DE102011050106A1

DE102011050106A1 - Einrichtung zum Zuführen einer Waschflüssigkeit zu einem Wischarm

Info

Publication number: DE102011050106A1
Application number: DE102011050106A
Authority: DE
Inventors: Michael Schäuble; Bruno Egner-Walter
Original assignee: Valeo Systemes dEssuyage SAS
Current assignee: Valeo Systemes dEssuyage SAS
Priority date: 2011-05-04
Filing date: 2011-05-04
Publication date: 2012-11-08
Also published as: EP2704927B1; EP2704927A1; WO2012150166A1

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (100; 100a) zum Zuführen einer Waschflüssigkeit zu einem Wischarm (16), mit einem in einer Wischachse (22) gelagerten Lagerstück (20; 20a), an dem eine Wischstange (17) des Wischarms (16) schwenkbar befestigt ist, wobei ein Wischblatt (10) an dem Wischarm (16) austauschbar befestigt ist, und wobei wenigstens ein mit einer fahrzeugseitigen Versorgungseinrichtung gekoppelter Versorgungsschlauch (25) für die Waschflüssigkeit vorgesehen ist, der im oder am Wischarm (16) geführt ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass der Versorgungsschlauch (25) im Bereich der Befestigung des Lagerstücks (20; 20a) an der Wischachse (22) parallel zur Wischachse (22) und beabstandet zu dieser angeordnet und von einer Abdeckung (35) des Lagerstücks (20; 20a) überdeckt ist.

