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Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein angelenktes Aufhängungssystem für Zaunteile gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruchs sowie auf eine Zaunkonstruktion mit mindestens einem Zaunteil. Sie ist gedacht für Tore, Zäune und/oder Türen. Die angelenkte Aufhängung ist so gestaltet, dass sie eine zusätzliche Sicherung gegen Einbruch bietet und darüber hinaus für eine verbesserte Flexibilität und bessere Einstellbarkeit des Scharniers sorgt.
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Scharniere werden vielfach als Aufhängungsmittel beispielsweise für Tore, Zäune und Türen verwendet, wobei das Scharnier ein drehbares Verbindungsstück beispielsweise zwischen dem Zaun und einer tragenden Wand oder Säule bildet. Insbesondere für die Aufhängung von Zaunteilen werden meist Scharniere verwendet, die das große Gewicht des Zaunteils tragen können. Dabei werden in erster Linie Stellscharniere, T-Scharniere, Achsscharniere, Daumenscharniere und/oder Laschenscharniere zur Aufhängung von Zaunteilen verwendet.
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Ein für die solide Aufhängung von Zaunteilen vielfach eingesetztes Laschenscharnier ist das U-Scharnier. Dieses Scharnier besteht aus zwei ineinandergreifenden und mit einem Befestigungsstift aneinander befestigten Scharnierteilen. Das erste Scharnierteil besteht aus einem U-förmigen Bügel, in den eine Führungsschlaufe des zweiten Scharnierteils passt. Ein Befestigungsstift, der durch den Bügel und die Führungsschlaufe eingeführt und unten befestigt wird, verbindet die beiden Scharnierteile so, dass sie auseinander gedreht werden können, ohne jedoch über die notwendigen Freiheitsgrade zu verfügen. U-Scharniere werden speziell zur Aufhängung von Zaunteilen verwendet, da sie in der Lage sind, das große Gewicht solcher Tore zu tragen, und daneben eine ausreichende Flexibilität bieten, so dass das Öffnen und Schließen des Zauns schnell erfolgen kann. Ein Aufhängungssystem dieser Art wird in
EP 1 528 202 A2 beschrieben.
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Ein wichtiges Problem, das sich bei solchen Scharnieren gezeigt hat, ist, dass die Elemente der Scharniere vollkommen sichtbar und zugänglich sind, so dass ein Zaun mit einem einbruchssicheren Schloss bezüglich der Einbruchssicherheit an den Scharnieren eine Schwachstelle aufweist. Regelmäßig zeigt sich, dass die U-Scharniere gegenüber Einbrüchen unzureichend sicher sind. Wo das Anbringen von Diebstahlklauen bei anderen Scharnieren eine gute Lösung gegen das Herausheben der Tür bietet, ist das bei Scharnieren für Zaunteile nicht möglich. U-Scharniere sind von außen vollkommen zugänglich und die verschiedenen Bestandteile lassen sich sowohl bei geöffnetem als auch bei geschlossenem Tor abschrauben.
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Ein weiteres mit U-Scharnieren verbundenes Problem ist ihre schwierige Einstellung. Bei der Montage von U-Scharnieren und der Aufhängung des Zaunteils zeigt sich, dass die Montage und Verriegelung der Scharniere nicht einfach ist und große Fertigkeit erfordert.
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Die vorliegende Erfindung zielt daher darauf ab, ein leichter handhabbares Scharniersystem bereitzustellen, wobei die leichtere Handhabbarkeit nicht auf Kosten der Sicherheit des Scharniers gehen sollte und das Scharniersystem eine zusätzliche Sicherung gegenüber Einbruch bietet.
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Gelöst wird diese Aufgabe mittels des angelenkten Aufhängungssystems gemäß Patentanspruch 1 und der Zaunkonstruktion gemäß Patentanspruch 7.
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Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf ein angelenktes Aufhängungssystem, das eine zusätzliche Sicherung gegen Einbruch bietet und gemäß Patentanspruch Z ausgestaltet ist.
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Die vorliegende Erfindung wird eingehender beschrieben auch durch die folgenden Figuren, wobei
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1 die Perspektivansicht einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Scharniersystems zeigt;
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2 einen auseinandergezogenen Längsdurchschnitt einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Scharniersystems zeigt;
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3 eine Perspektivansicht einer Ausführungsform eines ersten Scharnierteils 10 der vorliegenden Erfindung ist;
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4 eine Perspektivansicht einer Ausführungsform eines Befestigungsstiftes 13 der vorliegenden Erfindung ist;
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5 einen Längsdurchschnitt einer Ausführungsform eines Befestigungsstiftes 13 der vorliegenden Erfindung zeigt;
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6 eine Perspektivansicht einer Ausführungsform einer Mutter 15 der vorliegenden Erfindung ist;
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7 einen Längsdurchschnitt einer Ausführungsform einer Mutter 15 der vorliegenden Erfindung zeigt;
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8 eine Perspektivansicht einer Ausführungsform des Scharniersystems der vorliegenden Erfindung ist; und
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9 einen auseinandergezogenen Längsdurchschnitt des Scharniersystems der vorliegenden Erfindung zeigt.
