DE10211521A1

DE10211521A1 - Backofen mit einer Dichtungseinheit

Info

Publication number: DE10211521A1
Application number: DE2002111521
Authority: DE
Inventors: Robert Hasslberger; Hans Lappat; Rainer Lebacher; Klemens Roch; Joerg Rosenbauer; Christine Thaller; Michael Wagner
Original assignee: BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2002-03-15
Filing date: 2002-03-15
Publication date: 2003-09-25

Abstract

Die Erfindung geht aus von einem Backofen, insbesondere mit einer Pyrolysefunktion, der eine Dichtungseinheit (10) mit wenigstens einem Dichtungselement (11) zur Abdichtung zwischen einer Backofentür (12) und einem Backofenflansch (13) aufweist, die auf einer Trägereinheit angeordnet ist, wobei die Trägereinheit einen Wärmeentkopplungsbereich (14) zwischen einem einer Beschickungsöffnung (15) benachbarten ersten Bereich (16) und einem der Beschickungsöffnung (15) weiter entfernten zweiten Bereich (17) aufweist. DOLLAR A Um einen gattungsgemäßen Backofen mit einer Dichtungseinheit bereitzustellen, die kostengünstig herstellbar und einfach montierbar ist und zudem trotz hohen Temperaturen, wie diese insbesondere bei einem Pyrolysebetrieb auftreten, über eine lange Lebensdauer eine vorteilhafte Dichtwirkung besitzt, wird vorgeschlagen, daß die Dichtungseinheit (10) wenigstens ein Klemmelement (18, 18a, 18b, 18c) aufweist, das mit dem Dichtungselement (11) über eine Klemmverbindung verbunden ist, wobei das Dichtungselement (11) einer Kontur des zweiten Bereichs (17) angepaßt direkt ausschließlich am zweiten Bereich (17) der Trägereinheit abgestützt ist und das Klemmelement (18, 18a, 18b, 18c) mit seinem Grundkörper (19) am ersten Bereich (16) der Trägereinheit abgestützt ist.

Description

Die Erfindung geht aus von einem Backofen mit einer Dichtungseinheit nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der DE 197 05 697 A1 ist ein gattungsbildender Backofen bekannt. Der Backofen besitzt eine Dichtungseinheit mit einem Dichtungselement zur Abdichtung zwischen einer Backofentür und einem Backofenflansch. Die Dichtungseinheit ist am Backofenflansch angeordnet, der eine Trägereinheit für die Dichtungseinheit bildet. Der Backofenflansch besitzt zwischen einem einer Beschickungsöffnung benachbarten Bereich und einem der Beschickungsöffnung weiter entfernten zweiten Bereich einen spaltartigen Wärmeentkopplungsbereich. Der erste Bereich wird dabei von einer Muffelwandung gebildet, während der zweite Bereich von einem die Muffelwandung umgebenden Frontrahmen gebildet ist. Das aus einem elastischen Kunststoff hergestellte Dichtungselement dichtet den spaltartigen Wärmeentkopplungsbereich nach außen ab und liegt direkt an der Muffelwandung und am Frontrahmen an.

Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, einen gattungsgemäßen Backofen mit einer Dichtungseinheit bereitzustellen, die kostengünstig herstellbar und einfach montierbar ist und zudem trotz hohen Temperaturen, wie diese insbesondere bei einem Pyrolysebetrieb auftreten, über eine lange Lebensdauer eine vorteilhafte Dichtwirkung besitzt. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden können.

Die Erfindung geht aus von einem Backofen, insbesondere mit einer Pyrolysefunktion, der eine Dichtungseinheit mit wenigstens einem Dichtungselement zur Abdichtung zwischen einer Backofentür und einem Backofenflansch aufweist, die auf einer Trägereinheit angeordnet ist, wobei die Trägereinheit einen Wärmeentkopplungsbereich zwischen einem einer Beschickungsöffnung benachbarten ersten Bereich und einem der Beschickungsöffnung weiter entfernten zweiten Bereich aufweist.

