DE102018006305A1

DE102018006305A1 - Spülvorrichtung und Spüladapter

Info

Publication number: DE102018006305A1
Application number: DE102018006305.5A
Authority: DE
Inventors: Robert Simmoteit; Ken-Joel Simmoteit; Kim-Louis Simmoteit
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2017-09-23
Filing date: 2018-08-10
Publication date: 2019-03-28

Abstract

Spülvorrichtung für die Produktaufbereitung, insbesondere von medizinischen Produkten, bei der zumindest eine Hülse, Kappe (1, 41) oder eine Scheibe (9) mit einer Öffnung (3) in Verbindung mit einem Spüladapter (36) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe der Öffnung (3) oder die Größe der herzustellenden offen Bereiche (13) in der Vorrichtung für den Reinigungslösungsausstrom durch einzelne (7, 43) oder mit einer Haut (27, 32) oder einer Folie verbundenen Haltesegmente (7) mit oder ohne Ausformungen (14, 16) und/oder durch eine Haut oder eine dünne Wandung (28, 29) verbundene Kappen- oder Hülsenwandsegmente (2) bestimmt wird und dabei die ausgeübte Haltekraft auf ein Spülprodukt (11) oder auf einen Adapter (25) in der Öffnung (3) alleine durch die Haltekraft der Haltesegmente (7) und/oder eine verstärkte Haltekraft die durch Anpressen eines äußeres Formteil (31) oder durch Verdrehen der Haltesegmente (7) hergestellt wird.

