DE10231535B4 - In ein Kraftfahrzeug eingebauter Aschenbecher - Google Patents

Abstract

In ein Kraftfahrzeug eingebauter Aschenbecher, der durch einen elektrischen Antrieb (3) aus einer ausgezogenen Gebrauchs- in eine Nichtgebrauchsstellung in ein ortsfestes Bauteil einschieb- bzw. herausziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aschenbecher bei ausgefahrener Gebrauchsstellung und bei Betätigung einer Zentralverriegelung des Kraftfahrzeuges von außen in eine Nichtgebrauchsposition eingeschoben wird.

Description

• Die vorliegende Erfindung betrifft einen in ein Kraftfahrzeug eingebauten Aschenbecher gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
• Derartige Aschenbecher, die vorzugsweise in der Armaturentafel oder der Mittelkonsole eines Kraftfahrzeuges eingesetzt sind, sind aus der DE 33 16 756 A1 , der DE 297 00 832 U1 und der US 4 466 449 bekannt.
• Die Betätigung des elektrischen Antriebs zum Ein- und Ausfahren, auch im Sinne eines Ein- und Ausschwenkens, erfolgt dabei über einen Schalter, der manuell zu bedienen ist.
• Beim Verlassen des Fahrzeuges bleibt jedoch häufig der Aschenbecher in einer geöffneten Position, so dass es zu Geruchsbelästigungen im Innenraum des Kraftfahrzeuges kommt.
• Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Aschenbecher der gattungsgemäßen Art so weiterzuentwickeln, daß seine Funktionsfähigkeit und Bedienbarkeit verbessert wird.
• Diese Aufgabe wird durch einen Aschenbecher gelöst, der die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.
• Durch diese konstruktive Ausbildung des Aschenbechers wird weitgehend vermieden, dass unangenehme Gerüche aus dem zumindest teilweise gefüllten Aschenbecher während der Standzeit des Kraftfahrzeuges in den Innenraum gelangen.
• Der elektrische Antrieb bzw. ein Getriebe, mit dem der Antrieb am Aschenbecher gekoppelt ist, kann drucksensibel ausgebildet sein, das heißt, dass bei einem hindernisbedingten, nicht frei möglichen Einfahren des Aschenbechers dieser in der durch das Hindernis bestimmten Position verharrt. So wird beispielsweise eine im Aschenbecher abgelegte, über die vorderseitige Blende hervorstehende Zigarette beim Einfahren des Aschenbechers als Hindernis erkannt. Der Aschenbecher wird nicht weiter eingezogen und die Zigarette dadurch nicht beschädigt.
• Dabei kann eine solche Drucksensibilisierung durch Einbau einer Rutschkupplung erreicht werden, die auf die entsprechende Empfindlichkeit einstellbar ist und im Getriebe installiert wird.
• Eine solche Rutschkupplung verhindert auch, dass bei einem nach wie vor möglichen manuellen Eindrücken des Aschenbechers das Getriebe verschont wird, da es dann praktisch nicht zum Einsatz kommt.
• Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
• Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben.
• Es zeigen:
• 1 einen erfindungsgemäßen Aschenbecher in einer perspektivischen Ansicht,
• 2 und 3 jeweils eine Einzelheit des Aschenbechers in einer Vorderansicht bzw. in einer perspektivischen Darstellung.
• In der 1 ist ein Aschenbecher dargestellt, der in ein Kraftfahrzeug einbaubar ist und aus einer ausgezogenen Gebrauchs- in eine Nichtgebrauchsstellung in ein ortsfestes Bauteil einschiebbar ist.
• Hierzu können zwei Führungsteile 14 (3) in einer Armaturentafel oder einer Konsole befestigt sein, wobei jedes Führungsteil 14 eine Führungsnut 16 aufweist, in der eine Führungsleiste 6 des Aschenbechers längsverschiebbar geführt ist.
• In seinem Grundaufbau besteht der Aschenbecher aus einem Gehäuse 1 mit einer Aschenmulde 1a und einer die Sichtseite bildenden vorderseitigen Blende 2, die das Gehäuse 1 abdeckt.
• Die Führungsleisten 6 sind an den zwei sich gegenüber liegenden Seiten des Gehäuses 1 vorgesehen.
• Der Aschenbecher ist über einen elektrischen Antrieb 3, der im rückwärtigen Bereich an dem Gehäuse 1 angeschlossen ist, hin und her verfahrbar.
• Hierzu ist ein Getriebe 4 zwischen dem elektrischen Antrieb 3 und dem Gehäuse 1 angeordnet, das über Zahnräder 10 mit Zahnstangen 15 korrespondiert, von denen jeweils eine an dem Führungsteil 14 vorgesehen ist.
• Die die Zahnstangen 15 kämmenden Zahnräder 10 sind an den beiden Enden einer Achse 11 befestigt, die drehbar am Gehäuse 1 gelagert ist.
• Über Filmtaster 5, die zwischen der Blende 2 und dem Gehäuse 1 angeordnet sind, ist der elektrische Anrieb 3 einschaltbar. Die Ausschaltung erfolgt in der jeweiligen Endposition über nicht dargestellte Endschalter, während durch ein angeschlossenes Potentiometer die jeweilige Position des Aschenbechers erkannt wird.
• Wie besonders deutlich die 2 wiedergibt, sind auf der Achse 11 zwei feststehende Anschlagscheiben 12 angeordnet, von denen eine als Widerlager für eine Druckfeder 9 dient, die Bestandteil einer Rutschkupplung ist und die sich andererseits an einem axial verschieb- und drehbar auf der Achse 11 gelagertes Zahnrad 8 abstützt, das mit einem Zahnrad 7 des Antriebs 3 in Eingriff steht. Zwischen der der Druckfeder 9 gegenüber liegenden Seite und der dieser zugeordneten Anschlagscheibe 12 ist ein Reibelement 13 angeordnet, dessen Reibkräfte, resultierend u. a. aus der Federkraft der Druckfeder 9 auf die Anschlagscheibe 12 einwirken, wodurch eine bestimmbare Drehmomentenübertragung auf die Anschlagscheibe 12 und dadurch auf die Achse 11 erfolgt.
• Die Rutschkupplung bewirkt damit zum einen, daß bei einem manuellen Einschieben des Aschenbechers zwar über die Zahnräder 10 die Achse 11 gedreht wird, das Zahnrad 8 und damit das Zahnrad 7 des Elektroantriebs 3 jedoch nicht mitgenommen werden. Zum anderen bildet die Rutschkupplung eine Sicherung für den Fall, daß, wie bereits geschildert, Gegenstände im Aschenbecher abgelegt sind, die über den Randbereich der Blende 2 hinausragen und beim Einschieben eingeklemmt werden. Dies kann vor allem dann passieren, wenn durch Betätigung der Zentralverriegelung von außen der Aschenbecher automatisch eingefahren wird. Bei einer Verriegelung von innen hingegen, bei der üblicherweise der Zündschlüssel des Kraftfahrzeuges noch eingesteckt ist, ist diese Funktion zweckmäßigerweise nicht geschaltet.

