DE10230562C1 - Sitzbank für ein Fahrzeug mit einer kippbaren Rücklehne - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Sitzbank für ein Fahrzeug mit einer kippbaren Rücklehne. Die Rücklehne ist von einer Platte (1) gebildet. Auf der Platte (1) ist eine Verstärkung nach Art eines Rahmens angeordnet. Die Verstärkung ist von Profilen (3) gebildet, die an ihren Enden mit einer Gehrung versehen sind.

Description

Die Erfindung betrifft eine Sitzbank für ein Fahrzeug mit einer kippbaren Rücklehne, die von einer Platte gebildet ist und auf der eine Verstärkung nach Art eines Rah­ mens angeordnet ist.

Sitzbänke sind in Kraftfahrzeugen im Fond angeordnet. In der Regel sind sie so aus­ gestaltet, daß drei Personen auf ihnen Platz nehmen können. Die Rücklehnen der Sitzbänke erfüllen dabei zweierlei Aufgaben: zum einen lehnen sich die Fondpassa­ giere während der Fahrt mit ihrem Rücken an ihnen an; zum anderen trennen sie den Fahrgast- vom Kofferraum. Zur Vergrößerung des Transportvolumens der Fahrzeuge sind die Rücklehnen der Sitzbänke kippbar im Fahrzeug angeordnet. Zur Erhöhung der Variabilität können sie zusätzlich geteilt ausgeführt sein. In diesem Fall stützen sich die beiden Teile der Rücklehne nur noch an drei Punkten an der Fahrzeugkaros­ serie bzw. dem Fahrzeugboden ab.

Die passive Sicherheit der auf der Sitzbank außen sitzenden Passagiere ist mit Hilfe von Dreipunkt-Sicherheitsgurten gewährleistet. Der in der Mitte der Sitzbank befind­ liche Passagier war bisher mittels eines Beckengurtes nur unzureichend gesichert. Zu Erhöhung der passiven Sicherheit finden in modernen Fahrzeugen nun auch für die in der Mitte der Rückbank sitzenden Personen Dreipunkt-Sicherheitsgurte An­ wendung.

Um auch für diesen Fall die Kippbarkeit der Rücklehne zu gewährleisten, muß der Retraktor des mittleren Dreipunktgurtes an der Rücklehne befestigt sein. Bei einem Unfall wird durch die abrupte Verzögerung des Fahrzeugs der Passagier sehr stark beschleunigt. Dieser Beschleunigung und der damit einhergehenden Vorverlagerung des Passagiers wirkt der Dreipunkt-Sicherheitsgurt entgegen, wodurch in dem Si­ cherheitsgurt sehr hohe Kräfte auftreten, die über den Retraktor auf die Rücklehne übertragen werden. Diese Kräfte und die gegebenenfalls im Kofferraum transportier­ ten Gegenstände, die bei einem Unfall gegen die Rücklehne geschleudert werden, führen zu einem Einknicken der Rücklehne. Dadurch ist das Verletzungsrisiko der auf der Sitzbank beförderten Personen bei einem Unfall vergrößert.

