DE10216445A1 - Reinigungsgerät zum Reinigen von Rohren und Behältern, insbesondere Toilettenbecken - Google Patents
Reinigungsgerät zum Reinigen von Rohren und Behältern, insbesondere ToilettenbeckenInfo
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Abstract
An Rohren und Behältern, wie z. B. Toilettenbecken, befinden sich häufig Hinterschnitte und Krümmungen. DOLLAR A Deren vollständige Reinigung erfordert Reinigungsgeräte, deren Reinigungsköpfe dem Hinterschnitt angepasst sind und Krümmungen folgen können. Die bekannten Reinigungsgeräte werden bei hohem Herstellungsaufwand mit speziell angesetztem Formstück am Reinigungskopf und durch zusätzlich zum Reinigungskopf und Handgriff angebrachte Gelenke bzw. Verformelemente versehen. Das neue Reinigungsgerät soll die Vorteile der bekannten Reinigungsgeräte bei einer Reduzierung von verwendeten Bauteilen und geringerem Herstellungsaufwand verbessern und dabei Energie in der Produktion sowie Ressourcen bei der Materialverwendung einsparen. DOLLAR A Ausführungsabhängig wird der Reinigungskopf mit angeformtem Kardangelenk zum Folgen von Krümmungen und mit um die Längsachse rotationssymmetrischer Reinigungskontur mit umlaufenden Vor- und/oder Rücksprüngen zum Reinigen von Hinterschnitten und Profilen einteilig mit Stiel und Handgriff oder wechselbar gefertigt. DOLLAR A Das Reinigungsgerät ist dadurch zur Übertragung von Rotationskräften vom Handgriff auf den Reinigungskopf beim Reinigen von Hinterschnitten sowie Krümmungen geeignet.
Description
- Reinigungsgerät zum Reinigen von Rohren und Behältern, insbesondere Toilettenbecken.
- Zur Darstellung der Merkmale der vorliegenden Erfindung, soll deren Funktion anhand der Reinigung von Toilettenbecken erläutert werden.
- Es sind Handgeräte zum Reinigen von Rohren, Behältern, wie z. B. auch Flaschen, aber auch sanitären Einrichtungen, insbesondere Toilettenbecken bekannt, die in ihrer einfachsten Form aus einem vorzugsweise mit Borsten versehenen Reinigungskopf mit einem Handgriff bestehen.
- Üblicherweise besitzen Toilettenbecken am oberen Toilettenrand Hinterschnitte und im Bereich des Abflusses bogenförmige Krümmungen.
- Darauf basierend wurden z. B. Reinigungsgeräte entwickelt, welche in Teilbereichen des Reinigungskopfes der Kontur von Hinterschnitten folgen (DE 43 45 118 A1). Weiterhin wurden Reinigungsgeräte entwickelt, welche durch bewegliche Zonen zwischen Reinigungskopf und Handgriff einer Krümmung folgen können (G 92 03 566.3 und EP 0847 713 B1). Weitere Erfindungen haben die Möglichkeit, die zwischen Reinigungskopf und Handgriff befindlichen beweglichen Zonen mittels einer Einrichtung bei Bedarf zu blockieren (US 1 154 369) und diese Einrichtung zum Entfernen eines auswechselbaren Reinigungskopfes zu verwenden (DE 199 38 787 C2).
- Die vorbezeichneten Reinigungsgeräte sind nicht in der Lage, die unterschiedlichen hygienischen Problemzonen des Toilettenbeckens kombiniert in nur einem Reinigungsgerät ausreichend zu reinigen. Die vollständige Reinigung dieser Problemzonen erfordert Reinigungsgeräte, deren Reinigungsköpfe sowohl dem Hinterschnitt angepasst sind, als auch den Krümmungen folgen können.
- Die erwähnten Reinigungsgeräte, bei denen Teilbereiche des Bürstenkopfes der Kontur von Hinterschnitten folgen, haben eine Reihe von Nachteilen.
