DE408486C

DE408486C - Flaschenverschluss

Info

Publication number: DE408486C
Application number: DEST36658D
Authority: DE
Original assignee: STERN VERSCHLUESSE GmbH
Current assignee: STERN VERSCHLUESSE GmbH
Priority date: 1923-03-03
Filing date: 1923-03-03
Publication date: 1925-01-19

Description

Flaschenverschluß. Die Erfindung betrifft einen Flaschenverschluß mit Spritzöffnung nach Art derjenigen, die für Mund- und Haarwasser, Parfüme u. dgl. gebräuchlich sind. Das Wesen der Erfindung besteht in erster Linie darin, daß der Abschluß der in einem inneren Verschlußteil angebrachten Spritzöffnung durch eine an einem äußeren, auf den inneren aufschraubbaren Verschlußteif ,angebrachte gekrümmte Fläche erfolgt. Dabei ist vorzugsweise die Anordnung so getroffen, daß die Spritzöffnung am inneren Verschlußteil sich in der Mitte einer ebenfalls gekrümmten Fläche befindet, derart, daß .durch Anziehen des äußeren Verschlußteils auf dem inneren die gekrümmte Fläche des ersteren sich gegen die in der gekrümmten Fläche des letzteren liegende Spritzöffnung anlegt und diese vollkommen abdichtet. Zweckmäßig ist der mit der Spritzöffnung versehene Innenteil auf das gebräuchliche Gewinde,des Flaschenhalses aufgeschraubt und der äußere Verschlußteil wiederum auf die nach außen gedrückten Gänge des Gewindes des Innenteils.
Es wird so ein außerordentlich einfacher, in billigster Weise lierstellbarer Flaschenverschluß erhalten, der nur aus zwei übereinandergeschraubten Blechkappen besteht und leicht auf das gebräuchliche Gewinde der Glasflasche aufgeschraubt und wieder abgeschraubt werden kann, so daß die Flasche -auch für erneute Füllung dauernd benutzbar bleibt.
In der Zeichnung sind einige Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes veranschaulicht, und zwar zeigt: Abb. z eine Ansicht der verschlossenen Flasche, Abb.2 einen Schnitt durch den Flaschenhals mit dem abgedichteten Verschluß nach der einen Ausführungsform, Abb. 3 einen entsprechenden Schnitt durch dieselbe Ausführungsform bei freigelegter Spritzöffnung, Abb. q. einen Schnitt durch den Flaschenhals und den Verschluß einer ändern Ausführungsform und Abb.5 einen entsprechenden Schnitt für eine dritte Ausführungsform.
Auf die mit dem gebräuchlichen eingedrückten Gewinde versehene - Flasche z ist eine Kappe aus Blech o. cIgl. ä mittels des eingedrückten Gewindes 3 aufgeschraubt, nachdem eine Dichtungsscheibe .d. aus :Gummi o. däl. in sie eingelegt worden ist. Diese Blechkappe 2 ist bei der in den Abb. z. bis 3 gezeigten Ausführungsform in der -Mitte mit einer--nach außen gekrümmten, im wesentlichen halbkugelförmigen Fläche 5 versehen, in deren Mitte sich die Spritzöffnung 6 befindet.
Der äußere Verschlußteil besteht ebenfalls aus einer mit eingedrücktem Gewinde versehenen. Blechkappe 7. Das Gewinde dieser Kappe 7 paßt auf (las Gewinde 3 der Kappe 2, so daß beide ohne weiteres übereinandergeschraubt werden können. Die Kappe 7 ist in. der Mitte ebenfalls mit einer nach außen gekrümmten Fläche 8 versehen, deren Kr ürnmungsradius aber größer ist als derjenige der Fläche 5, wie aus der Abb. 2 deutlich. erSiChtlich. Durch Anziehen der Kappe ? auf der Kappe 2 wird durch die gekrümmte Fläche 8 die Spritzöffnung 6 der gekrümmten Fläche 5 fest und sicher verschlossen, wie -dies Abb. 2 deutlich erkennbar zeigt. Die Dichtigkeit dieses Verschlusses wird durch die Federung des Blechs der gekrümmten Fläche noch hesonders erhöht und gesichert.
Seitlich von der Abdichtungsstelle der gekrümmten Fläche 8 sind .in dieser Spritzöffnungen 9 angebracht, derart, daß bei Lockerung der Kappe 7 ein Verbindungsweg zwischen der Spritzöffnung 6 des inneren Verschlüßteils 2 und den Spritzöffnungen g des äußeren Teils 7 hergestellt wird (siehe Abb. 3) und das Ausspritzen der @lüssikeit erfolgen kann, ohne daß man den die Ablichtung bewirkenden äußeren Verschlußteil 7 vollstäir4ig abschrauben müßte. Die Spritzöffnungen 9 im äußeren Verschlußtei4 können aber auch fehlen, und man schraubt dann die Außenkappe ; vollkommen von der Innenkappe 2 a75. wenn die Flüssigkeit ausgespritzt werden soll.
B`ei der Ausführungsform nach Abb..I ist die Innenkap pe io mit einem nach. innen gekrümmten Teil- ii -ersehen., in dessen Mitte sich wiederum die Spritzöffnung 12 befiridtt, und die Außenkappe i3_ gleichfalls mit einer nach innen gekrümmten Fläche 1d., die in den konkaven Teil der Fläche ii, eintritt und' den Abschluß der Spritzhff-iitnig, i 2 rewirht. Dabei ist in diesem Falle der Krümniungsradius der Fläche 1d: des Außenteils kleiner als. der Krümmungsradius der. Fläche i i des Innenteils. Die auch bei dieser Ausführungsform vorgesehenen öffnungen. 15 im Außenteil', die auch hier fehlen können, befinden sich in diesein Falle seitlich von der hekrümmten Fläche 14 in ebenen Stücken der Kappe 13.
Bei der Ausführungsform nach Abb. 5 entspricht die Innenkappe 16 mit der gekrümmten Fläche 17 und der Spritzöffnung- im wesentlichen der Kappe 2 bei der ersten Ausführungsforin. Die äußere Kappe 18 al:er trägt in der Mitte einen nach innen gedrückten Konus i9, der in die Spritzöffnung der Innenkappe 16 beim Festschrauben eindringt und dadurch den dichten Abschluß herbeiführt. Auch hier sind im äußeren Verschlußteil Spi-itzi#ffiiungen 2o vorgesehen, die aber auch fehlen können.
Bei allen. Ausführungsformen muß nicht notwendig das eingedrückte Gewinde des inneren Verschlußteils, mit dem dieser auf den Flaschenhals aufgeschraubt ist, gleichzeitig ztim Aufschrauben des äußeren Verschlußteils dienen; vielmehr kann auch am inneren Verschlußteil noch ein zweites, besonderes Gewinde angebracht sein, auf welches das Gewinde des äußeren Verschlußteils paßt. Hierfür kann man ztveckmäßig die gekrümmte Fläche des inneren Verschlußteils höher aus diesem herausragen lassen und an diesem herausragenden Teil das zweite Gewinde für den dann entsprechend kleineren äußeren Z erschlußteil ,anordnen. Wesentlich aber bleibt immer der Abschluß der Spritzöffnung durch gekrümmte Flächen der aus Blech o. dgl. gedrückten Teile.