Description

Gebiet der Erfindung
Spülvorrichtung und Spüladapter, insbesondere für die Produktaufbereitung von medizinischen Instrumenten. Einsetzbar auch für Produkte, die im Labor- und in der Industrie gereinigt werden.
Hintergrund der Erfindung
Für die Reinigung von medizinischen Hohlraumprodukten in Reinigungs- und Desinfektionsmaschinen kommen Spülhülsen aus Metall oder Kunststoff zum Einsatz. Ziel der bekannten Vorrichtungen ist, Hohlraumprodukte mit unterschiedlichen Durchmessern aufzunehmen, zu halten und zu reinigen. In diesen Spülhülsen oder Reinigungsadaptern werden die Produkte vorzugsweise senkrecht oder schräg eingebracht und von unten Reinigungslösung eingeleitet. Eine Spülhülse zur Verteilung von Flüssigkeiten mit einer inneren Struktur ist in DE10 2012 022 261 beschrieben und besitzt einen innenliegenden Filter. In DE 10 2004 029 970 B3 und in DE 10 2008 050 991.4 werden Reinigungsadapter mit Spülverteiler kombiniert, um Hohlraumprodukte zu reinigen.
Die oben beschriebenen Spülhülsen und Spülvorrichtungen sind für die Schaft- und Hohlraumproduktereinigung vorgesehen und haben darüber hinaus keine weitere Funktion. Desweiteren sind die vorhandenen Öffnungen für die Reinigungsaufgaben nicht optimal angepasst. Die Öffnungsflächen liegen dichtend am eingebrachten Produkt an und verhindern hier die Außenflächenreinigung.
Zusammenfassung der Erfindung
Die Erfindung hat die Aufgabe, eine Spülvorrichtung so zu auszubilden, dass insbesondere kleine und große Spülgüter ohne wechseln der Spülvorrichtung gereinigt werden können. Es ist vorgesehen, dass die Vorrichtung große und unterschiedlich geformte medizinische Produkte im Schaftbereich sicher aufnehmen und halten kann. Darüber hinaus soll eine gute Außenflächenreinigung ermöglicht und der Medienausfluss im ungenutzten Zustand reduziert werden. Die Neuerung ist nutzbar in Verbindung mit neuen Spüladaptern, die an Spülverteilern vorzugsweise in Reinigungsmaschinen und/oder in Verbindung mit Siebkörben zum Einsatz kommt. Der hier vorgestellte neue Adapter wird für die Aufbereitung von medizinischen Instrumenten mit mindestens einem Kanal sowie die Weiterleitung von Reinigungslösung zum Reinigungsort eingesetzt.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Spülhülse, insbesondere für die Produktaufbereitung von medizinischen Instrumenten nach Anspruch 1 und durch einen Spüladapter für die Produktaufbereitung von medizinischen Instrumenten nach Anspruch 12 gelöst. Folgende Ansprüche betreffen die vorteilhaften Ausgestaltungen der Erfindung.
Die Neuerung löst die Aufgabe durch eine Spülvorrichtung für die Produktaufbereitung, insbesondere von medizinischen Produkten, bei der zumindest eine Hülse, Kappe oder eine Scheibe mit einer Öffnung in Verbindung mit einem Spüladapter eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe der Öffnung und/oder die Größe der herzustellenden offen Bereiche in der Vorrichtung für den Reinigungslösungsausstrom durch bewegliche einzelne oder mit einer Haut oder einer Folie verbundenen Haltesegmente mit oder ohne Ausformungen und/oder durch eine Haut oder eine dünne Wandung verbundene Kappen- oder Hülsenwandsegmente bestimmt wird und dabei die ausgeübte Haltekraft auf ein Spülprodukt oder auf ein Adapter in der Öffnung alleine durch die Haltekraft der Haltesegmente und/oder eine verstärkte Haltekraft die durch Anpressen eines äußeres Formteil oder durch Verdrehen der Haltesegmente hergestellt wird.
Dabei ist vorgesehen, dass zur Aufnahme und zum Halten von Produkten oder von steckbaren Spüladaptern im Öffnungsbereich Haltesegmente und/oder seitlich entlang der Hülse oder der Kappe Wandsegmente vorhanden sind, bei der die Segmente mit einer elastischen Haut oder Folie oder mit einen dünnen Wandabschnitt verbunden sind oder zusammengehalten werden, um zumindest über die Elastizität und Rückstellkraft der verbindenden Haut oder der dünnen Wandung zumindest die Segmente an ein eingebrachtes Produkt- oder Adapterteil zu pressen und/oder zumindest mit einer Haut oder Folie die offenen Bereiche für den seitlichen Austritt von Reinigungsflüssigkeit zu reduzieren.
Der seitlich reduzierte Reinigungslösungsaustritt verbessert die Innenlumenreinigung von Hohlrauminstrumenten in dem Maße, in dem der seitliche Lösungsaustritt reduziert wird. Es findet jedoch keine Außenflächenreinigung am Spülgut statt, wenn eine von außen ausgeübte starke Anpresskraft eines Formteils die Haltesegmente dichtend an die Spülgutoberfläche presst.
Diese Ausformungen auf den Haltesegmenten können Erhöhungen oder Vertiefungen sein, die zumindest beim Herunterbiegen oder Wegdrücken der Ausformungen offene Bereiche (zumindest ein offener Bereich zwischen der Spülproduktaußenwand und der Öffnungswandung) zur Reinigung der eingebrachten Außenflächen herstellen. Die Haltesegmente können hervorstehende Zacken, Klappen oder Lamellen oder Erhöhungen wie Stege, Abstandsflächen, Noppen oder wellengeformte Flächen auf z. B. Lamellen besitzen. Ferner können diese durch Verstellen oder durch Kombination z. B. mit übereinanderliegenden Lamellen und/oder Zacken ein geänderten Öffnungsbereich und offene Bereiche herstellen.
Als Neuerung kann eine von der Öffnung beabstandete ringartige Erhöhung vorgesehen sein, insofern die Vorrichtung mit Steckadapter kombinierbar sein soll. Diese verbessert oder ändert insbesondere die Steifigkeit der Kappe oder der Scheibe im Öffnungsbereich und sorgt für eine verbesserte Dichtigkeit bei einer Nutzung von angepassten Steckadaptern. Der Aufbau im Öffnungsbereich ist darüber hinaus auch aus dem Hintergrund zu betrachten, dass im engen Sinne weiche und elastische Hülsen-, Kappen- und Scheibenmaterialien zum Einsatz kommen.
In erster Linie wird davon ausgegangen, dass der unförmige oder mit Ausformungen versehende Öffnungsbereich so gestaltet ist, dass Reinigungslösung außen an einem zu reinigen Spülgut vorbeiströmen kann. Die Reinigungslösung, welche seitlich über die Öffnungsbereiche (Schlitze ect.) strömen kann, darf nur so groß sein, dass noch genügend Reinigungslösung für die Hohlraum-Innenlumenreinigung nutzbar ist.
In Weiterleitung der Neuerung kann vorgesehen sein, dass zwei übereinanderliegende Scheiben oder Kappen oder eine Kombination aus diesen eingesetzt sind. Durch Verdrehen einer dieser Teile in der Vorrichtung wird der Öffnungsbereich geändert und damit z. B. auch die Haltekraft im Öffnungsbereich oder deren Ausgestaltung. Die Drehbarkeit übereinander liegender gleichgestalteter Scheiben mit z. B. einer ringförmigen Erhöhung erleichtert die Drehbarkeit.
Ferner ist denkbar, dass so eine nicht dichtende Öffnung zu einer weitest gehenden dichtenden Öffnung wird. Hier bieten sich gezackte oder lamellenartige bzw. flügelartig ausgestaltete Haltesegmente in den Öffnungen an, die passend und deckend übereinander gelegt werden können. Dabei kann durch Verdrehen oberer und/oder unterer Flächen (Scheiben- und/oder Hülsenflächen, die übereinander liegen) der Öffnungsbereich geändert werden.
Zur Ausführung einer Drehbewegung kann eine Scheibe in der Spülvorrichtung einen hebelartigen oder geränderten oder herausstehenden Außenbereich aufweisen, um eine definierte Drehbewegung zu ermöglichen. Hierzu besitzt z. B. der Haltedeckel (Deckel der eine Scheibe hält) oder eine Haltekappe im oberen Bereich eine oder mehrere Öffnungsschlitze. Zur weiteren Unterstützung der Drehbarkeit, kann z. B. eine Silikonscheibe auf einem geeigneten stabilen Träger montiert oder mit diesem verklebt sein, damit diese gedreht werden kann. Der Träger kann alternativ ein Metallring mit einem seitlich abstehenden Hebel aber auch eine Haltekappe sein, in der die Scheibe mechanisch verankert wird. Diese Kappe wiederum ist über ein Gewinde oder über einen Bajonett-Verschluss drehbar. Alternativ können auch Durchbrüche und Stifte zur Fixierung eingesetzt werden.
Es ist denkbar, dass eine Kombination aus einer Scheibe mit einer undichten Öffnung und eine Kappe mit einer dichtenden und/oder nicht dichtenden Öffnung eingesetzt ist. Beispielsweise kann ein gezackter und lamellenartiger Öffnungsbereich einer Hülse oder einer Scheibe miteinander kombiniert sein. Das wiederum kann bedeuten, dass die Öffnung gezielt zur Produktreinigung und/oder für einen Steckadapteranschluss änderbar ist. Zur Kennzeichnung der unterschiedlichen Kombinationen können die vorzugsweise elastischen Scheiben oder Kappen unterschiedlich farbig sein. Je nach Farbkombination wird die Funktionalität definiert nach außen sichtbar.
Um eine Scheibe in der Spülvorrichtung halten zu können, kann diese z. B. über eine drehbaren und stabile Kappe von oben nach unten in der Vorrichtung angepresst sein. Ein Vorteil dieser Ausgestaltung ist der leichte Austausch der Scheiben. Ein anderer Vorteil ist, dass Scheiben direkt über seitliche Durchbrüche in einer Hülse oder der Spülvorrichtung drehbar sind. Alternativ können elastische Hülsen aus Silikon über ein Adapterteil aus Metall gestülpt oder gepresst werden.
Die Neuerung sorgt durch die Flexibilität dafür, dass entweder ein Hohlraumprodukt oder mehrere Produkte effektiv an den Außen- und Innenkanalflächen gereinigt werden können. Durch das Verdrehen der Vorrichtungsteile ist ferner gewährleistet, dass das Herausheben der eingebrachten Steckadapter oder der Produktteile reduziert oder ganz unterbunden wird. Diese Änderung der Haltefunktion oder der Dichtigkeit im Öffnungsbereich durch eine drehbare Verstellbarkeit der Öffnung, erweitert die Nutzung der Neuerung zumindest im Bereich der Reinigungstechnik signifikant.
Weiter ermöglicht die Neuerung, dass das Innere, z. B. eines Endoskopventils, reinigbar ist. Hierbei greift ein Haltesegment (z. B. eine Lamelle oder eine Zacke) in eine Öffnung des Endoskopventils die sich, z. B. am Schaft befinden kann und hält diese offen. Hierfür muss das Ventil zuvor geöffnet werden. Durch die Zugkraft des Ventils ist dafür gesorgt, dass das Haltesegment in der Öffnung des Ventils verbleibt und das Ventil nicht wieder geschlossen werden kann. Über den zumindest noch offen stehenden Öffnungsbereich des Endoskopventils gelangt so Lösung ins Innere des Ventils.
In der Regel besteht die Vorrichtung in seiner Gesamtheit aus einem geeigneten Adapter, der die Kappen, Hülsen und/oder Scheiben aufnimmt oder hält und mit einem Gewinde oder einem anderen Anschluss mit einem Spülrohr oder einem Zylinder (Spülverteiler) verbunden ist. Nach vorne ist die vorgeschlagene Kappe oder der Adapterbereich so lang ausgebildet, dass hierüber eingebrachte lange Produkte gehalten werden können. Spülverteiler versorgen die Spülvorrichtung mit Lösung. Es ist beispielsweise vorgesehen, dass die Vorrichtung zweiteilig ausgeführt ist. Einem oberen Teil mit einer Öffnung und einem unteren Halteteil zum Anschluss an einen Spülverteiler. Darüber hinaus kann die Vorrichtung aus z. B. zusammenschraubbaren oder zusammenklappbaren Teilen zusammengesetzt sein und nach oben eine Hülse, Scheibe oder eine Kombination aus diesen besitzen. Im Bodenbereich der Vorrichtung kann eine Feder, ein Lösungsteiler oder können Ausformungen als Strömungshindernis über den Einstromkanal eingesetzt sein, um die von unten kommende Lösung mittig und seitlich verteilt und/oder verwirbelt.
In der Weitebildung der Spülvorrichtung werden über eine Haut oder Folie verbundene Haltesegmente in einer Scheiben-, Hülsen- oder Kappenöffnung und/oder seitliche Wandsegmente einer Kappe oder einer Kappe eingesetzt die sich beim Einbringen eines Produktes auseinander bewegen. Eine hoch elastische Haut sorgt hier für eine angemessene Haltekraft eines Spülgutes und dass der seitliche Wasseraustritt am Spülgut reduziert ist und/oder sich das innere Hülsen- oder Kappenvolumen dadurch Dehnung der Haut sich vergrößert. Ferner ist eine Spülvorrichtung vorgesehen, bei der die Hülsen- oder Kappensegmente vorzugsweise in oder an der Wandung innere Strukturen zur Stabilisierung (Stützstrukturen) aufweisen und/oder durch einen äußeren Ring zusammengedrückt oder -gehalten werden.
Die bevorzugten Haltesegmente sind z. B. sternförmige Ausformungen im Öffnungsbereich von Scheiben, Spülhülsen oder Spülkappen und/oder Spülkappen- oder Spülhülsen entlang der Seitenwandung. Vorzugsweise sind diese in spiegelbildliche Segmente unterteilt, welche untereinander über eine dünne Wandung (Folie oder Haut) miteinander verbunden sind. Dabei kann die verbindende Haut oder Folie einfach gestaltet und schmal sein, aber auch großflächig und nach vorne hin spitz zulaufen oder vorne andersartig strukturiert sein oder die ganze Länge eines Haltesegments oder diese nur teilweise verbinden.