- So sind sie aufgrund ihrer Formgebung nicht in der Lage, bei der Reinigung eine unterstützende Krafteinwirkung durch Drehbewegung um die Längsachse - nachfolgend Rotationsbewegung genannt - zuzulassen. Sie können aufgrund ihrer Formgebung ausschließlich linear oder bogenförmig entlang der Kontur des Hinterschnittes geführt werden.
- Weiterer Mangel ist, dass bei der Produktion dieser Reinigungsgeräte ein erheblicher Mehraufwand als bei einem einfachen Reinigungsgerät notwendig ist, da die der Kontur des Hinterschnittes folgende Kontur für gewöhnlich durch Ansetzen eines Drahtgeflechtes mit Reinigungsborsten an den Reinigungskopf ausgeführt wird.
- In jedem Falle aber werden unterschiedliche Produktionsverfahren miteinander verknüpft, um dem Hinterschnitt folgende Reinigungselemente unabhängig vom Bestückungsvorgang mit Borsten oder ähnlich wirkendem Reinigungsmaterial am Reinigungskopf zusätzlich anbringen zu können.
- Auch bei Reinigungsgeräten, die durch bewegliche Zonen zwischen Bürstenkopf und Bürstenhalter bzw. Haltegriff einer Krümmung folgen können, ergeben sich Nachteile.
- Durch das Verwenden einer beweglichen Einheit, wird zusätzlich zur Produktion des Reinigungskopfes und Haltegriffes, die Produktion eines solchen Gelenkes bzw. Verformelementes und für deren Anbringung zwischen Reinigungskopf und Handgriff mindestens je ein weiterer Herstellungs- und auch Montageschritt notwendig, um das Gelenk bzw. Verformelement mit dem Reinigungskopf und dem Handgriff zu verbinden. Weiterhin können diese zumeist mit komplexen Oberflächen versehenen Gelenke durch Verunreinigungen in ihrer Funktion beeinträchtigt werden.
- Bei den bekannten Erfindungen mit auswechselbaren Reinigungsköpfen (EP 0847 713 B1 und DE 199 38 787 C2) ergibt sich beim Erneuern dieser der Nachteil, dass die dem Verschleiß unterliegenden Gelenke bzw. Verformelemente, entweder nicht erneuert werden, oder die mit dem Reinigungskopf erneuerten Gelenke bzw. Verformelemente eine separate Produktion und Montage erfordern.
- Weiterhin sind Ausführungen ohne sperrbare Gelenke bzw. Verformelemente (EP 0847 713 B1) nicht in der Lage, seitliche Querkräfte, wie sie beim Anpressen und Reinigen der oberen Hinterschnitte an Toilettenrändern notwendig sind, an den Reinigungskopf zu übertragen.
- Insbesondere zwischengeschaltete Spiralfedern oder Gummielemente weichen den Reinigungsbewegungen aus und verwinden sich. Dabei wird eingespeicherte Energie unkontrolliert wieder abgegeben. Die damit verbundene ruckartige Rückstellung des Reinigungskopfes kann am Reinigungskopf befindliche und zuvor vom zu reinigenden Objekt gelöste Verunreinigungen unkontrolliert in die Umgebung abgeben.
- Ungeeignet scheinen auch Ausführungen mit über Gewindeverbindungen auswechselbare Reinigungsköpfe (EP 0847 713 B1 und DE 92 01 932 U1), da sich diese beim Reinigen durch Rotationsbewegungen Elemente lösen und ins Innere des zu Reinigenden Objektes fallen können.
- Die vorliegende Erfindung geht von dem Grundgedanken aus, mit minimalem Produktionsaufwand bei minimalem Einsatz von Ressourcen, ein Reinigungsgerät zu schaffen, dessen Reinigungskopf eine Kontur für Hinterschnitte aufweist und bei dem der Reinigungskopf oder der Haltegriff selber ein angeformtes Gelenk bilden, so dass der Reinigungskopf Krümmungen folgen kann.
- Dabei soll das Reinigungsgerät eine unterstützende Reinigungsbewegung in Form von Rotationsbewegung beim Reinigen von Hinterschnitten und/oder in Krümmungen durchführen können.
