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Absperrventil mit einer biegsamen, auf sich selbst zurückgeschlagenen
Verschlußhülse Die Erfindung betrifft ein Absperrventil mit einem feststehenden
Leitungsteil und einem an ihm drehbar angeordneten Ring sowie einer biegsamen, auf
sich selbst zurückgeschlagenen Verschlußhülse, deren eines Ende am feststehenden
Leitungsteil und deren anderes Ende am drehbaren Ring befestigt ist, wobei die Verschlußhülse
durch Drehen des Ringes den Durchfluß absperrt oder freigibt.
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Es ist bereits ein Absperrventil dieser Art bekanntgeworden, bei dem
also ein Drehen des Ringes die Verschlußhülse nach Art einer Irisblende schließt
oder öffnet, doch ist bei diesem bekannten Absperrventil die auf sich selbst zurückgeschlagene
Verschlußhülse mit einem Ende an dem sie umgebenden Ring befestigt, dessen nabenartige
Verlängerung einem Handrad zur Auflage dient. Dieser Ring sitzt in einem ausgekehlten
Haltering. Das setzt voraus, daß sowohl der Ring am Ende der Verschlußhülse als
auch der ihn umgebende Haltering sorgfältig bearbeitet sein müssen.
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Bei einem anderen bekannten Absperrventil mit elastischer Verschlußhülse
wird zu ihrer Schonung eine Futterhülse als zusätzlicher Bauteil benötigt. Ein ebenfalls
bekanntes Absperrventil der eingangs erwähnten Art zeigt die Anordnung eines oder
mehrerer zusätzlicher bogenförmiger radialer Schlitze, die zum Ausbauen und Nachstellen
der biegsamen Verschlußhülse im Ventilgehäuse dienen.
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Die Erfindung hat es sich zur Aufgabe gemacht, sowohl eine Mühe und
Kosten verursachende Feinbearbeitung von Sitzflächen für die Halteringe der Verschlußhülse
als auch eine besondere Futterhülse zur Schonung der Verschlußhülse überflüssig
zu machen und zur Einstellung jeder gewünschten Größe des Durchflußquerschnitts
eine einfache Klinkensperre zu verwenden. Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist
eine weitgehende Schonung der Verschlußhülse durch ihre Anordnung im wesentlichen
außerhalb des Materialstromes, wenn die Hülse vollständig geöffnet ist.
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Zu diesem Zweck ist der Ring auf der Außenseite des feststehenden
Leitungsteils drehbar gelagert und das am feststehenden Leitungsteil befestigte
Ende der Verschlußhülse ebenfalls an dessen Außenseite befestigt. Der Ring umgibt
mit Abstand den feststehenden Leitungsteil, an dem das, verjüngte Ende der vorgesehenen
stumpfkegeligen Verschlußhülse befestigt ist.
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Vorteilhafterweise hat der Leitungsteil eine solche Längsausdehnung,
daß der Ring auf ihm auch längsverschiebbar ist. Für ein Ansetzen oder Abnehmen
der Verschlußhülse oder für eine vollständige Freigabe der Durchflußöffnung kann
der Ring z. B. mittels eines Längsschlitzes in der Außenwandung des Leitungsteils
axial verschiebbar sein. Der Leitungsteil hat einen Sitz für einen eingezogenen
Ringteil des Ringes und weist eine Umfangsnut auf, in der beim Drehen des Ringes
das innere Ende eines Handgriffs geführt und dadurch eine Axialbewegung des Ringes
verhindert ist. Der Längsschlitz am Außenumfang des Leitungsteils geht von der Umfangsnut
an einer Stelle aus, die der vollen Öffnung des Absperrventils entspricht.
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Ein Satz ineinanderpassender Ringe mit unterschiedlichem Durchmesser,
aber von gleicher Bauart wie der drehbare Ring ist vorgesehen, die paarweise zur
Erzielung der jeweils gewünschten Größe der Durchflußöffnung zusammengesetzt werden
können und, beispielsweise mittels ringförm iger Schultern, Nuten und radialer Wandungen,
ineinandergreifen.