Zur Erhöhung der Stabilität von Rücklehnen ist es bekannt, Stützkonstruktionen an der Rücklehne vorzusehen. So ist beispielsweise aus US 4 493 505 A eine kippbare Rücklehne bekannt, bei der auf einer durchgehenden Platte Verstärkungen angeord­ net sind. Die Verstärkungen verlaufen im Wesentlichen entlang der Kontur der Platte. Die Verstärkungen weisen teilweise einen rohrartigen Querschnitt auf. An ihren Enden stehen die zueinander benachbarten Verstärkungen auf Stoss miteinan­ der in Verbindung. Darüber hinaus ist aus GB 2 298 123 A eine kippbare Rücklehne bekannt, die aus einer Platte besteht, auf die eine Verstärkung aufgeschweißt ist. Zwischen der Platte und der Verstärkung ist ein rohrartiger Querschnitt ausgebildet. Durch die Verbindung der Platte mit der Verstärkung ist eine Art Rahmen hervorge­ rufen. Der Rahmen ist einteilig ausgebildet. Die bekannten Konstruktionen führen zur Erhöhung der Stabilität der Rücklehne. Jedoch sind die vorgesehenen Verstärkungen bzw. Profile in ihren Abmessungen und ihrer Form jeweils auf eine bestimmte Rücklehne bezogen, das heißt sie sind nur für einen einzigen Typ Rücklehne anwendbar. Zur Vermeidung dieses Nachteils ist es aus WO 01 /89875 A1 bekannt, die Verstärkung aus Modulen herzustellen, die zusammen einen Rahmen bilden. Die Module weisen hierzu Anbindungen auf, wodurch sie ineinander steckbar sind. Die so ausgebildete Rücklehne erfüllt alle an sie gestellten Anforderungen. Allerdings benötigt die Rückbank Sondermodule, die in den Ecken der Rückbank angeordnet und gebogen ausgeführt sind, um die Verbindung von vertikal und horizontal aus­ gerichteten Modulen zu erreichen. Aufgrund der dadurch hervorgerufenen geboge­ nen Ausbildung sind die Sondermodule nur mit hohem technischen Aufwand als tiefgezogene Teile herstellbar, was die Bearbeitung erschwert und gleichzeitig die Fertigungskosten erhöht.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine kippbare Rücklehne für ein Kraftfahrzeug zu schaffen, die einerseits eine hohe Stabilität aufweist und andererseits einfach und damit preiswert zu fertigen ist. Ge­ mäss der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Verstärkung von Profilen gebildet ist, die an ihren Enden mit einer Gehrung versehen sind.

Mit der Erfindung ist eine kippbare Rücklehne für ein Fahrzeug geschaffen, die ein­ fach aufgebaut ist und dadurch mit geringem Aufwand herstellbar ist. Es finden im Wesentlichen nur gerade ausgerichtete Profile Verwendung, die mit geringem Ma­ terialaufwand und einfachen Fertigungsverfahren herstellbar sind. Gleichzeitig ist durch die an den Enden der Profile vorgesehene Gehrung eine hohe Passgenauigkeit hervorgerufen, die die Herstellung der Sitzbank zusätzlich erleichtert.

In Weiterbildung der Erfindung weisen die Profile einen U-förmigen Querschnitt auf. Im Gegensatz zu der im Stand der Technik wiedergegebenen Verstärkung für Rück­ lehnen, ist auf die Anbringung von Flanschen an dem Profil verzichtet. Hierdurch ist das für die Ausbildung von Flanschen erforderliche Material eingespart, wodurch die Kosten für die Herstellung der erfindungsgemäßen Rücklehne zusätzlich reduziert sind.

In anderer Weiterbildung der Erfindung ist die Verbindung der Profile von Streifen gebildet, die mit den Profilen verschweisst sind. Diese Ausbildung ermöglicht auf einfache und zugleich stabile Art und Weise die Verbindung benachbarter Profile. Darüber hinaus ist die Herstellung der Streifen als gestanzte Metallteile preiswert und in hoher Stückzahl möglich.

Bevorzugt sind die Streifen L-förmig ausgebildet. Diese Form ermöglicht die Verbin­ dung benachbarter Profile, die mir ihrer Gehrung aneinanderstossen und folglich un­ ter einem Winkel zueinander angeordnet sind. Die Herstellung auch der L-förmigen Streifen ist preiswert, schnell und in hoher Stückzahl möglich.

Andere Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Ein Ausführungsbeispiel ist in der Zeichnung dargestellt und wird nach­ folgend im Einzelnen beschrieben. In der einzigen Figur der Zeichnung ist eine Rück­ lehne in explosionsartiger Darstellung ihrer Einzelteile.

Die als Ausführungsbeispiel gewählte kippbare Rücklehne einer Sitzbank ist ungeteilt ausgebildet. In Abwandlung dessen kann die Rücklehne geteilt sein, beispielsweise asymmetrisch im Verhältnis 1/3 zu 2/3. Sie weist eine im Wesentlichen rechteckige Form auf, wobei an den der Mittellinie der Rückenlehne abgewandten Seiten jeweils eine Aussparung vorgesehen ist. Die Aussparung bietet dem Radhaus der Hinter­ achse des jeweiligen Fahrzeugs nach Einbau der Rücklehne in ein Fahrzeug Platz.