Description

Stand der Technik
Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Zuführen einer Waschflüssigkeit zu einem Wischarm nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Aus der Praxis sind bereits Wischeinrichtungen bekannt, bei denen Sprühöffnungen zum Aufbringen einer Waschflüssigkeit auf die Scheibe eines Kraftfahrzeugs entweder an dem Wischarm, oder aber am bzw. im Wischblatt angeordnet sind. Hierzu ist es erforderlich, im Bereich des Wischarms einen Versorgungsschlauch für die Waschflüssigkeit anzuordnen, der die Sprühöffnungen mit der Waschflüssigkeit versorgt.
Bei den aus der Praxis bekannten Lösungen ist hierzu der Versorgungsschlauch beabstandet zum Lagerstück des Wischarms oberhalb der Wasserkastenabdeckung des Kraftfahrzeugs quer zur Wischachse des Wischarms geführt. Das hat zur Folge, dass der Versorgungsschlauch beim Betätigen der Wischeinrichtung die Schwenkbewegung des Wischarms mitmacht und dabei relativ stark gebogen bzw. verformt und somit mechanisch belastet wird. Darüber hinaus ist eine außen liegende, nicht geschützte Anordnung des Versorgungsschlauches nicht nur aus optischen Gründen unbefriedigend, sondern hat auch funktionell Nachteile bezüglich der Gefahr mechanischer Beschädigungen oder zum Beispiel durch die UV-Strahlung, die auf den Versorgungsschlauch einwirkt.
Offenbarung der Erfindung
Ausgehend von dem dargestellten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zum Zuführen einer Waschflüssigkeit zu einem Wischarm nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 derart weiterzubilden, dass die mechanische Beanspruchung des Versorgungsschlauchs beim Betrieb der Wischeinrichtung verringert ist, und dass dieser gleichzeitig möglichst geschützt und daher auch optisch nicht störend angeordnet ist. Diese Aufgabe wird bei einer Einrichtung zum Zuführen einer Waschflüssigkeit zu einem Wischarm mit den Merkmalen des Anspruchs 1 erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Versorgungsschlauch im Bereich der Befestigung des Lagerstücks an der Wischachse parallel zur Wischachse und beabstandet zu dieser angeordnet und von einer Abdeckung des Lagerstücks überdeckt ist. Mit anderen Worten gesagt bedeutet dies, dass beim Betätigen des Wischarms auf den Versorgungsschlauch keine Biegebeanspruchungen einwirken, und dass der Versorgungsschlauch von außen unsichtbar und damit auch zum Beispiel vor Umwelteinflüssen geschützt, von einer Abdeckung des Lagerstücks überdeckt ist.
Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Einrichtung zum Zuführen einer Waschflüssigkeit zu einem Wischarm sind in den Unteransprüchen angegeben. In den Rahmen der Erfindung fallen sämtliche Kombinationen aus zumindest zwei von in den Ansprüchen, der Beschreibung und/oder den Figuren offenbarten Merkmalen.
Um einerseits eine definierte Führung des Versorgungsschlauchs zu gewährleisten, und andererseits den Zutritt von Feuchtigkeit oder Schmutz in den Bereich des Wasserkastens zu minimieren, ist es besonders bevorzugt vorgesehen, dass der Versorgungsschlauch im Bereich einer teilkreisförmigen Aussparung eines Abdeckelements des Lagerstücks angeordnet ist.
Dabei wird eine besonders geschützte Führung des Versorgungsschlauchs erzielt, wenn die Aussparung zumindest von einer die Aussparung radial umgebenen Wand umfasst ist, die von der Abdeckung des Lagerstücks axial übergriffen und radial umgeben ist.
Um einen problemlosen Aus-Abbau des Wischblatts bzw. des Wischarms zu ermöglichen, ist es darüber hinaus in einer weiteren konstruktiven Ausgestaltung vorgesehen, dass an dem Lagerstück eine Kupplungseinrichtung zur zumindest hydraulischen Verbindung des Versorgungsschlauchs mit dem Lagerstück angeordnet ist. Besonders bevorzugt ist dabei eine Ausgestaltung der Kupplungseinrichtung, bei der diese als steckbare Kupplungseinrichtung ausgebildet ist und somit zur Montage bzw. Demontage kein zusätzliches Werkzeug benötigt wird.
Moderne Scheibenwischanlagen bzw. Wischblätter sind darüber hinaus als so genannte beheizbare Wischblätter ausgebildet, die ein Anfrieren des Wischblattkörpers bzw. der Wischlippe an der Scheibe des Kraftfahrzeugs verhindert. Darüber hinaus kann eine elektrische Heizeinrichtung, insbesondere innerhalb des Versorgungsschlauchs, vorgesehen sein, die ein Einfrieren der Waschflüssigkeit im Bereich des Wischarms verhindert. Hierzu ist es in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass parallel zum Versorgungsschlauch wenigstens eine elektrische Versorgungsleitung zur elektrischen Beheizung des Wischblattes und/oder zur Beheizung des Versorgungsschlauchs angeordnet ist, und dass die wenigstens eine elektrische Versorgungsleitung über die Kupplungseinrichtung verbunden ist.