Spülhülsen werden vorzugsweise über einen Hülsen- oder Kappenadapter gehalten und erhalten von unten über einen Kanal Reinigungslösung. Alternativ sind teilbare nicht verbundene Adaptersegmente (Adapterhülsenteile) vorzugsweise mit inneren Strukturen vorhanden, die man auseinander und zusammendrücken kann. Diese Beweglichkeit derartiger Adaptersegmente ermöglicht sehr große Instrumentenschäfte oder Instrumententeile mit Reinigungslösung zu versorgen. Weiter sorgt die hoch elastische Haut zumindest zwischen den Wandsegmenten dafür, dass der seitliche Wasseraustritt weitestgehend unterbunden ist. Je nach Ausgestaltung der Spülvorrichtung kann hier auch eine Scheibe mit einem strukturierten Öffnungsbereich eingesetzt sein und hier eine Folie oder eine Haut die Segmente im Öffnungsbereich miteinander verbinden.
In Weiterbildung der Neuerung ist ein teilbarer bzw. aufklappbarer Spüladapter vorgesehen. Dabei kann der hülsenartige ausgebildete Adapterteil zumindest in zwei bis vier Hülsenschalen bzw. -segmente unterteilt sein. Die Hülsensegmente sind über ein Scharnier oder durch ein Eingreifteil, das in eine untere Adaptemute greift, beweglich verbunden. Um eine Dichtigkeit zu erreichen, werden die Segmente von außen z. B. von einer Haut umschlossen. Das Innere derartiger Adapter kann Ausformungen oder elastische Formteile enthalten oder aufnehmen, um im Kontaktbereich der eingebrachten Teile eine annähernd dichtende Verbindung herzustellen und/oder um Instrumentenschäfte besser halten zu können. Deren Ausgestaltung kann so sein, dass unterschiedlich große Hohlrauminstrumententeile in die Vorrichtung verbracht werden können, um die Instrumentenaußenflächen und die Instrumentenkanäle zu reinigen. Alternativ kann der Öffnungsbereich Ventilklappen aufweisen, die durch den Spüldruck so aneinandergedrückt werden können, dass die Öffnung verschlossen wird.
Zusätzlich kann die Hülse oder die Kappe im Innern und/oder außen an der Wand Stützstrukturen aufweisen oder aufnehmen, um damit zumindest das zu starke Zusammenpressen der Hülse oder der Kappe zu verringern oder die Vergrößerung des inneren Kappenvolumens durch stabilisierte Wandstrukturen unterstützen. Derartige Stützstrukturen können Stifte, Wandschalen oder außen- und oder innenliegende Materialverstärkungen sein. Diese bestehen dabei aus einem stabilsierenden Material.
Die hohe Elastizität dünner Wandstrukturen oder der eingesetzten Häute erlaubt die Aufnahme von größeren Instrumentenschäften als der Öffnungsbereich vorsieht. Es kann eine Elastizität von bis zu 500 % der dünnen Wandung vorgesehen sein. Die verbindende dünne Wandung oder Haut kann z. B. 0,1 - 1 mm dick sein und dünne Spalte oder aber auch größere Abstände wie z. B. 0,2 - 10 mm überbrücken.
Die Neuerung ermöglicht ebenfalls einen änderbaren Öffnungsbereich und offene Bereiche, wobei die anliegenden Segmente an ein Spülgut durch eine anliegende, mitunter auch dichtende Haut gehalten werden. Ferner wird dadurch die Haltekraft dieser Segmente untereinander erhöht. Die Haut kann sich zwar dichtend an ein Spülgut anlegen, jedoch die Anlegekraft dieser Haut ist gering, so dass durch den Reinigungslösungsdruck, z. B über das Anheben diese Haut oder Folie, die Reinigungslösung über die hergestellten Spalte oder Räume nach außen strömen. Diese wiederum ermöglicht eine effiziente Außenreinigung des Spülgutes. In Weiterbildung kann die Haut oder Folie Erhebungen, Noppen, Rillen oder andere Ausformungen aufweisen, damit diese sich nicht dichtend anlegen kann und hiermit kleine Räume oder Kanale mit einer Spülgutaußenwandung herstellt, um Reinigungslösung abzuleiten und damit die Außenflächen zu reinigen.
Vorzugsweise ist die ausgeübte Pressung an ein Produktschaft in der Vorrichtungsöffnung so ausgeführt, dass nicht zu viel Lösung seitlich über die Öffnungsbereiche strömen kann, obwohl zusätzlich hervorstehende Erhöhungen, Abstandsflächen, Noppen oder ähnliches vorhanden sein können. Die Neuerung verbindet daher eine gute Außenflächenreinigung und eine Halte- und Dichtfunktion für Steckadapter miteinander.
Insbesondere wird durch die erhöhte Elastizität der Vorrichtung eine größere Änderung der Haltefunktion im Öffnungsbereich erreicht und damit die Einsetzbarkeit derartig ausgestalteter Öffnungen in der Spültechnik für Hohlraumprodukte signifikant verbessert. Es können so Instrumentenschäfte oder -teile über einen großen Bereich (z. B. Ø 2- 20 mm) aufgenommen werden.
Besitzt die Neuerung zusätzlich eine von der Öffnung beabstandete ringartige Erhöhung so verbessert diese die Haltefunktion von eingebrachten Spülgütern sowie die von Steckadaptern. Derartige Materialerhöhungen unterstützen wie ein äußerer Haltering die Anpresskraft im Öffnungsbereich und sorgen für eine verbesserte Dichtigkeit bei einer Nutzung z. B. von Steckadaptern.
Um die Neuerung zu ermöglichen, werden bevorzugt weiche und elastische Materialien wie z. B. aus Silikon eingesetzt. Erhalten Silikonhülsen oder Kappen von außen Federn oder Federringe, so stabilisieren diese zumindest Teilbereiche der Hülsen oder der Kappen und/oder pressen diese zusammen.
In Weiterleitung der Neuerung kann vorgesehen sein, dass an der äußeren Adapterwandung verstellbare elastische oder stabile Ringe vorhanden sind, um die Rückstell- oder die Haltekraft zumindest der Wandsegmente zu ändern. Um ein Verrutschen der Ringe zu reduzieren, können äußere Vertiefungen oder Erhebungen an der Wandung die Ringe aufnehmen und halten.
Die Neuerung kann so ausgestaltet sein, das der Öffnungsbereich so änderbar ist, dass unterschiedlich große zu reinigende Spülgüter mit oder ohne einen Kanal sicher ein- und auszuführbar sind. Ferner durch bewegliche Zusatzelemente wie z. B. äußere Ringe oder Schellen, die Anpresskraft der Haltesegmente im Öffnungsbereich so zu verbessern oder zu ändern, dass die Außenflächen eines Spülgutes durch reduzierte Kontaktflächen gereinigt werden und das zu reinigende Spülgut sicher und änderbar gehalten wird. Dabei kann zusätzlich vorgesehen sein, dass unten am Adapterboden oder im Einströmbereich Rillen oder Erhebungen vorhanden sind, um die aus einem Einströmkanal heraustretende Lösung zu verwirbeln und/oder in Turbulenz zu versetzen.
Die vorgeschlagene Öffnung mit zumindest einer Haltefunktion und die Anordnung der herstellbaren offenen Bereiche in der Öffnung unterstützt die wirtschaftliche Hohlraumproduktreinigung, insbesondere in Reinigungsmaschinen und Ultraschallbädern und verbessert die Einsatzfähigkeit bereits vorhandener Spülmodule wie Spülleisten, Spülzylinder, von Spüladapter oder von Spülhülsen. Die Neuerung beeinflusst aber auch den Lösungsaustritt von Spülleisten oder anderen Spülmodulen und sorgt dafür, dass der benötigte Reinigungsdruck nicht zu stark reduziert wird.
Die Neuerung sorgt durch die Flexibilität dafür, dass entweder ein Hohlraumprodukt oder mehrere Produkte effektiv an den Außen- und Innenkanalflächen gereinigt werden. Über den großen aufweitbaren Öffnungsbereich, der darüber hinaus über eine dichtende Haut verfügen kann, wird gewährleistet, dass die Reinigungslösung bevorzugt durch den Instrumentenkanal strömt.
Die Aufgabe wird weiter dadurch ermöglicht, dass ein Spüladapter, insbesondere für die Produktaufbereitung von medizinischen Instrumenten eingesetzt wird, bei dem der Adapter ein innenliegendes und geteiltes und/oder zumindest ein außenliegendes Formteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter zumindest Hülsenteile besitzt, die über ein Scharnier bewegbar sind oder diese in eine Adapterrille greifen können, um über ein außen anliegendes Formteil oder über einen mechanisch regelbaren Verschluss die Hülsenteile zusammenzuhalten.
Die neuartigen Adapter erleichtern insbesondere das Einführen und auch das Herausführen eines Spülgutes. Der Einführbereich des Adapters kann aufgeklappt werden um das Spülgut sicher einzubringen. Hiernach beispielsweise wird ein elastischer äußerer Ring oder ein anderes Formteil eingesetzt, um die vorderen geweiteten bzw. den aufgeklappten Einführbereich zusammenzudrücken. Das Formteil kann aber auch eine von Hand verschließ- und öffnungsbare Schelle sein. In dieser Ausgestaltung kann vorgesehen sein, den Federring oder den elastischen Ring außen am Hülsenteil auf und ab zu bewegen, um dadurch die Anpresskraft im Öffnungsbereich zu ändern. Dabei ist von Vorteil, wenn die Haltekraft einer dünnen äußeren Hülse oder Kappe zusätzlich durch einen Federring oder einen elastischen Ring oder einer Schelle von außen verstärkt wird. Insbesondere diese Ausgestaltung ermöglicht es, den Öffnungsbereich so zu stabilisieren, dass ein Steckadapter oder ein Schlauchadapter über den Öffnungsbereich so festgelegt werden kann, dass der eingebrachte Adapter nicht durch den Reinigungsdruck herausgedrückt wird.
Die neuheitliche Ausgestaltung eines Adapters sorgt dafür, dass durch die Beweglichkeit oder die Drehbarkeit der Adapterwandsegmente sich der Öffnungsbereich des Adapters besonders stark weiten lässt und der Adapter für die Durchspülung von Hohlrauminstrumenten besser nutzen lässt. Der Spüladapter kann mehrteilig und/oder zusammenklappbar sein und dabei zumindest innere und/oder wandständige Stützstrukturen wie Haltestifte oder Federn oder stabile Adapterhülsenteile aufweisen, um hiermit eine weiche und/oder elastische Hülse oder eine Kappe zu halten.
Es kann aber auch ein teilbarer Adapter eingesetzt sein, der innere zusammenpressbare Formteile besitzt, um nach dem Zusammenklappen Hohlrauminstrumententeile zu halten. Auch hier werden äußere bewegbare Halteteile wie z. B. elastische Ringe oder Verschlussriegel eingesetzt, damit die Vorrichtung nach dem Zusammenklappen ein Spülgut halten kann. In Weiterbildung kann der Adapter zusätzliche Halteelemente aufweisen, die insbesondere durch eine Feder, ein Drahtteil oder ein verlängertes Hülsenteil repräsentiert werden, um lange Instrumentenschäfte sicher zu halten oder die Adapterhälften besser öffnen zu können.
Die vorgeschlagene Neuerung unterstützt dadurch die wirtschaftliche Hohlraumproduktreinigung, insbesondere in Reinigungsmaschinen und Ultraschallbädern und verbessert die Einsatzfähigkeit bereits vorhandener Spülmodule wie Spülleisten, Spülzylinder, Spüladapter oder Spülhülsen. Die Neuerung beeinflusst aber auch den Lösungsaustritt von Spülleisten oder anderen Spülmodulen und sorgt dafür, dass der benötigte Reinigungsdruck nicht zu stark reduziert wird. Damit die Neuerung wirtschaftlich einsetzbar ist, sind Vorrichtungsteile zu bevorzugen, deren Aufbau flexible und modular sind und diese an Maschinenleisten von Reinigungsmaschinen und auch in Verbindung mit Flüssigkeitsverteilern wie Spülleisten oder Spülzylinder zum Reinigen von medizinischen Hohlraumprodukten einsetzbar sind. Der bevorzugte Aufbau der Spülvorrichtung gewährleistet, insbesondere durch den Austausch zumindest von dünnwandigen Kappen oder Hülsen eine kostengünstige Spülvorrichtung, die in Reinigungsmaschinen eingesetzt werden kann.
Einsatzgebiete und Ausführungsformen
Es ist vorgesehen die Spülvorrichtung so zu nutzen, dass zumindest das Spülen, Anschließen und/oder auch das Halten von Hohlraumprodukten und/oder das von eingebrachten Adapterteilen verbessert wird. Ziel ist darüber hinaus eine effektive Außen- und Innenlumenreinigung der eingebrachten Produkte oder Produktteile oder die Ausleitung von Reinigungslösung über einen Steckadapter zu erzielen.
Durch die elastische Ausgestaltung des vorderen Öffnungsbereiches ist es möglich, kleinlumige Produkte wie Augeninstrumente, HNO-Sauger, Saver-Blads, Dentalbohrer und großlumige Produkte zu reinigen, ohne den Spülplatz wechseln zu müssen. Das Einsatzgebiet ist jedoch nicht ausschließlich auf medizinische Produkte beschränkt.
Bevorzugte Anwendungsbereiche und Funktionen der Neuerung lassen sich überall dort erfolgreich einsetzen, wo eine Reinigung von Hohlrauminstrumenten mit unterschiedlich großem Außendurchmesser mit einer Spülvorrichtung erfolgen soll. Das erhöht nicht nur die Wirtschaftlichkeit, sondern verbessert auch das Nutzen von Steckadaptern, die vorne einen Luer Lock, Luer, Bajonett- oder Schlauchanschluss aufweisen können. Damit erhält die Spülvorrichtung eine geänderte Funktion und wird z. B. zum Luer Lock Adapter.
Für folgende Anwendungsbereiche und Funktionen lässt sich die Spül- und Steckadaptervorrichtung einsetzen:

1. Reinigung von Hohlrauminstrumenten aller Art.
2. Produktreinigung von senkrecht oder schräg stehenden Produktteilen und Produkten.
3. Produktreinigung von einem oder von mehreren Produkten mit oder ohne Kanal, die in der Vorrichtung eingebracht sind.
4. Bereitstellung von Spül- und Adapterplätzen an Medienverteilern zur Produktreinigung in Reinigungsmaschinen sowie in Ultraschallbädern.
5. Verbesserung der modularen Reinigungstechnik durch individuelles Einbringen von Steckadaptern, die vorne einen Luer Lock, Luer, Bajonett- oder Schlauchanschluss oder eine Spülhülse bereitstellen.
6. Schonende Produkt ein und Ausführung durch Vergrößern und/oder Ändern der Anpresskraft der Haltesegmente im Öffnungsbereich.
7. Offenhaltefunktion von Endoskopventilen über Haltesegmente
8. Änderung der Flüssigkeitsteilung in der Vorrichtung, um eine Außen und einen Lumenreinigung zu ermöglichen.
9. Sicherstellung der Außenreinigung durch Ausformungen auf den Haltesegmenten.
10. Halten von Spülgütern oder von Adaptern durch Verdrehen, Aufklappen oder Anpressen der Haltesegmente im Öffnungsbereich.
11. Verschließen der Vorrichtung durch Ventilklappen.
12. Vergrößerung des Kappenvolumens durch verbundene Wandsegmente oder Reduktion der offenen Bereiche durch die Reinigungslösung ausströmen kann.

