DE102006004466B4 - Verbindung einseitig offener Profile der Struktur der Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes - Google Patents

Abstract

Struktur der Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem Rahmen (2), der aus mehreren Profilen (3) zusammengesetzt ist und mit einem Blechteil (1), auf dem der Rahmen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in das Blechteil (1) Eckverbindungsmittel (4) für die Profile (3) eingeformt, insbesondere eingeprägt, sind.

Description

• Die vorliegende Erfindung betrifft die Struktur der Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem Rahmen, der aus mehreren Profilen zusammengesetzt ist und mit einem Blechteil, auf dem der Rahmen angeordnet ist.
• Derartige gattungsmäßige Strukturen sind beispielsweise aus der EP 1 289 794 B1 , DE 20 2004 019 560 U1 , DE 102 40 042 A1 und aus der DE 101 53 156 A1 bekannt, bei der ein Rahmen, der aus längeren Modulen und Sondermodulen als Ecken besteht, mit einer Platte verbunden wird.
• Die Herstellung dieser Struktur ist jedoch vergleichsweise schwierig und aufwendig.
• Es war deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung die Struktur der Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes zur Verfügung zu stellen, die die Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist.
• Gelöst wird die Aufgabe mit der Struktur der Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem Rahmen, der aus mehreren Profilen zusammengesetzt ist und mit einem Blechteil, auf dem der Rahmen angeordnet ist, wobei in das Blechteil Eckverbindungsmittel eingeformt sind.
• Es war für den Fachmann überaus erstaunlich und nicht zu erwarten, dass die erfindungsgemäße Struktur der Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes einfach und kostengünstig gefertigt werden kann. Die Profilteile des Rahmens können auf einfachste Weise auf das Blechteil aufgelegt und mit diesem verbunden werden, so dass sich zum einem ein Rahmen und zusätzlich eine Verbindung zwischen dem Rahmen und dem Blechteil ausbildet.
• Erfindungsgemäß ist die Struktur aus mehreren Profilen zusammengesetzt, die auf einem Blechteil angeordnet sind. Bei den Profilen handelt es sich vorzugsweise um einseitig offene Profile ganz besonders um U-Profile oder Hut-Profile.
• Erfindungsgemäß sind in das Blechteil Eckverbindungsmittel eingeformt, insbesondere eingeprägt, mit denen die jeweiligen Profile zu einem stabilen Rahmen miteinander verbindbar sind.
• Vorzugsweise sind die Eckverbindungsmittel und die Profile miteinander verbunden, ganz besonders bevorzugt ist dieser Verbund stoffschlüssig und wird insbesondere durch Schweißen und/oder Kleben erzeugt. Weiterhin ganz besonders bevorzugt ist der Verbund formschlüssig und wird beispielsweise durch Durchsetzfügen erzeugt.
• Weiterhin bevorzugt, weist die erfindungsgemäße Struktur Mittel auf, mit denen die Profile an dem Blechteil ausrichtbar sind, so dass ihrer Lage auf dem Blech eindeutig festgelegt ist.
• In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der Hohlraum, der sich durch das Einformen der Eckverbindungsmittel in das Blechteil ergibt, mit einem Deckel verschlossen
• Im Folgenden wird die Erfindung anhand der 1 und 2 erläutert. Diese Erläuterungen sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Erfindungsgedanken nicht ein.
• 1 zeigt einen Schnitt durch das Blechteil und ein Rahmenprofil.
• 2 zeigt eine Draufsicht der erfindungsgemäßen Struktur.
• 1 zeigt einen Schnitt durch die erfindungsgemäße Struktur. In ein Blechteil 1 ist die Eckverbindung 4 beispielsweise durch Präge eingeformt. Des Weiteren sind in das Blechteil wellenförmige Ausbuchtungen 5 eingeformt. Die Schenkel eines U-Profils werden zwischen dem Eckverbindungsmittel 4 und der Ausbuchtung 5 angeordnet und sind somit in ihrer Lage eindeutig festgelegt.
• In dieser Lage werden sie sowohl mit dem Eckverbindungsmittel als auch mit dem Blechteil 1 mittels Schweißnähte 8 verschweißt. Der sich durch die Einformung des Eckverbindungsmittels 4 ergebende Hohlraum 6 wird mit einem Deckel 7 verschlossen, der ebenfalls mit dem Blechteil 1 verschweißt ist.
• In 2 ist eine Draufsicht der erfindungsgemäßen Struktur dargestellt. Zwei U-Profile 3 stoßen im Bereich einer Ecke stumpf aneinander. Der Fachmann versteht, dass die erfindungsgemäße Struktur zwei weitere Profile 3 (nicht dargestellt) aufweist, so dass insgesamt ein rechteckiger Rahmen 2 gebildet wird. Unterhalb jeder Ecke befindet sich das Eckverbindungsmittel 4. Durch die Eckverbindungsmittel 4 werden die Profile 3 zu einem stabilen Rahmen miteinander verbunden. Des Weiteren wird die Lage der U-Profile 3 durch die Ausrichtungsmittel 5 eindeutig bestimmt. Für die Eckverbindung von zwei Profilen 3 werden keine zusätzlichen Bauteile benötigt.

1

Blechteil

2

Rahmen

3

Profile des Rahmens

4

Eckverbindungsmittel

5

Ausrichtungsmittel

6

Hohlraum in dem Blechteil 1 im Bereich der Eckverbindungsmittel

7

Deckel

8

Schweißnaht

Claims (5)

1. Struktur der Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem Rahmen (2), der aus mehreren Profilen (3) zusammengesetzt ist und mit einem Blechteil (1), auf dem der Rahmen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in das Blechteil (1) Eckverbindungsmittel (4) für die Profile (3) eingeformt, insbesondere eingeprägt, sind.
2. Struktur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Profile (3) einseitig offene, vorzugsweise U-Profile sind.
3. Struktur nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Eckverbindungsmittel (4) und die Profile (3) vorzugsweise stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
4. Struktur nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie Mittel (5) aufweist mit denen die Profile (3) an dem Blechteil (1) ausrichtbar sind.
5. Struktur nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Blechteil (1) im Bereich der Eckverbindungsmittel (4) einen Hohlraum (6) aufweist der durch einen Deckel (7) verschließbar ist.