DE10143920A1

DE10143920A1 - Gargerätetür und Scheibenhalteelement für eine Zwischenscheibe

Info

Publication number: DE10143920A1
Application number: DE2001143920
Authority: DE
Inventors: Joerg Rosenbauer; Michael Wagner; Thomas Stein
Original assignee: BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2001-09-07
Filing date: 2001-09-07
Publication date: 2003-04-17

Abstract

Die Erfindung geht aus von einer Gargerätetür mit einer Trägereinheit (10), einer Frontscheibe (1), einer Innenscheibe (12) und zumindest einer Zwischenscheibe (13), wobei die Zwischenscheibe (13) bei der Montage über eine Scheibenhalteeinheit (14) zwischen der Frontscheibe (11) und der Innenscheibe (12) fixierbar ist. DOLLAR A Um eine gattungsgemäße Gargerätetür bereitzustellen, bei der eine Zwischenscheibe besonders komfortabel und einfach, insbesondere mit einer vormontierten, umlaufenden Gummidichtung, montiert werden kann, wird vorgeschlagen, daß die Scheibenhalteeinheit (14) eine Rasteinheit (15) aufweist, über die mit einer Montagebewegung (16) der Zwischenscheibe (13) im wesentlichen in Richtung ihrer Normalen (17) eine Rastverbindung zur Trägereinheit (10) herstellbar ist.

