DE19741406C2 - Schmuckstückverschluß - Google Patents
SchmuckstückverschlußInfo
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Description
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schmuckstückverschluß
nach dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs 1 und ein Ver
fahren zum Verschließen von Schmuckstücken.
Verschlußvorrichtungen für Schmuckstücke sind bekannt. Weite
Verbreitung finden dabei Bajonettverschlüsse in der im Ge
brauchsmuster DE-GM 76 01 893 beschriebenen Art. Derartige
Verschlußvorrichtungen erlauben es insbesondere, ein und die
selbe Schmuckkette mit unterschiedlichen, dekorativ gestalte
ten Verschlüssen zu verwenden.
Bei diesen bekannten Verschlußvorrichtungen ist an der Kette
ein Bajonettstecker und am bzw. im Verschluß eine entsprechend
geformte Bajonettstecker-Aufnahme vorgesehen.
Ein Problem kann bei den bekannten Verschlüssen insbesondere
dann auftreten, wenn der Verschluß flach, etwa in Form eines
Pflanzenblattes, ausgestaltet ist und ein flaches Anliegen auf
dem Dekolleté seiner Trägerin gewünscht wird. Selbst wenn die
Bajonettstecker-Aufnahme mit hoher Präzision und damit teuerem
Fertigungsaufwand auf dem Verschluß ausgerichtet werden, so
daß beim Anlegen der Kette der Verschluß in die gewünschte La
ge kommt, ist es möglich, daß durch eine Torsion der oft star
ren Kette beim Tragen der Verschluß nicht mehr exakt die ge
wünschte Lage einnimmt.
Aus der DE-PS 343 348 ist eine Sicherung gegen das unbeabsich
tigte Lösen von Bajonettverschlüssen bekannt. Es wird nicht
diskutiert, wie eine relative Drehung zwischen Verschlußele
ment und einer Kette verhindert werden kann.
Aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE 296 06 975 U1 ist be
reits eine Verschlußeinrichtung für ein Schmuckstück wie ins
besondere eine relativ starre Kette oder ein Kollier bekannt.
In dieser bekannten Verschlußeinrichtung ist zwischen Kette
und Stecker ein Kopplungselement vorgesehen. Das an der Kette
angeordnete Kopplungselement ist dabei in einem Hülsenelement
aufgenommen und in diesem um einen definierten Winkelbereich
drehbar. Diese Technik verhindert zwar auf zufriedenstellende
Weise ein Verdrehen des Verschlusses, ist aber nur einsetzbar,
wenn die Kette den für die Verbindung mit dem Kopplungselement
erforderlichen Mindestquerschnitt aufweist. Insbesondere bei
Perlenketten oder feinen Goldketten ist diese Voraussetzung
nicht allgemein gegeben.
Das DE 295 10 652 U1 befaßt sich mit dem verdrehungssicheren
Verschluß von Halsketten. Die dort gezeigte Anordnung sieht
vor, daß eine Steckeraufnahme an ihrem vom Stecker abgewandten
Ende über einen Bolzen und um diesen drehbar an ein Kettenauf
nahmeelement angekoppelt ist. Der passende Stecker kann in
gleicher Weise über einen Bolzen mit einem Kettenaufnahmeele
ment verkoppelt werden. Problematisch ist hierbei, daß zum
drehenden Verrasten des dort verwendeten Bajonettsteckers in
der Steckeraufnahme diese fest ergriffen werden muß. Dies ist
nur möglich, wenn sie eine hinreichende bauliche Länge auf
weist; in diesem Fall können jedoch beim Tragen oder Anlegen
insbesondere dicker und somit relativ starrer Ketten am Bolzen
große Biegemomente auftreten und diesen verformen. Zudem be
einträchtigt die erforderliche Länge die Designmöglichkeiten
und macht einen Einbau in etwa ein kugelförmiges Verschluß
stück oder den Unterbau unter ein flaches Verschlußstück prak
tisch unmöglich.