Besonders bevorzugt kann es dabei vorgesehen sein, dass mit ein und derselben Kupplungseinrichtung gleichzeitig sowohl die hydraulische, als auch die elektrische Verbindung hergestellt wird. Alternativ ist es selbstverständlich auch denkbar, dass für die hydraulische Verbindung und die elektrische Verbindung unterschiedliche Stecker verwendet werden.
In besonders bevorzugter konstruktiver Anordnung der teilkreisförmigen Aussparung ist diese auf der der Wischstange gegenüberliegenden Seite der Wischachse, vorzugsweise um einen Winkel von 180° versetzt, angeordnet. Dadurch wird die mechanische Belastung auf die der Befestigung des Lagerstücks dienenden Teile minimiert.
Eine weitere konstruktive Alternative sieht vor, dass im Bereich der Befestigung des Lagerstücks an der Wischachse eine Lagerplatte vorgesehen ist, auf deren der Aussparung abgewandten Seite eine Führung mit parallel zur Führung angeordneten Führungswänden zumindest zur Führung des Versorgungsschlauchs für die Waschflüssigkeit ausgebildet sind, und dass eine aus zwei Steckern gebildete Kupplungseinrichtung vorgesehen ist. Bei dieser Ausgestaltung wird eine definierte Führung der Versorgungsleitung bei relativ einfacher Montage der Kupplungseinrichtung erzielt.
Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung.
Diese zeigt in:
1 eine perspektivische Ansicht eines an einem Wischarm befestigten Wischblatts zur Reinigung einer Fahrzeugscheibe,
2 einen Längsschnitt durch den Wischarm im Bereich seiner Befestigung zur Erläuterung der erfindungsgemäßen Einrichtung zum Zuführen der Waschflüssigkeit,
3 eine Ansicht in der Ebene III-III der 2,
4 einen Schnitt in der Ebene III-III der 2 bei einer gegenüber der 2 modifizierten Einrichtung und
5 ein Detail der Einrichtung der 4 in Richtung des Pfeils V der 4.
Gleiche Bauteile bzw. Bauteile mit gleicher Funktion sind in den Figuren mit den gleichen Bezugsziffern versehen.
In der 1 sind Teile einer Wischeinrichtung zum Reinigen einer Scheibe 1 eines Kraftfahrzeugs dargestellt. Die Wischeinrichtung umfasst ein Wischblatt 10 mit einem Wischblattkörper 11 sowie einer in Anlagekontakt mit der Scheibe 1 befindlichen Wischlippe 12. Das Wischblatt 10 ist mittels eines im Einzelnen nicht näher dargestellten Wischblattadapters 15 an einem Wischarm 16 austauschbar befestigt. Der Wischarm 16 umfasst eine Wischstange 17, die in einem Gelenk 18 schwenkbar an einem Lagerstück 20 der Wischeinrichtung befestigt ist. Das Lagerstück 20 ist drehfest mittels einer Befestigungsmutter 21 auf einer Wischachse 22 befestigt (siehe 2). Die Wischachse 22 ist mit einem nicht dargestellten Wischermotor verbunden, der den Wischarm 16 zum Reinigen der Scheibe 1 hin- und her schwenkt.
Im Bereich des Wischarms 16, insbesondere im Bereich der Wischstange 17, vorzugsweise jedoch im Bereich des Wischblatts 10 sind nicht dargestellte Sprühöffnungen zum Zuführen einer Waschflüssigkeit auf die Scheibe 1 des Kraftfahrzeugs angeordnet. Mittels der Sprühöffnungen lässt sich die Scheibe 1 bei gleichzeitiger Hin- und Herbewegung des Wischblattes 10 in bekannter Art und Weise reinigen. Wischblätter 10, die Sprühöffnungen aufweisen, sind beispielsweise aus der DE 10 2009 043 695 A1 der Anmelderin bekannt, die insofern Bestandteil dieser Anmeldung sein soll.
Zum Zuführen der Waschflüssigkeit aus einem im Motorraumbereich des Kraftfahrzeugs angeordneten Vorratsbehälter für die Waschflüssigkeit, die mittels einer Pumpe gefördert wird, dient wenigstens ein, in der 1 lediglich der besseren Erkennbarkeit halber aus seiner normalen Position herausgeführter Schlauch in Form einer Versorgungsleitung 25, der ansonsten innerhalb der Wischstange 17 sowie innerhalb des Lagerstücks 20 geführt ist. Bei der getrennten Versorgung der beiden Längsseiten des Wischblatts 10 mit der Waschflüssigkeit sind zwei getrennte Versorgungsleitungen 25 vorgesehen, die mit der jeweiligen Längsseite des Wischblatts 10 verbunden sind. Darüber hinaus kann es vorgesehen sein, dass innerhalb der Versorgungsleitung 25 bzw. innerhalb der Versorgungsleitungen 25 jeweils eine erste elektrische Leitung 26 geführt bzw. angeordnet ist, die ein Einfrieren der Waschflüssigkeit in der Versorgungsleitung 25 verhindert. Eine zweite elektrische Leitung 27 kann vorgesehen sein, um den Wischblattkörper 11 zu beheizen, damit ein Anfrieren des Wischblatts 10 an der Scheibe 1 des Kraftfahrzeugs bei kalten Außentemperaturen verhindert wird.
Wie aus einer Zusammenschau der 2 und 3 erkennbar ist, ist die Wischachse 22 in einer die Wischachse 22 führenden Lagerhülse 28 angeordnet, die eine Blende 30, die üblicherweise als Abdeckung eines Wasserkastens ausgebildet ist, in einer ersten Aussparung 31 in Form eines Durchgangsloches durchdringt.