Es wird vorgeschlagen, dass die Dichtungseinheit wenigstens ein Klemmelement aufweist, das mit dem Dichtungselement über eine Klemmverbindung verbunden ist, wobei das Dichtungselement vorzugsweise einer Kontur des zweiten Bereichs angepaßt direkt ausschließlich am zweiten Bereich der Trägereinheit abgestützt ist, und vorzugsweise das Klemmelement mit seinem Grundkörper am ersten Bereich der Trägereinheit abgestützt ist. Durch die Klemmverbindung können insbesondere aufwendige Klebeverbindungen vermieden und es kann eine kostengünstige Herstellung und einfache Montage sichergestellt werden. Ferner kann durch die der Kontur des zweiten Bereichs angepaßte Abstützung des Dichtungselements eine vorteilhafte Dichtfläche und Dichtwirkung erzielt und durch die Abstützung des Klemmelements am ersten Bereich ein direkter Kontakt zwischen dem Dichtungselement und dem ersten Bereich vermieden werden. Die thermische Belastung des Dichtungselements kann reduziert werden, wodurch dieses hinsichtlich dem Material besonders vorteilhaft auf seine Dichtfunktion ausgelegt werden kann, und zwar kann das Dichtungselement vorteilhaft aus Silikon oder einem anderen, dem Fachmann als sinnvoll erscheinenden, Werkstoff hergestellt werden. Ferner kann eine vorteilhaft einfache Reinigung der Dichtungseinheit und Bewegungsdämpfung der Backofentür über die Dichtungseinheit erreicht werden.

Die Dichtungseinheit kann sowohl an der Backofentür als auch am Backofenflansch angeordnet sein. Aufgrund der am Backofenflansch im Vergleich zur Backofentür auftretenden höheren Temperaturen eignet sich die erfindungsgemäße Lösung jedoch insbesondere für am Backofenflansch angeordnete Dichtungseinheiten. Die Trägereinheit kann dabei am Backofenflansch befestigt oder vorteilhaft zumindest teilweise einstückig mit diesem ausgeführt sein.

Ist das Klemmelement mit seinem Grundkörper direkt ausschließlich am ersten Bereich der Trägereinheit abgestützt, kann ein thermischer Kurzschluß zwischen den beiden Bereichen über das Klemmelement zumindest weitgehend vermieden und zudem kann zwischen dem Klemmelement und dem ersten Bereich eine vorteilhafte Dichtwirkung erzielt werden.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Klemmelement eine Befestigungseinheit zur Befestigung des Dichtungselements an der Trägereinheit aufweist, wodurch eine kompakte Bauweise erreicht und die Montage weiter vereinfacht werden kann. Ist die Befestigungseinheit zumindest teilweise an den Grundkörper des Klemmelements angeformt, können zusätzliche Bauteile, Montageaufwand und Kosten eingespart werden.

Die Befestigungseinheit kann verschiedene, dem Fachmann als sinnvoll erscheinende Befestigungselemente aufweisen. Besonders vorteilhaft besitzt die Befestigungseinheit jedoch zumindest zwei getrennte Einrastlaschen. Es kann vorteilhaft eine freie Beweglichkeit der Einrastlaschen und damit bei einer vorteilhaft kleinen Einrastkraft eine sichere Rastverbindung erzielt werden.

Das Klemmelement kann aus verschiedenen, dem Fachmann als sinnvoll erscheinenden, insbesondere schlecht wärmeleitenden, wärmebeständigen und korrosionsbeständigen Materialien hergestellt sein, wie beispielsweise auch aus einem wärmebeständigen Kunststoff usw. Besonders vorteilhaft ist das Klemmelement jedoch aus Stahlblech, und zwar insbesondere aus Chrom- oder Chrom-Nickel-Stahlblech hergestellt, wodurch mit einer vorteilhaften Klemmwirkung eine besonders sichere Verbindung zwischen dem Dichtungselement und dem Klemmelement über eine lange Lebensdauer und zudem eine vorteilhafte thermische Entkopplung zwischen dem Dichtungselement und dem ersten Bereich der Trägereinheit erreicht werden kann.