In bevorzugter Ausgestaltung besitzt die Vorrichtung im Öffnungsbereich stegartige Haltesegment (z. B. Lamellen), die untereinander mit einer hoch elastischen dünnen Haut verbunden sind. Hierbei überspannt eine elastische Haut die Fläche zwischen den Haltesegmenten und stabilisiert diese. Durch Auseinanderdrücken wird die Haut stark geweitet oder durch das Zusammenpressen großflächiger Hautabschnitte (z. B. mit einer Schelle) wird die Haut zusammengefaltet und läßt sich so leicht und raumsparend unterbringen. Beim Einbringen eines zu reinigenden Produktteils weitet sich der Öffnungsbereich und die Segmente im Öffnungsbereich legen sich außen am Produkt an. Da die Segmente mit einer verbindenden Haut zusammengehalten werden, wird eine begrenzte Dichtigkeit erreicht. Ist der Spüldruck entsprechend hoch, wird die Lösung über die anliegende Haut ausströmen können.
Bei anderen Ausgestaltungen besteht der Adapter aus zwei oberen Adapterteilen, die zumindest von außen elastisch zusammengedrückt und gehalten werden. Die außenanliegende Hülse oder Kappe kann oben zwei oder mehrere Haltesegmente in Form einer Klappe aufweisen. Besitzt die Spülvorrichtung im Öffnungsbereich z. B. derartige Ventilklappen, so kann dadurch der Adapter nach der Nutzung über die aneinander gepressten Ventilklappen geschlossen und ein ungewollter Lösungsaustritt weitestgehend unterbunden werden.
Eine weitere technische Ausgestaltung der Vorrichtung ist so ausgeführt, dass die eingesetzte Kappe zumindest im oberen Bereich eine trichterförmig ausgebildete Hülse oder Kappe ist und seitlich in Längsrichtung dünnwandige und hautartige Verjüngungen bzw. Wandabschnitte aufweist, damit die Hülse oder Kappe sich hier stark einengen kann.
In Weiterführung ist zumindest der untere Hülsen- oder Kappenbereich verdickt oder besitzt nach oben hin oder entlang der Wandsegmente Materialerhebungen, um die Kappe oder die Hülse zu stabilisieren und über ein bewegbares Außenelement festzulegen. Hiermit läßt sich z.B. auch ein Adapter gut einführen und durch Änderung der öffnungsweite mit einer ergänzenden Klemmung festlegen.
Eine andere technische Ausgestaltung der Vorrichtung ist so ausgeführt, dass eine Scheibe über eine drehbare Kappe oder einen Deckel nach unten auf ein Hülsenteil eines Gewindeadapters gepresst wird. Dabei kann vorgesehen sein, dass auch zwei Scheiben angepresst werden, wobei eine untere oder obere Scheibenausformung in einen Öffnungsschlitz der drehbaren Kappe greift. Die eingesetzten Scheiben besitzen vorzugsweise deckungsgleiche Ausformungen im Öffnungsbereich, die sich entweder ganz oder auch nur teilweise überdecken. Wird eine elastische Scheibe, die in einer Metallkappe fixiert ist, verdreht, so ändert sich der Öffnungsbereich. Dabei können die Scheiben unterschiedliche Shorehärten aufweisen, um die Haltekraft besser oder über einen größeren Bereich ändern zu können.
Alternativ kann aber auch eine Hülse mit einer Scheibe so kombiniert sein, dass die Hülse eine Scheibe fixiert und diese Hülse wiederum in einer größeren Hülse drehbar angeordnet ist. Die Hülse besitzt hierzu im Inneren Ausformungen, die eine Scheibe, ähnlich einem Schlüssel Schloss-System aufnimmt. Ziel ist die Drehbarkeit beider Vorrichtungsteile zumindest zu verbessern. In einer dieser Ausgestaltung presst die größere Hülse eine weitere Scheibe nach unten auf einem Adapteransatz und fixiert diese. Durch das Verdrehen wird die Pressung auf zumindest der unteren Scheibe verstärkt, insofern dann, wenn beide Hülsen mit einem Gewinde verbunden sind. Die Verdrehung beider oder zumindest einer Hülse kann so gesteuert werden. Ferner ist es möglich hiermit einen Spülplatz einzurichten, bei dem die Neuerung im unteren Hülsenbereich angeordnet ist, um die aus einem Adapterkanal kommende Lösung nach vorne zu verwirbeln, und um nach oben im verlängerten Hülsenbereich eine optimale Außenreinigung zu erzielen.
Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Wahl der kombinierten Bauteile und Materialien sowie aus der Beschreibung und den beigefügten Zeichnungen.
Es versteht sich, dass die vorstehenden genannten und die nachstehenden noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern zum Teil auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellungen verwendbar sind. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in den nachfolgenden Beschreibungen näher erläutert.
Es zeigen:

1 Draufsicht einer Scheibe mit zentral angeordneten Lamellen.
2 Schnittdarstellung von Kappen mit dünnen Seitenwandsegmenten oder einer verbindenden Haut.
3 Ansichten einer neuartigen zusammenpressbaren trichterförmigen Silikonkappe.
4 Ansichten einer Kappe mit einer undichten Öffnung
5 Schnittdarstellung von zwei Scheiben, die über eine stabile Kappe drehbar übereinanderliegen.
6 Draufsicht einer Kappe mit dünnen Seitenwandsegmenten.
7 Schnittdarstellung einer Kappe mit einem außen anliegenden Ring.
8 Draufsicht einer außen anliegenden Kappe die Adapterhälften fixiert.
9 Schnittdarstellung einer Spülvorrichtung, bei dem ein Kappenadapter mit Hülsenteile durch eine Kappe gehalten wird.
10 Schnittdarstellung einer Spülvorrichtung mit beweglichen Adapterhülsenteilen und Ventilklappen.

1. zeigt eine Draufsicht einer Scheibe mit zentral angeordneten Lamellen. Die Scheibe, 9 die auch eine Kappe 1 sein kann, besitzt zentral eine aufwendig gestaltete Öffnung 3. Die Ausgestaltung dieser Öffnung kann alternativ auch von zwei Scheiben 9 hergestellt werden. Von oben sind als Halteelement Lamellen 7 dargestellt, die auf der Oberfläche Erhöhungen 14 besitzen, die vorne spitz zulaufen und dadurch die Scheibenöffnung 3 im Durchmesser verringern. Die Lamellen sind dabei wie Flügel oder Blattstrukturen ausgeführt. Weiter sind die Erhöhungen 14 nach oben abgeschrägt, um den Kontakt zu den reinigenden Außenflächen weiter zu reduzieren. Werden in diese Öffnung 3 Spülprodukte, Hohlraumprodukte 11 oder Steckadapter eingebracht, so entstehen mit diesen Teilen punktuelle oder kleinste Kontaktflächen. Dabei können sich die Lamellen auch nach unten biegen, wenn weiche Materialein wie Silikon eingesetzt sind. Die Steckadapter sitzen dabei nicht so fest, wie in der 4. Die Festigkeit eines Steckteils kann jedoch mit einer Kombination einer weiteren Scheibe, die eine reduzierte Öffnung aufweist, erhöht werden. Aus den verbleibenden schlitzartigen Öffnungsbereichen 13 oder offenen Flächen kann Lösung aus der Kappe oder der Scheibe austreten und zur Außenreinigung eingesetzt werden. Die Schlitze 13 sind dabei sehr schmal ausgeführt und ermöglichen noch eine gute Beweglichkeit der Lamellen 7, zumindest nach unten und oben. Werden die Lamellen durch größere Produkte nach innen gedrückt, so entstehen durch die Erhebungen 14 auf den Lamellen offene Bereiche (nicht gezeigt), über die Lösung austreten kann. Damit über der Scheibe ein zusätzlich dichtender Bereich für einen geeigneten Steckverbinder herstellbar ist, befinden sich auf der Scheibenoberfläche ringförmige Erhöhungen 5. Die weitere Dichtfläche 4 auf der Scheibe ist hier reduziert zum Vorteil des größeren und nutzbaren Öffnungsbereiches.
2. zeigt in Schnittdarstellung von Kappen mit dünnen Seitenwandsegmenten oder einer verbindenden Haut. Die Draufsicht zeigt in A. eine Kappe 1 mit einer stabilen Kappenwandung 2 mit Lamellen als Haltesegmente 7 und Erhebungen 14 in der Kappenöffnung 3. Alle Halteelemente 7 der Kappenöffnung 3 sind mit einer dünnen Haut 27 oder einem Materialfilm verbunden und können in den Kappenraum 8 hineingedrückt werden. Zur Stabilisierung ist der Öffnungsbereich 3 von einer ringförmigen Erhebung 5 eingefasst. Schnittdarstellung B endspricht Abbildung A, aber ohne die Haut zwischen den Wandsegmenten 2. Hier besitzt die Kappe 1 dünnwandige Wandbereiche 28, die nach innen ausgerichtet sind. Dadurch lässt sich hier die Kappe 1 aufweiten. Schnittdarstellung C entspricht ebenfalls Abbildung A, aber mit einer Haut oder verjüngten Wandbereichen 29 zwischen den Halteelemente 7 und den Wandsegmenten 2. Hier besitzt die Kappe 1 dünnwandige Wandbereiche 29 die nach außen ausgerichtet sind. Damit lässt sich auch hier die Kappe ebenfalls stark weiten. In B und C (nicht gezeigt) wird nach unten hin der verjüngte Wandbereich 28 und 29 wieder auf die ursprüngliche Wanddicke 2 zurückgeführt. Wesentlich dabei ist, dass die dünnwandigen Bereiche sich stark dehnen können und dadurch das Kappenvolumen sich vergrößern kann.
3. zeigt Ansichten einer neuartigen zusammenpressbaren trichterförmigen Silikonkappe. In der Darstellung A ist eine Draufsicht einer Kappe 1 die nach oben hin geöffnet und besitzt im vorderen Bereich eine trichterförmige Kappenform. Diese Ausgestaltung einer Kappe hat den Vorteil, dass der Öffnungsbereich 3 vergrößert ist. In der Kappenöffnung befinden sich Haltesegment 7 und/oder 14 die mit einer dünnen Haut 27 und/oder 32 verbunden sind. Die obere Öffnung 3 besitzt Haltesegmente 7 für Hohlraumprodukte 11. Hohlraumprodukte müssen im Innenlumen 22 und an der Außenfläche gereinigt werden. Die Kappe 1 aus Silikon wird von einem Hülsenadapter 36 gehalten. Dieser Adapter kann alternativ zumindest im oberen Hülsenbereich klappbar sein kann. Die Abbildung B zeigt in Draufsicht eine zusammengedrückte Kappe 1, was z. B durch ein Hochschieben eines Formteils in Gestalt eines Silikonringes oder alternativ durch Zusammenpressen einer Schelle von Hand erreicht werden kann. Dadurch engt sich der obere Teil ein und die Haltesegmenten 7 legen sich an die Außenfläche des Holraumproduktes 11 an. Gut zu sehen ist, dass sich der offene Raum 13 seitlich am Instrumentenschaft signifikant reduziert und damit auch der seitliche Reinigungslösungsaustritt reduziert ist. Derartige Spülvorrichtungen zeichnen sich dadurch aus, dass das Einbringen und die Entnahme von Produkten und Adapter vereinfacht sind sowie Beschädigungen der Silikonkappe vermeidbar sind. Die Darstellung C zeigt eine trichterförmige Kappe 1 mit einem oberen Trichter 46, welche äußere und beabstandete Verstärkungsringe 44 und 45 besitzt. Die Ringe 45 bilden oben und unten einen Abschluss und verhindern dass der Ring 31 herausrutscht. Die Materialverstärkungen 44 dienen dazu, dass ein Ring 31 sich entlang der Kappe 1 und dem Kappentrichter 46 nicht frei auf und ab bewegen kann und zumindest in zwei Klemmanordnungen festlegbar ist (verdeutlicht durch einen Pfeil). Über diese festlegbare und lösbare Anordnung, werden unterschiedliche Klemmkräfte und/oder Öffnungsgrößen erzeugt und der Sitz einen Spülgutes in der Kappe ist änderbar. Die Kappe 1 wird dabei durch einen Kappenadapter 36 gehalten und dieser kann z.B. ein Luer Gewinde 47 besitzen, um diesen hierrüber mit einem Luer Lock männlich Adapter zu koppeln. Alternativ können hier aber auch andere Anschlüsse wie Luer Lock oder Steckadapteranschlüsse vorhanden sein.
4. zeigt in Draufsicht eine Kappe mit einer undichten Öffnung. Die Darstellung A. einer Kappe 1 besitzt in der Mitte eine zentrale Öffnung 3. Die Wandung der Kappe 2 kann dabei mit einem unteren Kappenhalteteil (nicht gezeigt) lösbar verbunden sein. Der zentrale Öffnungsbereich 3 besitzt eine gezackte innere Ausformung 7, die ringförmig in der Kappenöffnung angeordnet ist. Auf dieser gezackten Ausformung ist eine kleine Erhöhung 14 (z. B. eine Noppe oder ein Steg) bzw. Vertiefung vorhanden. In diese Öffnung ist ein Spülprodukt 11, ein Steckadapter 25 oder ein Hohlraumprodukt mit einem Kanal 22 (in Schnittdarstellung dargestellt) eingebracht. Ferner ist die Öffnung vorne leicht abgeschrägt 6. Die Außenflächen des Produktes (z. B. ein medizinisches Instrumentes) 11 berühren die Ausformungen 7 je nach Lage des Schaftes in der Öffnung 3 und können diese wegdrücken oder nach unten biegen. Zwischen den noch vorhandenen offenen Bereichen 13 der Öffnung 3 kann Lösung austreten und diese Außenflächen reinigen. Im Anschluss an diesen steckbaren Bereich folgt eine vorzugsweise flache Fläche 4, die auch als Dichtebene ausgebildet sein kann, insbesondere dann, wenn das Kappenmaterial aus Silikon besteht. Hieran erhebt sich eine ringförmige Erhebung 5, die auch eine Vertiefung sein kann. Die Ebenen 4 und 5 bilden dabei Dichtungsflächen aus, wenn über die Öffnung 3 ein flächig abdeckender Steckadapterteil aufliegt (siehe Abbildung 4). In B. ist die Kappe 1 in Seitenansicht gezeigt. Mittig sind die Zacken 7 gezeigt, die auch als Lamellen mit einer Erhöhung 14 ausgeformt sein können und sich in den Kappenraum 8 biegen können.
5. zeigt in Schnittdarstellung zwei Scheiben, die über eine stabile Kappe drehbar übereinanderliegen. In dieser Ausgestaltung ist der Öffnungsbereich 3 durch Verdrehen der oberen stabilen Kappe 17 mit einer Öffnung (dargestellt durch den Pfeil a) änderbar. Denkbar ist hier, dass anstelle der Kappe 17 eine Hülse mit einer Scheibe eingesetzt ist, die sich in einer größeren Hülse mit einer Scheibe befindet und in dieser drehbar gehalten ist. Die gesamte Vorrichtung besteht hier aus einem unteren Adapterteil 18, der nach unten ein Gewinde besitzt und im inneren einen großen Adapterraum 12. Über das Gewinde ist der Adapter mit Spülleisten oder Rohrverteilern in Reinigungsmaschinen festlegbar. Die Vorrichtung erhält von unten Lösung (durch Pfeile c. dargestellt), die nach oben ausströmen kann. Damit die beiden übereinander liegenden Scheiben 9 sich gezielt verdrehen können, befinden sich jeweils auf den Adapterteil 18 und im Inneren der Kappe 17 Stifte 19 oder ringartige Erhöhungen, damit die Scheiben 9 hier im Formschluss gehalten wird. Diese wiederum sorgen dafür, dass die Scheiben 9 z. B. über der oberen Kappe 17 (besitzt ein Innengewinde, das zu dem unteren Außengewinde des Adapter passt) zueinander verdreht werden können. Durch Verdrehen der Scheiben 9 werden die unterschiedlich langen und übereinander gelagerten Lamellen 7 (also deren Lamellenflächen) verstellt und die Öffnung 3 in ihrer Ausgestaltung geändert. Bestehen die Scheiben 9 aus weichen Materialien, so versteht sich von selbst, dass die Öffnung 3 in sich so geweitet werden kann, dass eine fast dichte Verbindung z. B. mit einem Steckadapter entstehen kann.
6. zeigt in Draufsicht eine Kappe mit dünnen Seitenwandsegmenten. Die dargestellte Öffnung 3 besitzt Haltestrukturen 7 und 14, um ein eingebrachtes Instrumententeil 11 oder einen Steckadapter 25 festzuhalten und gleichzeitig einen kleinen offenen Bereich 13 für einen Medienaustritt herzustellen. Wie in verbindet eine dünne Haut 27 die einzelnen Haltestrukturen (z. B. Lamellen) 7 zumindest im hinteren Bereich miteinander und dichtet diesen Bereich ab. Ferner weist die Kappe 1 Wandbereiche mit dünnen 28 und dickeren 2 Wandstärken auf. Die äußere Wandung 2 kann sich dabei in den dünnwandigen Segmenten 27 aufweiten und somit das Kappenvolumen 8 im Inneren erhöhen. Damit vereint die gezeigte Kappe 1 zwei wichtige Neuerungen. Erstens eine Haut 27, die elastisch in der Kappenöffnung nur kleine offene Bereiche 13 zwischen den Lamellen 7 herstellt und zweitens kann sich die Kappe insgesamt durch die dünnen Wandsegmente 28 nach außen weiten und damit zumindest innenliegend große unförmige Teile aufnehmen. Durch zusätzliche Stützteile 34 wird die Kappe 1 zumindest soweit stabilisiert, dass sich die Kappe 1 durch z. B. Stäbe 34 innerhalb der Wandung nicht nur wenig stauchen lässt. Durch den Pfeil a wird symbolisiert, dass sich hier die Kappe weiten kann.
7 zeigt eine Schnittdarstellung einer Kappe mit einem außen anliegenden Ring. Die Darstellung zeigt eine Kappe 1 mit verjüngten hautartigen Kappenwänden 28. Nach unten hin erhält die Kappenwandung 2 wieder ihre ursprüngliche Dicke. Damit der außen anliegende Ring 31 den oberen und verjüngten Kappenbereich 28 stabilisiert, sind hier Mulden 30 vorhanden, damit der Ring hier gehalten wird. Alternativ zu den Mulden, können aber hier auch umlaufende Materialerhebungen vorhanden sein, die ein Verrutschen der Ringe 31 verhindern. Die dünne Wandung 28 teilt die Kappe in gleichartig gestaltet Kappensegmente ein und ein außen anliegender Ring 31 kann nach oben und unten bewegt werden. Dieser Ring 31 stabilisiert den oberen Wandbereich oder schnürt die Wandung 28 ein. Alternativ kann hier auch eine Feder oder ein Federring oder eine Schelle, welche die gesamte Hülse umschließen, eingesetzt sein. Der Pfeil deutet dabei die Beweglichkeit des Rings 31 an.
8. zeigt eine Draufsicht einer außen anliegenden Kappe die Adapterhälften fixiert. Die hier gezeigte Darstellung zeigt eine Kappe 1 mit einem strukturierten Öffnungsbereich 3 mit spitz zulaufenden Haltesegmenten 7, die mit großflächigen Folien oder mit einer dünnen Haut 32 verbinden sind. Dabei ist die Haut 32 vorne 26 spitz zulaufend oder besitzt eine andersgeartete vordere Struktur. Denkbar ist, dass die Haut 32 oder Folie Erhebungen, Noppen oder Rillenstrukturen zumindest auf der Oberfläche beisitzt, damit diese mit einer Spülgutaußenwandung ausleitende Kanäle oder Räume herstellt. Diese Ausgestaltung der Folien und Lamellen reduziert die Kontaktflächen mit einem eingebrachten Spülgut. Alternativ kann aber auch das Haltesegment 7 mit einer zusätzlichen Erhebung ausgebildet sein. Die Kappe umschließt eine geteilte oder teilbare Adapterhülse 35. Die Besonderheit dieser Ausgestaltung ist, dass die Adapterhülse 35 S-förmig geteilt ist und die Hülsenteile sich zueinander bewegen können (dargestellt durch einen Spalt 33 und einen Pfeil). Dabei kann der Adapter auch so gestaltet sein, dass die außen anliegende Kappe 1 die Hülsenteile 35 zusammenhält und gleichzeitig dafür sorgt, dass das Kappenvolumen sich vergrößern kann, wenn ein eingebrachtes Spülgut die Kappe und die Hülsenteile nach außen drückt. Die Hülsenteile 35 bilden gleichzeitig auch eine Stützstruktur für eine außen anliegende elastische Hülse oder Kappe aus.
9. zeigt eine Schnittdarstellung einer Spülvorrichtung, bei der ein Kappenadapter mit Hülsenteile durch eine Kappe gehalten wird. Der Hülsenadapter 36 besitzt im oberen Bereich Hülsenteile 35, die über eine Kappe 1 zusammengehalten werden. Dabei besitzt der Adapter im unteren Teil eine umlaufende Eingreifnute 39, in der die Hülsenteile 35 eingreifen können. Der Adapterboden 38 besitzt Erhebungen, um das ausströmende Medium aus dem Adapterkanal 37 zu verwirbeln. Je nach Gestaltung der Eingreifnute 39 besitzen die Hülsenteile 35 auch eine Beweglichkeit nach außen, um so den Kappenadapter 36 im Hülsenbereich weiten zu können. Derartige Adapter 36 können mit einem Gewinde 18 z. B. an einem Spülmodul angeschraubt oder eine Spülflotte bilden und hierüber mit Reinigungsmedium versorgt werden.
10. zeigt in Schnittdarstellung eine Spülvorrichtung mit beweglichen Adapterhülsenteilen und Ventilklappen. Die Schnittdarstellung eines Hülsenadapters 36, besitzt im unteren Bereich Scharniere 42, um die Hülsensegmente 35 zusammenklappen zu können. In der gezeigten Ausgestaltung werden die Hülsensegmente 35 durch eine dünnwandige Kappe 41 mit sich verschließenden Klappen 43 zusammengedrückt. Die oberen Ventilklappen 43 dichten aneinander durch den ausströmenden Mediendruck. Alternativ können hier auch innere elastische und geteilte Formteile zum Halten von eingebrachten Spülgütern eingesetzt werden. Das innere Adaptervolumen 12 ändert sich, wenn ein großes Spülgut eingebracht ist und die Hülsenteile 35 dadurch auseinandergedrückt werden. Alternativ können die Hülsenteile 35 auch geteilte Adapterformteile aufweisen, die sich zusammenklappen lassen, um ein Hohlrauminstrumententeil aufzunehmen. Diese Formteile können abgestufte Silikonteile sein, die sich gut an Instrumentenschäfte anpressen können. Um insbesondere ein längeres Spülgut im Adapter besser halten zu können ist am Scharnier 42 eine Adapterverlängerung 48 zur Spülproduktlagerung und Haltungsunterstützung angebracht. Das Zusatzteil 48 kann dabei auch einen Verschluss aufweisen und ermöglicht das leichtere aufklappen der Adapterteile 35, um Spülgüter einführen zu können. Alternativ kann hier auch nur eine Feder an der Adapterbasis diese Aufgabe der Spülgutlagerung übernehmen.
Bezugszeichenliste