Description

Die Erfindung geht aus von einer Gargerätetür nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Aus der DE 299 14 007 U1 ist eine gattungsbildende Gargerätetür bekannt. Die Gargerätetür besitzt eine Trägereinheit, an der eine Frontscheibe, eine Innenscheibe und mehrere Zwischenscheiben befestigt sind, wobei die Zwischenscheiben bei deren Montage über eine Scheibenhalteeinheit zwischen der Frontscheibe und der Innenscheibe fixierbar sind.
Die Scheibenhalteeinheit besitzt an einer ersten Seite der Gargerätetür zwei Scheibenhalteelemente, die nutförmige Ausnehmungen zur Aufnahme der Zwischenscheiben aufweisen. Ferner besitzt die Scheibenhalteeinheit auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite drei elastische Elemente und zwei Führungselemente, die wiederum nutförmige Ausnehmungen für die Zwischenscheiben aufweisen.
Bei der Montage der Zwischenscheibe wird diese in Richtung ihrer Erstreckung entgegen Anlageflächen der elastischen Elemente gedrückt. Die Zwischenscheibe wird mit ihrer den Scheibenhalteelementen zugewandten Seite um eine von den Anlageflächen der elastischen Elemente gebildete Schwenkachse geschwenkt, um anschließend unter Wirkung der von den elastischen Elementen ausgeübten rückstellenden Kräfte in Erstreckungsrichtung der Zwischenscheibe in die nutförmigen Ausnehmungen der Scheibenhalteelemente eingeführt zu werden.
Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine gattungsgemäße Gargerätetür bereitzustellen, bei der eine Zwischenscheibe besonders komfortabel und einfach, insbesondere mit einer vormontierten, umlaufenden Gummidichtung, montiert werden kann. Ferner besteht die Aufgabe der Erfindung darin, ein für eine entsprechende Gargerätetür vorteilhaftes Scheibenhalteelement bereitzustellen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden können.
Die Erfindung geht aus von einer Gargerätetür mit einer Trägereinheit, einer Frontscheibe, einer Innenscheibe und zumindest einer Zwischenscheibe, wobei die Zwischenscheibe bei der Montage über eine Scheibenhalteeinheit zwischen der Frontscheibe und der Innenscheibe fixierbar ist.
Es wird vorgeschlagen, daß die Scheibenhalteeinheit eine Rasteinheit aufweist, über die mit einer Montagebewegung der Zwischenscheibe im wesentlichen in Richtung ihrer Normalen eine Rastverbindung zur Trägereinheit herstellbar ist. Eine Montagebewegung der Zwischenscheibe in Richtung ihrer Erstreckung kann vermieden und die Zwischenscheibe kann mit einer Montagebewegung ausschließlich in eine Richtung besonders komfortabel und einfach, insbesondere bereits mit einer vormontierten, umlaufenden Dichtung, montiert werden. Ungewünschte, auf die Dichtung wirkende Querkräfte können vermieden werden.
Ist die Zwischenscheibe bei der Montage bezüglich sämtlicher Freiheitsgrade zur Trägereinheit über die Scheibenhalteeinheit fixierbar, können zusätzliche Einheiten zur Fixierung und gegenseitige Justierungen vermieden und der Montageaufwand reduziert werden.
In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß die Scheibenhalteeinheit eine von der Rasteinheit getrennte Halteeinheit aufweist, über die die Scheibenhalteeinheit bei der Montage an der Trägereinheit befestigbar ist. Die Scheibenhalteeinheit kann komfortabel an der Trägereinheit vormontiert und anschließend kann die Zwischenscheibe in die Scheibenhalteeinheit eingerastet werden. Grundsätzlich könnte jedoch auch die Zwischenscheibe mit an der Zwischenscheibe vormontierter Scheibenhalteeinheit in der Trägereinheit eingerastet werden.
Ferner wird vorgeschlagen, daß die Scheibenhalteeinheit zumindest ein Scheibenhalteelement besitzt und das Scheibenhalteelement und die Trägereinheit korrespondierende Halteelemente aufweisen, die mit einer ersten Montagebewegung quer zur Montagebewegung der Zwischenscheibe ineinander einzuführen sind. Es kann eine Vormontage des Scheibenhalteelements und damit der Scheibenhalteeinheit an der Zwischenscheibe vermieden und ein bestimmter vorgegebener Montageablauf sichergestellt werden, und zwar indem zuerst die Scheibenhalteeinheit an der Trägereinheit vormontiert wird.
Eine besonders sichere Verbindung mit einer großen Überdeckung zwischen dem Scheibenhalteelement und der Trägereinheit kann erreicht werden, indem das Scheibenhalteelement zumindest ein hakenförmiges Halteelement aufweist, das mit einer zweiten Montagebewegung im wesentlichen parallel zur Montagebewegung der Zwischenscheibe in seine Haltestellung zu führen ist. Ferner kann die Verbindung vorteilhaft über ein Sicherungselement gesichert werden, das das Scheibenhalteelement im montierten Zustand in seiner Haltestellung hält.