Zur geschützten Führung der wenigstens einen Versorgungsleitung 25 sowie der elektrischen Leitungen 26, 27 weist die Wischeinrichtung eine Einrichtung 100 auf, die folgende Merkmale aufweist: Radial beabstandet zur ersten Aussparung 31 ist in der Blende 30 eine zweite Aussparung 32 in Form eines teilkreisförmigen Durchbruches ausgebildet. Der Winkelbereich α der zweiten Aussparung 32 ist dem Schwenkwinkel des Wischarms 16 angepasst. Innerhalb der zweiten Aussparung 32 durchdringt die wenigstens eine Versorgungsleitung 25 sowie die beiden elektrischen Leitungen 26, 27 die Blende 30 von der Seite des Motorraums des Kraftfahrzeugs her, wobei es erfindungswesentlich ist, dass die wenigstens eine Versorgungsleitung 25 sowie die elektrischen Leitungen 26, 27 parallel und beabstandet zur Längsachse 33 der Wischachse 22 angeordnet sind.
Beabstandet zur zweiten Aussparung 32 weist die Blende 30 auf ihrer dem Lagerstück 20 zugewandten Oberseite eine radial umlaufende Wand 34 auf, die von außen radial bis an die zweite Aussparung 32 heranreicht. Die Wand 34 ist radial von einer Abdeckkappe 35 mit geringem Abstand umgeben sowie axial übergriffen, so dass zwischen der Wand 34 und der Abdeckkappe 35 ein Ringspalt 36 ausgebildet ist. Die Versorgungsleitungen 25 sowie die elektrischen Leitungen 26, 27 sind im Bereich des Lagerstücks 20 geteilt ausgebildet, um eine Demontage bzw. Montage der oberhalb der Blende 30 befindlichen Versorgungsleitungen 25 sowie der elektrischen Leitungen 26, 27, beispielsweise bei einem Austausch des Wischblatts 10 oder des Wischarms 16, zu ermöglichen. Hierzu umfasst die Einrichtung 100 weiterhin eine Kupplungseinrichtung 40 in Form eines Steckers 41 sowie eines mit dem Stecker 41 verbindbaren Gegensteckers 42, die entweder die Versorgungsleitungen 25 und die elektrischen Leitungen 26, 27 gleichzeitig miteinander verbinden, oder aber in Form von mehreren Steckern die angesprochenen Leitungen jeweils separat verbinden. Hierzu ist der fahrzeugseitige Stecker 41 durch ein Loch 43 in einer Lagerplatte 44 des Lagerstücks 20 durchführbar, das mit der zweiten Aussparung 32 ausgerichtet ist.
Wie man insbesondere anhand einer Zusammenschau der 2 und 3 erkennt, bewegen sich die Versorgungsleitungen 25 sowie die elektrischen Leitungen 26, 27 bei einer Schwenkbewegung des Wischarms 16 innerhalb der zweiten Aussparung 32 parallel zur Längsachse 33 der Wischachse 22, so dass auf die Versorgungsleitungen 25 sowie die elektrischen Leitungen 26, 27 keinerlei Biegekräfte wirken.
In den 4 und 5 ist eine modifizierte Einrichtung 100a dargestellt. Bei der Einrichtung 100a weist die Lagerplatte 44a des Lagerstücks 20a eine Führung 45 auf, die randseitig von zwei, von der Oberseite der Lagerplatte 44a herausragenden Führungswänden 46, 47 mit Abstand umgeben ist. Die Führung 45 dient der Führung der Versorgungsleitungen 25 bis 27 auf der Oberseite der Lagerplatte 44a. Auf der der Wischstange 17 abgewandten Seite der Lagerplatte 44a ist ein in Draufsicht U-förmiger Durchbruch 50 zur Aufnahme einer Kupplungseinrichtung 40a ausbildet, der mit der (nicht dargestellten) zweiten Aussparung 32 fluchtet. Die Kupplungseinrichtung 40a weist einen fahrzeugseitigen Stecker 41a und einen wischarmseitigen Gegenstecker 42a auf, die im zusammengesteckten Zustand im Durchbruch 50 form- und kraftschlüssig gehalten sind. Die Einrichtung 100a bewirkt eine besonders gute Abdichtung und Führung der Versorgungsleitungen 25 sowie der elektrischen Leitungen 26, 27 im Bereich der Lagerplatte 44a.
Bei der Einrichtung 100 gemäß der 2 und 3 ist die zweite Aussparung 32 auf der Seite des Wischarms 16 angeordnet. Bevorzugt ist jedoch eine Anordnung der zweiten Aussparung 32 entsprechend der Anordnung des Durchbruchs 50 bei den 4 und 5 auf der dem Wischarm 16 bzw. der Wischstange 17 gegenüberliegenden Seite der Wischachse 22, um die mechanische Beanspruchung der Bauteile bzw. der Lagerung des Wischarms 16 zu minimieren.
Die soweit beschriebenen Einrichtungen 100, 100a können in vielfältiger Art und Weise abgewandelt bzw. modifiziert werden, ohne vom Erfindungsgedanken abzuweichen. Dieser besteht darin die wenigstens eine Versorgungsleitung 25 sowie gegebenenfalls (falls vorhanden) die elektrischen Leitungen 26, 27 im Durchführungsbereich aus dem Motorraum bzw. aus dem Wasserkasten parallel zur Wischachse 22 zu führen und gleichzeitig mittels vorzugsweise der Lagerhülse 20, 20a bzw. einer der Lagerhülse 20, 20a zugeordneten Abdeckkappe 35 zu verdecken.
Bezugszeichenliste

