Die
Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, Neues für die gewerbliche
Anwendung bereit zu stellen.
Die
Lösung
dieser Aufgabe wird in unabhängiger
Form beansprucht. Bevorzugte Ausführungsformen finden sich in
den Unteransprüchen.
Gemäß einem
ersten Grundgedanken der Erfindung wird somit vorgeschlagen, daß ein Gebrauchsgegenstand
mit einem Basiskörper
und einem wechselbaren Zierelement daran so ausgestaltet wird, daß der Gebrauchsgegenstand
ein Schmuckschloß ist,
wobei auf gegenüberliegenden Basiskörperseiten
Vorsprung-Ausnehmungspaare mit Vorsprungzuführrillen-nachgeordneten Ausnehmungen und
in diese beweglich gedrängten
Vorsprüngen
vorgesehen sind, um so eine Zierelementbewegung um eine durch die
Paare definierte Achse zu ermöglichen.
Wesentlich
ist in diesem ersten Grundaspekt die Erkenntnis, daß es möglich ist,
nicht nur an einem Schmuckschloß Zierelemente
vorzusehen, sondern diese auch noch beweglich anzubringen, indem
eine Bewegung in definierter Weise als Schwenk- und/oder Drehbewegung um in Ausnehmungen
gedrängte
Vorsprünge
zugelassen wird. Die Sicherheit ist dabei dadurch gewährleistet,
daß ein
seitliches Austreten für
den Vorsprung aus der Ausnehmung nur in jene Richtung möglich ist,
in welcher die Einführrille,
d. h. die für
die Zuführung
des Vorsprunges in die Ausnehmung vorgesehene Rille, liegt. Damit
ist eine vergleichsweise tiefe Ausbildung der Ausnehmung möglich, ohne
daß die
bewußte
Entfernbarkeit beeinträchtigt
ist. Das Austreten in die Rille kann dabei schon dadurch reduziert
werden, daß diese
in eine Richtung angeordnet wird, in welche normalerweise allenfalls
reduzierte Kräfte
auftreten, etwa bei ringförmigen
Zierlementen in Umfangsrichtung und nicht quer zur Ringebene. Zudem
wurde erkannt, daß bewegliche
Zierelementen gerade durch ihre Bewegung Kräften nachgeben können, so
daß keine
größeren Momente
aufgebaut werden können.
Bevorzugt
werden die Vorsprünge
federkraftbeaufschlagt gegen die Ausnehmungen gedrängt, d. h.
sie nutzen nicht nur die gegebene Elastizität der verwendeten Materialien
aus, sondern werden vielmehr eine separate Feder aufweisen, die
die Vorsprünge
gegen die Ausnehmung vorspannt. Dies erlaubt höhere Kräfte.
In
einer besonders bevorzugten Variante sind die Vorsprünge am Basiskörper vorgesehen, während die
Ausnehmungen am Zierelement vorhanden sind. Dies ist vorteilhaft,
weil der Basiskörper typisch
voluminöser
sein wird als das Zierelement und so mit eine stärkere Ausbildung zum Drängen der Vorsprünge erlaubt.
So können
insbesondere an im Basiskörper
geführten
Hülsen
mit nach außen
weisenden abgerundeten Verschlüssen
vorgesehen sein, gegen welche am Basiskörperinneren abgestützte Druckfedern
angreifen. Die Hülsen,
in deren Innerem die Druckfedern angeordnet sein können, werden
dabei durch den den Hülsenrand überkragenden
Basiskörperrand
zurückgehalten,
der eine zentrale Öffnung
für den
Vorsprung beläßt. Alternativ können aus
Vollmaterial gebildete Kalotten vorgesehen sein, deren nach außen weisende
Wölbung
die Vorsprünge
definiert und gegen deren nach innen weisenden Boden die im Schloßinneren
abgestützte Druckfeder
drängend
wirkt. Die Ausbildung der Vorsprünge
an den Zierelementen unter Einbringen einer Ausnehmung am Basiskörper ist
allerdings gleichfalls möglich,
etwa, wenn dies aus Design-Gründen
gewünscht
wird.
Das
Schmuckschloß kann
als Bajonett-Kettenschloß mit
zwei an gegenüberliegenden
Seiten angeordneten Bajonettanschlüssen gebildet sein, wobei dann
die durch die Vorsprung-Ausnehmungspaare laufende Achse quer zu
jener durch die Bajonettanschlüsse
angeordnet ist. Diese Anordnung ist deshalb bevorzugt, weil einerseits
durch die insbesondere senkrecht zueinander angeordneten Achsen eine
große
Zierelementbeweglichkeit gewährleistet ist,
d. h. ein weiter Bereich vom Zierelement überstrichen wird.
