DE1025223B

DE1025223B - Sicherungsvorrichtung fuer Absperrhaehne

Info

Publication number: DE1025223B
Application number: DES41192A
Authority: DE
Original assignee: CARL SANDMANN FA
Current assignee: CARL SANDMANN FA
Priority date: 1954-10-11
Filing date: 1954-10-11
Publication date: 1958-02-27

Description

Die Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung für einen Absperrhahn, dessen Küken auf der Betätigungsseite einen oder mehrere Axialschlitze aufweist, in die entsprechend am Ende des Schaftes eines abnehmbaren Betätigungsschlüssels ausgebildete seitliehe Ansätze eingreifen. Der Schlüssel ist dabei durch eine zylindrische, mit den seitlichen Ansätzen des Schlüssels entsprechenden Ausschnitten versehene Öffnung einer das Gehäuse abdeckenden Haube einführbar. Eine derartige Ausbildung von Absperrhähnen dient dem Zweck, eine Bedienung desselben durch Unbefugte zu erschweren oder möglichst zu verhüten. Das ist besonders bei Gashähnen, z. B. Eckhähnen, wesentlich.

Der Erfindung gemäß ist die zylindrische Öffnung der Haube durch einen innerhalb der Haube befindlichen verschiebbaren Einsatz abschließbar, der bei Einführen des Schlüssels entgegen einer Federwirkung in Kükenachsrichtung aus der Öffnung wegdrückbar ist.

Durch die der Erfindung entsprechende Ausbildung ist die unbefugte Anwendung hakenähnlicher oder sonstiger Werkzeuge erheblich erschwert. Außerdem wird durch sie mit Sicherheit ein Schmutz- und Staubschutz erzielt. Vorteilhaft wird der verschiebbare Einsatz gleichfalls mit mindestens einem seitlichen Ansatz und das Küken mit dem Ansatz oder den Ansätzen entsprechenden, in der Tiefe begrenzten axialen Führungsschlitzen versehen. Zur Zentrierung des Schlüssels kann der Einsatz an seiner Außenseite in der Mitte mit einem Zapfen versehen sein. An sich sind Zapfenführungen für den Schlüssel bekannt. Die Führungsschlitze für die seitlichen Ansätze des Einsatzes werden vorteilhaft versetzt zu den Eingriffsschlitzen für die seitlichen Ansätze des Scnlüssel- schaftes im Küken angeordnet.

Eine vorteilhafte Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist an Hand der Zeichnung beschrieben.

Fig. 1 zeigt einen der Erfindung entsprechenden Hahn in Seitenansicht, teilweise im Längsschnitt;

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf das Kükengehäuse, Fig. 3 einen Längsschnitt durch das Küken,

Fig. 4 eine Draufsicht auf das Küken,

Fig. 5 eine Seitenansicht des Schlüssels, Fig. 6 eine Unteransicht des Schlüssels.

Fig. 7 einen Längsschnitt durch den die Schlüsseleinstecköffnung abschließenden Einsatz und

Fig. 8 die Draufsicht auf den Einsatz.

Im Hahngehäuse 1 ist das Küken 2 drehbar an- so geordnet. Das Küken ist auf der Betätigungsseite mit zwei axial angeordneten Führungsschlitzen 3 zur Aufnahme der seitlichen Ansätze 4 eines in einer mittleren öffnung der auf das Gehäuse aufschraubbaren Sicherungsvorrichtung für Absperrhähne

Anmelder:

Fa. Carl Sandmann,
Berlin SO 36, Kottbusser Str. 8

Haube 5 geführten Einsatzes 6 versehen. Ferner weist das Küken zwei axial angeordnete Eingriffsschlitze 7 zur Aufnahme seitlicher Ansätze 8 des zylindrischen Schlüsselschaftes 9 auf. Zwischen der Haube 5 und dem Küken ist eine Schraubenfeder 10 angeordnet, um die Anlage des Kükens an seiner Führungsfläche zu sichern.

Zwischen dem Einsatz 6 und dem Boden einer im Küken vorgesehenen Aussparung 11, in der der Einsatz aufgenommen und gleitend bewegbar ist, ist eine Schraubenfeder 12 angeordnet, die den Einsatz 6 mit seinen Ansätzen 4 in Anlage an der Innenfläche der Stirnwandung der Haube hält. An seiner oberen Stirnfläche, seiner Außenseite, ist der Einsatz in der Mitte mit einem Zapfen 13 versehen, der mit einer Ouerbohrung 14 ausgestattet ist.