Sind das Sicherungselement und/oder ein Rastelement der Rasteinheit an das Scheibenhalteelement angeformt, können zusätzliche Bauteile, Montageaufwand und Kosten eingespart werden.
Ferner wird vorgeschlagen, daß das Scheibenhalteelement zumindest eine Zentrierschräge zur Zentrierung der Zwischenscheibe aufweist, wodurch eine spielfreie Lagerung der Zwischenscheibe einfach, ohne zusätzliche Bauteile erreicht werden kann.
Das Scheibenhalteelement kann aus verschiedenen, dem Fachmann als sinnvoll erscheinenden Materialien gebildet sein, besonders vorteilhaft ist dieses jedoch aus Kunststoff gebildet. An das Scheibenhalteelement können dadurch einfach Funktionsteile angeformt werden, das Scheibenhalteelement kann durch elastische Verformung Toleranzen ausgleichen, und insbesondere kann eine geringe Wärmeübertragung über das Scheibenhalteelement erreicht werden.
Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.
Es zeigen:
Fig. 1 einen schematisch dargestellten Backofen schräg von oben mit einer erfindungsgemäßen Gargerätetür,
Fig. 2 eine schematische Ansicht der Gargerätetür von innen,
Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie III-III in Fig. 2,
Fig. 4 ein Scheibenhalteelement vor der Montage an einem Profilelement der Gargerätetür aus Fig. 2,
Fig. 5 das Scheibenhalteelement aus Fig. 4 bei der Montage,
Fig. 6 das Scheibenhalteelement aus Fig. 5 nach der Montage,
Fig. 7 das montierte Scheibenhalteelement aus Fig. 6 bei der Montage einer Zwischenscheibe,
Fig. 8 das Scheibenhalteelement aus Fig. 7 nach der Montage der Zwischenscheibe und
Fig. 9 das Scheibenhalteelement aus Fig. 4 schräg von oben.
Fig. 1 zeigt einen schematisch dargestellten Backofen schräg von oben. Der Backofen besitzt in einem Gehäuse 33 einen von einer Muffel 34 und einer Gargerätetür begrenzten Garraum 35. Auf einer Deckseite des Backofens ist eine Kochmulde 36 angeordnet.
Die Gargerätetür besitzt eine von zwei Profilelementen 37, 38 gebildete Trägereinheit 10, an der eine Frontscheibe 11, eine Innenscheibe 12 und eine Zwischenscheibe 13 befestigt sind (Fig. 2 und 3). Die Profilelemente 37, 38 sind seitlich der Gargerätetür angeordnet und erstrecken sind im montierten Zustand der Gargerätetür in vertikaler Richtung. Die Profilelemente 37, 38 sind aus Stahlblech und besitzen auf der der Innenscheibe 12 zugewandten Seite einen ersten parallel zu den Scheiben 11, 12, 13 verlaufenden Schenkel 39, der eine Auflagefläche 40 für die Innenscheibe 12 bildet, und auf der der Frontscheibe 11 zugewandten Seite einen zweiten parallel zu den Scheiben 11, 12, 13 verlaufenden Schenkel 41, der eine Auflagefläche 42 für die Frontscheibe 11 bildet, wobei die Schenkel 39, 41 über einen parallel zur Normalen 17 der Zwischenscheibe 13 verlaufenden Schenkel 45 verbunden sind. Der erste Schenkel 39 weist mit seinem freien Ende seitlich nach außen, während der zweite Schenkel 41 mit seinem freien Ende zur Mittelachse der Gargerätetür weist.
Die Zwischenscheibe 13 ist bei der Montage über eine Scheibenhalteeinheit 14 zwischen der Frontscheibe 11 und der Innenscheibe 12 fixierbar, wobei die Scheibenhalteeinheit 14 eine Rasteinheit 15 aufweist, über die mit einer Montagebewegung 16 der Zwischenscheibe 13 in Richtung ihrer Normalen 17 eine Rastverbindung zur Trägereinheit 10 herstellbar ist (Fig. 2, 3 und 7).
Die Scheibenhalteeinheit 14 wird von vier im wesentlichen baugleichen Scheibenhalteelementen 19, 20, 21, 22 gebildet, über die die Zwischenscheibe 13 bei der Montage bezüglich sämtlicher Freiheitsgrade zur Trägereinheit 10 fixierbar ist (Fig. 2 und 3).
Das aus Kunststoff hergestellte Scheibenhalteelement 19 besitzt eine parallel zu den Scheiben 11, 12, 13 verlaufende Grundplatte 46, an der ein sich in Richtung zur Innenscheibe 12 erstreckendes U-Profil 47 angeformt ist, dessen Schenkel mit ihren freien Enden zur Zwischenscheibe 13 weisen und mit ihren Stirnseiten an dieser anliegen (Fig. 3 und Fig. 9). An der der Zwischenscheibe 13 abgewandten Außenseite des U-Profils 47 sind auf der der Innenscheibe 12 zugewandten Seite zwei nebeneinander angeordnete, hakenförmige Halteelemente 24 angeformt, von denen nur eines zu sehen ist, und auf der der Frontscheibe 11 zugewandten Seite ist ein sich über die Breite des U-Profils 47 erstreckendes, hakenförmiges Halteelement 23 angeformt. Die eine Halteeinheit 18 der Scheibenhalteeinheit 14 bildende hakenförmigen Halteelemente 23, 24 weisen mit ihren freien Enden in Richtung der Frontscheibe 11. Im mittleren Bereich des hakenförmigen Halteelements 23 ist ein von einem Rastelement gebildetes Sicherungselement 29 an das U-Profil 47 des Scheibenhalteelements 19 angeformt, das sich parallel zum Schenkel 45 des Profilelements 38 erstreckt und mit seinem freien Ende in Richtung der Innenscheibe 12 weist.
