DE10256642B3

DE10256642B3 - Kopfstütze

Info

Publication number: DE10256642B3
Application number: DE10256642A
Authority: DE
Inventors: Thomas Gundall; Klaus Hassler; Tanja Beneke; Rüdiger NISSEN
Original assignee: Keiper GmbH and Co
Current assignee: Johnson Controls Components GmbH and Co KG
Priority date: 2002-12-03
Filing date: 2002-12-03
Publication date: 2004-06-09
Anticipated expiration: 2022-12-04

Abstract

Bei einer Kopfstütze (1) für einen Fahrzeugsitz, mit einem Träger (5) und einem auf dem Träger (5) beweglich angebrachten, um eine Drehachse (7) neigungseinstellbaren und abklappbaren Kopfstützenkörper (17), welcher lösbar mit der Drehachse (7) verriegelt ist, ist die Drehachse (7) reibschlüssig mit dem Träger (5) verbunden.

Description

Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1.

Es sind Kopfstützen für eine Fondanlage eines Kraftfahrzeuges mit Stufenheck bekannt, die mit verschiedenen Neigungen stufenweise eingestellt und verriegelt und im Bedarfsfall vollständig abgeklappt werden können, um eine freie Sicht nach hinten zu ermöglichen. Die DE 197 28 868 A1 offenbart eine Kopfstütze der eingangs genannten Art mit einer eine Drehachse definierenden Hülse, welche an einer Stirnseite einen Flansch aufweist, welcher mittels eines trägerfest gelagerten, axial verschiebbaren Riegels unter Bildung einer Klappvorrichtung mit dem Träger lösbar verriegelt ist. Der Kopfstützenkörper sitzt mittels einer Klammer unter Bildung einer Neigungeinstellvorrichtung reibschlüssig auf der Hülse, wobei der Einstellbereich durch einen Stift begrenzt wird. In der DE 198 03 116 A1 ist eine Kopfstütze mit einem Betätigungsorgan zur Neigungseinstellung beschrieben.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Kopfstütze der eingangs genannten Art zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Kopfstütze mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die erfindungsgemäße Kopfstütze sieht zwischen dem Träger und der (körperlich vorhandnen) Drehachse die reibschlüssig gesicherte Neigungseinstellung und zwischen der Drehachse und dem Kopfstützenkörper das von der Neigungseinstellung unabhängige Abklappen vor. Dadurch kann die Neigungseinstellung aufgrund der Scheiben stabiler ausgelegt werden, während für das Abklappen weniger Bauteile zu bewegen sind. Zudem kann eine Memorysierung erfolgen, d.h. der Kopfstützenkörper kehrt nach dem Abklappen vorzugsweise in die Position mit der zuvor eingestellten Neigung zurück. Die Verriegelung der Scheiben mittels des mit einer Materialpartie in den Schlitz greifenden Riegels und die Abklappbewegung des Kopfstützenkörpers nutzen erfindungsgemäß alle Raumrichtungen aus, d.h. die Schlitze sind radial ausgebildet, der Riegel axial beweglich und der Kopfstützenkörper klappt um die Drehachse in Umfangsrichtung. Dies alles spart Bauraum, d.h. es wird eine kompaktere Bauweise der Kopfstütze ermöglicht.

Die die Neigungseinstellung ermöglichende, reibschlüssige Verbindung erfolgt beispielsweise in einer einfach und kostengünstig herzustellenden Ausführung, indem eine mit dem Träger in Verbindung stehende Schelle die Drehachse reibschlüssig umschließt, wobei die Drehachse drehbar am Träger gelagert ist.

Der Kopfstützenkörper ist vorzugsweise direkt auf der Drehachse drehbar gelagert und gegenüber dem Träger vorgespannt, so daß er nach dem Entriegeln selbsttätig abklappt, und zwar je nach Ausführung nach vorne oder nach hinten, bis er in Anlage an einen von der Neigungseinstellung unabhängig angeordneten Anschlag des Trägers gelangt. Da die Neigungseinstellung und das Abklappen um die gleiche Drehachse erfolgen können, müssen keine gegenseitigen Kopplungen und Sperren der zu verschwenkenden Bauteile oder Geometrieausgleiche bei der Polsterung vorgesehen sein.

Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen
1 einen Schnitt durch das Ausführungsbeispiel entlang der Linie I-I in 4 in der am weitesten nach hinten geneigten Position,
2 einen Schnitt entsprechend 1 in der am weitesten nach vorne geneigten Position,
3 einen Schnitt durch das Ausführungsbeispiel entlang der Linie III-III in 4,
4 eine perspektivische Ansicht von Teilen des Ausführungsbeispiels,
5 einen Schnitt durch das Ausführungsbeispiel entlang der Linie V-V in 4 entsprechend der Position von 1, und
6 einen Schnitt entsprechend 5 in der abgeklappten Position.
Eine Kopfstütze 1 ist für einen Fahrzeugsitz im Fond eines Kraftfahrzeuges mit Stufenheck vorgesehen. Die Kopfstütze 1 ist mittels zweier paralleler Kopfstützenstangen 3, die verschieblich in der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes gelagert sind, in ihrer Höhe einstellbar. Die Kopfstützenstangen 3 sind mit ihrem oberen Ende fest in einen horizontal angeordneten, quer verlaufenden Träger 5 eingeführt. Ein ebenfalls quer angeordnetes, zylindrisches, im folgenden als Drehachse 7 bezeichnetes Rohr ist drehbar auf dem Träger 5 gelagert. Im mittleren Abschnitt der Drehachse 7 umschließt eine Schelle 9 aus Federblech die Drehachse 7 reibschlüssig, wobei die Schelle 9 mit ihren freien Enden am Träger 5 festgeklemmt oder mit diesem fest verbunden ist.
Links und rechts der Schelle 9 ist je eine Scheibe 11 von ungefähr halbkreisförmiger Gestalt drehfest auf der Drehachse 7 angebracht. Die beiden Scheiben 11 weisen je einen Schlitz 13 auf, der bezüglich der Drehachse 7 in radialer Richtung nach außen verläuft. Ein parallel zur Drehachse 7 angeordneter, länglicher Riegel 15 ist in der Ausgangsposition in die beiden miteinander fluchtenden Schlitze 13 eingeführt. Der Riegel 15 ist in einem Kopfstützenkörper 17 parallel zur Drehachse 7 verschieblich gelagert. Der zur Befestigung der Polsterung der Kopfstütze 1 dienende Kopfstüt zenkörper 17 ist auf der Drehachse 7 drehbar gelagert. Eine nicht näher dargestellte Feder spannt den Kopfstützenkörper 17 zum Träger 5 hin nach vorne vor, wobei aber der Kopfstützenkörper 17 über den Riegel 15, die Scheiben 11, die Drehachse 7 und die Schelle 9 am Träger 5 festgehalten wird.
Für eine komfortable Anpassung an den Kopf des Insassens ist die Kopfstütze 1, genauer gesagt der Kopfstützenkörper 17, in ihrer Neigung relativ zu den Kopfstützenstangen 3 und dem Träger 5 einstellbar. Hierzu kann nach Überwindung des Reibschlusses zwischen der Schelle 9 und der Drehachse 7 eine Schwenkbewegung des Kopfstützenkörpers 17 samt Riegel 15, Scheiben 11 und Drehachse 7 manuell vorgenommen werden, welche um die Drehachse 7 erfolgt. Die Scheiben 11 können dabei zwischen einer Anlage an einen vorderen Anschlag 19 des Trägers 5 und einer Anlage an einer hinteren Anschlag 21 des Trägers 5 gedreht werden, wobei die Form der Scheiben 11 den maximalen Schwenkwinkel definiert. Die eingestellte Position des Kopfstützenkörpers 17 wird dann wieder durch den Reibschluß zwischen Schelle 9 und Drehachse 7 gehalten. Der hintere Anschlag 21 kann auch die Crashbelastung durch den Kopf bei einem Aufprall aufnehmen.
Um die Sicht über die Hutablage hinweg nach hinten zu verbessern, kann die Kopfstütze 1 bei unbelegtem Fahrzeugsitz nach vorne (oder in abgewandelter Ausführung nach hinten) abgeklappt werden. Hierzu kann über einen Bowdenzug, einen seitlichen Druckknopf oder eine Pneumatikauslösung der Riegel 15 in seiner Längsrichtung, also parallel zur Drehachse 7 verschoben werden. Die bislang innerhalb der Schlitze 13 angeordneten Materialpartien des Riegels 15 verlassen dadurch die Schlitze 13. Der Kopfstützenkörper 17 wird dadurch freigegeben und kann relativ zum Träger 5 um die Drehachse 7 schwenken, wobei die Vorspannung des Kopfstützenkörpers 17 für das Abklappen sorgt, bis der Kopfstützenträger 17 in Anlage an einen unteren Anschlag 23 gelangt.
Zur Rückkehr wird der Kopfstützenkörper 17 manuell wieder nach oben geklappt. Der federbelastete Riegel 15 fällt wieder in die Schlitze 13 der Scheiben 11 ein, sobald die zuvor eingestellte Ausgangsposition wieder erreicht wird. Der Kopfstützenkörper 17 nimmt dadurch die zuvor eingestellte Neigung wieder an. Die Scheiben 11, die Drehachse 7 und die Schelle 9 haben also auch eine Memoryfunktion.

