Die Erfindung betrifft einen Verschluss aus elastischem Material für mit einer Wulst an der Mündung versehene Behälter, insbesondere für solche, die mindestens zeitweilig unter Innendruck stehen.
Zum Abheben von den Behältern sind diese Verschlüsse verschieden ausgebildet; am bekanntesten sind diejenigen Verschlüsse, an denen an einer Stelle des Umfanges ein Grifflappen angebracht ist. Durch Druck mit dem Finger auf die Unterseite dieses Grifflappens wird der Verschluss, der aus elastischem Material, vorwiegend aus Kunststoff, besteht, vom Behälter abgehoben.
Nun müssen jedoch solche Verschlüsse gut dichtend auf den Behältern aufsitzen, insbesondere auf solchen, welche zeitweilig unter ziemlichem Innendruck stehen, wie beispielsweise Flaschen mit kohlesäurehaltigen oder sonst gaserzeugenden Flüssigkeiten (Mineralwasser, Most etc.). Besonders hohe Drücke werden aber in Behältern erreicht, welche Flüssigkeiten enthalten, die pasteurisiert werden müssen. Da solche Behälter, bei welchen der Verschluss nur aufgesetzt (nicht aufgeschraubt) wird, an der Mündung des Behälterhalses eine Wulst aufweisen, die vom verdickten Rand des Verschlusses untergriffen wird, muss dieser Rand kräftig ausgeführt werden. Dadurch wird aber das Abheben des Verschlusses mittels des Grifflappens erschwert, denn ein solches Abheben kann nicht ohne eine elastische Deformation des Verschlusses erfolgen, gegen welche der erwähnte Rand einen Widerstand entgegensetzt.
Je stärker der Rand ausgebildet ist, desto schwieriger wird das Abheben.
Der Zweck der Erfindung besteht daher darin, das Abheben des Verschlusses wesentlich zu erleichtern, ohne dass jedoch der Verschluss an Dichtwirkung verliert, d. h. ohne dass der Maximaldruck, welchen der Verschluss aushält, bevor er vom Behälter abgesprengt wird, wesentlich abgesenkt wird. Dies gelingt bei einem Verschlus, welcher mit einem die Wulst an der Mündung des Behälters zu untergreifen bestimmten Rand und ferner mit einem Grifflappen zum Abheben vom Behälter versehen ist, erfindungsgemäss dadurch, dass der genannte Rand an zwei Stellen, die beidseits des Grifflappens liegen und von diesem in Umfangsrichtung des Verschlusses entfernt sind, je eine Einkerbung aufweist.
In der beiliegenden Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel eines solchen Verschlusses dargestellt; es zeigen
Fig. 1 einen Schnitt längs der Linie I-I in Fig. 2, und
Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie II-II in Fig. 1.
Ein Behälter 1, von dem nur der Hals dargestellt ist (es handelt sich hier um den Hals einer Getränkeflasche) weist an der Mündung des Halses eine Wulst 2 auf. Auf den Behälter 1 ist ein Verschluss 3 aufgesetzt. Er umfasst die Wulst 2 mittels eines verdickten unteren Randes 4. Der Verschluss 3 weist femer einen Mittelteil 5 auf, der in den Hals des Behälters 1 eingreift. Wirkt auf diesen Mittelteil 5 ein Druck im Inneren des Behälters, wird durch den Mittelteil der Verschluss soweit angehoben, bis sich der verdickte Rand 4 gegen die Unterseite der Wulst 2 anlegt. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass dieselbe Wirkung auch bei einem Verschluss auftritt, dessen Mittelteil flach ist, also nicht in den Behälter eingreift.
Zum Abheben des Verschlusses dient ein Grifflappen 6, der an einer Stelle des Umfanges des Verschlusses angebracht ist.
Er kann allenfalls durch Rippen 7 verstärkt sein, damit er sich nur wenig oder gar nicht durchbiegt, wenn man zwecks Abheben des Verschlusses mit dem Finger von unten her auf ihn drückt. Der Grifflappen bildet mit dem Verschluss ein Stück, da er zusammen mit diesem in einem Arbeitsgang hergestellt wird.
Da der untere Rand 4 namentlich bei Verschlüssen für Pasteurisierflaschen sehr kräftig ausgeführt ist, andererseits das Abheben des Verschlusses nur dadurch erfolgen kann, dass der Rand mindestens in der Nähe des Grifflappens 6 über die Wulst 2 geschoben wird, folgt, dass dieses Darüberschieben einen ziemlichen Kraftaufwand bedingt, wie dies bei den bisher bekannten Verschlüssen üblich ist.