- Dieses Problem wird anhand der im Patenanspruch 1 aufgeführten Merkmale dadurch gelöst, dass die äußere Kontur (K1) des Längsschnittes des Reinigungskopfes (2 u. 2a) rotationssymmetrisch zur Längsachse (13) ist und mindestens in einem Teilbereich einen umlaufenden Vorsprung (V) und/oder Einschnürung (E) aufweist.
- Die im Patentanspruch 2 bis 6 aufgeführten Merkmale lösen das Problem dadurch, dass an dem Reinigungskopf (2) eine oder mehrere Querschnittsreduzierungen (5; 5a; 12; und 12a) angeformt sind, welche auch um 90° verdreht zueinander, den Längsachsen (6 u. 7) der ihr jeweils angrenzenden Bereiche (8 u. 9) ein Abwinkeln in einer oder mehreren Ebenen (X-Y) ermöglichen.
- Der Vorsprung (V) und/oder die Einschnürung (E) an der äußeren Kontur (K1) des Längsschnittes des Reinigungskopfes (2), welcher rotationssymmetrisch zur Längsachse (13) ist, werden in einem Arbeitsgang mit der Grundformgebung des Reinigungskopfes (2 u. 2a) durchgeführt und erfordern somit keinen weiteren Produktionsaufwand als den der Grundformgebung. Dadurch wird ein minimaler Produktionsaufwand, bei minimalem Einsatz von Ressourcen ermöglicht.
- Der Vorsprung (V) und/oder die Einschnürung (E) ermöglichen den Reinigungselementen (2a) in den Hinterschnitt des zu reinigenden Objektes zu gelangen, wobei dabei aufgrund der Rotationssymmetrie des Reinigungskopfes (2 u. 2a) eine Rotationsbewegung von der Hand über den Handgriff (3) auf den Reinigungskopf (2 u. 2a) übertragen werden kann. Diese wirkt als unterstützende Reinigungsbewegung beim Reinigen von Hinterschnitten. Dadurch wird ein gründlicheres Reinigen in hygienischen Problemzonen an z. B. Toilettenbecken ermöglicht.
- Durch die Anformung der Querschnittsreduzierung bzw. Querschnittsreduzierungen (5 u. 5a) einteilig an Reinigungskopf (2) oder Handgriff (3) entstehen am Reinigungsgerät bewegliche Bereiche bis hin zum Kardangelenk (19), ohne dass eine zusätzliche Einrichtung, z. B. in Form eines Gelenkes, gefertigt und montiert werden muss. Dieser bewegliche Bereich, ausgebildet als Querschnittsreduzierung (5 u. 5a), wird in einem Arbeitsgang mit der Herstellung des Körpers des Reinigungskopfes (2) oder des Handgriffes (3) durchgeführt und erfordert somit keinen weiteren Produktionsaufwand, keine weitere Montage und kein weiteres Material.
- Dadurch wird ein minimaler Produktionsaufwand, bei minimalem Einsatz von Ressourcen ermöglicht.
- Weiterhin ist durch die in Patentanspruch 5 + 6 aufgeführten Merkmale der zwei zueinander um 90° verdrehten Querschnittsreduzierungen (5; 5a; 12 u. 12a), abweichend zu den bekannten beweglichen Reinigungsgeräten, eine verlustfreie Kraftübertragung in Form von Rotationsbewegung auch in angewinkeltem Zustand, zum Beispiel beim Reinigen von Krümmungen, möglich. Die hierbei einsetzende unterstützende Reinigungsbewegung ermöglicht ein gründlicheres Reinigen in hygienischen Problemzonen, z. B. an Abläufen von Toilettenbecken.
- Ein weiterer Vorteil der Erfindung ist, dass das am Reinigungskopf (2) oder Handgriff (3) angeformte Gelenk (5 u. 5a) durch ein am Reinigungsgerät verschiebbares oder überstülpbares Rohr oder Hohlprofil (14) bei Bedarf gesperrt werden kann und ein Ausweichen des Reinigungskopfes (2 u. 2a) quer zur Längsachse (13) des Reinigungsgerätes bei einer quer zur Längsachse (13) eingeleiteten Kraft verhindert wird.