1.: Kappe oder Hülse
2.: Kappen- oder Hülsenwandung oder Wandsegmente/teile einer Kappe oder einer Hülse
3.: Öffnung oder Öffnungsbereich einer Kappe, einer Scheibe mit gezackten oder lamellenartigen Ausformungen
4.: Oberfläche einer Kappe oder eine Dichtfläche
5.: Erhebung oder Vertiefung auf einer Kappe oder einer Scheibe als Dicht und Halteteil
6.: Abschrägung
7.: Ausformung (Haltesegment) in Gestalt einer Lamelle (Flügel oder Blattstrukturen) oder Zacke in einer Kappen- oder Scheibenöffnung.
8.: Kappenraum z. B. einer Kunststoffkappe
9.: Scheibe
11.: Instrumentenschaft, Steckteil, Steckadapter oder ein zu reinigendes Spülprodukt, Spülgüt oder Hohlraumprodukt
12.: Adapterraum oder Innenraum eines Adapters
13.: Schlitze oder offene Bereiche im Öffnungsbereich, durch denen Lösung hindurchtritt
14.: Erhöhung auf einer Lamelle (Steg, Noppe oder ähnliches) oder selbst eine Lamelle als Haltesegment
15.: vorderer Lamellen- oder Haltebereich (gerade, gezackt oder gerundet)
16.: Wellengeformte Erhöhung einer Lamelle im Öffnungsbereich
17.: Deckel oder stabile Kappe mit einer Öffnung oder eine Hülse zur Aufnahme einer Scheibe
18.: Adapteranschlussteil oder -gewinde zum Anschluss an Spülverteilern
19.: Stift oder Erhebung
22.: Kanal eines Spülproduktes oder eines Steckadapters
26.: vorderer Lamellenbereich bzw. Stirnfläche der Lamelle oder einer Folie oder Haut
27.: Haut oder Materialfilm
28.: dünnwandiger oder verjüngter Wandabschnitt nach außen gerichtet
29.: dünnwandiger oder verjüngter Wandabschnitt nach innen gerichtet
30.: Haltemulde für einen Ring
31.: Formteil das z. B. ein elastischer Rings, eine Schelle, ein Federring oder ein Klemmteil ist
32.: Verbindende dünne Haut oder Film mit einer spitzzulaufenden vorderen Form oder mit anderen vorderen Ausformungen und/oder Oberflächenausformungen
33.: S-förmiger Spalt oder Kontaktspalt
34.: Stift oder innenliegende Stützstrukturen einer Kappenwandung
35.: Hülsenteile eines Adapters oder Stützstruktur für eine elastische Hülse oder Kappe
36.: Kappen- und/oder Spüladapter
38.: Adapterboden mit Erhebungen
37.: Adapterkanal
39.: Eingreifnute am Adapter
41.: dünnwandige elastische Kappe oder Hülse
42.: Adapterscharnier
43.: Kappenklappen oder Ventilklappen oder innenliegende Spülguthalteteile
44.: Materialverstärkungen oder Materialausformungen
45.: Abschlussteil und/oder Materialverstärkungen
46.: Trichterförmiger Kappenteil
47.: Luer Gewinde, Steckteil oder einen Luer Lock Anschluss eines Adapters
48.: Adapterverlängerung zur Spülproduktlagerung und Haltungsunterstützung