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Der Leitungsteil hat einen Flansch zum Anschluß des Absperrventils
an eine Leitung oder ein Arbeitsgerät. Die Verschlußhülse besteht aus elastischem
Material und ist so lang, daß sie bei einer Drehung des Ringes in die Schließstellung
gestreckt werden muß. Die Enden der Verschlußhülse sind auf Klebestreifen aufgebracht,
die durch Klebwirkung an dem
Leitungsteil und dem Ring und dann
durch eine Klemmvorrichtung in ihrer Stellung gehalten werden.
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Ein weiterer ringförmiger Teil in Längsabstand von dem Leitungsteil
und eine zweite biegsame, auf sich selbst zurückgeschlagene Verschlußhülse können
vorgesehen sein, deren eines Ende am Ring und deren anderes Ende an dem ringförmigen
Teil befestigt ist.
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In den Zeichnungen sind einige Ausführungsbeispiele der Erfindung
schematisch wiedergegeben, und zwar ist F i g. 1 ein Schnitt nach der Linie
1-1 der F i g. 2 eines Absperrventils, das an der unteren Abgabeöffnung
eines weggebrochen dargestellten Behälters oder Trichters befestigt ist, F i
g. 2 eine Aufsicht auf das Absperrventil der F i g. 1 mit einem Schnitt
nach der Linie 11-11 der Fig. 1,
F i g. 3 ein Schnitt durch
das Absperrventil gemäß Fig. 1 in verschiedenen Stellungen, F i
g. 4 ein Schnitt durch einen Satz ineinanderpassender Ringe, die paarweise
einsetzbar sind und ein Absperrventil gemäß Fig. 1 bilden, F i
g. 5 ein Schnitt durch eine abgeänderte Ausführungsform des Absperrventils,
F i g. 6 die Draufsicht zu F i g. 5,
F i g. 7 ein Schnitt durch
eine weitere Ausführungs-form,
F i g. 8 eine Endansicht der Ausführungsform
gemäß F i g. 7,
F i g. 9 und 10 eine Seiten- und eine Endansicht
eines verjüngten Schlauches, aus dem die elastische Hülse gemäß F i g. 8
gebildet ist, und F i g. 1. 1 ein Schnitt durch ein Absperrventil mit Doppelhülse.
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Die Ausführungsform eines Absperrventils nach F i g. 1 bis
3 zeigt den ringförmigen inneren feststehenden Leitungsteil 1 mit
einem nach außen gerichteten, radialen Flansch 2, der dazu dient, das
Ab-
sperrventil am unteren Ende eines senkrecht angeordneten Behälters oder
Trichters 3 zu befestigen, der eine untere Abgabeöffnung hat. Der Flansch
2 ist an einem Flansch 5 des Trichters durch Schraubenbolzen 6 befestigt.
Das Absperrventil weist ferner einen äußeren Ring 7 ag der radial in einem
Ab-
stand von dem Leitungsteil 1 liegt, der mit einem kreisringförnügen
Sitz 8 für ein eingezogenes, radiales Ringteil 9 des Ringes
7 versehen ist.