Die Rücklehne ist von einer Platte 1 gebildet. Auf der Platte 1 ist eine Verstärkung in Form von Profilen 3 angeordnet. Im Ausführungsbeispiel sind die Profile 3 mit der Platte 1 verschweißt. Die Verstärkung weist an ihrem dem Fahrzeugboden zuge­ wandten Ende Aufnahmen 4 für Scharniere auf, die das Umklappen der Rücklehne ermöglichen. Die Aufnahmen 4 nehmen Lagerbuchsen 41 auf, die mit an dem Fahrzeug angeordneten - nicht dargestellten - Lagern korrespondieren. Die Lager­ buchsen 41 sind zueinander fluchtend angeordnet. Durch ihre Längsmittellinie ver­ läuft die Drehachse der kippbaren Rücklehne. Auf der Drehachse ist zwischen den Lagerbuchsen 41 und zu diesen beabstandet ein Lagerbolzen 42 vorgesehen, der in einem Lagerwinkel 43 gehalten ist. Der Lagerbolzen 43 bildet mit einem am Fahr­ zeug angeordneten - ebenfalls nicht dargestellten - weiteren Lager einen mittleren Dreh- und Abstützpunkt der Rücklehne.

Auf den über den Aussparungen für die Radkästen vorgesehenen Vorsprüngen ist auf den Profilen 3 eine Aufnahme 5 zur Befestigung je eines Schlosses vorgesehen, die der lösbaren Befestigung der Rücklehne mit der Karosserie des Fahrzeugs dienen.

An dem dem Boden abgewandten horizontalen Profil 3 sind weiterhin Kopfstützhal­ ter 6 vorgesehen, in die die jeweiligen Kopfstützen mit ihren Stangen einsteckbar sind. Die Kopfstützhalter 6 sind an dem Profil 3 angeschweißt. Darüber hinaus ist an der Rücksitzlehne eine Gurtaufnahme 7 vorgesehen. Die Gurtaufnahme 7 ist ei­ nerseits mit der Platte 1, andererseits mit einer Mittelstrebe 8 verschweißt.

An der Gurtaufnahme 7 ist ein - nicht dargestellter - Retraktor befestigbar, der zu einem ebenfalls nicht dargestellten Dreipunkt-Sicherheitsgurt gehört. Dieser Sicher­ heitsgurt ist für einen in der Mitte der Rückbank sitzenden Passagier vorgesehen. Zusätzlich kann an der Rücklehne eine Durchladeöffnung mit einer Klappe vorgese­ hen sein, an der ein Skisack befestigbar ist. Auf ihrer dem Kofferraum zugewandten Seite ist die Rücklehen mit einem Teppich 9 beklebt.

Die Verstärkung besteht aus vier Profilen 3, die nach Art eines Rahmens zusam­ mengesetzt sind. Die Profile 3 sind in der Nähe des Randes der Platte 1 angeordnet. Im Ausführungsbeispiel ist die Verstärkung ergänzt durch die - optionale - Mittel­ strebe 8. Bei den Profilen 3 handelt es sich um zwei horizontal ausgerichtete Profile 31 und zwei im Wesentlichen vertikal ausgerichtete Profile 32. Bei einer geteilten Ausbildung der Rücklehne sind auf jedem der beiden Teile zwei horizontale und zwei vertikale Profile 31 und 32 vorgesehen. Die Profile 3 weisen einen U-förmigen Quer­ schnitt auf. Sie haben alle im Wesentlichen die gleiche Form, sind jedoch in ihrer Länge variabel. Die Profile 3 sind aus hochfestem Material hergestellt.

An ihren Enden sind die Profile 3 mit einer Gehrung versehen, das heißt mit einem schrägen Zuschnitt. Die Profile 3 stossen folglich unter einem Winkel zusammen. Im Ausführungsbeispiel beträgt der Gehrungswinkel 45°; in Abwandlung sind in Gren­ zen auch andere Winkel verwendbar.