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

DE 102012022261 [0002]
DE 102004029970 B3 [0002]
DE 102008050991 [0002]

Claims

Spülvorrichtung für die Produktaufbereitung, insbesondere von medizinischen Produkten, bei der zumindest eine Hülse, Kappe (1, 41) oder eine Scheibe (9) mit einer Öffnung (3) in Verbindung mit einem Spüladapter (36) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe der Öffnung (3) und/oder die Größe der herzustellenden offen Bereiche (13) in der Vorrichtung für den Reinigungslösungsausstrom durch einzelne (7, 43) oder mit einer Haut (27, 32) oder einer Folie verbundenen Haltesegmente (7) mit oder ohne Ausformungen (14, 16) und/oder durch eine Haut oder eine dünne Wandung (28, 29) verbundene Kappen- oder Hülsenwandsegmente (2) bestimmt wird und dabei die ausgeübte Haltekraft auf ein Spülprodukt (11) oder auf einen Adapter (25) in der Öffnung (3) alleine durch die Haltekraft der Haltesegmente (7) und/oder eine verstärkte Haltekraft die durch Anpressen eines äußeres Formteil (31) oder durch Verdrehen der Haltesegmente (7) hergestellt wird.
Spülvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein sich weitender Öffnungsbereich (3) Haltesegmente (7) mit Ausformungen (14, 16, 43) und/oder Dichtteile (5) zur Aufnahme und Halten von Produktschäften (11) oder Steckteilen besitzt und durch die Erhöhungen (14, 16) oder Vertiefungen auf den Ausformungen (7) zumindest beim Herunterbiegen oder Wegdrücken der Ausformungen (7) offene Bereiche (13) zur Reinigung der eingebrachten Außenflächen entstehen und/oder Reinigungslösung über einen Adapterkanal oder zumindest über einen Produktkanal (22) ausleitbar ist.
Spülvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass diese zur Aufnahme und Halten von Produkten (11) oder Adaptern (25) im Öffnungsbereich (3) Haltesegmente (7) und/oder seitlich entlang der Hülse oder der Kappe (1, 41) Wandsegmente (2) besitzt, bei der die Segmente (2, 7) mit einer elastischen Haut oder Folie (27, 32) oder einem dünnen Wandabschnitt (28, 29) verbunden sind oder zusammengehalten werden, um zumindest über die Elastizität und Rückstellkraft der verbindenden Haut oder der dünnen Wandung zumindest die Haltesegmente (7) und/oder dessen Erhöhungen (14, 43) an ein eingebrachtes Produkt- (11) oder Adapterteil (25) zu pressen.
Spülvorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass durch Einbringen eines Produktes (11, 25) die verbundene Haltesegmente (7) sich auseinander bewegen und durch die elastische Haut (27, 32) zumindest gehalten werden und dadurch sich die offenen Bereiche (13) für den seitlichen Austritt von Reinigungsflüssigkeit reduzieren und/oder durch die Dehnung der dünnen Wandung (28, 29) sich das innere Hülsen- oder Kappenvolumen (8) vergrößert.
Spülvorrichtung nach Anspruch 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Haut (27, 32) oder die Folie sich dichtend außen an ein Spülgut (11) anlegt und die Haut oder die Folie durch den Reinigungslösungsdruck angehoben wird und nach außen strömt oder die Haut oder Folie zumindest auf der Oberfläche Erhebungen, Noppen, Rillen oder Ausformungen aufweist, damit diese sich nicht dichtend anlegen kann und hiermit kleine Räume oder Kanale mit einer Spülgutaußenwandung herstellt, um hiermit Reinigungslösung abzuleiten und damit die Spülgutaußenflächen zu reinigen.
Spülvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Kappe (1) oder die Hülsen- oder Kappenwandung (2) oder die Wandsegmente Stützstrukturen (34, 35) und/oder Materialverstärkungen (5, 44, 45) zur Stabilisierung besitzen und/oder das diese zumindest durch ein außen anliegendes und bewegbares elastisches oder stabiles Teil (31) zusammengedrückt und/oder gehalten werden.
Spülvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass übereinanderliegende Scheiben (9) und/oder Kappen (1) und deckungsgleiche Ausformungen im Öffnungsbereich (3), die sich entweder ganz oder auch nur teilweise überdecken können, vorhanden sind und dass zumindest die Änderung der Öffnungsgröße und/oder die der Öffnungsform in der Vorrichtung dadurch erreicht wird, dass übereinanderliegenden Scheiben (9) oder Kappen (1) oder eine Kombination aus diesen, durch Verdrehen oder durch Kombinieren dieser hergestellt wird.
Spülvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine trichterförmige Kappe (1, 46) Materialverstärkungen (44, 45) aufweist, um damit zumindest einen bewegbaren Ring (31) oder ein Klemmteil entlang des Kappentrichters (46) zu positionieren oder festzulegen und unterschiedliche Klemmkräfte und/oder Öffnungsgrößen zu erzeugen und/oder den Sitz einen Spülgutes (11) oder eines Adapters (25) in der Kappe zu ändern.
Spülvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülsen, Kappen (1, 41) oder Scheiben (9) vorzugsweise über einen Hülsen- oder Kappenadapter (36) oder einen Deckel (17) mit einer Öffnung gehalten und von unten über einen Kanal (37) mit Reinigungslösung versorgt werden und die Adapter (36) ein Gewinde (18, 47) oder ein Steck- oder Luer Lock Anschluss aufweisen.
Spülvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass großflächige folienartige (27, 32) oder dünnwandige Strukturen (28, 29) vorhanden sind, die sich beim Zusammendrücken zumindest zusammenfalten und/oder von außen angelegt bewegbare Adapterteile (35) halten und/oder diese stabilisieren oder damit Spülprodukte in dem Öffnungsbereich (3) besser ein- und herausgebracht werden können.
Spülvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungsbereich (3) Ventilklappen (43) besitzt, die durch den Spüldruck aneinandergedrückt und damit die Öffnung (3) verschließen oder eine elastische Folie oder Haut (7, 32) im Öffnungsbereich (3) zumindest die Haltesegmente (7) in ganzer Länge oder nur teilweise verbindet und dabei nach vorne spitz (26) zulaufen oder vorne andere Ausformungen besitzen.
Spüladapter, insbesondere für die Produktaufbereitung von medizinischen Instrumenten, bei dem der Adapter ein innenliegendes und geteiltes und/oder zumindest ein außenliegendes Formteil (1, 31, 41) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (36) zumindest Hülsenteile (35, 48) besitzt, die über ein Scharnier (42) bewegbar sind oder diese in eine Adapterrille (39) greifen können, um über ein außen anliegendes Formteil (1, 31, 41, 48) oder über einen mechanisch regelbaren Verschluss die Hülsenteile (35) zusammenzuhalten.
Spüladapter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federring, eine Schelle oder ein elastischer Ring (31) von außen den Öffnungsbereich (3) oder die Adapterhülsenteile (35) so stabilisiert oder festlegt, dass auch ein Steckadapter (25), ein Schlauchadapter oder ein Spülprodukt (11) nicht vom Reinigungsdruck aus dem Öffnungsbereich (3) herausgedrückt wird.
Spüladapter nach Anspruch 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (36) mehrteilig und/oder zusammenklappbar ist und/oder der Adapter Stütz- oder Haltestrukturen (34, 35, 48) für Hülsen oder Kappen oder für Spülgüter und/oder innere Strukturen (38) bereitstellt.