriffes 11 sind in vollen und
gestrichelten Linien in Fig. 1 gezeigt. Verschiedene Zwischenstellungen der biegsamen
Hülse können durch Verwendung einer unter Federeinwírkung stehenden Sperrklinke
13 eingestellt werden, die drehbar an dem Handgriff 11 angeordnet ist, um in die
eine oder andere einer Anzahl von Sperrklinkenrasten 14' einzugreifen, die in der
äußeren. zylindrischen Oberfläche des Ventilgehäuses 1 angeordnet sind. Die Sperrklinke
hat einen Betätigungsarm 23, um die Sperrklinke aus der Sperrklinkenrast zu lösen,
wenn die Hülse neu eingestellt werden soll.
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Im Betrieb ist das Ventilgehäuse in einer Durchfluß leitung angeordnet,
beispielsweise zwischen den Flanschteilen 15, 16 eines Leitungsrohres 17. Das Ventilgehäuse
und die Flanschteile sind durch Schraubenbolzen 14 miteinander verbunden, die durch
miteinander übereinstimmende Löcher in den Flanschen 15 und 16 und in den Ventilgehäuseteilen
1 und 3 eingeschraubt sind. Nach längerem Gebrauch des Ventils oder aus anderen
Gründen kann es notwendig werden, die biegsame Hülse 9 zur Reparatur, zum Austausch
oder zum Reinigen zu entfernen. Um dies ohne Ausbau des Steuerungsventils im ganzen
einschließlich des Ventilgehäuses aus der Leitung 15> 16, 17 durchführen zu können,
ist ein bogenförmiger Gehäuseteil 18 des Ventilgehäuses 1 vorgesehen.
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Dieser abnehmbare Teil wird von drei Schraubenbolzen 19 gehalten,
die in mit Innengewinde versehene Löcher im Teil 3 und dem bogenförmigen Teil 18
eingeschraubt sind, wobei diese Schraubenbolzen auch durch Löcher in dem Flansch
15 verlaufen. Nach Entfernen der Schraubenbolzen 19 kann der bogenförmige Gehäuseteil
18 radial entfernt werden, um einen bogenförmigen Schlitz 20 freizugeben, der sich
radial im Teil 1 erstreckt. Die biegsame Hülse wird durch die aus diesem Schlitz
20 und dem Schlitz 12 bestehende Öffnung mit den Ringen 5, 6 herausgenommen, indem
ein nach außen gerichteter Zug auf den Handgriff 11 ausgeübt wird (Fig. 5). Vor
dem Herausnehmen wird der Handgriff 11 so gedreht, daß er eine Stellung einnimmt,
die ungefähr gegenüber einem nachstehend beschriebenen Handgriff 21 liegt (Fig.
5) Dadurch wird ein Verklemmen der Einzelteile wäh-
rend des Herausziehens vermieden.
Der bogenförmige Gehäuseteil 18, der mit der Hülse und den Ringen 5, 6 herausgenommen
wird, wird außer Eingriff mit der Sperrklinke 13 gebracht, und die Hülse 9 ist dann
zur Reparatur, zum Reinigen oder Ersatz nach Entfernen der Schrauben 10 zugänglich.
Eine umgekehrte Reihenfolge wird selbstverständlich beim Einbau befolgt.
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Der normalerweise im Gehäuse nicht bewegbar festgehaltene Ring 5
ist mit einem durch einen bogenförmigen Schlitz 22 im Ventilgehäuse 1 herausragenden
Handgriff 21 verbunden. Der Schlitz 22 liegt im wesentlichen gegenüber dem Schlitz
20. Der feststehende Ring 5 wird in einer vorher bestimmten Stellung mit Hilfe einer
schnell lösbaren Vorrichtung gehalten, die in dem gezeigten Ausführungsbeispiel
aus einer durch die Schrauben 25 mit dem Handgriff 21 verbundenen Platte 24 besteht.
Die Platte steht an ihrem inneren Ende mit einer bestimmten einer Anzahl am Umfang
des Gehäuseteiles 3 angeordneter Rastkerben 26 im Eingriff Von Zeit zu Zeit kann
es notwendig werden, die winkelmäßige Stellung des Ringes 5 zu verändern, um ein
Zusammenziehen oder ein Ausdehnen der biegsamen Hülse 9 auszugleichen.