Ist eine Stoßstelle des Dichtungselements im Bereich des Klemmelements angeordnet, kann das Klemmelement vorteilhaft zudem als Verbindungselement für das Dichtungselement genutzt und zusätzliche Verbindungselemente und/oder Klebeverbindungen, Schweißverbindungen usw. können vermieden werden.

Ferner wird vorgeschlagen, dass sich das Klemmelement über einen Eckbereich der Trägereinheit erstreckt, wodurch das Dichtungselement im Eckbereich vorteilhaft über das Klemmelement geführt werden kann. Ist das Klemmelement kammartig mit mehreren Klemmlaschen ausgebildet, kann dieses vorteilhaft den Eckbereichen des Trägerelements angepaßt bzw. um neunzig Grad gebogen werden.

Um einen Toleranzausgleich und einen einfachen Aufbau einer Vorspannung des Dichtungselements sicherzustellen, besitzt die Dichtungseinheit vorteilhaft zumindest zwei Klemmelemente, zwischen denen ein eine Dehnzone bildender Abstand vorgesehen ist.

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.
Es zeigen:
Fig. 1 einen Backofen von vorn,
Fig. 2 einen Backofenflansch des Backofens aus Fig. 1,
Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie III-III in Fig. 2 und
Fig. 4 eine räumliche Darstellung eines Klemmelements einer Dichtungseinheit des Backofens aus Fig. 1 vor einem Klemmvorgang.
Fig. 1 zeigt einen Backofen mit einer Pyrolysefunktion von vorn mit einer in einem Gehäuse 30 angeordneten Muffel 31, die einen Garraum 37 begrenzt, dessen Beschickungsöffnung 15 von vorn mit einer Backofentür 12 verschlossen ist. Der Backofen besitzt eine Dichtungseinheit 10 mit einem Dichtungselement 11 aus Silikon zur Abdichtung zwischen der Backofentür 12 und einem Backofenflansch 13 (Fig. 2 und 3). Die Dichtungseinheit 10 ist am Backofenflansch 13 befestigt, der eine Trägereinheit für die sich um die Beschickungsöffnung 15 erstreckende Dichtungseinheit 10 bildet. Der Backofenflansch 13 besitzt einen Wärmeentkopplungsbereich 14 zwischen einem der Beschickungsöffnung 15 benachbarten ersten, im Betrieb heißeren Bereich 16 und einem der Beschickungsöffnung 15 weiter entfernten zweiten, im Betrieb kühleren Bereich 17. Der Wärmeentkopplungsbereich 14 wird von einer sich um die Beschickungsöffnung 15 erstreckenden Nut 32 im Backofenflansch 13 und durch im Nutgrund der Nut 32 eingebrachten Wärmeentkopplungsschlitzen 33 gebildet (Fig. 3).
Erfindungsgemäß besitzt die Dichtungseinheit 10 vier Klemmelemente 18, 18a, 18b, 18c, die mit dem Dichtungselement 11 über Klemmverbindungen verbunden sind, wobei das Dichtungselement 11 einer Kontur des zweiten Bereichs 17, und zwar am Randbereich der Nut 32, angepaßt direkt ausschließlich am zweiten Bereich 17 des Backofenflansches 13 abgestützt ist und die Klemmelemente 18, 18a, 18b, 18c mit ihren Grundkörpern 19 direkt ausschließlich am ersten Bereich 16 des Backofenflansches 13 abgestützt sind.
Die Klemmelemente 18, 18a, 18b, 18c sind entsprechend ausgeführt. Nachfolgend wird der Aufbau der Klemmelemente 18, 18a, 18b, 18c anhand des Klemmelements 18 erläutert. Das Klemmelement 18 ist aus Chrom-Nickel-Stahlblech hergestellt und besitzt eine an seinen Grundkörper 19 angeformte Befestigungseinheit 20 zur Befestigung des Dichtungselements 11 am Backofenflansch 13. Die Befestigungseinheit 20 besitzt zwei getrennte, entgegengesetzt gebogene, zu dem Wärmeentkopplungsschlitz 33 korrespondierende Einrastlaschen 21, 22, über die das Klemmelement 18 in den Wärmeentkopplungsschlitz 33 eingerastet ist. Die Einrastlaschen 21, 22 sind an ihren freien Enden hakenförmig gebogen und sind unabhängig voneinander frei beweglich ausgeführt.