- Durch diese nunmehr starre Kraftübertragung wird eine lineare oder bogenförmige Reinigungsbewegung entlang des Hinterschnittes des zu reinigenden Objektes mit gleichzeitig kombinierbarer, eingeleiteter Drehbewegung ohne ungewolltes und unkontrolliertes Ausweichen des Reinigungskopfes (2 u. 2a) ermöglicht.
- Durch die jeweilige Position des Hohlprofiles kann das Reinigungsgerät gezielter auf die Anforderungen der jeweiligen zu Reinigenden Formen angepasst werden wodurch ein Reinigen mit geringerem Kraftaufwand möglich ist.
- Die Ausgestaltung des Handgriffes (3) kann je nach Ausführung des Reinigungsgerätes in einem angeformten oder eingesetzten Reservoir, die Möglichkeit zur Lagerung von festen, pulver- oder gasförmigen Materialien bieten. Hier kann z. B. eine Gaskartusche mit einer Duftstofffüllung eingesetzt werden, welche im Handgriff untergebracht und von außen aktivierbar ist.
- Die Vorteile eines Reservoirs im Handgriff sind vielfältig und können an den jeweiligen Anwendungsbereich des Reinigungsgerätes angepasst werden.
- Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen
- Fig. 1 eine Vorderansicht eines erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes mit einem, durch Verschiebung des Griffes (3) nach oben, freigelegten, in zwei senkrecht zueinander stehenden Ebenen wirksamen, an dem eingeschnürten (E) Reinigungskopf (2/2a) angeformten Gelenk.
- Fig. 2 einen Längsschnitt eines unteren Abschnittes des Reinigungsgerätes mit einer umlaufend eingeschnürten (E) äußeren Reinigungskontur (K1) - beim Reinigen eines geschnittenen Behälters (4) mit der Schnittkontur (K2).
- Fig. 3 einen Längsschnitt wie Fig. 2 aber mit einer umlaufend vorspringenden (V) äußeren Reinigungskontur (K1).
- Fig. 4 einen Abschnitt des Reinigungskopfes (2) bzw. des Stieles (1) mit einer querschnittsreduzierten Zone (5 u. 5a) zum Schwenken der anliegenden Abschnitte (8 u. 9) und deren Achsen (6 u. 7) in einer Ebene (X-Y).
- Fig. 5 einen Abschnitt des Reinigungskopfes (2) bzw. des Stieles (1) mit zwei zueinander um 90° verdrehten querschnittsreduzierten Zonen (5; 5a; 12 u. 12a) und einer durch Schnitt dargestellten im wesentlichen rechteckigen Querschnittskontur (KS).
- Fig. 6 eine perspektivische Ansicht von zwei erfindungsgemäßen Reinigungsgeräten ohne Reinigungselemente (2a) mit einem rohrartigen Element (14). Bei dem linken Gerät ist das Element (14) zur Freigabe des Gelenkabschnittes verschoben in Richtung "Y".
- Fig. 7 eine Vorderansicht eines erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes - wie Fig. 1 - mit einem, durch Verschieben des Griffes nach unten gesperrten Gelenkabschnitt.
- Fig. 8 eine perspektivische Ansicht einer besonderen Ausführung der Entwicklung mit einem Reinigungskopf (2) mit umlaufendem Vorsprung (V).
- Fig. 9 eine perspektivische Darstellung des Reinigungsvorgangs eines hinterschnittenen Profils bei gleichzeitiger Rotation (R) und linearer oder bogenförmiger Bewegung (LB) des Reinigungskopfes (2/2a) entlang des Profiles.