Der Montageablauf der Scheibenhalteeinheit 14 ist anschließend am Scheibenhalteelement 19 beschrieben, wobei die Montage der Scheibenhalteelemente 20, 21, 22 entsprechend abläuft. Bei der Montage des Scheibenhalteelements 19 werden die hakenförmigen Halteelemente 23, 24 mit einer ersten Montagebewegung 27 quer zur Montagebewegung 16 der Zwischenscheibe 13 (Fig. 7) durch Ausnehmungen 43, 44 des Profilelements 38 geführt (Fig. 4 und 5). Beim Durchführen der hakenförmigen Halteelemente 23, 24 durch die Ausnehmungen 43, 44 wird das Sicherungselement 29 mit seinem freien Ende in Richtung der hakenförmigen Halteelemente 24 ausgelenkt und taucht zwischen diese ein.
Anschließend werden die hakenförmigen Halteelemente 23, 24 mit einer zweiten Montagebewegung 28 in Richtung der Montagebewegung 16 der Zwischenscheibe 13 (Fig. 7) in ihre Haltestellungen geführt (Fig. 6). Dabei hintergreifen die hakenförmigen Halteelemente 23, 24 Randbereiche des Profilelements 38, die mit den Halteelementen 23, 24 korrespondierende Halteelemente 25, 26 bilden. Das Sicherungselement 29 schnappt in seine Ausgangsstellung zurück und sichert das Scheibenhalteelement 19 entgegen der Montagebewegung 28 an dem Profilelement 38, indem sich das Sicherungselement 29 mit seinem freien Ende in Richtung der Innenscheibe 12 am Schenkel 39 des Profilelements 38 abstützt.
Sind sämtliche Scheibenhalteelemente 19, 20, 21, 22 an den Profilelementen 37, 38 montiert, wird die Zwischenscheibe 13 montiert (Fig. 7 und 8). Die Gargerätetür wird mit ihrer bereits montierten Frontscheibe 11 plan auf einen Untergrund gelegt. Anschließend wird die Zwischenscheibe 13 in Richtung in ihrer Normalen 17 zwischen die an den Profilelementen 37, 38 vormontierten Scheibenhalteelemente 19, 20, 21, 22 geführt und in an die Scheibenhalteelemente 19, 20, 21, 22 angeformte Rastelemente 30 eingerastet, die die Rasteinheit 15 der Scheibenhalteeinheit 14 bilden.
Das Rastelement 30 besitzt einen ersten, im montierten Zustand parallel zum Schenkel 45 des Profilelements 38 verlaufenden ersten Schenkel 50, der mit seinem der Frontscheibe 11 zugewandten ersten Ende stoffschlüssig an die Grundplatte 46 angeformt ist und an dessen der Innenscheibe 12 zugewandten zweiten Ende ein zweiter Schenkel 51 angeformt ist, der mit seinem freien Ende in Richtung der Grundplatte 46 weist und einen Winkel 52 von ca. 30° mit dem ersten Schenkel 50 einschließt. Der zweite Schenkel 51 bildet eine entgegen der Montagebewegung 16 der Zwischenscheibe 13 weisende Schrägfläche 54.
Die Montage der Zwischenscheibe 13 ist am Scheibenhalteelement 19 beschrieben, wobei an den Scheibenhalteelementen 20, 21, 22 zeitgleich entsprechende Abläufe stattfinden. Bei der Montage der Zwischenscheibe 13 gleitet diese entlang der Schrägfläche 54 des Rastelements 30. Der erste und der zweite Schenkel 50, 51 werden dabei in Richtung des Profilelements 38 ausgelenkt (Fig. 7). Kommt die Zwischenscheibe 13 in Richtung ihrer Normalen 17 hinter dem freien Ende des zweiten Schenkels 51 zum Liegen, rastet dieser an der Zwischenscheibe 13 ein (Fig. 8). Aufgrund einer Spannkraft der Dichtung 49bleibt das Rastelement 30 zuerst in Richtung des Profilelements 38 ausgelenkt, und zwar bis die Innenscheibe 12 montiert und über die Dichtung 48 und die Zwischenscheibe 13 eine entsprechende Gegenkraft aufgebracht wird (Fig. 3).
Beim Einrasten der Zwischenscheibe 13 gleitet diese an von den Stirnseiten der Schenkel des U-Profils 47 gebildeten Zentrierschräge 31 und an einer von einem an die Grundplatte 46 des Scheibenhalteelements 19 angeformten Schenkel 56 gebildeten Zentrierschräge 32 entlang. Über die Zentrierschräge 32 wird die Zwischenscheibe 13 in ihrer vertikalen Erstreckungsrichtung und über die Zentrierschräge 31 wird die Zwischenscheibe 13 in ihrer horizontalen Erstreckungsrichtung zentriert. Bezugszeichen 10 Trägereinheit
11 Frontscheibe
12 Innenscheibe
13 Zwischenscheibe
14 Scheibenhalteeinheit
15 Rasteinheit
16 Montagebewegung
17 Normale
18 Halteeinheit
19 Scheibenhalteelement
20 Scheibenhalteelement
21 Scheibenhalteelement
22 Scheibenhalteelement
23 Halteelement
24 Halteelement
25 Halteelement
26 Halteelement
27 Montagebewegung
28 Montagebewegung
29 Sicherungselement
30 Rastelement
31 Zentrierschräge
32 Zentrierschräge
33 Gehäuse
34 Muffel
35 Garraum
36 Kochmulde
37 Profilelement
38 Profilelement
39 Schenkel
40 Auflagefläche
41 Schenkel
42 Auflagefläche
43 Ausnehmung
44 Ausnehmung
45 Schenkel
46 Grundplatte
47 U-Profil
48 Dichtung
49 Dichtung
50 Schenkel
51 Schenkel
52 Winkel
54 Schrägfläche
56 Schenkel