Der
Basiskörper
wird in einer bevorzugten Variante allgemein rotationssymmetrisch
um die Achse durch die Vorsprung-Ausnehmungspaare ausgebildet und
das Zierelement schwenkbar um diese Achse gelagert sein. Dies erlaubt
es, das Zierelement über
den Basiskörper
mit gleichbleibendem Abstand hinweg zu drehen. Dies ist besonders
dann von Vorteil, wenn zwischen dem insbesondere als Zierring ausgestalteten
Zierelement und dem Basiskörper
ein nur kleiner Spalt verbleibt, weil dann in praktisch jeder eingenommen
Lage gewährleistet
ist, daß das Zierelement dicht über den
Basiskörper
hinweg streicht. Eine solch enge Anordnung vermeidet das Eindringen
von Gegenständen
in den Spalt und verhindert somit, daß das Zierelement vom Basiskörper weg
gehebelt wird.
Es
ist, gerade bei Ausbildung des Schmuckschloßes als Bajonettschloß für Ketten,
wie sie vom vorliegenden Anmelder verfügbar sind, bevorzugt, wenn
das Zierelement in eine Position bis dicht an die Schloßmittel,
insbesondere die Bajonettanschlüsse schwenkbar
ist, um so ein Ergreifen des Basiskörpers zum Öffnen und/oder Schließen des
Schlosses zu erleichtern.
Bevorzugt
werden die Ausnehmungen am Zierelement vorgesehen sein. Dies erlaubt
eine gegenüber
dem Vorsehen von federvorgespannten, unverlierbar gehaltenen Hülsen, wie
sie wie vorstehend beschrieben bevorzugt am Basiskörper vorzusehen sind,
nur eine einfachere Fräsung/Bohrung
am Zierelement anzuordnen, was aus Kostengründen beim typisch mehrfachen
Vorhandensein von Zierelementen vorteilhaft ist.
Typisch
wird dann das Zierelement den Basiskörper ringartig umgeben und/oder
einen umlaufenden Rillenring zur Führung der Vorsprünge in die Ausnehmungen
aufweisen. Beides trägt
dazu bei, daß bei
hoher Beweglichkeit dennoch eine große Sicherheit gewährleistet
ist. Der umlaufende Rillenring kann so gestaltet sein, daß sich ein
einmal in die Rille hinein gelangter Vorsprung bevorzugt zu einer
Ausnehmung bewegt. Dies kann dadurch erreicht werden, daß der Rillenring
nicht kreisförmig
ist, sondern leicht ellipsoid. Eine kreisförmige Ausgestaltung der Rille
erlaubt hingegen eine besonders einfache Herstellung. Auch werden
typisch die Rille(n) entfernt von den Ausnehmungen eine geringere
Tiefe aufweisen als nahe dazu, was dazu beiträgt, daß nur dort ein Entfernen des
Zierelementes leicht möglich
ist, und somit dazu beiträgt,
daß höhere Kräfte verwendbar
werden.
Die
Erfindung wird im folgenden und beispielsweise anhand der Zeichnung
beschrieben, worin gezeigt ist durch:
1 ein Schmuckschloß gemäß der vorliegenden
Erfindung im Schnitt,
2 das Zierelement davon
im Schnitt;
3 den Basiskörper davon
im teilweise expplosionsartig dargestellten Schnitt;
4 das Zierelement in einem
weiteren Schnitt.
Nach 1 umfaßt ein allgemein mit 1 bezeichnetes
Schmuckschloß 1 mit
einem Basiskörper 2 und
einem wechselbaren Zierelement 3 daran auf gegenüberliegenden
Basiskörperseiten 2a, 2b Vorsprung-Ausnehmungspaare 4 mit
Vorsprungzuführrillennachgeordneten
Ausnehmungen 5 und in diese beweglich gedrängten Vorsprüngen 6a,
um so eine Zierelementbewegung um eine durch die Paare definierte
Achse zu ermöglichen.
Das
Schmuckschloß 1 ist
im vorliegenden Fall ein Bajonettschloß für eine Kette mit entsprechenden
Bajonettköpfen,
die in der Technik per se bekannt sind und in die durch Bezugszahl 7 angedeuteten
Bajonettöffnungen
eindringen.
Der
Basiskörper 2 ist
im vorliegenden Fall als Hohlkugel aus Feingold gebildet und weist
auf diametral entgegengesetzten Seiten 2a, 2b Bohrungen 8 auf,
deren Bohrungsboden zum Hohlkugelinneren hin verschlossen ist. Am
Bohrungsboden abgestützt angeordnet
ist jeweils eine Druckfeder 9, die an ihrem anderen Ende
gegen den ebenen Boden einer Kalotte 6 aus Vollmaterial
wirkt und diese nach außen drängt. Die
von der Hohlkugelmitte wegweisende Rundung der Kalotte definiert
die Vorsprünge 6a.
Die Kalotte weist eine Schulter 6b auf, über welche
der Rand 8b der Bohrung 8 getrieben ist, was eine
unverlierbare Halterung der Kalotte sicherstellt.