Aus der DE 44 24 040 A1 ist ein Verschluß bekannt, mit dem ein
mit dem Abknicken der Kette am Verschluß einhergehender Ver
schleiß verhindert werden soll. Dazu soll die Steckeraufnahme
mittels einer Kipplagerung mit ovalem Querschnitt am hierzu
passend ausgeformten Verschluß untergebracht werden.
Aus der US-Patentschrift 4,364,155 ist bereits ein Schmuck
stückverschluß nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 bekannt.
Es wird diskutiert, daß ein Schmuckstückverschluß schnell zu
öffnen und zu schließen sein soll. Die Schrift diskutiert
nicht, wie eine Torsion der Kette durch die Ausgestaltung des
Verschlusses verhindert werden kann.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen
verbesserten Schmuckstückverschluß zu schaffen.
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 sowie
durch die Merkmale des unabhängigen Verfahrensanspruchs ge
löst. Sie erlaubt die Beibehaltung bisherigen Bajonett-
Verschlußstecker mit einer rotierenden Verschlußmechanik und
die Vereinfachung des Öffnens und Schliessens.
Im Gebrauch wird sich die Verschlußsteckeraufnahme nach An
spruch 1 mit dem daran bajonettartig gesicherten Stecker aus
der beim Verschließen eingenommenen, gegen Drehen gesicherten
ersten Position ohne weiteres Dazutun der Trägerin schon durch
die beim Tragen verursachten Bewegungen der Kette auf den Ver
schluß einwirkenden geringen Kräfte axial heraus verschieben
und axial frei in die Positionen gleiten, in welchen ein Ver
drehen der Verschlußsteckeraufnahme möglich ist. So liegt im
Gebrauch auch ein flaches Verschlußstück jederzeit flach an,
ohne daß eine Blockade seiner Rotation zu befürchten ist.
Da für einen erfindungsgemäßen Schmuckstückverschluß nach An
spruch 1 Ketten mit herkömmlichen Steckern ohne das Erforder
nis eines besonderen Kopplungsstückes oder dergleichen verwen
det werden können, ist der erfindungsgemäße Verschluß ohne
weiteres mit bereits vorhandenen Ketten verwendbar. Es können
dabei problemfrei auch sehr dünne Ketten wie Perlen- oder dün
ne Goldketten verwendet werden, ohne daß diese ein Mindestvo
lumen aufweisen müssen; die Verwendung mit dickeren und daher
relativ starren Ketten wird ohne die Gefahr von Verschleiß und
Verbiegung von Teilen des Verschlusses durch das ganzseitige
Umschließen der Verschlußsteckeraufnahme ermöglicht. Die Ver
wendung einer kleinen Hülse zum Umgreifen der Verschlußstec
keraufnahme gewährleistet dabei, daß die Außenmaße des erfin
dungsgemäßen Schmuckstückverschlusses nur unwesentlich größer
sind als bei herkömmlichen Bajonettverschlüssen. Dies ist vor
teilhaft für das Design der Schmuckverschlüsse, welches trotz
der verbesserten Trageeigenschaften keinerlei Einschränkungen
unterworfen wird; vielmehr wird durch die Gewährleistung fla
chen Anliegens sogar der Entwurf flacher Schmuckverschlüsse
noch angeregt und begünstigt. Die zur Ausrichtung der Ver
schlußsteckeraufnahmen vordem erforderliche Montage-Präzision
ist verringert. Der neuartige Schmuckstückverschluß ist somit
trotz des erforderlichen zusätzlichen Buchsenteils günstig in
der Fertigung.
Vorteilhafte Ausführungen sind in den Unteransprüchen angege
ben.