Claims

1. Gargerätetür mit einer Trägereinheit (10), einer Frontscheibe (11), einer Innenscheibe (12) und zumindest einer Zwischenscheibe (13), wobei die Zwischenscheibe (13) bei der Montage über eine Scheibenhalteeinheit (14) zwischen der Frontscheibe (11) und der Innenscheibe (12) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibenhalteeinheit (14) eine Rasteinheit (15) aufweist, über die mit einer Montagebewegung (16) der Zwischenscheibe (13) im wesentlichen in Richtung ihrer Normalen (17) eine Rastverbindung zur Trägereinheit (10) herstellbar ist.

2. Gargerätetür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenscheibe (13) bei der Montage bezüglich sämtlicher Freiheitsgrade zur Trägereinheit (10) über die Scheibenhalteeinheit (14) fixierbar ist.

3. Gargerätetür nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibenhalteeinheit (14) eine von der Rasteinheit (15) getrennte Halteeinheit (18) aufweist, über die die Scheibenhalteeinheit (14) bei der Montage an der Trägereinheit (10) befestigbar ist.

4. Gargerätetür nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibenhalteeinheit (14) zumindest ein Scheibenhalteelement (19, 20, 21, 22) besitzt und das Scheibenhalteelement (19, 20, 21, 22) und die Trägereinheit (10) korrespondierende Halteelemente (23, 24, 25, 26) aufweisen, die mit einer ersten Montagebewegung (27) quer zur Montagebewegung (16) der Zwischenscheibe (13) ineinander einzuführen sind.

5. Gargerätetür nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Scheibenhalteelement (19, 20, 21, 22) zumindest ein hakenförmiges Halteelement (23, 24) aufweist, das mit einer zweiten Montagebewegung (28) im wesentlichen parallel zur Montagebewegung (16) der Zwischenscheibe (13) in seine Haltestellung zu führen ist.

6. Gargerätetür nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Scheibenhalteelement (19, 20, 21, 22) im montierten Zustand über ein Sicherungselement (29) in seiner Haltestellung gehalten ist.

7. Gargerätetür nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement (29) an das Scheibenhalteelement (19, 20, 21, 22) angeformt ist.

8. Gargerätetür nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß an das Scheibenhalteelement (19, 20, 21, 22) ein Rastelement (30) der Rasteinheit (15) angeformt ist.

9. Gargerätetür nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Scheibenhalteelement (19, 20, 21, 22) zumindest eine Zentrierschräge (31, 32) zur Zentrierung der Zwischenscheibe (13) aufweist.

10. Gargerätetür nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Scheibenhalteelement (19, 20, 21, 22) aus Kunststoff ist.

11. Scheibenhalteelement für eine Gargerätetür nach einem der Ansprüche 4 bis 10.