1

Gehäuse

1a

Aschenmulde

2

Blende

3

elektrischer Antrieb

4

Getriebe

5

Filmtaster

6

Führungsleiste

7

Zahnrad

8

Zahnrad

9

Druckfeder

10

Zahnrad

11

Achse

12

Anschlagscheibe

13

Reibelement

14

Führungsteil

15

Zahnstange

16

Führungsnut

Claims (5)

1. In ein Kraftfahrzeug eingebauter Aschenbecher, der durch einen elektrischen Antrieb (3) aus einer ausgezogenen Gebrauchs- in eine Nichtgebrauchsstellung in ein ortsfestes Bauteil einschieb- bzw. herausziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aschenbecher bei ausgefahrener Gebrauchsstellung und bei Betätigung einer Zentralverriegelung des Kraftfahrzeuges von außen in eine Nichtgebrauchsposition eingeschoben wird.
2. Aschenbecher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (1), an dem der Blende (2) gegenüber liegenden rückseitigen Bereich eine Achse (11) drehbar gelagert ist, die an mindestens einem Ende ein Zahnrad (10) aufweist, das eine Zahnstange (15) eines ortsfesten Führungsteiles (14) kämmt, wobei die Achse (11) über ein Zahnrad (8), das in ein Zahnrad (7) des elektrischen Antriebs (3) eingreift, antreibbar ist.
3. Aschenbecher nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Achse (11) zwei abständig zueinander angeordnete Anschlagscheiben (12) befestigt sind, wobei sich an einer Anschlagscheibe (12) eine auf der Achse (11) geführte Druckfeder (9) abstützt, die andererseits am Zahnrad (8), das verdrehbar und axial verschiebbar auf der Achse (11) geführt ist, anliegt.
4. Aschenbecher nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß auf der der Druckfeder (9) gegenüber liegenden Seite des Zahnrades (8) ein Reibelement (13) angeordnet ist, das an der zugeordneten feststehenden Anschlagscheibe (12) anliegt.
5. Aschenbecher nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) an mindestens einer Seite, sich in Verschieberichtung erstreckend, eine Führungsleiste (6) aufweist, die in einer Führungsnut (16) des Führungsteiles (14) längsverschiebbar geführt ist.