Besonders vorteilhaft ist die Ausbildung, worin ein Spalt zwi
schen Buchse und Verschlußsteckeraufnahme vorgesehen ist, der
klein gegen die axiale Ausdehnung der Verschlußsteckeraufnahme
ist. Bei einer derartigen Bemaßung des Spaltes kann verhindert
werden, daß die Verschlußsteckeraufnahme sich in der Buchse so
weit schräg stellt, daß sie sich darin verkantet. Diese Gefahr
besteht andernfalls insbesondere dann, wenn die Verschlußstec
keraufnahme scharfkantig gebildet ist und für die Buchse ein
weiches Material wie Gold verwendet wird. Zugleich ist es von
Vorteil, wenn der Spalt so groß ist, daß eine reibungsarme
Hin- und Herbewegung der Verschlußsteckeraufnahme in der Buch
se - anders als etwa bei einer Presspassung der Verschlußstec
keraufnahme in die Buchse - möglich ist. Diese "schwimmende
Lagerung" ist besonders erwünscht und wird bei Spaltgrößen von
unter 2/10 mm, wobei Spaltgrößen unter vorzugsweise 5/100 mm
und besonders bevorzugt von 2,5/100 mm liegen können, während
die Verschlußsteckeraufnahme selbst eine Länge von einigen
Millimetern besitzen kann. Bevorzugt ist es, wenn der Hub,
d. h. die Eintauchtiefe, um den die Verschlußsteckeraufnahme
sich von dem Positionsbereich des Verschlußstückes mit freier
Drehbarkeit zur gegen Verdrehen gesicherten Position in der
Buchse bewegt, ebenfalls im Bereich von unter einem Millimeter
liegt. In einem praktischen Ausführungsbeispiel konnten so
dieselben Außenabmessungen wie bei gängigen Verschlußanordnun
gen nach dem Stand der Technik erreicht werden. Hierbei kann
die Buchse in einer praktischen Ausführung einen Außendurch
messer von zwischen 3 und 5 mm haben, was ihren problemfreien
Einbau etwa in Perlen ermöglicht. Es hat sich dabei als vor
teilhaft erwiesen, wenn zur Erzielung der geringen Spaltgrößen
die einander zugewandten Oberflächen von Buchse und Verschluß
steckeraufnahme durch Hochglanzdrehen erzeugt werden.
Die durch den Spalt vorgesehene Reibungsarmut gewährleistet
selbst dann eine Verschleißfreiheit der Anordnung, wenn die
Trägerin der Kette während des Tragens mit dem Verschluß
spielt und diesen hierbei etwa permanent rotieren läßt. Die
leichtgängige Rotierbarkeit regt ein solches Spielen sogar
an. Hingegen ist eine Irritation der Trägerin durch Abstehen
des Verschlusses bei Tordierung der Kette ausgeschlossen. Auf
diese Weise wird der Tragekomfort erhöht.
Die Erfindung wird im folgenden nur beispielsweise anhand der
Zeichnung beschrieben; in dieser zeigt
Fig. 1 eine Schnittansicht eines erfindungsgemäßen Schmuck
stückverschlusses mit einem zugehörigen Stecker;
Fig. 2a und 2b Schnittansichten des Schmuckstückver
schlusses von Fig. 1, worin die Verschlußsteckeraufnah
me unterschiedliche Positionen in der Buchse auf
nimmt;
Fig. 2c eine Schnittansicht eines weiteren Schmuckstückver
schlusses mit veränderter Sicherung der Verschlußstec
keraufnahme gegen Verlieren;
Fig. 3a und b Draufsichten in die Buchse mit darin angeordne
ter Verschlußsteckeraufnahme;
Fig. 4 eine Explosionsdetailansicht der Buchse des in Fig. 2c
gezeigten Ausführungsbeispiels;
Fig. 5 eine Schnitt-Ansicht eines weiteren Ausführungsbei
spiels.