Beim dargestellten Verschluss wird nun der Rand 4 an zwei Stellen mit je einer Einkerbung 8 versehen. Zweckmässig liegen diese Einkerbungen 8 diametral so einander gegenüber, dass ihre Verbindungslinie 9 senkrecht zur Mittellinie 10 des Grifflappens steht, so dass beide Einkerbungen gleich weit vom Grifflappen entfernt sind. Die Einkerbungen können verschiedene Formen aufweisen, beispielsweise wie dargestellt als rechteckige Nut, als V-förmige Kerbe od. dgl. Jede Einkerbung kann den Rand wie dargestellt (Fig. 1) in radialer Richtung nur teilweise, in axialer Richtung, d. h. parallel zur Längsachse des Verschlusses (Fig. 2) jedoch vollständig unterbrechen; es ist aber auch möglich, den Rand in radialer Richtung ebenfalls vollständig oder auch sowohl radial wie axial nur teilweise zu unterbrechen. Es sind hier verschiedene Kombinationen möglich.
Wesentlich ist nur, dass der Rand 4 zwei geschwächte Stellen erhält, um welche der Grifflappen samt der an ihn angrenzenden Hälfte desVerschlusses durchAnhebenvon unten gewissermassen verschwenkt werden kann; die Verbindungslinie 9 wirkt also als Biegelinie, und der mit dem Grifflappen angehobene Teil des Randes 4 setzt nun der Verformung, die er durch das Gleiten über die Wulst 2 erleidet, einen wesentlich geringeren Widerstand entgegen, so dass nach dem Abheben dieses Teils auch der Rest des Verscfalusses ebenfalls leicht abgehoben werden kann.
Anders liegen jedoch die Verhältnisse, wenn der Innendruck im Behälter auf den Verschluss wirkt. Dieser Druck wirkt gleichmässig verteilt auf den Mittelteil 5, so dass auf die Einkerbungen 8 kein Biegemoment wirkt wie beim Anheben durch den Grifflappen. Die Einkerbungen 8 haben daher auf den
Widerstand, welcher der Verschluss dem Innendruck ent gegensetzt, praktisch keinen Einfluss, da der Rand 4 beidseitig dieser Einkerbungen gleichmässig belastet wird. Der Verschluss hält also praktisch denselben Druck aus wie ein Verschluss ohne Einkerbungen.
Erwähnenswert ist, dass diese Einkerbungen sowohl bei Verschlüssen wirken, deren Rand längs des Umfanges eine konstante Dicke aufweist, als auch bei solchen Verschlüssen, bei welchen der Rand in der Dicke längs des Umfanges variiert.
PATENTANSPRUCH
Verschluss aus elastischem Material für mit einer Wulst an der Mündung versehene Behälter, insbesondere für solche, die mindestens zeitweilig unter Innendruck stehen, welcher mit einem die Wulst an der Mündung des Behälters zu untergreifen bestimmten Rand und ferner mit einem Grifflappen zum Abheben vom Behälter versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Rand (4) an zwei Stellen, die beidseits des Grifflappens (6) liegen und von diesem in Umfangsrichtung des Verschlusses (3) entfernt sind, je eine Einkerbung (8) aufweist.
UNTERANSPRÜCHE
1. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Einkerbungen (8) diametral einander gegenüber liegen, und dass ihr Verbindungslinie (9) senkrecht zur Mittellinie (10) des Grifflappens (6) verläuft.
2. Verschluss nach Patentanspruch oder Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einkerbungen (8) den Rand (4) in radialer Richtung und/oder parallel zur Längsachse des Verschlusses mindstens teilweise unterbrechen.
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The invention relates to a closure made of elastic material for containers provided with a bead at the mouth, in particular for those which are at least temporarily under internal pressure.
These closures are designed differently for lifting off the containers; the best known are those closures on which a grip tab is attached at one point on the circumference. By pressing the underside of this flap with your finger, the closure, which is made of elastic material, mainly plastic, is lifted from the container.