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Ein Handgriff 10 zum Drehen des Ringes 7 ist an dem
Ringteil 9 durch einen Schraubenbolzen 11 befestigt. Das innere Ende
des Handgriffes greift in eine Umfangsnut 12 in der Außenfläche des Leitungsteiles
1 ein. Diese Nut verhütet im Zusammenwirken mit dem inneren Ende des Handgriffs
eine axiale Bewegung des Ringes 7. Bei der Drehung des Ringes 7
um
180' aus der in F i g. 2 gezeigten Stellung kommt das innere Ende
des Handgriffs 10 mit einem senkrechten Längsschlitz 13 in Gegenüberstellung,
der in der Außenfläche des Leitungsteiles 1 ausgebildet ist und mit der Nut
12 in Verbindung steht. Bei einer solchen Gegenüberstellung kann der Ring
7, wie in F i g. 3 gezeigt, nach oben zurückgezogen werden. In den
Stellungen des Leitungsteiles 1 und Ringes 7 zueinander, wie in F
i g. 3 gezeigt, wird die Befestigung der biegsamen Verschlußhülse 14 an dem
Absperrventil erleichtert. Die Hülse 14 wird aus einem verjüngten Schlauch gebildet,
der in F i g. 3 in vollen Linien gezeigt ist. Das Ende des Schlauches von
kleinerem Durchmesser ist über den Leitungsteil 1 gebracht und wird durch
eine Klemmvorrichtung 15,
beispielsweise eine Klemme, befestigt. Danach wird
die Hülse auf sich selbst umgeschlagen, und ihr Ende mit größerem Durchmesser wird
über den Ring 7 gebracht und daran mit einer weiteren Klemmvorrichtung
16 (F i g. 1 ) befestigt. Die Befestigung der Hülse erfolgt, indem
zunächst ein Klebband am äußeren Umfang des Leitungsteiles und des Ringes in der
Befestigungsstellung angebracht wird. Das Band besteht dabei am besten aus Textilmaterial,
das beiderseits mit einem selbstklebenden Klebstoff überzogen ist. Jedes Hülsenende
kann dann in einfacher Weise an dem entsprechenden Band befestigt und anschließend
durch die Klemmen 15 und 16 festgeklemmt werden. Nach dem Befestigen
der Hülse wird der Ring 7 gesenkt, um wieder am Innenende des Handgriffs
10
mit dem Längsschlit7 13 und schließlich der Nut 12 in Eingriff zu
kommen. Die Hülse 14 nimmt dann die abwärts hängende Stellung ein, wie sie in strichpunktierten
Linien in Fig. 1 dargestellt ist. Dies ist die völlig geöffnete Stellung
der Hülse 14, und F i g. 1
zeigt eindeutig, daß sie aus dem Weg des abwärts
gerichteten Materialflusses aus dem Trichter 3 gebracht ist. Bei einer Drehung
des Ringes 7 mit Hilfe des Handgriffes 10 wird die elastische Hülse
14 verdreht, so daß sie nach und nach den Durchiluß absperrt. In Fig.
1 ist die Hülse 14 in ausgezogenen Linien in einer ihrer äußersten Stellungen
gezeigt, in der sie sich als ein verdrehter, membranartiger Verschluß über das untere
Ende des Leitungsteiles 1 erstreckt. In bekannter Weise kann eine auslösbare
Klinke 17, die auf dem Bolzen 11 sitzt, mit einer von einer Reihe
Kerben 18 in Eingriff kommen, von denen nur eine in F i g. 2 gezeigt
ist, die sich am Außenumfang des Leitungsteiles 1 befinden. Die Klinke gestattet
es, das Absperrventil in jeder beliebigen Stellung zwischen der völlig offenen und
der völlig geschlossenen Stellung der Hülse 14 zu halten.
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Nach einer Weiterentwicklung der Erfindung und zwecks wirtschaftlicher
Herstellung der Absperrventile nach F! g. 1 bis 3 in verschiedenen
Durchmessern ist eine Serie von Ringen 19 gleicher Bauart, aber von verschiedenen
Durchmessern vorgesehen, wie schematisch in F i g. 4 dargestellt ist. Jeder
Ring hat eine ringförmige Schulter 8', eine Nut 12a und eine einwärts gerichtete
radiale Wandung 9, die den Teilen mit gleichen Bezugszeichen in F i
g. 1 entsprechen. Es geht aus F i g. 4 klar hervor, daß die Ringe
19 paarweise verwendet werden können, um ein Absperrventil nach F i
g. 1 einer gewünschten Größe oder eines gewünschten Durchmessers zu schaffen.