Nach Fig. 1 umfaßt ein Schmuckstückverschluß 1 eine außen zu
mindest im wesentlichen zylindrische Verschlußsteckeraufnahme
2, die zur Aufnahme eines Verschlußsteckers 3 ausgebildet ist,
welcher an seiner dem Schmuckstückverschluß 1 abgewandten Sei
te mit einer Kette 4 oder ähnlichem verbunden sein kann oder
etwa in bekannter Weise von einem Perlenkettenfaden durchdrun
gen ist. Im Verschlußstecker 3 sind Nuten 5 vorgesehen, die
bei der Verwendung mit Vorsprüngen 6a, 6b auf der dem Ver
schlußstecker 3 zugewandten Seite (Bezugszeichen 7a am Doppel
pfeil A) der Verschlußsteckeraufnahme 2 angeordnet sind. Im
Inneren 8 der hohl ausgebildeten Verschlußsteckeraufnahme 2
stützt sich eine Druckfeder 9 auf einer dem Verschlußstecker 3
zugewandten Platte 10 ab, und preßt diese ihrerseits im Ruhe
zustand auf die Innenseiten von Vorsprüngen 6a, 6b sowie gege
benenfalls eine ringförmige Umrandung des Hohlraumes 8. Auf
der gegenüberliegenden Seite (Bezugszeichen 7b am Doppelpfeil)
stützt sich die Feder 9 auf einer ringförmigen Umrandung ab.
Die Verschlußsteckeraufnahme 2 ist in einer Buchse 11 mit zu
mindest im wesentlichen hohlzylindrischen Inneren gleitfähig
und allgemein konzentrisch angeordnet und durch einen Vor
sprung 12 auf der zum Verschlußstecker 3 gewandten Seite (7a)
der Buchse 11 sowie gegenüberliegend den Buchsenboden 16 un
verlierbar gehaltert. Die Länge der Buchse 11 im Vergleich zur
Länge der Verschlußsteckeraufnahme 2 und somit der Hub, um
welchen die Verschlußsteckeraufnahme 2 längs des Doppelpfeiles
A in der Buchse 11 bewegt werden kann, ist in der Zeichnung
aus Gründen der Anschaulichkeit gegenüber dem in der Praxis
erforderlichen Maß übertrieben. Es ist ausreichend, wenn die
Buchse 11 nur wenig länger als die Verschlußsteckeraufnahme 2
ist, die in der Praxis ein Längenmaß im Millimeterbereich auf
weist.
Die Verschlußsteckeraufnahme 2 weist an ihrer vom Verschluß
stecker 3 abgewandten Seite (Richtung 7b) eine Ausnehmung 14
auf, in welche bei Positionierung der Verschlußsteckeraufnahme
2 in einer ersten Position nahe am oder direkt auf dem Buch
senboden 16 (wie in Fig. 1 und Fig. 2a gezeigt), eine dort
vorgesehene korrespondierende Erhöhung 15 in form- und/oder
reibschlüssigen Eingriff treten kann.
Sofern die Verschlußsteckeraufnahme 2 sich nicht in der ersten
Position nahe am oder direkt auf dem Buchsenboden 16 befindet,
sondern davon entfernt in einer axial beliebigen weiteren Po
sition (Fig. 2b), die in dem Hubbereich liegt, kann die Ver
schlußsteckeraufnahme 2 sich in der Buchse 11 frei drehen.
Zwischen der Buchse 11 und der verschlußsteckeraufnahme 2 ist
hierzu ein Spalt 13 vorgesehen, der in der nicht maßstabsge
treuen Zeichnung überhöht dargestellt ist. In der Praxis ist
der durch die Differenz zwischen Außendurchmesser der Ver
schlußsteckeraufnahme 2 und lichter Weite der Buchse 11 gebil
dete Spalt 13 sehr klein; Spaltgrößen unterhalb eines halben
Millimeters sind ohne weiteres herzustellen, bevorzugt sind
Spaltgrößen unter 2/10 mm und ein besonders günstiges Lage
rungsverhalten ergibt sich bei Spaltgrößen unter 5/100 mm, be
vorzugt 2,5/100 mm. Bei einer hinreichend präzisen Fertigung
ist ein leichtgängiges Rotieren der Verschlußsteckeraufnahme 2
in der Buchse 11 ermöglicht, das kugellagerähnliche Dreheigen
schaften gewährleistet. Die für die genannten geringen Spalt
größen erforderliche Fertigungspräzision kann insbesondere
durch Hochglanzdrehen der Teile auf handelsüblichen Maschinen
erzielt werden.