Das
Zierelement 3 ist im vorliegenden Fall als Ring ausgestaltet,
der gleichfalls aus Edelmetall gebildet ist und aus Gründen der
einfacheren Darstellung nicht mit einem Edelsteinbesatz oder dergleichen
gezeichnet ist, obwohl er etwa ohne weiteres am Außenumfang
mit solchen besetzt sein kann, wozu er geeignete Fassungen aufweisen
kann; genauso wäre
eine Ausbildung aus einem farbigen Kunststoffmaterial oder dergleichen
möglich.
Auf
der Ringinnenseite ist eine umlaufende Rille 10 eingefräst, vgl. 4. Wie daraus ersichtlich, liegt
der Rillengrund 10a der Fräsung an den von der Ausnehmung 5 entfernten
Stellen weniger tief als näher
zur Ausnehmung 5 hin, vgl. die Pfeile bei T1 als entfernter
von der Ausnehmung 5 liegende Stelle und T2 als näher daran
liegender Stelle. Die Breite der Rille ist so gewählt, daß die Kalotte 6 darin
seitlich geführt
ist. Die Ausnehmung 5 ist in der Rille angeordnet und so
weit eingetieft, daß eine
erhebliche Entspannung der Druckfeder bei eintreten der Kalotten 6 in
die jeweiligen Ausnehmungen 5 auftritt. Der Durchmesser
der Ausnehmung 5 ist so gewählt, daß sich das Zierelement auf
den Kalotten 6 um die Achse 11 drehen kann. Diese
Drehbewegung ist bei nicht benutztem Schmuckschloss vollständig, bei
Benutzung hingegen durch die mit dem Schmuckschloss verschlossene
Kette gehemmt.
Der
lichte Durchmesser des Ringes ist dem Außendurchmesser der Kugel eng
angepaßt,
so daß nur
ein geringer Abstand 12 dazwischen besteht, in den keine
massiven starren Objekte wie Knöpfe
oder dergleichen eindringen können.
Typisch wird der Spalt kleiner als 1 mm sein.
Die
Anordnung wird verwendet wie folgt:
Zunächst wird ein für den jeweiligen
Anlass und die zu verschliessende Kette geeigneter und mit dem Basiskörper 2 zu
verwendender Zierring 3 ausgesucht.
Dann
wird der Basiskörper 2 so
ausgerichtet, daß die
Kalotten 6 über
jene Stellen gelangen, wo die Rille 10 nur wenig eingetieft
ist und es wird in dieser Stellung der Basiskörper 2 unter momentaner
Kompression der Druckfedern mit dem Zierelement verbunden. Sobald
die Kalotten in die Rille gelangt sind, wird die Weiterbewegung
gehemmt, also ein Drücken des
Basiskörpers über die
Rille hinweg vermieden.
Nun
wird der Basiskörper 2 im
Ringinneren verdreht, und zwar derart, daß die durch die Kalotten realisierten
Vorsprünge 6b in
der Rille bis in die Ausnehmung bzw. Eintiefung 5 gleiten.
Die Rille dient somit als Vorsprungzuführrille, der die Ausnehmung 5 auf
dem Weg der Kalotte nachgeordnet ist. Die Druckfeder expandiert
aufgrund der zur Ausnehmung 5 hin zunehmenden Rillengrundeintiefung
dabei.
Sobald
die Kalotte in die Ausnehmung 5 eingedrungen ist, expandiert
die Druckfeder weiter und sorgt so dafür, daß ohne wesentliche Kraft in Ring-Umfangsrichtung
der Vorsprung 6 die Ausnehmung 5 nicht verläßt. Damit
ist eine Verdrehung des Ringes relativ zum Basiskörper 2 mit
geringen Kräften
nur noch um die Achse 11 möglich. Das Erreichen der Endstellung
ist dabei zugleich für
den Benutzer taktil gut erfaßbar,
was ihm das Gefühl
dafür gibt, wann
die korrekte Position erreicht ist.
Das
Schloß 1 kann
nun angelegt werden. Während
des Tragens wird sich der Zierring nach Art einer kardanischen Lagerung
bewegen und Kräften dementsprechend
ohne weiteres ausweichen. Zugleich ist durch die Kette eine zusätzliche
Zierringsicherung gegeben, da er selbst bei Lösen vom Basiskörper auf
der Kette verbleiben würde,
solange die als sehr sicher bekannten Bajonettschlösser nicht versagen
oder die Kette reißt.
Nach
dem Tragen kann durch Verdrehen von Zierelement und Basiskörper bei
fest ergriffenen Schmuckschloss-Teilen die Trennung bewirkt werden.
Während vorstehend
ein Zierelement offenbart wurde, das einen Schmucksteinbesatz aufweisen
kann, sei erwähnt,
daß die
Ausnehmung/Rille der Erfindung auch unmittelbar in Schmucksteine,
insbesondere allenfalls wenig spröde Steine wie Achat, Onyx usw.
eingebracht werden kann. Auch könnten an
solchen unmittelbar entsprechende Vorsprünge vorgesehen werden.