- Fig. 10 eine Darstellung des Reinigungsvorgangs wie in Fig. 9. mit um 180° auf der Längsachse (13) verdrehtem Reinigungsgerät. 1 Stiel
2 Reinigungskopf
2a Reinigungselemente
3 Handgriff
4 Behälter
5 rechte Querschnittsreduzierung
5a linke Querschnittsreduzierung
6 obere Längsachse
7 untere Längsachse
8 obere angrenzender Bereich
9 unterer angrenzender Bereich
10 rechte Materialausnehmung
11 linke Materialausnehmung
12 vordere Querschnittsreduzierung
12a hintere Querschnittsreduzierung
13 Längsachse des Reinigungskopfes
14 Hohlprofil
15 Querschnittskontur im Bereich der Querschnittsreduzierung
16 Querschnittskontur im Bereich der angrenzenden Kontur
17 Querschnittskontur rechteckig
18 Filmscharnier
19 Kardangelenk
20 Rastverbindung
E Einschnürung
K1 Kontur Reinigungskopflängsschnitt komplett
K2 Kontur Hinterschnitt
KR Kontur Reinigungskopf
KS Kontur der Querschnitts
V Vorsprung
X-Y Ebene
R radiale Rotation
LB lineare oder bogenförmige Bewegung
Claims (40)
1. Reinigungsgerät zum Reinigen von Rohren und Behältern insbesondere
Toilettenbecken bestehend aus einem Stiel (1), an dessen einen Ende ein
Reinigungskopf (2) mit mindestens einem Reinigungselement (2a) und an dessen
anderem Ende ein Handgriff (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
äußere Kontur (K1) des Längsschnittes des Reinigungskopfes rotationssymetrisch
zur Längsachse ist und mindestens in einem Teilbereich einen umlaufenden
Vorsprung (V) und/oder Einschnürung (E) aufweist.
2. Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem
Reinigungskopf (2) mindestens eine Querschnittsreduzierung (5) angeformt ist,
welche den Längsachsen (6 u. 7) der ihr jeweils angrenzenden Bereiche (8 u. 9) ein
Abwinkeln zueinander in nur einer Ebene (X-Y) ermöglicht.
3. Reinigungsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die
Querschnittsreduzierung (5 u. 5a) von zwei, quer zur Längsachse, sich
gegenüberliegenden Materialausnehmungen (10 u. 11) gebildet wird.
4. Reinigungsgerät nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die
Querschnittskontur (KS) im Bereich der Querschnittsreduzierung (5 u. 5a) im
wesentlichen rechteckig, oval oder ähnlich geformt ist.
5. Reinigungsgerät nach Anspruch 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß
zumindest zwei Querschnittsreduzierungen (5; 5a und 12; 12a) in Richtung der
Längsachse (13) des Reinigungskopfes (2) hintereinander angeordnet sind und
diese auf der Längsachse (13) zueinander verdreht sind.
6. Reinigungsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der
Drehwinkel zwischen den auf der Längsachse (13) zueinander verdrehten
Querschnittsreduzierungen 90° beträgt.
7. Reinigungsgerät nach Anspruch 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das
Abwinkeln der, den Querschnittsreduzierungen angrenzenden, Bereiche zueinander,
mittels eines aufgestülpten oder aufgeschobenen Hohlprofiles (14) in der Länge von
mehr als der Gesamtlänge aller Querschnittreduzierungen blockiert wird.
8. Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die
Reinigungselemente (2a) eine Vielzahl von Borsten, rohr- oder streifenförmige
Textilien oder aufgeschäumte oder schwammartige Materialien sind.
9. Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die
Reinigungselemente (2a) am Reinigungskopf (2) angeformt sind.
10. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1; 8 und 9, dadurch
gekennzeichnet, daß die, der zu reinigenden Fläche oder Kontur (K2) anliegende,
äußere Kontur (K1) des Reinigungskopfes (2) mit Reinigungselement(en) (2a) durch
Verlängerung oder Kürzung der (des) Reinigungselemente(s) (2a) entsteht.
11. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1; 8 und 9, dadurch
gekennzeichnet, daß die äußere Kontur (K1) der Reinigungselemente (2a) durch
die Kontur (KR) des Reinigungskopfes (2) vorgegeben ist.
12. Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest
ein Teilbereich des Stieles (1) eine Querschnittsreduzierung (5) aufweist.
13. Reinigungsgerät nach Anspruch 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die
Querschnittskontur (15) im Bereich der Querschnittsreduzierung (5; 5a) formal der
Querschnittskontur (16) im Bereich der angrenzenden Kontur (8 u. 9) entspricht.
14. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 und 12, dadurch
gekennzeichnet, daß zumindest ein Teilbereich des Stieles (1) eine
Querschnittsreduzierung (5; 5a) in Form einer rechteckigen, ovalen, oder
ähnlichen Querschnittskontur (17) aufweist.
15. Reinigungsgerät nach Anspruch 4 und 14, dadurch gekennzeichnet, daß die
Querschnittsreduzierung (5; 5a) in Form einer rechteckigen, ovalen oder ähnlichen
Querschnittskontur (17) senkrecht zu ihrem Querschnitt, entlang einer bestimmten
Strecke verlaufend, ein Filmscharnier (18) bildet.
16. Reinigungsgerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß
zumindest zwei der, in Richtung der Längsachse des Stieles nacheinander,
um einen vorbestimmten Winkel auf dieser Achse, gegeneinander verdreht,
angeordneten Filmscharnieren ein Kardangelenk (19) bilden.
17. Reinigungsgerät nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der
vorbestimmte Winkel 90° beträgt.
18. Reinigungsgerät nach 12, dadurch gekennzeichnet, daß die durch die
Ausdünnung des Stielquerschnitts entstehende Bewegungsfähigkeit zwischen den
jeweils angrenzenden Abschnitten des Stieles, durch überstülpen oder aufschieben
eines Hohlprofiles (14) über mindestens die Länge der Querschnittsreduzierung
zuzüglich einer vorbestimmten Länge eines angrenzenden Abschnittes des Stieles
eingeschränkt und/oder blockiert wird.
19. Reinigungsgerät nach Anspruch 7 und 18, dadurch gekennzeichnet, daß die
innere Querschnittskontur des Hohlprofiles (14) formal der Querschnittskontur (16)
der, der Querschnittsreduzierung angrenzenden, Abschnitte (8 u. 9) entspricht.
20. Reinigungsgerät nach Anspruch 7; 18 und 19, dadurch gekennzeichnet, daß
das Hohlprofil (14) entlang seiner Länge zumindest in Teilbereichen seitlich geöffnet,
also in seinem Querschnitt C-förmig ist.
21. Reinigungsgerät nach Anspruch 7; 18 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß
die innere Querschnittskontur des Hohlprofiles (14) kreisförmig ist.
22. Reinigungsgerät nach Anspruch 7; 18 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß
das Hohlprofil (14) am Stiel (1) und/oder Reinigungskopf (2) angeformt ist.
23. Reinigungsgerät nach Anspruch 7; 18 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß
das Hohlprofil (14) der Griff (3) ist.
24. Reinigungsgerät nach den vorgenannten Ansprüchen, dadurch
gekennzeichnet, daß das Reinigungsgerät einteilig ist, das heißt, daß alle
notwendigen Teile am Reinigungskopf (2) angeformt sind.
25. Reinigungsgerät nach Anspruch 7; 18 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß
das Hohlprofil (14) aus Metall besteht.
26. Reinigungsgerät nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß der Reinigungskopf (2) mit der angeformten
Querschnittsreduzierung (5; 5a) oder dem angeformten Kardangelenk (19)
über einen Verschluß auswechselbar ist.
27. Reinigungsgerät nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß der
Verschluß ein Bajonettverschluß ist.
28. Reinigungsgerät nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß der
Verschluß ein Schnapp-, Rast- oder Clipverschluß (20) ist.
29. Reinigungsgerät nach Anspruch 26 bis 28, dadurch gekennzeichnet, daß die
lösbare Verbindung zwischen Reinigungskopf und Stiel mit einer formschlüssigen
Verdrehsicherung versehen ist.
30. Reinigungsgerät nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß der Handgriff (3) und/oder der Stiel (1) einen Behälter zur
Aufnahme von flüssigen, pastösen, oder pulverförmigen Materialien bildet oder
aufnimmt.
31. Reinigungsgerät nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, daß der
Behälter wiederbefüllbar oder austauschbar ist.
32. Reinigungsgerät nach Anspruch 30 bis 31, dadurch gekennzeichnet, daß der
Behälter druckbeaufschlagt ist.
33. Reinigungsgerät nach Anspruch 30 bis 31, dadurch gekennzeichnet, daß der
Behälter mit einer Pumpvorrichtung versehen ist.