Der erfindungsgemäße Schmuckstückverschluß 1 wird geschlossen,
indem der Verschlußstecker 3 an den Vorsprüngen 12 der Buchse
11 vorbei auf die Verschlußsteckeraufnahme 2 gedrückt wird und
die Nuten 5 in Ausrichtung mit den Vorsprüngen 6a, 6b gebracht
werden. Die Spitze 3a des Verschlußsteckers 3 wird dann in
Kontakt mit der Platte 10 gepreßt, die ein Verhaken mit der
Druckfeder 9 verhindert. Das Anpressen bewirkt eine Bewegung
der Verschlußsteckeraufnahme 2 innerhalb der Buchse 11 und
führt zum Aufsitzen der Verschlußsteckeraufnahme 2 auf dem
Buchsenboden 16, wobei Ausnehmung 14 und Erhöhung 15 gegebe
nenfalls durch eine geringfügige Drehbewegung am Verschluß
stecker 3 in Eingriff miteinander gelangen.
Dann wird der Verschlußstecker 3 unter Überwindung der Kraft
der Druckfeder 9 weiter gegen den Verschluß gedrückt, wobei
die Vorsprünge 6a, 6b in den Nuten 5 entlang gleiten, bis sie
unter Drehung des Verschlußsteckers 3 an der Umlenkung 5a vor
beigleiten. Nach diesem bajonettartigen Einrasten wird der
Schliess-Press-Druck auf den Verschlußstecker 3 gelöst und so
der Bajonettverschluß mit der Druckfeder 9 verriegelt.
Nach Lösen des Schliess-Press-Drucks kann sich die Verschluß
steckeraufnahme 2 aus der ersten Position am Buchsenboden 16
gleitend entfernen. Die eigene Schwerkraft des verschlußstüc
kes, Rückstellkräfte einer etwas starren Kette 4 oder die
leichten Bewegungen der Kettenträgerin sind hierfür ausrei
chend. Die verschlußsteckeraufnahme 2 kann sich dann frei im
Inneren der Buchse 11 mit angekoppeltem Verschlußstecker 3
drehen.
Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in Fig. 2c,
Fig. 3b und Fig. 4 unter Verwendung weitgehend gleicher Be
zugszeichen gezeigt. Dieses weitere Ausführungsbeispiel ist
mit dem vorhergehend beschriebenen in Ausgestaltung und Funk
tion weitgehend identisch, weist aber einen Unterschied bezüg
lich der unverlierbaren Halterung der Verschlußsteckeraufnahme
2 dahingehend auf, daß anstelle der Vorsprünge 12 auf der
Buchse 11 der Buchseninnenraum nahe des Buchsenbodens 16 eine
ringsum laufende Stufe 12a aufweist, die als Anschlag für eine
die Verschlußsteckeraufnahme 2 vorzugsweise ringsum umlaufende
Schulter 17 nahe dem Buchsenboden dient. Zwischen der Buch
seninnenwand und der Schulter 17 verläuft ein Spalt 13', der
bevorzugt wie Spalt 13 bemaßt ist.
Die entsprechende Draufsicht für die Ausführungen nach Fig. 1
ist in Fig. 3a gezeigt, die Draufsicht zu Fig. 2c in Fig. 3b.
