DE859603C - UEberdruckventil fuer Filter - Google Patents

Description

• Die Erfindung bezieht sich auf ein Überdruckventil für mit Entlüftungsvorrichtung versehene Filter. Bekannte Filter besitzen außer dem Überdruckventil noch ein zweites Ventil oder einen Hahn, der bei der Inbetriebnahme des Filters geöffnet wird, um die Luft entweichen zu lassen, und der während der Filtration geschlossen wird. In manchen Fällen, insbesondere bei Filtern kleineren Ausmaßes, ist häufig keine genügende Unterbringungsmöglichkeit für zwei Ventile vorhanden, und die Bedienung des Filters muß so einfach wie möglich sein. Die Erfindung besteht nun darin, daß das Uberdrucliventil gleichzeitig als Entlüftungsvorrichtung ausgebildet ist, z. B. mittels einer zusätzlichen, durch Bewegung des leicht lösbar eingesetzten Ventilgehäuses steuerbaren oeffnung. Das Ventilgehäuse ist zu diesem Zweck mit einem Gewindeschaft versehen, der von einer von der Hauptbohrung abzweigenden Querbohrung durchdrungen ist, die nach Herausschrauben des Uberdruckventilgehäuses mit der Außenluft in Verbindung tritt.
• Man benötigt also hier nur ein einziges Ventil, erhöht die Betriebssicherheit und vereinfacht die Bedienung.
• In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele dargestellt, und zwar zeigt Abb. I einen Schnitt durch ein Überdruckventil, Abb. 2 eine Ansicht und Abb. 3 und 4 Ansichten einer von der ersten etwas abweichenden Ausführungsform.
• Das Uberdruckventil besteht aus einem Gehäuse 10 und einem Ventilkörper 1 1, der durch eine Feder I2 auf seinen Sitz gepreßt wird. I3 ist ein mit Gewinde eingesetzter Stopfen zum Halten und Nachspannen der Feder. Mit dem Innern des Filters steht das Ventil durch einen Kanal 14 in Verbindung, und hinter dem Ventil II befinden sich die Ablaßöffnun,,-*en I5 für die bei zu hohem Druck austretende Flüssigkeit. Das Ventilgehäuse 10 besitzt einen Gewindezapfen I6, der in das Gehäuse I7 des Filters eingeschraubt ist. Zwischen Gehäuse 17 und dem Ventilgehäuse 10 ist eine Dichtung I8 eingelegt. Das Ventilgehäuse 10 be sitzt eine glockenartige Erweiterung, welche den Anschluß an das Filtergehäuse I7 überdeckt. Von der Bohrunig 14 zweigt eine den Gewindezapfen I6 durchdringende Querbohrung 19 ab. Im Normalbetrieb ist das Gehäuse 10 fest in das Filtergehäuse I7 eingeschraubt. Steigt der Druck im Filter über ein bestimmtes Maß, dann hebt sich das Ventil 11, und die Flüssigkeit kann aus den Öffnungen 15 heraustreten. Soll der Filter bei Inbetriebnahme entlüftet werden, dann wir;d das Ventilgehäuse 10 etwas herausgeschraubt, bis die Queröffnung 19 mit der Außenluft in Verbindung tritt und die Luft aus dem Filter entweichen kann. Sobald Flüssigkeit austritt und damit die Entlüftung beendet ist, wird das Gehäuse 10 wieder fest eingeschraubt und da durch die Entlüftungsöffnung 19 abgeschlossen.
• Das Überdruckventil dient also hier gleichzeitig als Entlüftungsvorrichtung. Zur guten Handhabung ist das Ventilgehäuse 10 mit Zapfen 20 versehen.
• Das in Abb. 3 und 4 gezeigte Überdruckventil stimmt im wesentlichen mit dem eben beschriebenen überein; das Ventilgehäuse 10 ist lediglich ohne eine die Anschlufistelle überdeckende Glocke ausgerüstet. Die Vereinigung von tYberdruckventil und Entlüftung kann auch in d!er Weise ausgeführt sein, daß der Ventilkörper II zur Steuerung der Entlüftung benutzt wird, indem er bei Inbetriebnahme zunächst in die Offenstellung gebracht und in dieser gehalten und nach beendeter Entlüftung durch Aufhebung einer Sperre od. dgl. wiedler in seine Schließstellung gebracht wird.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE: I. Überdruckventil für mit Entlüftungsvorrichtung versehene Filter, dadurch gekennzeichnet, daß das Überdruckventil gleichzeitig Entlüftungsvorrichtung ist und das beweglich eingesetzte Ventilgehäuse (io) eine nach außen führende Offnung (I9) steuert.
2. 2. Überdruckventil nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilgehäuse (io) mit einem Gewindesdaft (16) versehen ist, der von einer von der Hauptbohrun,g (I4) abzweigenden Querbohrung (I9) durchdrungen ist.