DE1026219B - Unverlierbare Verschlusskappe fuer Tuben, Ventile, Flaschen u. dgl. - Google Patents

Description

• Unverlierbare Verschlußkappe für Tuben, Ventile, Flaschen u. dgl.
• Zusatz zum Patent 819208 Gegenstand des Hauptpatents ist ein unverlierbarer, selbstdichtender Verschluß für Tuben, Ventile, Flaschen, Rohre und sonstige Behälter aus Gummi, elastischer Spritzgußmasse od. dgl., der dadurch gekennzeichnet ist, daß die Verschlußkappe, deren Dichtungsscheibe und der mit der Kappe verbundene, auf den Verschlußhals aufzusetzende ringförmige Teil aus einem einzigen Teil bestehen, der biegsam federnd und mit dem rohrartigen Teil des Verschlusses drehbar verbunden ist.
• Die Erfindung betrifft eine Verbesserung dieser Verschlußkappe und besteht darin, daß das mit der Kappe und dem Haltering aus einem Stück bestehende Verbindungsglied aus einem Gelenkteil und zwei darüberliegenden, in seitlichem Abstand voneinander angeordneten Spannteilen besteht, wobei der Abstand der Spannteile etwas mehr als die Breite des Gelenkteils beträgt, so daß dieses beim Durchbiegen des Verbindungsgliedes in die Schließlage der Kappe an seiner Biegestelle in den Spalt zwischen den beiden Spanngliedern ausweichen kann.
• Außer der Verschlußkappe nach dem Hauptpatent sind unverlierbare Kappen bekannt, die den Nachteil der Ermüdung des elastischen Materials durch eine mehrteilige Ausführungsart, wie z. B. Scharniere, Federn, Naturgummiröhrchen usw., zwar aufheben. aber zu teuer sind und außerdem unschön wirken.
• Diese Nachteile werden durch die Ausbildung der Verschlußkappe gemäß der Erfindung vermieden.
• In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel für Tuben dargestellt, und zwar zeigt Fig. 1 eine Ansicht in Verschlußstellung, Fig. 2 eine Draufsicht dazu, Fig. 3 eine Ansicht in Öffnungsstellung und Fig. 4 ebenfalls eine Draufsicht dazu.
• Der unverlierbare Verschluß ist aus elastischem Kunststoff, wie Polyäthylen u. dgl., einteilig in einem Spritzvorgang hergestellt. Die Kappe ist mit a, der Gelenkteil mit g, die Knickstelle mit h, die beidseitig angeordneten Spannteile sind mit i und der Haltering mit b bezeichnet. In Verschlußstellung befinden sich Gelenkteil g und Spannteile i in gekrümmtem Zustand, wie Fig. 1 veranschaulicht. In Öffnungsstellung befinden sich die Teile in gestreckter Lage gemäß der Achse I-II in Fig. 3. In beiden Fällen ist die gelenkartige Verbindung in einem spannungslosen Zustand.
• Wird der Verschluß betätigt, sowohl in die Offnungsall, s auch die dileVerschlußstellung, so entsteht heim Durchgreifen dler Knickstelle h durch die beidseitig angeordnetzen Spannteile i bzw. beim Passieren der Achse I-II ein Spannungszutand, der neben seiner mecliamschen Wirkung auch einen dynamischen Effekt auslöst.
• Nach der geschilderten Wirkungsweise und der als Beispiel beschriebenen Ausführungsart liegt es auf der Hand, daß auch eine andere, auf dem gleichen Prinzip der beidseitig angeordneten Spannteile beruhende Ausbildung der Gelenkverbindung sowie die Anordnung eines Stopfens an Stelle einer Kappe dem Wesen der Erfindung entspricht.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE: 1. Unverlierbare Verschlußkappe für Tuben, Ventile, Flaschen u. dgl. nach Patent 819 208, dadurch gekennzeichnet, daß das mit der Kappe (a) und dem Haltering (b) aus einem Stück bestehende Verbindungsglied aus einem Gelenkteil (g) und zwei darüberliegenden, im seitlichen Abstand voneinander angeordneten Spannteilen (i) besteht, wobei der Abstand der Spannteile (i) etwas mehr als die Breite des Gelenkteiles beträgt, so daß dieses beim Durchbiegen des Verbindungsgliedes in die Schließlage der Kappe an seiner Biegestelle in den Spalt zwischen den hieiden Spanlngliledern ausweichen kann.
2. 2. Elastisches Verbindungsglied nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenkglied (g) in seiner lotrechten Ebene nach der Mitte zu an Stärke abnimmt.

   In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 652 174, 819 208 ; schweizerische Patentschriften Nur. 288914 249983 148933; britische Patentschrift Nr. 576 338; USA.-Patentschrift Nr, 2 331 487.