Now, however, such closures must sit tightly on the containers, especially those that are temporarily under considerable internal pressure, such as bottles with carbonated or otherwise gas-generating liquids (mineral water, must, etc.). However, particularly high pressures are reached in containers which contain liquids that have to be pasteurized. Since such containers, in which the closure is only put on (not screwed on), have a bead at the mouth of the container neck, which the thickened edge of the closure engages under, this edge must be made strong. As a result, however, the lifting of the closure by means of the grip tab is made more difficult, because such lifting cannot take place without an elastic deformation of the closure, against which the mentioned edge offers a resistance.
The thicker the edge, the more difficult it is to lift off.
The purpose of the invention is therefore to facilitate the lifting of the closure considerably without, however, the closure losing its sealing effect, i.e. H. without the maximum pressure which the closure can withstand before it is blown off the container being significantly reduced. This is achieved in the case of a closure which is provided with an edge intended to reach under the bead at the mouth of the container and also with a grip tab for lifting off the container, according to the invention in that the said edge is located at two points on both sides of the grip tab and from this are removed in the circumferential direction of the closure, each having a notch.
In the accompanying drawing, an embodiment of such a closure is shown; show it
1 shows a section along the line I-I in FIG. 2, and
FIG. 2 shows a section along the line II-II in FIG. 1.
A container 1, of which only the neck is shown (this is the neck of a beverage bottle), has a bead 2 at the mouth of the neck. A closure 3 is placed on the container 1. It comprises the bead 2 by means of a thickened lower edge 4. The closure 3 also has a central part 5 which engages in the neck of the container 1. If pressure in the interior of the container acts on this central part 5, the closure is raised by the central part until the thickened edge 4 rests against the underside of the bead 2. In this connection it should be pointed out that the same effect also occurs with a closure whose central part is flat, that is to say does not engage in the container.
A flap 6, which is attached to one point on the circumference of the closure, is used to lift off the closure.
At most, it can be reinforced by ribs 7 so that it bends only slightly or not at all when you press it with your finger from below in order to lift off the closure. The grip tab forms one piece with the closure, as it is manufactured together with this in one operation.
Since the lower edge 4 is made very strong, especially in closures for pasteurization bottles, on the other hand, the lifting of the closure can only take place by pushing the edge over the bead 2 at least in the vicinity of the grip tab 6, it follows that this pushing over it requires a considerable amount of force conditional, as is usual with the previously known closures.
In the illustrated closure, the edge 4 is now provided with a notch 8 in two places. These notches 8 are expediently diametrically opposite one another in such a way that their connecting line 9 is perpendicular to the center line 10 of the handle tab, so that both notches are equidistant from the handle tab. The notches can have different shapes, for example as shown as a rectangular groove, as a V-shaped notch or the like. Each notch can only partially form the edge as shown (FIG. 1) in the radial direction, i.e. in the axial direction. H. interrupt completely parallel to the longitudinal axis of the closure (FIG. 2); but it is also possible to interrupt the edge in the radial direction also completely or only partially both radially and axially. Various combinations are possible here.
It is only essential that the edge 4 has two weakened points around which the handle flap together with the half of the closure adjoining it can be pivoted to a certain extent by lifting it from below; the connecting line 9 thus acts as a bending line, and the part of the edge 4 raised with the grip tab now opposes the deformation that it suffers from sliding over the bead 2, so that after this part is lifted off the rest the verscfalusses can also be easily removed.
However, the situation is different when the internal pressure in the container acts on the closure. This pressure acts evenly distributed on the middle part 5, so that no bending moment acts on the notches 8 as when lifting it with the handle flap. The notches 8 therefore have on the
Resistance, which the closure opposes to the internal pressure, has practically no effect, since the edge 4 is evenly loaded on both sides of these notches. The closure can withstand practically the same pressure as a closure without notches.
It is worth mentioning that these notches are effective both in closures whose edge has a constant thickness along the circumference and in those closures in which the edge varies in thickness along the circumference.
PATENT CLAIM
Closure made of elastic material for containers provided with a bead at the mouth, in particular for those that are at least temporarily under internal pressure, which is provided with an edge intended to reach under the bead at the mouth of the container and also with a flap for lifting off the container , characterized in that said edge (4) has a notch (8) each at two points, which are located on both sides of the grip tab (6) and are remote from this in the circumferential direction of the closure (3).
SUBCLAIMS
1. Closure according to claim, characterized in that the notches (8) are diametrically opposite one another, and that their connecting line (9) runs perpendicular to the center line (10) of the grip tab (6).
2. Closure according to claim or dependent claim 1, characterized in that the notches (8) at least partially interrupt the edge (4) in the radial direction and / or parallel to the longitudinal axis of the closure.
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