Fig. 4 zeigt eine Explosionsansicht einer Buchse 11 für das
Ausführungsbeispiel nach Fig. 2c, die nicht einstückig aus ei
nem massiven Werkstück hergestellt ist, sondern aus einem ab
gestuften Rohrstück 18 und einem separaten Bodeneinsatz 19 zu
sammengesetzt ist. Die Flächen 18a und 19a können zur Montage
mittels Kleben, Presspassung, Punktschweißen oder einem ande
ren bekannten Verfahren verbunden werden.
Fig. 5 zeigt ein Ausführungsbeispiel, worin in einer Doppel
buchse 11a zwei Verschlußsteckeraufnahmen 2a, 2b Rücken an
Rücken angeordnet sind.
Während nach den Figuren und der bisherigen Beschreibung am
Boden der Buchse 11 eine Erhebung 15 vorgesehen ist, die mit
einer Ausnehmung 14 in der Verschlußsteckeraufnahme 2 korre
spondiert, ist ohne weiteres einsichtig, daß statt dessen auch
der Buchsenboden 16 eine Ausnehmung aufweisen könnte, in wel
che eine zugewandte Erhebung der Verschlußsteckeraufnahme 2
eingreifen kann. Auch könnte auf beiden Seiten je eine
Teilfläche als Ausnehmung und als Erhebung ausgebildet sein.
Anstelle oder neben einer Erhebungs-Ausnehmungs-Verbindung ist
es weiterhin auch möglich, einen reibschlüssigen Eingriff zwi
schen Buchsenboden und Verschlußsteckeraufnahme vorzusehen.
Dies ist insofern sogar günstig, weil die für das Herausarbei
ten von Ausnehmung 14 und Erhebung 15 erforderlichen Arbeits
gänge wegfallen.
Anstelle einer allgemein zylindrischen Außenform kann die Ver
schlußsteckeraufnahme 2 auch allgemein kegelförmig gebildet
werden. Wird das Buchseninnere mit dem gleichen Kegelwinkel
versehen, ergibt sich beim Einpressen der Verschlußsteckerauf
nahme 2 in die Buchse 11 ein gewünschter Reibschluß.
Claims (13)
1. Schmuckstückverschluß (1) mit einer Verschlußsteckerauf
nahme (2) zur Aufnahme eines darin in bestimmter Drehwin
kelausrichtung axial einschiebbaren und durch Verdrehen
gegen Herausziehen bajonettartig sicherbaren Verschluß
steckers (3) mit einer Buchse (11), in welcher die Ver
schlußsteckeraufnahme (2) axial hin- und her beweglich
zwischen einer ersten Position, in welcher eine relative
Drehung zwischen Verschlußsteckeraufnahme (2) und Buchse
(11) verhindert ist, und einer weiteren Position aufgenom
men ist, in welcher die Verschlußsteckeraufnahme (2) dreh
bar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußstec
keraufnahme (2) in der Buchse (11) unverlierbar gehaltert
und in der weiteren Position frei drehbar ist.
2. Schmuckstückverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Verschlußsteckeraufnahme (2) in ihrer
axial am weitesten innen in der Buchse (11) liegenden Po
sition am Drehen gehindert ist.
3. Schmuckstückverschluß nach Anspruch 2, worin der innere
Buchsenboden (16) und das diesem zugewandte Ende der Ver
schlußsteckeraufnahme (2) ein Erhebungs-/Ausnehmungspaar
(14, 15) aufweisen, deren Eingriff miteinander die Drehung
der Verschlußsteckeraufnahme (2) in der Buchse (11) ver
hindert.
4. Schmuckstückverschluß nach Anspruch 2, worin der innere
Buchsenboden (16) und das diesem zugewandte Ende der Ver
schlußsteckeraufnahme (2) sich in der ersten Position in
reibschlüssigem Eingriff miteinander befinden.