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Während das gesamte Ventil in Betriebsstellung bei spielsweise in
der Leitung 17 eingebaut ist, wird es durch Abschrauben und Entfernen der Platte
24 möglich gemacht, daß der Ring 5 mit Hilfe seines Handgriffes 21 in der einen
oder der anderen Richtung je nach Art der erforderlichen Einstellung gedreht wer
den kann. Die Endstellungen des Handgriffes 21 sind in vollen und gestrichelten
Linien in Fig. 1 gezeigt.
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Bei dieser Einstellung wird der Handgriff 21 in Ausrichtung mit der
einen oder der anderen der Rastkerben 26 gebracht, und die Platte 24 wird dann wir
der aufgesetzt und in ihrer Lage auf dem Handgriff 21 befestigt. Die Platte greift
dann in die gegenüber angeordnete Rastkerbe 26 ein. Es wird darauf hingewiesen,
daß bei dieser »Ausricht«-Stellung des Ringes 5 der Ventilbetätigungsring 6 feststehend
bleibt. Diese Einstellung stellt sicher, daß beim folgenden Bewegen des Handgriffes
um seinen ganzen Verschlußbereich zum Drehen des Ringes 6 gegenüber dem Ring 5 die
Hülse 9 voll in ihre Sperrstellung verdreht wird und wirksam den Durchfluß des Stoffes
durch das Ventil sperrt. Es ist selbstverständlich klar, daß die Platte 24 des feststehenden
Ringes entfernt werden muß, bevor die elastische Hülse seitlich aus dem Ventilgehäuse
1 durch die Schlitze 20 und 12 herausgezogen werden kann. Diese Einstellung des
feststehenden Ringes kann ohne Verwendung eines Handgriffes 21 erfolgen. Beispielsweise
kann ein herausnehmbarer Verriegelungsteil oder Bolzen seitlich durch eine Oeffnung
des Ventilgehäuses 1 in Eingriff mit einem von einer Anzahl in gleichmäßigem Abstand
stehender Einschnitte oder Kerben in dem äußeren Umfang des feststehenden Ringes
5 gebracht werden.
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Nach Lösen des Verriegelungsbolzens kann ein gesondertes Werkzeug
oder eine Knebelstange durch einen bogenförmigen Schlitz gesteckt werden, der sich
radial durch den Ventilgehäuseteil 1 erstreckt, und in Eingriff in einen Ausschnitt
in dem feststehenden Ring, so daß dieser letztere durch das Werkzeug in der gewünschten
Richtung gedreht werden kann, um die Hülse anzuziehen oder loszulassen. Diese Einstellung
bringt einen anderen Ausschnitt des Ringes 5 in l Übereinstimmung mit dem Verriegelungsbolzen,
der dann wieder wirksam gemacht wird, um den festen Ring gegen eine Bewegung zu
verriegeln. Der Verriegelungsholzen kann durch den Ventilgehäuseteil 1
geschraubt
werden oder darin zu einer Gleitbewegung in oder außer Eingriff mit einem Ausschnitt
in dem Ring 5 angeordnet sein.
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Es ist selbstverständlich, daß ein Steuerungsventil mit einer der
beiden Vorrichtungen oder mit beiden gleichzeitig versehen sein kann, d. h. der
Vorrichtung zur Erleichterung des radialen Herausuehmens oder Einsetzens der elastischen
Hülse und der Vorrichtung zum Ermöglichen einer Einstellung der elastischen Hülse,
um ein Kleinerwerden und/oder Ausdehnen des Materials auszugleichen, aus dem die
Hülse gefertigt ist.
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PATENTANSPRS CHE 1. Steuerungsventil für Flüssigkeiten und feinverteilte
Feststoffe, wie Pulver, Kristallkörper od. dgl., mit einem ringförmigen Ventilgehäuse,
in dem ein Paar gegeneinander verdrehbarer, koaxial angeordneter Ringe vorgesehen
ist, mit denen die Enden einer elastischen und um sich selbst zurückgeschlagenen
Hülse verbunden sind, wobei ein mit einem Ring verbundener Handgriff zur drehenden
Bewegung dieses Ringes in einem bogenförmig sich radial in dem Ventilgehäuse erstreckenden
Schlitz bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein oder mehrere zusätzliche bogenförmige,
sich radial erstreckende Schlitze zum
Ausbau und/oder zum Nachstellen der biegsamen
Hülse im Ventilgehäuse angeordnet sind.