So können Ring 19' und 19" so zusammengebaut werden, daß sie dem Leitungsteil
1 und dem Ring 7 nach F i g. 1 entsprechen. Der Ring
19" und der nächste Ring 19 von größerem Durchmesser können zusammengebaut
werden, um die nächste Größe eines Absperrventils zu bilden usw. Falls erwünscht,
können die Nuten 12a weggelassen werden.
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Bei der Ausführungsforrn nach F i g. 5 und 6 sind Teile,
die gleich den in F i g. 1 und 2 dargestellten sind, mit gleichen Bezugszeichen
bezeichnet. Bei dieser Ausführungsform hat jedoch der Leitungsteil 1
eine
rohrförmige Verlängerung 20. Der Ring 7 dreht sich auf einem ringförinigen
Sitz 8 und wird normalerweise gegen eine axiale Bewegung durch nicht gezeigte
lösbare Schrauben od. dgl. gehalten, die an der Verlängerung 20 befestigt sind.
Der Ring 7 trägt
drei im gleichen Abstand befindliche radiale
Hand-,griffe 10, die in Verdickungen 21 eingeschraubt sind, die aus einem
Stück mit dem radialen Ringteil 9 bestehen. Ein mit 10' in F i
g. 6 bezeichneter Handgriff kann in und außer Klemmeingriff mit der äußeren
peripheren Oberfläche des Leitungsteiles 1 durch Ein- und Ausschrauben gebracht
werden. Bei dieser Ausführungsform wird die Nut 12 der F i g. 1 weggelassen.
Im nichtgeklemmten Zustand wird mit dem Handgriff 10' der Ring
7 gedreht zum Zwecke der Regulierung des Durchflusses von Material mit Hilfe
der elastischen Hülse 14, die in F i g. 5 in ihrem geschlossenen Zustand
gezeigt ist. Wenn die Hülse 14 in ihre voll geöffnete Stellung eingestellt ist,
kann der Ring 7 auf der rohrförmigen Verlängerung 20 zurückgezogen werden,
beispielsweise in die in strichpunktierten Linien in F i g. 5 gezeigte Stellung.
Es ist jedoch zunächst notwendig, die obenerwähnten Halteschrauben zu entfernen.
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In der zurückgezogenen Stellung erstreckt sich die Hülse 14 zwischen
dem Leitungsteil 1 und dem zurückgezogenen Ring 7. Demgemäß ist sie
vollständig zurückgezogen und außerhalb des Abwärtsflusses des Materials durch die
rohrförmige Verlängerung 20 angeordnet. Wenn der Ring 7 sich in voll zurückgezogener
Stellung befindet, ist die Hülse 14 zur Reinigung und selbstverständlich auch zur
einfachen Abnahme und zum Austausch zugänglich. Die rohrförmige Verlängerung 20
trägt einen Flansch 22, durch den sie an einem entsprechenden Flansch eines Trichters
oder Durchflußrohres für das zu steuernde Material befestigt werden kann.
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Die Ausführungsform nach F i g. 7 bis 10 ist ungefähr
ähnlich der in F i g. 5 und 6 dargestellten, und entsprechende
Teile sind mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet. In F i g. 7 und
8 ist jedoch der Ring 7
axial auf der rohrförnügen Verlängerung 20
unbeweglich. Zu diesem Zwecke ist, wie in Fig. 7 gezeigt, der einwärts gerichtete
radiale Ringteil 9 zwischen einem Paar Ringen 23 angeordnet. F i
g. 9 und 10
zeigen einen verjüngten Schlauch 24, aus dem die Hülse
14 hergestellt ist.
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Die elastische Hülse 14 besteht aus einem Material, das der Art desjenigen
Materials angepaßt ist, dessen Durchfluß durch die Vorrichtung gesteuert werden
soll. So kann die Hülse beispielsweise aus Gewebe oder aus Gummi bestehen.