5. Schmuckstückverschluß nach einem der vorhergehenden An
sprüche, worin die Verschlußsteckeraufnahme (2) außen und
die Buchse (11) innen rotationssymmetrisch und zumindest
im wesentlichen zylinderförmig ausgebildet sind.
6. Schmuckstückverschluß nach einem der vorhergehenden An
sprüche, worin die Verschlußsteckeraufnahme (2) in der
weiteren Position (Pfeil 7a) um wenigstens 360° und ohne
Anschlag um beliebig große Winkel drehbar ist.
7. Schmuckstückverschluß nach einem der vorhergehenden An
sprüche, worin ein Spalt (13) zwischen Buchse (11) und
Verschlußsteckeraufnahme (2) vorgesehen ist, der klein ge
gen die axiale und/oder radiale Ausdehnung der Verschluß
steckeraufnahme (2) ist.
8. Schmuckstückverschluß nach einem der vorhergehenden An
sprüche, worin der Spalt (13) zwischen Buchse (11) und
Verschlußsteckeraufnahme (2) in der weiteren Position so
groß ist, daß eine reibungsarme Hin- und Herbewegung der
Verschlußsteckeraufnahme (2) in der Buchse (11) möglich
ist.
9. Schmuckstückverschluß nach dem vorhergehenden Anspruch,
worin die Verschlußsteckeraufnahme (2) an ihrem vom Ver
schlußstecker (3) abgewandten Ende ringsum eine Schulter
(17) mit erhöhtem Außendurchmesser aufweist, die in einem
Bereich mit erhöhtem Innendurchmesser in der Buchse (11)
unverlierbar gehalten ist.
10. Schmuckstückverschluß nach Anspruch 8, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Buchse (11) auf der dem Verschlußstecker
(3) zugewandten Seite die Verschlußsteckeraufnahme (2)
übergreift, um die unverlierbare Halterung zu schaffen.
11. Schmuckstückverschluß nach einem der vorhergehenden An
sprüche, worin die Verschlußsteckeraufnahme (2) eine
Druckfeder (9) umfaßt, um den Verschlußstecker (3) in der
Verschlußstellung elastisch in die verriegelte Position zu
fixieren.
12. Schmuckstückverschluß nach Anspruch 11, worin die zum Ver
schieben der Verschlußsteckeraufnahme (2) in die erste Po
sition erforderliche Kraft geringer ist als jene für das
Überwinden der Verriegelungs-Fixierung.
13. Verfahren zum Verschließen eines Schmuckstückes mit einem
Verschlußstecker, einer Verschlußsteckeraufnahme und einer
Buchse, welche die Verschlußsteckeraufnahme unverlierbar
axial beweglich zwischen einer ersten Position, in welcher
die Verschlußsteckeraufnahme in der Buchse gegen Verdrehen
gesichert ist, und einer weiteren Position hält, in wel
cher die freie Drehbarkeit der Verschlußsteckeraufnahme
gewährleistet ist, worin mit dem Verschlußstecker die Ver
schlußsteckeraufnahme in die erste axiale Position in der
Buchse gedrückt wird, der Verschlußstecker in die Ver
schlußsteckeraufnahme gedrückt und bajonettartig mit die
sem verrastet wird und nach Entlastung des Verschlußstec
kers ein Zurückgleiten der Verschlußsteckeraufnahme aus
der ersten Position erlaubt wird.