1: Scheibe
10: Wischblatt
11: Wischblattkörper
12: Wischlippe
15: Wischblattadapter
16: Wischarm
17: Wischstange
18: Gelenk
20, a: Lagerstück
21: Befestigungsmutter
22: Wischachse
25: Versorgungsleitung
26: erste elektrische Leitung
27: zweite elektrische Leitung
28: Lagerhülse
30, a: Blende
31: erste Aussparung
32: zweite Aussparung
33: Längsachse
34: Wand
35: Abdeckkappe
36: Ringspalt
40: Kupplungseinrichtung
41, a: Stecker
42, a: Gegenstecker
43: Loch
44, a: Lagerplatte
45: Führung
46: Führungswand
47: Führungswand
50: Durchbruch
100: Einrichtung
α: Winkelbereich

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

DE 102009043695 A1 [0022]

Claims

Einrichtung (100; 100a) zum Zuführen einer Waschflüssigkeit zu einem Wischarm (16), mit einem in einer Wischachse (22) gelagerten Lagerstück (20; 20a), an dem eine Wischstange (17) des Wischarms (16) schwenkbar befestigt ist, wobei ein Wischblatt (10) an dem Wischarm (16) austauschbar befestigt ist, und wobei wenigstens ein mit einer fahrzeugseitigen Versorgungseinrichtung gekoppelter Versorgungsschlauch (25) für die Waschflüssigkeit vorgesehen ist, der im oder am Wischarm (16) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Versorgungsschlauch (25) im Bereich der Befestigung des Lagerstücks (20; 20a) an der Wischachse (22) parallel zur Wischachse (22) und beabstandet zu dieser angeordnet und von einer Abdeckung (35) des Lagerstücks (20; 20a) überdeckt ist.
Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Versorgungsschlauch (25) im Bereich einer teilkreisförmigen Aussparung (32) eines blendenförmigen Abdeckelements (30) für das Lagerstück (20) angeordnet ist.
Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (32) zumindest von einer die Aussparung (32) radial umgebenden Wand (34) umfasst ist, die von der Abdeckung (35) des Lagerstücks (20) axial übergriffen und radial umgeben ist.
Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Lagerstück (20; 20a) eine Kupplungseinrichtung (40; 40a) zur zumindest hydraulischen Verbindung des Versorgungsschlauchs (25) mit dem Lagerstück (20; 20a) angeordnet ist.
Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungseinrichtung (40; 40a) als steckbare Kupplungseinrichtung (40; 40a) ausgebildet ist.
Einrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zum Versorgungsschlauch (25) wenigstens eine elektrische Versorgungsleitung (26, 27) zur elektrischen Beheizung des Wischblatts (10) und/oder zur Beheizung des Versorgungsschlauchs (25) angeordnet ist, und dass die wenigstens eine elektrische Versorgungsleitung (26, 27) über die Kupplungseinrichtung (40; 40a) mit verbunden ist.
Einrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die teilkreisförmige Aussparung (32) auf der der Wischstange (17) gegenüberliegenden Seite der Wischachse (22), vorzugsweise um einen Winkel von 180° versetzt, angeordnet ist.
Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe der Aussparung (32) dem Schwenkwinkel des Wischarms (16) angepasst ist.
Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Befestigung des Lagerstücks (20a) an der Wischachse (22) eine Lagerplatte (44a) vorgesehen ist, auf deren der Aussparung (32) abgewandten Seite eine Führung (45) mit parallel zur Führung (45) angeordneten Führungswänden (46, 47) zumindest zur Führung des Versorgungsschlauchs (25) für die Waschflüssigkeit ausgebildet sind, und dass eine aus zwei Steckern (41a, 42a) gebildete Kupplungseinrichtung (40a) vorgesehen ist.
Einrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungseinrichtung (40a) in einem U-förmigen Durchbruch (50) der Lagerplatte (44a) ortsfest aufgenommen ist.