1: Kopfstütze
3: Kopfstützenstange
5: Träger
7: Drehachse
9: Schelle
11: Scheibe
13: Schlitz
15: Riegel
17: Kopfstützenkörper
19: vorderer Anschlag
21: hinterer Anschlag
23: unterer Anschlag

Claims

Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz, mit einem Träger (5), einer auf dem Träger (5) beweglich angebrachten Drehachse (7), einem um die Drehachse (7) nach Überwinden eines Reibschlusses neigungseinstellbaren und nach Lösen einer Verriegelung abklappbaren Kopfstützenkörper (17), wenigstens einer drehfest auf der Drehachse (7) angebrachten Scheibe (11), einem parallel zur Drehachse (7) verschiebbaren, im Kopfstützenkörper (17) gelagerten Riegel (15), der mit der Scheibe (11) zusammenwirkt und sich zum Abklappen von der Scheibe (11) löst, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse (7) reibschlüssig mit dem Träger (5) verbunden ist, die Scheibe (11) den Schwenkbereich der Drehachse (7) bei der Neigungseinstellung des Kopfstützenkörpers (17) definiert und der Riegel (15) den Kopfstützenkörper (17) lösbar mit der Drehachse (7) verriegelt, wobei er mit einer Materialpartie in einen radialen Schlitz (13) der Scheibe (11) greift.
Kopfstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine mit dem Träger (5) in Verbindung stehende Schelle (9) die Drehachse (7) reibschlüssig umschließt, wobei die Drehachse (7) drehbar am Träger (5) gelagert ist.
Kopfstütze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Träger (5) wenigstens ein mit der Scheibe (11) zusammenwirkender Anschlag (19, 21) zur Begrenzung des Schwenkbereichs der Drehachse (7) bei der Neigungseinstellung des Kopfstützenkörpers (17) vorgesehen ist.
Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Endstellung beim Abklappen des Kopfstützenkörpers (17) unabhängig von der eingestellten Neigung ist.
Kopfstütze nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß am Träger (5) ein Anschlag (23) vorgesehen ist, an welchen der Kopfstützenkörper (17) beim Abklappen in Anlage gelangt.
Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopfstützenkörper (17) drehbar auf der Drehachse (7) gelagert und gegenüber dem Träger (5) vorgespannt ist.
Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopfstützenkörper (17) nach der Rückkehr vom Abklappen die zuvor eingestellte Neigung wieder annimmt.