Claims

PATENT--AxSPRÜC73E: i. Flaschenverschluß mit einem inneren, finit -Spritzöffnung versehenen, und einem äußeren, diese verschließenden, aus Blech o. dgl. gedrückten, aufschraubbaren Verschlußteil,dadurch gekennzeichnet, daß sowohl die Spritzöffnung des inneren wie auch die Abschlußfläche des äußeren aufschraubbaren Verschlußteils sich an einem gekrümmten Stück dieser beiden Verschiußteile befinden, wobei die Spritzöffnung des inneren Verschlußteils. durch den geschlossenen Teil. der gekrümmten Fläche des äußeren unmittelbar verschlossen: und abgedichtet wird, indem beim Aufschrauben .des äußeren Verschlußteils auf den inneren d:ie gekrümmte Fläche des ersteren sich unter Ausnutzung der Elastizität des Materials vollkommen d:fcht gegen die Spr'itzöffrnrng am gekrümmten Stück des inneren Verschlüßteilss preßt.
2. Flaschenverschluß nach Anspruch i, dadurch gekcanzeiclinet,. daß die Wölbungen. der beiden gekrümmten Flächen nach außen gekehrt sind und der Krümmungsradius der Dichtungsfläche am. äußeren Verschlußteil größer ist als der mit der Spritzöffnung versehene am inneren Teii.
3. Flaschenverschluß nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Wölbungen der beiden gekrümmten Flächen nach innen gekehrt sind und der Krümmungsradnus der Dichtungsfläche' ain äußeren V.erschlußtenl kleiner ist als der mit der Spritzöffnung versehene am inneren Teil.