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Die Ausführungsform nach F i g. 7 und 8 eignet sich
besonders für die Verwendung einer Gummihülse 14, die so gekürzt ist, daß, wenn
sie am Leitungsteil 1 und Ring 7 befestigt und geschlossen wird, sie
unter Spannung liegt und das Bestreben hat, den Ring 7 in eine Stellung zu
drehen, bei der ein ungehinderter Durchfluß von Material durch die rohrförmige Verlängerung
20 stattfindet. Bei Drehung des Ringes 7 durch den Handgriff 10 wird
die Hülse 14 in ihren geschlossenen Zustand gegen die Spannung des Gummis verdreht,
so daß eine selbsttätige Neigung für die Hülse besteht, in die vollständig geöffnete
Stellung zurückzukehren, wie sie in F i g. 7 in gestrichelten Linien gezeigt
ist.
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Die Selbstöffnungswirkung der Hülse vermeidet die Notwendigkeit einer
mechanischen oder Handbetätigung des Ringes 7 zur öffnung des Absperrventils.
Wenn die Hülse in der teilweise geschlossenen Stellung gespannt ist, hat sie den
gewünschten Widerstand gegen den Druck von Material, das durch die Hülse fließt.
Die gespannte Hülse gestattet eine genauere Steuerung des Ventils insofern, als
Durchflußöffnungen, die durch die Hülse gebildet werden, genau wieder einstellbar
sind, wenn der Ring 7 über vorher bestimmte Kreisbogen gedreht wird. Jede
beliebige bekannte Einrichtung kann verwendet werden, um den Ring 7 in jeder
Einstellungsstellung zu halten.
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Die in F i g 11 dargestellte Ausführungsform zeigt einen festen
inneren Leitungsteil 1 und einen drehbaren äußeren Ring 7, die im
wesentlichen gleich den mit gleichen Nummern versehenen Teilen nach F i
g. 5 sind. Bei der axialen Ausrichtung mit diesen Bauteilen wird ein
fester ringförmiger Bauteil 25 mit einem Flansch 26 an einem anderen
Flansch 27 auf einer Durchflußleitung 28 befestigt, von der nur ein
Teil dargestellt ist. Der ringförmige Bauteil 25 ist im wesentlichen von
dem gleichen Durchmesser wie der Ring 7 und liegt in einem axialen Abstand
vom Leitungsteil 1 und Ring 7, um die Betätigung einer Doppelhülse
zu gestatten, die aus zwei konischen Hülsen 29, 30 besteht. Nachdem die Hülse
29 auf sich selbst umgeschlagen ist, wird sie an einem Ende am Leitungsteil
1 befestigt und am anderen Ende am Ring 7. Diese Befestigung erfolgt
durch Klemmen 16.
Nachdem die Hülse 30 auf sich selbst zurückgefaltet
ist, wird sie am einen Ende durch die Klemme 16 am Ring 7 und am anderen
Ende durch eine Klemme 31
am ringförmigen Bauteil 25 befestigt. Die
Hülsen 29,
30 sind in gestrichelten Linien in vollständig geöffneter
Stellung und in vollen Linien in vollständig geschlossener Stellung gezeigt. Wenn
der Ring 7 zurückgezogen wird, wie vorstehend beschrieben, nehmen die Hülsen
die in strichpunktierten Linien in F i g. 11 gezeigten Stellungen ein. Diese
doppelte Hülsenausführungsform nach der Erfindung soll in einer Rohrleitung eingebaut
werden, wobei die Hülse 29 als der Verschluß oder Steuerungsteil der Vorrichtung
wirkt und die andere Hillse 30 so wirkt, daß ein Durchtritt des strömenden
Materials nach außen, wie etwa Luft, durch die Lücke zwischen dem Ring
7 und dem Bauteil 25 verhütet wird.