Das Klemmelement 18 ist kammartig mit mehreren Klemmlaschen 24, 25, 26, 27, 28 ausgebildet, und zwar sind an einer ersten, sich in Längsrichtung des Dichtungselements 11 erstreckenden Stirnseite des Grundkörpers 19 des Klemmelements 18 fünf Klemmlaschen 24, 25, 26, 27, 28 und an einer zweiten, sich in Längsrichtung des Dichtungselements 11 erstreckenden Stirnseite des Grundkörpers 19 des Klemmelements 18 weitere fünf Klemmlaschen 24', 25' angeformt, wobei nur zwei Klemmlaschen 24', 25' der zweiten Stirnseite dargestellt sind, während die restlichen Klemmlaschen an der zweiten Stirnseite von den fünf Klemmlaschen 24, 25, 26, 27, 28 an der ersten Stirnseite verdeckt sind (Fig. 4). Am Klemmelement 18 können zudem nicht näher dargestellte Nocken oder Ausprägungen angeformt sein, die einen Abstand des Dichtungselements 11 zum ersten Bereich 16 des Backofenflansches 13 sicherstellen und/oder eine Wärmeübertragung vom ersten Bereich 16 des Backofenflansches 13 auf das Dichtungselement 11 behindern.
Das Dichtungselement 11 besitzt einen in Richtung des ersten Bereichs 16 des Backofenflansches 13 weisenden, im wesentlichen rechteckigen Querschnittsflächenbereich 34 und einen sich daran anschließenden, am zweiten Bereich 17 des Backofenflansches 13 anliegenden, im wesentlichen dreieckigen Querschnittsflächenbereich 35, wobei sich an eine dem zweiten Bereich 17 des Backofenflansches 13 abgewandte Schrägfläche 38 des zweiten Querschnittsflächenbereichs 35 eine in Richtung des ersten Bereichs 16 des Backofenflansches 13 und in Richtung der Backofentür 12 erstreckende Lasche 36 anschließt (Fig. 3).
Bei einem Klemmvorgang wird das Klemmelement 18 mit seinen Klemmlaschen 24, 25, 26, 27, 28, 24', 25' im wesentlichen zu einem U-Profil gebogen und das Dichtungselement 11 mit seinem im wesentlichen rechteckigen Querschnittsflächenbereich 34 zwischen den Klemmlaschen 24, 25, 26, 27, 28, 24', 25', welche die Schenkel des U-Profils bilden, eingeklemmt, wobei die Lasche 36 die freien Enden der Klemmlaschen 24, 25, 26, 27, 28 nach außen, in Richtung Backofentür 12 verdeckt.
Um einen vorteilhaften Formschluß zwischen dem Dichtungselement 11 und dem Klemmelement 18 zu erreichen, sind die Klemmlaschen 24, 25, 26, 27, 28 an ihren Enden jeweils in einem ersten Bereich nach innen, zu den korrespondierenden Klemmlaschen 24', 25' und in einem zweiten Bereich nach außen, von den korrespondierenden Klemmlaschen 24', 25' weg gebogen, wobei die Klemmlaschen 24', 25' entsprechend den Klemmlaschen 24, 25, 26, 27, 28 gebogen sind. Durch den nach außen gebogenen Bereich kann eine Beschädigung des Dichtungselements 11 durch Stirnseiten der Klemmlaschen 24, 25, 26, 27, 28, 24', 25' sicher vermieden werden.
Die Klemmelemente 18, 18a, 18b, 18c, sind jeweils in Längsrichtung des Dichtungselements 11 um neunzig Grad gebogen und erstrecken sich über Eckbereiche des Backofenflansches 13, wobei zwischen den Klemmelementen 18, 18a, 18b, 18c jeweils ein Abstand 29, 29a, 29b, 29c vorgesehen ist, der eine Dehnzone für das Dichtungselement 11 bildet.
Eine Stoßstelle 23 zweier Enden des Dichtungselements 11 ist im Bereich des Klemmelements 18c angeordnet, wobei das Dichtungselement 11 durch das Klemmelement 18c zu einem Ring zusammengehalten ist. Bezugszeichen 10 Dichtungseinheit
11 Dichtungselement
12 Backofentür
13 Backofenflansch
14 Wärmeentkopplungsbereich
15 Beschickungsöffnung
16 Bereich
17 Bereich
18 Klemmelement
19 Grundkörper
20 Befestigungseinheit
21 Einrastlasche
22 Einrastlasche
23 Stoßstelle
24 Klemmlasche
25 Klemmlasche
26 Klemmlasche
27 Klemmlasche
28 Klemmlasche
29 Abstand
30 Gehäuse
31 Muffel
32 Nut
33 Wärmeentkopplungsschlitz
34 Querschnittsflächenbereich
35 Querschnittsflächenbereich
36 Lasche
37 Garraum
38 Schrägfläche