34. Reinigungsgerät nach Anspruch 30 bis 33, dadurch gekennzeichnet, daß nach
Betätigung des Öffnungsventiles bzw. Betätigung der Pumpvorrichtung das im
Behälter beinhaltete Material austritt.
35. Reinigungsgerät nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet, daß das
beschriebene Material zur Auffrischung der umgebenden Raumluft beispielsweise
über einen Sprühkopf abgegeben wird.
36. Reinigungsgerät nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet, daß das
beschriebene Material ein Reinigungs- oder Pflegemittel ist.
37. Reinigungsgerät nach Anspruch 36, dadurch gekennzeichnet, daß das
beschriebene Material an den Reinigungskopf (2) abgegeben wird.
38. Reinigungsgerät nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch
gekennzeichnet, daß das Reinigungsgerät von einer Haltevorrichtung
aufgenommen wird und dort von mindestens einer magnetischen Verbindung
gehalten wird.
39. Reinigungsgerät nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl das
Reinigungsgerät, als auch die Haltevorrichtung mindestens ein, sich jeweils
gegenseitig anziehendes und/oder abstoßendes Magnetisches Element kraft- oder
formschlüssig trägt.
40. Reinigungsgerät nach Anspruch 39, dadurch gekennzeichnet, daß die
Verbindung zur Haltevorrichtung über eine Klettverbindung geschieht.
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| DE202007018330U1 (de) | 2006-07-25 | 2008-06-05 | Huller, Joachim | Toilettenbürste |
Citations (16)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE1977533U (de) * | 1967-11-03 | 1968-01-25 | Hessische Hoelzerwerke Heinric | Klosettbuerste. |
| DE1986144U (de) * | 1968-02-24 | 1968-05-30 | Dietsche Roman Fa | Rundkopf-klosettbuerste. |
| DE1995617U (de) * | 1968-08-01 | 1968-10-31 | Dietsche Roman Fa | Klosettbuerste |
| DE3406502A1 (de) * | 1984-02-23 | 1985-08-29 | Günter 4600 Dortmund Schaub | Buerste zur reinigung von toiletten |
| EP0313495A1 (de) * | 1987-10-22 | 1989-04-26 | Salvatore Adduci Aurelio | Sanitärgerät |
| DE29613707U1 (de) * | 1996-08-08 | 1996-10-02 | Kuhn, Ralf, 48683 Ahaus | Toilettenbürste |
| DE29716839U1 (de) * | 1997-06-03 | 1997-11-13 | Egeling, Hans-Werner, 45657 Recklinghausen | Reinigungselement zum Reinigen von Toilettenschüsseln |
| DE29718117U1 (de) * | 1997-10-13 | 1998-01-22 | Ott, Michael, 26683 Saterland | Toilettenbürste mit extra 75 cm langem Stil und auswechselbarem, perforiertem Bürstenkopf, in den eine Reinigungs-Desinfektionspatrone eingeführt werden kann |
| DE29800417U1 (de) * | 1998-01-13 | 1998-03-12 | Peters, Julika, 33699 Bielefeld | Bürste |
| DE29806773U1 (de) * | 1998-04-15 | 1998-09-17 | Brennessel, Georg, 79540 Lörrach | WC-Gelenkbürste |
| DE19718994A1 (de) * | 1997-05-06 | 1998-11-12 | Henning Kurth | Reinigungsbürste |
| DE29817209U1 (de) * | 1998-09-29 | 1999-03-25 | Naumann, Falk, Dipl.-Architekt, 06110 Halle | Handgerät zum Reinigen von sanitären Ausstattungen |
| DE19749511A1 (de) * | 1997-11-08 | 1999-05-12 | Adams Josef | Toilettenbürste |
| DE29904743U1 (de) * | 1999-03-16 | 1999-06-10 | Krüger, Andre, 51377 Leverkusen | Flexible Toilettenbürste |