Die Verbindung der Profile 3 erfolgt im Bereich ihrer Enden, also im Bereich der Geh­ rung. Die Verbindung ist von Streifen 10 gebildet, die mit den Profilen 3 ver­ schweisst sind. Die Streifen 10 sind L-förmig ausgebildet und ebenfalls aus Metall, gegebenenfalls aus hochfesten Material hergestellt. In montiertem Zustand ragen die L-förmigen Streifen mit einem Schenkel in ein horizontal ausgerichtetes Profil 31, mit dem anderen Schenkel in ein vertikal ausgerichtetes Profil 32.

Bei der Herstellung der erfindungsgemäßen Rücklehne werden zunächst die Profile 3 hergestellt. Hierzu wird das hochfeste Material, das zu Beginn der Verarbeitung als Stahlband zu einem Coil aufgewickelt ist, in seinen U-förmigen Querschnitt geformt. Dies erfolgt in der Regel in einem kontinuierlichen Prozess, bei dem das Stahlband an Rollen entlang geführt wird und unter dem Eindruck der Rollen die gewünschte Form, nämlich die U-förmige Gestalt annimmt. Das durchgängige Profil wird dann auf die gewünschte Länge abgelängt. Gleichzeitig mit dem Ablängen oder in einem weiteren Arbeitsgang wird dann die Gehrung angebracht.

Die Profile 3 werden dann in die gewünschte Anordnung gebracht, sodass ein im Wesentlichen viereckiger Rahmen aus horizontalen Profilen 31 und vertikalen Profi­ len 32 geschaffen ist, wobei die Profile 31 und 32 mit ihren Gehrungen passgenau aneinanderstossen. Zur stabilen Verbindung der Profile 31 und 31 werden die Strei­ fen 10 mit den Profilen verschweisst. Wie oben beschrieben ragen in diesem Zu­ stand die L-förmigen Streifen 10 mit einem Schenkel in ein horizontales Profil 31, mit dem anderen Schenkel in ein vertikales Profil 32. Die Verstärkung nach Art eines Rahmens ist auf diese Weise hergestellt. Bei Bedarf wird die Mittelstrebe 8 zusätz­ lich zwischen zwei parallelen Profilen angebracht. Dies erfolgt ebenfalls durch Ver­ schweissen.

Im Anschluss wird die rahmenartige Verstärkung auf die in der Regel aus Blech her­ gestellte Platte 1 aufgesetzt und verschweißt. Das U-förmige Profil 3 steht mit den freien Enden seiner Schenkel auf der Platte 1 auf und wird der Länge nach mit dieser verschweisst. Durch den U-förmigen Querschnitt der Profile 3 ist im Zusammenspiel mit der Platte 1 ein rohrartiger Querschnitt der Verstärkung hervorgerufen. Das Ver­ schweissen erfolgt dabei ohne Verwendung von an den Profilen 3 vorgesehenen Flanschen, wie dies im Stand der Technik der Fall ist. Da das Material für die Flan­ sche an den Profilen bei der erfindungsgemäßen Rücklehne eingespart ist, sind die Kosten für die Rücklehen im Verhältnis zum Stand der Technik zusätzlich reduziert.

Durch Veränderung des Querschnitts Profils 3 ist die Stabilität variabel. Durch die Variation der Länge der Profile 31 und 32 ist weiterhin eine einfache Anpassung an unterschiedliche Abmessungen der Rücklehne möglich.

Claims (6)

1. Sitzbank für ein Fahrzeug mit einer kippbaren Rücklehne, die von einer Platte gebildet ist und auf der eine Verstärkung nach Art eines Rahmens angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkung von Profilen (3) gebildet ist, die an ihren Enden mit einer Gehrung versehen sind.

2. Sitzbank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehrungswinkel 45° beträgt.

3. Sitzbank nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Profile (3) einen U-förmigen Querschnitt aufweisen.

4. Sitzbank nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der Profile (3) von Streifen (10) gebildet ist, die mit den Profilen (3) verschweisst sind.

5. Sitzbank nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Streifen (10) L- förmig ausgebildet sind.

6. Sitzbank nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rücklehne in zwei Teile geteilt ist.