Claims

1. Backofen, insbesondere mit einer Pyrolysefunktion, der eine Dichtungseinheit (10) mit wenigstens einem Dichtungselement (11) zur Abdichtung zwischen einer Backofentür (12) und einem Backofenflansch (13) aufweist, die auf einer Trägereinheit angeordnet ist, wobei die Trägereinheit einen Wärmeentkopplungsbereich (14) zwischen einem einer Beschickungsöffnung (15) benachbarten ersten Bereich (16) und einem der Beschickungsöffnung (15) weiter entfernten zweiten Bereich (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungseinheit (10) wenigstens ein Klemmelement (18, 18a, 18b, 18c) aufweist, das mit dem Dichtungselement (11) über eine Klemmverbindung verbunden ist, wobei das Dichtungselement (11) direkt ausschließlich am zweiten Bereich (17) der Trägereinheit abgestützt ist.

2. Backofen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungseinheit (10) am Backofenflansch (13) angeordnet ist.

3. Backofen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (18, 18a, 18b, 18c) mit seinem Grundkörper (19) direkt ausschließlich am ersten Bereich (16) der Trägereinheit abgestützt ist.

4. Backofen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (18, 18a, 18b, 18c) eine Befestigungseinheit (20) zur Befestigung des Dichtungselements (11) an der Trägereinheit aufweist.

5. Backofen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinheit (20) zumindest teilweise an den Grundkörper (19) des Klemmelements (18, 18a, 18b, 18c) angeformt ist.

6. Backofen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (18, 18a, 18b, 18c) mit seinem Grundkörper (19) am ersten Bereich (16) der Trägereinheit abgestützt ist.

7. Backofen nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinheit (20) zumindest zwei getrennte Einrastlaschen (21, 22) aufweist.

8. Backofen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (18, 18a, 18b, 18c) aus Stahlblech hergestellt ist.

9. Backofen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stoßstelle (23) des Dichtungselements (11) im Bereich des Klemmelements (18c) angeordnet ist.

10. Backofen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Klemmelement (18, 18a, 18b, 18c) über einen Eckbereich der Trägereinheit erstreckt.

11. Backofen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (18, 18a, 18b, 18c) kammartig mit mehreren Klemmlaschen (24, 25, 26, 27, 28) ausgebildet ist.

12. Backofen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungseinheit (10) zumindest zwei Klemmelemente (18, 18a, 18b, 18c) aufweist, zwischen denen ein eine Dehnzone bildender Abstand (29, 29a, 29b, 29c) vorgesehen ist.

13. Dichtungseinheit für einen Backofen nach einem der vorhergehenden Ansprüche.