| DE29905503U1 (de) * | 1999-03-24 | 1999-06-24 | Senel, Hasip, 58638 Iserlohn | Selbstreinigende Toilettenbürste |
| DE20000491U1 (de) * | 2000-01-13 | 2000-09-21 | Funke, Dennis, 47627 Kevelaer | Bewegliches Teilstück hinter dem Toilettenbürstenkopf |
Family Cites Families (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US5878459A (en) * | 1997-05-09 | 1999-03-09 | Mcparland; Kelly | Toilet brush |
| US5924566A (en) * | 1997-10-08 | 1999-07-20 | Gibbs; Paul Stephen | Plunger caddy |
| DE19922525A1 (de) * | 1999-05-15 | 2000-11-16 | Guido Huelsberg | Flexible Flaschentoilettenbürste |
| US20020000016A1 (en) * | 2000-06-29 | 2002-01-03 | Tung-Chiang Hsieh | Structure of a brush |
-
2002
- 2002-04-19 DE DE2002116445 patent/DE10216445A1/de not_active Withdrawn
-
2003
- 2003-04-12 WO PCT/EP2003/003808 patent/WO2003088800A1/de not_active Ceased
- 2003-04-12 AU AU2003222809A patent/AU2003222809A1/en not_active Abandoned
- 2003-04-12 EP EP03718749A patent/EP1496784A1/de not_active Withdrawn
Patent Citations (16)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE1977533U (de) * | 1967-11-03 | 1968-01-25 | Hessische Hoelzerwerke Heinric | Klosettbuerste. |
| DE1986144U (de) * | 1968-02-24 | 1968-05-30 | Dietsche Roman Fa | Rundkopf-klosettbuerste. |
| DE1995617U (de) * | 1968-08-01 | 1968-10-31 | Dietsche Roman Fa | Klosettbuerste |
| DE3406502A1 (de) * | 1984-02-23 | 1985-08-29 | Günter 4600 Dortmund Schaub | Buerste zur reinigung von toiletten |
| EP0313495A1 (de) * | 1987-10-22 | 1989-04-26 | Salvatore Adduci Aurelio | Sanitärgerät |
| DE29613707U1 (de) * | 1996-08-08 | 1996-10-02 | Kuhn, Ralf, 48683 Ahaus | Toilettenbürste |
| DE19718994A1 (de) * | 1997-05-06 | 1998-11-12 | Henning Kurth | Reinigungsbürste |
| DE29716839U1 (de) * | 1997-06-03 | 1997-11-13 | Egeling, Hans-Werner, 45657 Recklinghausen | Reinigungselement zum Reinigen von Toilettenschüsseln |
| DE29718117U1 (de) * | 1997-10-13 | 1998-01-22 | Ott, Michael, 26683 Saterland | Toilettenbürste mit extra 75 cm langem Stil und auswechselbarem, perforiertem Bürstenkopf, in den eine Reinigungs-Desinfektionspatrone eingeführt werden kann |
| DE19749511A1 (de) * | 1997-11-08 | 1999-05-12 | Adams Josef | Toilettenbürste |
| DE29800417U1 (de) * | 1998-01-13 | 1998-03-12 | Peters, Julika, 33699 Bielefeld | Bürste |
| DE29806773U1 (de) * | 1998-04-15 | 1998-09-17 | Brennessel, Georg, 79540 Lörrach | WC-Gelenkbürste |
| DE29817209U1 (de) * | 1998-09-29 | 1999-03-25 | Naumann, Falk, Dipl.-Architekt, 06110 Halle | Handgerät zum Reinigen von sanitären Ausstattungen |
| DE29904743U1 (de) * | 1999-03-16 | 1999-06-10 | Krüger, Andre, 51377 Leverkusen | Flexible Toilettenbürste |
| DE29905503U1 (de) * | 1999-03-24 | 1999-06-24 | Senel, Hasip, 58638 Iserlohn | Selbstreinigende Toilettenbürste |
| DE20000491U1 (de) * | 2000-01-13 | 2000-09-21 | Funke, Dennis, 47627 Kevelaer | Bewegliches Teilstück hinter dem Toilettenbürstenkopf |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| WO2003088800A1 (de) | 2003-10-30 |
| EP1496784A1 (de) | 2005-01-19 |
| AU2003222809A1 (en) | 2003-11-03 |
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