DE19803116A1 - Kopfstütze für einen Kraftfahrzeugsitz - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze für einen Kraftfahr­ zeugsitz nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus DE-A 44 01 048 ist eine Kopfstütze für Kraftfahrzeug­ sitze bekannt, die um eine Querstange verschwenkbar ist und durch Reibschluß in ihrer jeweiligen Lage gehalten wird. Dazu ist die Querstange teilweise von einer im Kopfstützen­ gehäuse eingeklemmten Blattfeder umgeben. Der Reibschluß muß so gewählt sein, daß die Kopfstütze nur mit relativ großer Kraft verstellt werden kann. Dazu wird die Kopfstüt­ ze vom Sitzenden mit beiden Händen erfaßt und zu seinem Kopf hingezogen oder von seinem Kopf weggedrückt. Eine Nei­ gungsverstellung von der Seite aus, insbesondere ohne daß der Kraftfahrzeugsitz von dem Bedienenden besetzt ist, ist nur schwer möglich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kopfstütze der bekannten Art so weiterzubilden, daß die Neigungsver­ stellung der Kopfstütze auch von einer Seite aus betätigbar ist.

Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Die Neigungsverstellung von der Seite aus läßt sich durch das Aufbringen eines Drehmoments mittels eines seitlichen Betätigungsorgans leichter bewerkstelligen als durch eine Armschwenkbewegung des Bedieners. Die Einstellung kann au­ ßerdem feinfühliger erfolgen.

Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Un­ teransprüchen beschrieben.

Nachstehend wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfin­ dung anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine teilweise aufgeschnitten dargestellte Kopfstütze in senkrechter Position,

Fig. 2 die Kopfstütze nach Fig. 1 in vorgeneigter Po­ sition.

Eine Kopfstütze 1 ist mittels einer Schelle 2 reibschlüssig an einem Querstangenbereich 3a eines Haltebügel 3 befe­ stigt. Die Kopfstütze 1 weist einen Tragkörper 1b auf, der von einem Polster 1a umgeben ist. Der Tragkörper 1b ist ein Extrusionsteil, beispielsweise ein Aluminiumextrusionsteil, welches einen integrierten Kanal 1c aufweist. In dem Kanal 1c ist eine Lagerstange 4d gelagert. Die Lagerstange 4d ist Teil eines einen Drehknopf 4a aufweisenden Betätigungsor­ gans 4, das um eine horizontale Achse 4c drehbar ist. Das Betätigungsorgan 4 steht mit dem Haltebügel 3 über eine Ku­ lissenverbindung 3c, 4b in Wirkverbindung. Die Kulissenver­ bindung weist einen Stift 4b am Drehknopf 4a auf, der in einen Schlitz 3c am Haltebügel 3 eingreift.

Wie dies aus einem Vergleich der Figuren ersichtlich ist, wandert der Stift 4b im Schlitz 3c nach oben, wenn das Be­ tätigungsorgan 4 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird. Dabei verschwenkt die Achse 4c um den Stift 4b und kippt den Tragkörper 1b um den Querstangenbereich 3a, da die La­ gerstange 4d das Betätigungsorgan 4 im Tragkörper 1b la­ gert.

Die Neigung der Kopfstütze 1 wird durch einen horizontalen, im Inneren des Tragkörpers 1b verlaufenden Bereich 3b des Haltebügels 3 begrenzt. Der Bereich 3b ragt über den Quer­ stangenbereich 3a und die Kulissenverbindung 3c, 4b hinaus.

Der Bereich 3b des Haltebügels 3 legt sich dann an die hin­ tere Innenwand 1e des Tragkörpers 1b an, wenn die extreme vordere Neigungsposition erreicht ist, und an der vorderen Innenwand 1d, wenn die extreme rückwärtige Neigungsposition erreicht ist.

Claims (10)

1. Kopfstütze (1) für einen Kraftfahrzeugsitz, die reib­ schlüssig und um eine horizontale Achse verschwenkbar auf einem Querstangenbereich (3a) eines Haltebügels (3) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß seitlich an der Kopfstütze (1) ein Betätigungsorgan (4) angeordnet ist, das um eine horizontale Achse (4c) verschwenkbar an der Kopfstütze (1) gelagert ist, wobei das Betätigungsorgan (4) über eine Kulissenverbindung (3c, 4b) mit einem vertikalen Gegenbereich des Haltebü­ gels (3) in Eingriff steht, derart daß durch Verschwen­ ken des Betätigungsorgans (4) die Neigung der Kopfstütze (1) veränderbar ist.

2. Kopfstütze für ein Kraftfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenverbindung (3c, 4b) durch eine Stift- Schlitzverbindung gebildet ist.

3. Kopfstütze für ein Kraftfahrzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitz (3c) im vertikalen Gegenbereich des Hal­ tebügels (3) und der Stift (4b) am Betätigungsorgan an­ geordnet ist.

4. Kopfstütze für ein Kraftfahrzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitz am Betätigungsorgan (4) und der Stift am vertikalen Gegenbereich des Haltebügels (3) angeordnet ist.

5. Kopfstütze für ein Kraftfahrzeug nach einem oder mehre­ ren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (4) einen Drehknopf (4a) auf­ weist.

6. Kopfstütze für ein Kraftfahrzeug nach einem oder mehre­ ren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (4) eine Lagerstange (4d) auf­ weist, die in einem Lagerbereich liegt, welcher von ei­ nem horizontalen Kanal (1c) des Tragkörpers (1b) der Kopfstütze (1) gebildet ist.

7. Kopfstütze für ein Kraftfahrzeug nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragkörper (1b) als Extrudierteil ausgebildet ist.

8. Kopfstütze für ein Kraftfahrzeug nach einem oder mehre­ ren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopfstütze (1) und der Haltebügel (3) miteinan­ der korrespondierende Endanschlagsbereiche aufweisen.

9. Kopfstütze für ein Kraftfahrzeug nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Endanschlagbereiche am Haltebügel (3) durch ei­ nen oberhalb der Kulissenverbindung (3c, 4b) horizontal verlaufenden Bereich (3b) gebildet sind, der zur Anlage an eine vordere oder hintere Innenwand des Tragkörpers (1b) in den extremen Schwenklagen ausgebildet ist.

10. Kopfstütze für ein Kraftfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (4) an der Einstiegsseite des Kraftfahrzeugsitzes angeordnet ist.