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| DE (1) | DE19741406C2 (de) |
Cited By (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| CN103027448A (zh) * | 2012-10-26 | 2013-04-10 | 设计2有限公司 | 旋转锁扣 |
| WO2016095291A1 (zh) * | 2014-12-18 | 2016-06-23 | 赵威 | 互换式扭钉首饰锁扣 |
| DE102023117340A1 (de) | 2023-06-30 | 2025-01-02 | Jonas Wagner | Verschluss zur wieder lösbaren Verbindung von zwei Elementen |
Families Citing this family (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE19956140B4 (de) * | 1999-10-20 | 2014-12-18 | Jörg Heinz GmbH & Co. KG | Vollkugelschmuckstück |
| CH695435A5 (de) * | 1999-10-20 | 2006-05-31 | Joerg Heinz Gmbh & Co | Schmuckstückverschluss mit wenigstens einer Bajonettaufnahme sowie Verfahren zu dessen Herstellung. |
| DK200500084U3 (da) * | 2005-04-05 | 2005-06-10 | Jepsen Else Birgitte Stengaard | Kædeafslutning med magneter |
| DE102009008409A1 (de) | 2008-12-23 | 2010-12-09 | Jörg Heinz GmbH & Co. KG | Schmuckstück mit schwenkbaren Teilen |
| DE102011015064A1 (de) | 2011-02-25 | 2012-08-30 | Jörg Heinz GmbH & Co. KG | Schmuckstück mit wechselndem Aussehen |
Citations (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE343348C (de) * | ||||
| US4364155A (en) * | 1980-11-03 | 1982-12-21 | Walter Synowicki | Jewelry clasp |
| DE29606975U1 (de) * | 1996-04-18 | 1996-09-19 | Heinz, Jörg, 75173 Pforzheim | Verschlußeinrichtung für ein Schmuckstück, insbesondere eine relativ starre Kette |
| DE29610652U1 (de) * | 1996-06-18 | 1997-07-17 | H. Hüttenbrauck Gmbh u. Co. Profil- Walz- und Presswerk, 58730 Fröndenberg | Verstärkungsprofil für Kunststoff-Hohlprofile zur Herstellung von Fenster, Türen o.dgl. |
Family Cites Families (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| GB1035064A (en) * | 1963-06-21 | 1966-07-06 | Marosy Andre | Coupling |
| DE9104214U1 (de) * | 1991-04-08 | 1991-05-29 | Heinzelmann, Dieter, 7534 Birkenfeld | Verschluß für Schmuckketten |
| DE29510652U1 (de) * | 1995-06-30 | 1995-12-21 | Fa. Hanspeter Hösli, Bijouterie-Fournituren, Horgen | Verschlußvorrichtung für Halsschmuck |
-
1997
- 1997-09-19 DE DE19741406A patent/DE19741406C2/de not_active Expired - Fee Related
-
1998
- 1998-09-02 EP EP98116603A patent/EP0906734B1/de not_active Expired - Lifetime
- 1998-09-02 AT AT98116603T patent/ATE233499T1/de not_active IP Right Cessation
Patent Citations (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE343348C (de) * | ||||
| US4364155A (en) * | 1980-11-03 | 1982-12-21 | Walter Synowicki | Jewelry clasp |
| DE29606975U1 (de) * | 1996-04-18 | 1996-09-19 | Heinz, Jörg, 75173 Pforzheim | Verschlußeinrichtung für ein Schmuckstück, insbesondere eine relativ starre Kette |
| DE29610652U1 (de) * | 1996-06-18 | 1997-07-17 | H. Hüttenbrauck Gmbh u. Co. Profil- Walz- und Presswerk, 58730 Fröndenberg | Verstärkungsprofil für Kunststoff-Hohlprofile zur Herstellung von Fenster, Türen o.dgl. |
Cited By (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| CN103027448A (zh) * | 2012-10-26 | 2013-04-10 | 设计2有限公司 | 旋转锁扣 |
| WO2016095291A1 (zh) * | 2014-12-18 | 2016-06-23 | 赵威 | 互换式扭钉首饰锁扣 |
| DE102023117340A1 (de) | 2023-06-30 | 2025-01-02 | Jonas Wagner | Verschluss zur wieder lösbaren Verbindung von zwei Elementen |
| DE102023117340B4 (de) * | 2023-06-30 | 2025-07-03 | Jonas Wagner | Verschluss zur wieder lösbaren Verbindung von zwei Elementen |
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| EP0906734A1 (de) | 1999-04-07 |
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