Die Drehung des Kükens im Hahngehäuse ist, wie üblich, durch Anschläge begrenzt, die nicht dargestellt sind.

In der Haubenstirnfläche sind anschließend an die kreisförmige, der Aufnahme des Schlüsselschaftes 9 und des Einsatzes 6 dienenden Aussparung 15 Seitenschlitze 16 vorgesehen zum Durchlaß der seitlichen Ansätze 8 des Schlüsselschaftes 9.

Bedienung und Wirkung der Vorrichtung sind wie folgt: Zwecks Öffnens oder Schließen« des Hahnes wird der Schaft 9 des Schlüssels derart in die Öffnung 15 der Haube 5 eingeführt, daß seine Ansätze 8 in die Seitenschlitze 16 eintreten. In eine Mittelbohrung 17 des Schlüsselschaftes tritt dabei der Zapfen 13 des Einsatzes 6 ein. Mittels des Schlüsselschaftes wird der Einsatz 6 gegen die Wirkung der Feder 12 eingedrückt, bis seine seitlichen Ansätze am Grund der axialen Führungsschlitze 3 anschlagen. In dieser Stellung sind die seitlichen Ansätze 8 des Schlüsselschaftes in die axialen Eingriffsschlitze 7 des Kükens eingedrungen und von der Stirnwandung der Haube 5 freigekommen, so daß das Küken mittels des Schlüssels gedreht werden kann. Nach vollendeter

709 907/214

Drehung wird beim Nachlassen des auf den Schlüssel ausgeübten Druckes der Einsatz 6 mit dem Schlüsselschaft wieder nach oben herausgedrückt.

Wenn bei der durch das Lieferwerk, z. B. des Gaswerkes, ausgeübten Kontrolle, sich die Notwendigkeit einer Plombierung herausstellt, wird der Plombierungsdraht durch die Bohrung 14 des Zapfens 13 hindurchgeführt und am Hahngehäuse befestigt und plombiert. Eine Drehung des Hahnes ist dann nur unter Zerstörung des Sicherungsdrahtes möglich.

Wenn der Schlüsselschaft nur mit einem seitlichen Ansatz 8 und die Haube 5 dementsprechend nur mit einem Seitenschlitz 16 versehen wird, hat dies Vorteile. Der Schlüssel kann dann nur in geschlossener Kükenstellung eingeführt und ausgeworfen werden. Solange das Küken sich in Offenstellung befindet, ist der Schlüssel im Hahn gesichert.

Claims

Patentansprüche:

1. Sicherungsvorrichtung für einen Absperrhahn, dessen Küken auf der Betätigungsseite einen oder mehrere Axialschlitze aufweist, in die entsprechend ausgebildete seitliche Ansätze am Ende des Schaftes eines abnehmbaren Betätigungsschlüssels eingreifen, wobei der Schlüssel durch eine zylindrische, mit den seitlichen Ansätzen des Schlüssels entsprechenden Ausschnitten versehene Öffnung einer das Gehäuse abdeckenden Haube einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die zylindrische Öffnung (15) der Haube (5) durch einen innerhalb der Haube befindlichen verschiebbaren Einsatz (6) abschließbar ist, der bei Einführen des Schlüssels entgegen einer Federwirkung in Kükenachs richtung aus der öffnung (15) wegdrückbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (6) begrenzt verschiebbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (6) gleichfalls mit mindestens einem seitlichen Ansatz (4) und das Küken (2) mit dem Ansatz oder den Ansätzen (4) entsprechenden, in der Tiefe begrenzten axialen Führungsschlitzen (3) versehen ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (6) an seiner Außenseite in der Mitte mit einem Zapfen (13) zur Zentrierung des Schlüssels versehen ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschlitze (3) für die seitlichen Ansätze (4) des Einsatzes (6) versetzt zu den Eingriffsschlitzen (7) für die seitlichen Ansätze (8) des Schlüsselschaftes (9) im Küken (2) angeordnet sind.

6. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Zentrierungszapfen (13) eine Querbohrung (14) zur Aufnahme eines Plombierungsdrahtes aufweist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 111235, 157 267, 540, 587 199, 676 501;

französische Patentschrift Nr. 509 891;
britische Patentschrift Nr. 649 364.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen