DE10240042A1 - Sitzbank für ein Fahrzeug mit einer kippbaren Rücklehne - Google Patents
Sitzbank für ein Fahrzeug mit einer kippbaren Rücklehne Download PDFInfo
- Publication number
- DE10240042A1 DE10240042A1 DE2002140042 DE10240042A DE10240042A1 DE 10240042 A1 DE10240042 A1 DE 10240042A1 DE 2002140042 DE2002140042 DE 2002140042 DE 10240042 A DE10240042 A DE 10240042A DE 10240042 A1 DE10240042 A1 DE 10240042A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- profiles
- tabs
- backrest
- plates
- reinforcement
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Withdrawn
Links
- 230000002787 reinforcement Effects 0.000 title claims abstract description 24
- 239000000463 material Substances 0.000 claims abstract description 9
- 238000004519 manufacturing process Methods 0.000 description 7
- 229910000831 Steel Inorganic materials 0.000 description 2
- 238000011161 development Methods 0.000 description 2
- 230000018109 developmental process Effects 0.000 description 2
- 238000012545 processing Methods 0.000 description 2
- 239000010959 steel Substances 0.000 description 2
- 238000003466 welding Methods 0.000 description 2
- 208000027418 Wounds and injury Diseases 0.000 description 1
- 230000001133 acceleration Effects 0.000 description 1
- 230000006978 adaptation Effects 0.000 description 1
- 230000015572 biosynthetic process Effects 0.000 description 1
- 238000010276 construction Methods 0.000 description 1
- 238000010924 continuous production Methods 0.000 description 1
- 230000006378 damage Effects 0.000 description 1
- 230000001419 dependent effect Effects 0.000 description 1
- 238000013461 design Methods 0.000 description 1
- 239000004744 fabric Substances 0.000 description 1
- 208000014674 injury Diseases 0.000 description 1
- 230000003993 interaction Effects 0.000 description 1
- 239000002184 metal Substances 0.000 description 1
- 238000012546 transfer Methods 0.000 description 1
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60N—SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B60N2/00—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
- B60N2/68—Seat frames
- B60N2/686—Panel like structures
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60N—SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B60N2/00—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
- B60N2/02—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles the seat or part thereof being movable, e.g. adjustable
- B60N2/20—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles the seat or part thereof being movable, e.g. adjustable the back-rest being tiltable, e.g. to permit easy access
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60N—SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B60N2/00—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
- B60N2/24—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles for particular purposes or particular vehicles
- B60N2/30—Non-dismountable or dismountable seats storable in a non-use position, e.g. foldable spare seats
- B60N2/3002—Non-dismountable or dismountable seats storable in a non-use position, e.g. foldable spare seats back-rest movements
- B60N2/3004—Non-dismountable or dismountable seats storable in a non-use position, e.g. foldable spare seats back-rest movements by rotation only
- B60N2/3009—Non-dismountable or dismountable seats storable in a non-use position, e.g. foldable spare seats back-rest movements by rotation only about transversal axis
- B60N2/3013—Non-dismountable or dismountable seats storable in a non-use position, e.g. foldable spare seats back-rest movements by rotation only about transversal axis the back-rest being hinged on the vehicle frame
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60N—SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B60N2205/00—General mechanical or structural details
- B60N2205/30—Seat or seat parts characterised by comprising plural parts or pieces
- B60N2205/35—Seat, bench or back-rests being split laterally in two or more parts
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Aviation & Aerospace Engineering (AREA)
- Transportation (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Seats For Vehicles (AREA)
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Sitzbank für ein Fahrzeug mit einer kippbaren Rücklehne. Die Rücklehne ist von einer Platte (1) gebildet. Auf der Platte (1) ist eine Verstärkung nach Art eines Rahmens angeordnet. Die Verstärkung ist von Profilen (3) gebildet, die an ihren Enden mit Lappen (33) und/oder Laschen (34) versehen sind.
Description
- Die Erfindung betrifft eine Sitzbank für ein Fahrzeug mit einer kippbaren Rücklehne, die von einer Platte gebildet ist und auf der eine Verstärkung nach Art eines Rahmens angeordnet ist.
- Sitzbänke sind in Kraftfahrzeugen im Fond angeordnet. In der Regel sind sie so ausgestaltet, daß drei Personen auf ihnen Platz nehmen können. Die Rücklehnen der Sitzbänke erfüllen dabei zweierlei Aufgaben: zum einen lehnen sich die Fondpassagiere während der Fahrt mit ihrem Rücken an ihnen an; zum anderen trennen sie den Fahrgast- vom Kofferraum. Zur Vergrößerung des Transportvolumens der Fahrzeuge sind die Rücklehnen der Sitzbänke kippbar im Fahrzeug angeordnet. Zur Erhöhung der Variabilität können sie zusätzlich geteilt ausgeführt sein. In diesem Fall stützen sich die beiden Teile der Rücklehne nur noch an drei Punkten an der Fahrzeugkarosserie bzw. dem Fahrzeugboden ab.
- Die passive Sicherheit der auf der Sitzbank außen sitzenden Passagiere ist mit Hilfe von Dreipunkt-Sicherheitsgurten gewährleistet. Der in der Mitte der Sitzbank befindliche Passagier war bisher mittels eines Beckengurtes nur unzureichend gesichert. Zu Erhöhung der passiven Sicherheit finden in modernen Fahrzeugen nun auch für die in der Mitte der Rückbank sitzenden Personen Dreipunkt-Sicherheitsgurte Anwendung.
- Um auch für diesen Fall die Kippbarkeit der Rücklehne zu gewährleisten, muß der Retraktor des mittleren Dreipunktgurtes an der Rücklehne befestigt sein. Bei einem Unfall wird durch die abrupte Verzögerung des Fahrzeugs der Passagier sehr stark beschleunigt. Dieser Beschleunigung und der damit einhergehenden Vorverlagerung des Passagiers wirkt der Dreipunkt-Sicherheitsgurt entgegen, wodurch in dem Sicherheitsgurt sehr hohe Kräfte auftreten, die über den Retraktor auf die Rücklehne übertragen werden. Diese Kräfte und die gegebenenfalls im Kofferraum transportierten Gegenstände, die bei einem Unfall gegen die Rücklehne geschleudert werden, führen zu einem Einknicken der Rücklehne. Dadurch ist das Verletzungsrisiko der auf der Sitzbank beförderten Personen bei einem Unfall vergrößert.
- Zur Erhöhung der Stabilität von Rücklehnen ist es bekannt, Stützkonstruktionen an der Rücklehne vorzusehen. So ist beispielsweise aus
US 4 493 505 A eine kippbare Rücklehne bekannt, bei der auf einer durchgehenden Platte Verstärkungen angeordnet sind. Die Verstärkungen verlaufen im Wesentlichen entlang der Kontur der Platte. Die Verstärkungen weisen teilweise einen rohrartigen Querschnitt auf. An ihren Enden stehen die zueinander benachbarten Verstärkungen auf Stoss miteinander in Verbindung. Darüber hinaus ist aus eine kippbare Rücklehne bekannt, die aus einer Platte besteht, auf die eine Verstärkung aufgeschweißt ist. Zwischen der Platte und der Verstärkung ist ein rohrartiger Querschnitt ausgebildet. Durch die Verbindung der Platte mit der Verstärkung ist eine Art Rahmen hervorgerufen. Der Rahmen ist einteilig ausgebildet. Die bekannten Konstruktionen führen zur Erhöhung der Stabilität der Rücklehne. Jedoch sind die vorgesehenen Verstärkungen bzw. Profile in ihren Abmessungen und ihrer Form jeweils auf eine bestimmte Rücklehne bezogen, das heißt sie sind nur für einen einzigen Typ Rücklehne anwendbar. Zur Vermeidung dieses Nachteils ist es aus WO 01/89875 A1 bekannt, die Verstärkung aus Modulen herzustellen, die zusammen einen Rahmen bilden. Die Module weisen hierzu Anbindungen auf, wodurch sie ineinander steckbar sind. Die so ausgebildete Rücklehne erfüllt alle an sie gestellten Anforderungen. Allerdings benötigt die Rückbank Sondermodule, die in den Ecken der Rückbank angeordnet und gebogen ausgeführt sind, um die Verbindung von vertikal und horizontal ausgerichteten Modulen zu erreichen. Aufgrund der dadurch hervorgerufenen gebogenen Ausbildung sind die Sondermodule nur mit hohem technischen Aufwand als tiefgezogene Teile herstellbar, was die Bearbeitung erschwert und gleichzeitig die Fertigungskosten erhöht.GB 2 298 123 A - Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine kippbare Rücklehne für ein Kraftfahrzeug zu schaffen, die einerseits eine hohe Stabilität aufweist und andererseits einfach und damit preiswert zu fertigen ist. Gemäss der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Verstärkung von Profilen gebildet ist, die an ihren Enden mit Lappen und/oder Laschen versehen sind.
- Mit der Erfindung ist eine kippbare Rücklehne für ein Fahrzeug geschaffen, die einfach aufgebaut ist und dadurch mit geringem Aufwand herstellbar ist. Es finden im Wesentlichen nur gerade ausgerichtete Profile Verwendung, die mit geringem Materialaufwand und einfachen Fertigungsverfahren herstellbar sind. Gleichzeitig ist durch die an den Enden der Profile vorgesehenen Lappen und/oder Laschen eine hohe Passgenauigkeit hervorgerufen, da die Lappen die Laschen überlappen und so die benachbarten Profile sicher zusammenfügbar sind. Die Herstellung der Sitzbank ist dadurch zusätzlich erleichtert.
- In Weiterbildung der Erfindung weisen die Profile einen U-förmigen Querschnitt auf. Im Gegensatz zu der im Stand der Technik wiedergegebenen Verstärkung für Rücklehnen, ist auf die Anbringung von Flanschen an dem Profil verzichtet. Hierdurch ist das für die Ausbildung von Flanschen erforderliche Material eingespart, wodurch die Kosten für die Herstellung der erfindungsgemäßen Rücklehne zusätzlich reduziert sind.
- Andere Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Ein Ausführungsbeispiel ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend im Einzelnen beschrieben. In der einzigen Figur der Zeichnung zeigt eine dreidimensionale Darstellung einer Rücklehne.
- Die als Ausführungsbeispiel gewählte kippbare Rücklehne einer Sitzbank ist asymmetrisch im Verhältnis 1/3 zu 2/3 geteilt. In Abwandlung dessen kann die Rücklehne ungeteilt sein. Sie weist eine im Wesentlichen rechteckige Form auf, wobei an den der Mittellinie der Rückenlehne abgewandten Seiten jeweils eine Aussparung vorgesehen ist. Die Aussparung bietet dem Radhaus der Hinterachse des jeweiligen Fahrzeugs nach Einbau der Rücklehne in ein Fahrzeug Platz.
- Der 1/3 ausmachende Teil der Rücklehne ist von einer Platte
1 , der 2/3 ausmachende Teil der Rücklehne ist von einer Platte2 gebildet. Auf den Platten1 ,2 ist jeweils eine Verstärkung in Form von Profilen3 angeordnet. Im Ausführungsbeispiel sind die Profile3 mit den Platten1 ,2 verschweißt. Die Verstärkung weist an ihrem dem Fahrzeugboden zugewandten Ende – nicht dargestellte – Aufnahmen für Scharniere auf, die das Umklappen der Rücklehne ermöglichen. Die Aufnahmen nehmen Lagerbuchsen auf, die mit an dem Fahrzeug angeordneten Lagern korrespondieren. Die Lagerbuchsen sind zueinander fluchtend angeordnet. Durch ihre Längsmittellinie verläuft die Drehachse der kippbaren Rücklehne. Auf der Drehachse ist in der Regel zwischen den Lagerbuchsen und zu diesen beabstandet eine weitere Lagerung vorgesehen, die einen mittleren Dreh- und Abstützpunkt der Rücklehne bildet. - Auf den über den Aussparungen für die Radkästen vorgesehenen Vorsprüngen ist auf den Profilen
3 eine Aufnahme5 zur Befestigung je eines Schlosses vorgesehen, die der lösbaren Befestigung der Rücklehne mit der Karosserie des Fahrzeugs dienen. - An dem dem Boden abgewandten horizontalen Profil
3 sind weiterhin Kopfstützhalter6 vorgesehen, in die die jeweiligen Kopfstützen mit ihren Stangen einsteckbar sind. Die Kopfstützhalter6 sind an dem Profil3 angeschweißt. Darüber hinaus ist an der Rücksitzlehne eine Gurtaufnahme7 vorgesehen. Die Gurtaufnahme7 ist einerseits mit der Platte2 , andererseits mit einer Mittelstrebe8 verschweißt. - An der Gurtaufnahme
7 ist ein – nicht dargestellter – Retraktor befestigbar, der zu einem ebenfalls nicht dargestellten Dreipunkt-Sicherheitsgurt gehört. Dieser Sicherheitsgurt ist für einen in der Mitte der Rückbank sitzenden Passagier vorgesehen. Zusätzlich ist an der Rücklehne eine Durchladeöffnung9 mit einer – nicht dargestellten – Klappe vorgesehen, an der ein Skisack befestigbar ist. Auf ihrer dem Kofferraum zugewandten Seite ist die Rücklehne mit einem Teppich beklebbar. - Die Verstärkung besteht an jeder Platte
1 ,2 aus mindestens vier Profilen3 , die nach Art eines Rahmens zusammengesetzt sind. Die Profile3 sind in der Nähe des Randes der Platte1 angeordnet. Im Ausführungsbeispiel ist die Verstärkung auf der Platte2 des 2/3 ausmachenden Teils der Rücklehne ergänzt durch die – optionale – Mittelstrebe8 . Bei den Profilen3 handelt es sich um zwei horizontal ausgerichtete Profile31 und zwei im Wesentlichen vertikal ausgerichtete Profile32 . Bei einer ungeteilten Ausbildung der Rücklehne sind in der Regel zwei horizontale und zwei vertikale Profile31 und32 vorgesehen, wobei das dem Boden zugewandte horizontale Profil auch geteilt ausgeführt sein kann, um den oben genannten mittleren Abstützpunkt der kippbaren Lehne zu ermöglichen. Die Profile3 weisen einen U-förmigen Querschnitt auf. Sie haben alle im Wesentlichen die gleiche Form, sind jedoch in ihrer Länge variabel. Die Profile3 sind aus hochfestem Material hergestellt. - An ihren Enden sind die Profile
3 mit Lappen33 und/oder Laschen34 versehen. Im Ausführungsbeispiel weisen die horizontal ausgerichteten Profile31 an ihren Enden Lappen33 , die vertikal ausgerichteten Profile32 Laschen34 auf. Es ist selbstverständlich möglich, die Lappen33 an den vertikalen Profilen32 und die Laschen34 an den horizontalen Profilen31 vorzusehen. Auch die Kombination von Lappen33 an einem Ende und Lasche34 an dem anderen Ende eines Profils ist möglich. - Die Lappen
33 sind in einfacher Weise dadurch gebildet, dass die Basis zwischen den Schenkeln des U-förmigen Profils länger ist als die Schenkel selbst, sodass die überstehende Lappen33 hervorgerufen ist. Die Lasche34 ist in einfacher Weise dadurch ausgebildet, dass nach Ablängen des Profils ein Druck auf das Profil ausgeübt wird, wodurch das jeweilige Profil im Bereich der Lasche34 in seiner Höhe reduziert ist. Die Höhendifferenz zwischen der Lasche und dem Rest des Profils entspricht im Wesentlichen der Materialstärke der Lappen33 . - Die Verbindung der Profile
3 erfolgt im Bereich ihrer Enden, also im Bereich der Lappen33 und der Laschen34 . Die Verbindung ist von den Lappen33 und den Laschen34 gebildet. Die im Ausführungsbeispiel an den horizontalen Profilen31 angeordneten Lappen33 ragen in montiertem Zustand über die Laschen34 der benachbarten vertikalen Profile32 . In dem daraus resultierenden überlappenden Bereich sind die Profile31 und32 miteinander verschweißt. Aufgrund der Höhendifferenz zwischen Lasche und Profil ist nach dem Verschweißen der Profile31 und32 keine Erhöhung hervorgerufen, da die Materialstärke des Lappens33 der Höhendifferenz entspricht. Vielmehr ist auch im Bereich der Überlappung zu den übrigen Bereichen der Profile eine gleichmäßige Oberfläche geschaffen. - Bei der Herstellung der erfindungsgemäßen Rücklehne werden zunächst die Profile
3 hergestellt. Hierzu wird das hochfeste Material, das zu Beginn der Verarbeitung als Stahlband zu einem Coil aufgewickelt ist, in seinen U-förmigen Querschnitt geformt. Dies erfolgt in der Regel in einem kontinuierlichen Prozess, bei dem das Stahlband an Rollen entlang geführt wird und unter dem Eindruck der Rollen die gewünschte Form, nämlich die U-förmige Gestalt annimmt. Das durchgängige Profil wird dann auf die gewünschte Länge abgelängt. Im Anschluss an das Ablängen werden an den Enden der Profile die Lappen bzw. die Laschen ausgebildet. Beim Herstellen der Laschen ist darauf zu achten, dass unter dem von oben auf das Profil ausgeübten Druck die Schenkel nicht seitlich ausweichen. Hierzu ist das Profil seitlich geführt, während der Druck aufgebaut wird. - Die Profile
3 werden dann in die gewünschte Anordnung gebracht, sodass jeweils ein im Wesentlichen viereckiger Rahmen aus horizontalen Profilen31 und vertikalen Profilen32 geschaffen ist, wobei die Profile31 und32 mit Hilfe der Lappen/Laschen passgenau zueinander angeordnet sind. Zur stabilen Verbindung der Profile31 und31 werden diese im Bereich der Lappen33 und Laschen34 miteinander verschweisst. Wie oben beschrieben ragen in diesem Zustand die Lappen33 eines horizontalen Profils31 über die Laschen34 der benachbarten vertikalen Profile32 . Die Verstärkung nach Art eines Rahmens ist auf diese Weise hergestellt. Bei Bedarf wird die Mittelstrebe8 zusätzlich zwischen zwei parallelen Profilen angebracht. Dies erfolgt ebenfalls durch Verschweissen. - Im Anschluss wird die rahmenartige Verstärkung auf die in der Regel aus Blech hergestellten Platte
1 ,2 aufgesetzt und verschweißt. Das U-förmige Profil3 steht mit den freien Enden seiner Schenkel auf den Platten1 ,2 auf und wird der Länge nach mit dieser verschweisst. Durch den U-förmigen Querschnitt der Profile3 ist im Zusammenspiel mit den Platten1 ,2 ein rohrartiger Querschnitt der Verstärkung hervorgerufen. Das Verschweissen erfolgt dabei ohne Verwendung von an den Profilen3 vorgesehenen Flanschen, wie dies im Stand der Technik der Fall ist. Da das Material für die Flansche an den Profilen bei der erfindungsgemäßen Rücklehne eingespart ist, sind die Kosten für die Rücklehne im Verhältnis zum Stand der Technik zusätzlich reduziert. - Durch Veränderung des Querschnitts Profils
3 ist die Stabilität variabel. Durch die Variation der Länge der Profile31 und32 ist weiterhin eine einfache Anpassung an unterschiedliche Abmessungen der Rücklehne möglich.
Claims (6)
- Sitzbank für ein Fahrzeug mit einer kippbaren Rücklehne, die von einer Platte gebildet ist und auf der eine Verstärkung nach Art eines Rahmens angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkung von Profilen (
3 ) gebildet ist, die an ihren Enden mit Lappen (33 ) und/oder Laschen (34 ) versehen sind. - Sitzbank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Profile (
3 ) sich im Bereich der Lappen (33 ) und der Laschen (34 ) überlappen. - Sitzbank nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhendifferenz der Laschen (
34 ) zu den Profilen (3 ) im Wesentlichen der Materialstärke des Lappens (33 ) entspricht. - Sitzbank nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Profile (
3 ) im Bereich der Lappen (33 ) und der Laschen (34 ) miteinander verschweisst sind. - Sitzbank nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Profile (
3 ) einen U-förmigen Querschnitt aufweisen. - Sitzbank nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rücklehne in zwei Teile geteilt ist.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE2002140042 DE10240042A1 (de) | 2002-08-27 | 2002-08-27 | Sitzbank für ein Fahrzeug mit einer kippbaren Rücklehne |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE2002140042 DE10240042A1 (de) | 2002-08-27 | 2002-08-27 | Sitzbank für ein Fahrzeug mit einer kippbaren Rücklehne |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE10240042A1 true DE10240042A1 (de) | 2004-03-11 |
Family
ID=31502156
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE2002140042 Withdrawn DE10240042A1 (de) | 2002-08-27 | 2002-08-27 | Sitzbank für ein Fahrzeug mit einer kippbaren Rücklehne |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE10240042A1 (de) |
Cited By (11)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102004049928A1 (de) * | 2004-10-14 | 2006-04-20 | Dr.Ing.H.C. F. Porsche Ag | Sitz für ein Kraftfahrzeug |
| DE102005005485A1 (de) * | 2005-02-04 | 2006-08-10 | Faurecia Autositze Gmbh & Co. Kg | Fondlehnenrahmen für ein Fondlehnenteil eines Fahrzeugsitzes und Verfahren zu dessen Herstellung |
| US7172255B2 (en) | 2004-08-31 | 2007-02-06 | Faurecia Autositze Gmbh & Co. Kg | Vehicle seat |
| WO2008028543A1 (de) * | 2006-09-05 | 2008-03-13 | Faurecia Autositze Gmbh | Rückenlehne für einen rücksitz eines kraftfahrzeuges |
| DE102006004466B4 (de) * | 2006-01-30 | 2008-07-24 | Johnson Controls Gmbh | Verbindung einseitig offener Profile der Struktur der Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes |
| US7410219B2 (en) | 2005-04-29 | 2008-08-12 | Faurecia Autositze Gmbh & Co. Kg | Mounting device for the headrest of a vehicle seat |
| US7416254B2 (en) | 2004-09-22 | 2008-08-26 | Faurecia Autositze Gmbh & Co. Kg | Device to indicate when a movable backrest of a vehicle seat is in an unlocked position |
| WO2009010149A1 (de) * | 2007-07-18 | 2009-01-22 | Johnson Controls Gmbh | Struktur für einen fahrzeugsitz |
| DE102007044129A1 (de) | 2007-09-15 | 2009-03-19 | Faurecia Autositze Gmbh | Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz |
| WO2009129965A1 (de) * | 2008-04-22 | 2009-10-29 | Johnson Controls Gmbh | Strukturteil, fahrzeugsitz mit einer rückenlehne und verfahren zur herstellung eines strukturteils oder einer rückenlehne |
| US8789400B2 (en) | 2006-11-16 | 2014-07-29 | Johnson Controls Technology Company | Modular seat back |
Citations (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US4493505A (en) * | 1982-05-06 | 1985-01-15 | Toyota Jidosha Kabushiki Kaisha | Rear seat of an automobile |
| GB2298123A (en) * | 1995-02-24 | 1996-08-28 | Rover Group | A rear seat and seat belt assembly for a motor vehicle |
| WO2001089875A1 (de) * | 2000-05-25 | 2001-11-29 | Twb Presswerk Gmbh. & Co. Kg. | Sitzbank für ein fahrzeug mit einer kippbaren rücklehne |
| US6347836B1 (en) * | 1999-05-18 | 2002-02-19 | Bertrand Faure Equipments Sa | Automobile seat back structure articulated around fitted pivots |
-
2002
- 2002-08-27 DE DE2002140042 patent/DE10240042A1/de not_active Withdrawn
Patent Citations (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US4493505A (en) * | 1982-05-06 | 1985-01-15 | Toyota Jidosha Kabushiki Kaisha | Rear seat of an automobile |
| GB2298123A (en) * | 1995-02-24 | 1996-08-28 | Rover Group | A rear seat and seat belt assembly for a motor vehicle |
| US6347836B1 (en) * | 1999-05-18 | 2002-02-19 | Bertrand Faure Equipments Sa | Automobile seat back structure articulated around fitted pivots |
| WO2001089875A1 (de) * | 2000-05-25 | 2001-11-29 | Twb Presswerk Gmbh. & Co. Kg. | Sitzbank für ein fahrzeug mit einer kippbaren rücklehne |
Cited By (17)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US7172255B2 (en) | 2004-08-31 | 2007-02-06 | Faurecia Autositze Gmbh & Co. Kg | Vehicle seat |
| US7416254B2 (en) | 2004-09-22 | 2008-08-26 | Faurecia Autositze Gmbh & Co. Kg | Device to indicate when a movable backrest of a vehicle seat is in an unlocked position |
| DE102004049928B4 (de) * | 2004-10-14 | 2007-01-04 | Dr.Ing.H.C. F. Porsche Ag | Sitz für ein Kraftfahrzeug |
| DE102004049928A1 (de) * | 2004-10-14 | 2006-04-20 | Dr.Ing.H.C. F. Porsche Ag | Sitz für ein Kraftfahrzeug |
| EP1647442A3 (de) * | 2004-10-14 | 2010-05-19 | Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG | Sitz für ein Kraftfahrzeug |
| US7673944B2 (en) | 2005-02-04 | 2010-03-09 | Faurecia Autositze Gmbh & Co. Kg | Backrest frame for a rear seat of a vehicle and a method for producing the frame |
| DE102005005485A1 (de) * | 2005-02-04 | 2006-08-10 | Faurecia Autositze Gmbh & Co. Kg | Fondlehnenrahmen für ein Fondlehnenteil eines Fahrzeugsitzes und Verfahren zu dessen Herstellung |
| US7410219B2 (en) | 2005-04-29 | 2008-08-12 | Faurecia Autositze Gmbh & Co. Kg | Mounting device for the headrest of a vehicle seat |
| DE102006004466B4 (de) * | 2006-01-30 | 2008-07-24 | Johnson Controls Gmbh | Verbindung einseitig offener Profile der Struktur der Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes |
| WO2008028543A1 (de) * | 2006-09-05 | 2008-03-13 | Faurecia Autositze Gmbh | Rückenlehne für einen rücksitz eines kraftfahrzeuges |
| US9643524B2 (en) | 2006-09-05 | 2017-05-09 | Faurecia Autositze Gmbh | Backrest for a rear seat of a motor vehicle |
| US8789400B2 (en) | 2006-11-16 | 2014-07-29 | Johnson Controls Technology Company | Modular seat back |
| WO2009010149A1 (de) * | 2007-07-18 | 2009-01-22 | Johnson Controls Gmbh | Struktur für einen fahrzeugsitz |
| US8528981B2 (en) | 2007-07-18 | 2013-09-10 | Johnson Controls Technology Company | Structure for a vehicle seat |
| DE102007044129A1 (de) | 2007-09-15 | 2009-03-19 | Faurecia Autositze Gmbh | Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz |
| WO2009129965A1 (de) * | 2008-04-22 | 2009-10-29 | Johnson Controls Gmbh | Strukturteil, fahrzeugsitz mit einer rückenlehne und verfahren zur herstellung eines strukturteils oder einer rückenlehne |
| US8657382B2 (en) | 2008-04-22 | 2014-02-25 | Johnson Controls Technology Company | Structural part, vehicle seat comprising a back rest, and method for producing a structural part or a back rest |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| EP1289794B1 (de) | Sitzbank für ein fahrzeug mit einer kippbaren rücklehne | |
| EP1439090B1 (de) | Rücksitzlehne für einen Fahrzeugrücksitz | |
| DE19905215C2 (de) | Sitz | |
| DE102008060747B4 (de) | Bedarfsitz für ein Kraftfahrzeug | |
| DE102010018638B4 (de) | Fahrzeug mit einer Trägerstruktur eines Sitzquerträgers | |
| EP1984205B1 (de) | Kraftfahrzeug mit einer vorrichtung zur befestigung einer rückenlehne | |
| WO2007028473A2 (de) | Bausatz zur herstellung einer kippbaren rückenlehne für eine sitzbank eines fahrzeuges | |
| DE102007007296A1 (de) | Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz | |
| DE102005060446A1 (de) | Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz | |
| DE10240042A1 (de) | Sitzbank für ein Fahrzeug mit einer kippbaren Rücklehne | |
| DE4402864A1 (de) | Rückenlehnenpolster für Rücksitze von Kraftfahrzeugen | |
| DE102005046876A1 (de) | Sitzreihe eines Kraftfahrzeugs mit einer zwischen zwei Außensitzen angeordneten Armlehne | |
| EP0982184B1 (de) | Hintersitzanordnung für ein Kraftfahrzeug | |
| DE69501759T2 (de) | Rahmenelement für Sitzrückenlehne insbesondere Fahrzeugsitzrückenlehne | |
| EP1023199B1 (de) | Sitzbank für ein fahrzeug mit einer kippbaren rücklehne | |
| DE102010054185A1 (de) | Lehnenstruktur für einen Fahrzeugsitz | |
| DE102011012124A1 (de) | Bodengruppe für eine Mehrzahl von Bauvarianten einer Karosserie eines Personenkraftwagens, insbesondere mit Heckantriebsaggregat | |
| DE10153156B4 (de) | Polsterträger für einen Fahrzeugsitz | |
| DE69911278T2 (de) | Heckteilaufbau eines Kraftfahrzeuges | |
| WO2008028543A1 (de) | Rückenlehne für einen rücksitz eines kraftfahrzeuges | |
| DE10230562C1 (de) | Sitzbank für ein Fahrzeug mit einer kippbaren Rücklehne | |
| DE102006000850B4 (de) | Lehnenpolsterträger für einen Fahrzeugsitz | |
| DE102012018351A1 (de) | Fahrzeugsitz sowie Verfahren zum Verbringen eines Fahrzeugsitzes | |
| DE202012002264U1 (de) | Profilierter Aufprallträger für ein Kraftfahrzeug | |
| DE102009042027A1 (de) | Sitzstrukturen aus durch Strangpressen hergestellten Grundelementen |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
| 8130 | Withdrawal |