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Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein verbessertes angelenktes Aufhängungssystem für Zaunteile, Tore und/oder Türen. Das angelenkte Aufhängungssystem ist so gestaltet, dass es einerseits eine Sicherung gegen Einbruch bietet und andererseits eine effizientere Montage und Verriegelung ermöglicht.
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Für die vorliegende Erfindung werden die Begriffe ”Aufhängung” oder ”Aufhängungssystem” hierin gleichbedeutend verwendet.
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In der vorliegenden Erfindung bezieht sich der Begriff ”Zaunteil” auf die bekannte Art von Zaunteilen. Insbesondere werden hiermit verschiedene Arten von Toren, Zäunen und Türen bezeichnet, die mit Hilfe eines Scharniers geöffnet oder geschlossen werden können. Vorzugsweise ist das erfindungsgemäße Aufhängungssystem für die Aufhängung von Türen bestimmt.
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In der ersten Ausführungsform besteht die vorliegende Erfindung in einem angelenkten Aufhängungssystem 1 (1 und 2), das sich für das angelenkte Aufhängen von Zaunteilen eignet, wobei das System miteinander zusammenwirkende Scharnierteile 10, 30 umfasst, wobei das erste Scharnierteil 10 einen U-förmigen Bügel 12 mit zwei Öffnungen 14a, 14b umfasst, die dazu ausgelegt sind, dass ein Befestigungsstift 13 durch die Scharnierteile durchgeführt und mit einer Mutter 15 befestigt werden kann, wobei das zweite Scharnierteil 30 eine Führungsschlaufe 31 und ein Schraubgewinde 32 umfasst, wobei das Schraubgewinde 32 in der Lage ist, eine Öse 33 zu befestigen, wobei die Führungsschlaufe 31 in den U-förmigen Bügel 12 des ersten Scharnierteils 10 passt und in der Lage ist, den Befestigungsstift 13 passend durchzuführen und dabei die beiden Scharnierteile zu verbinden und zusammenwirken zu lassen, und wobei das angelenkte Aufhängungssystem dadurch charakterisiert ist, dass beide runden Öffnungen 14a, 14b im U-förmigen Bügel 12 eine oder mehrere Einkerbungen 16a, 16b umfassen, die in der Lage sind, einen oder mehrere Keile 17a des Befestigungsstifts 13 und/oder einen oder mehrere Keile der Mutter 15 aufzunehmen, wodurch eine relative Drehung des Befestigungsstifts 13 und/oder der Mutter 15 verhindert wird. Vorzugsweise umfassen die runden Öffnungen 14a, 14b im U-förmigen Bügel 12 (3) jeweils eine Einkerbung 16a, 16b, die in der Lage ist, einen Keil 17a des Befestigungsstifts 13 (4 und 5) oder einen Keil der Mutter 15 aufzunehmen.
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Durch das Anbringen einer oder mehrerer Einkerbungen 16a, 16b in beiden runden Öffnungen 14a, 14b im U-förmigen Bügel 12, wie in 3 gezeigt, und dadurch, dass der Befestigungsstift 13 und/oder die Mutter 15 mit einem oder mehreren Keilen 17a versehen ist, wie in den 4, 5, 6 und 7 gezeigt, wird der Befestigungsstift 13 und/oder die Mutter 15 blockiert, wenn sie durch den U-förmigen Bügel 12 und die Führungsschlaufe 31 angebracht wird. Dadurch, dass der Keil in der Einkerbung aufgenommen wird, wird die relative Drehung des Befestigungsstifts 13 und/oder der Mutter 15 verhindert. Durch Verhinderung der relativen Drehung des Befestigungsstifts 13 und/oder der Mutter 15 ist es nicht mehr notwendig, sowohl den Befestigungsstift 13 als auch die Mutter 15 mit einem Kopf zu versehen, mit dem der Befestigungsstift 13 und die Mutter 15 bezüglich einander festgeschraubt werden können. Eine direkte Folge der Verhinderung der freien Drehung der Befestigungsschraube 13 und/oder der Mutter 15 ist, dass es nicht mehr notwendig ist, zum Festschrauben des Befestigungsstifts 13 zwei Schraubenzieher zu benutzen. Da weder der Befestigungsstift 13 noch die Mutter 15 sich drehen kann, ist zum Festschrauben nur ein Schraubenzieher notwendig, wodurch die Montage des Scharniers erheblich vereinfacht wird.
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Dadurch, dass in beiden runden Öffnungen 14a, 14b im U-förmigen Bügel 12 Einkerbungen 16a, 16b vorgesehen sind, ist es außerdem nicht möglich, den U-förmigen Bügel 12 auf verkehrte Art und Weise an der tragenden Wand zu befestigen. Da beide Seiten des U-förmigen Bügels identisch sind, kann dieser nicht verkehrt an der tragenden Wand angebracht werden. Die Richtung, in der der U-förmige Bügel 12 an der tragenden Wand befestigt wird, spielt infolgedessen keine Rolle, was die Montage erheblich vereinfacht.
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In einer gewünschten Ausführungsform sieht die Erfindung ein angelenktes Aufhängungssystem vor, dass dadurch gekennzeichnet ist, dass die Bestandteile des angelenkten Aufhängungssystems aus einer Legierung von beispielsweise, jedoch ohne darauf beschränkt zu sein, Stahl, Edelstahl, Messing, Aluminium, Kupfer, Inox, verzinktem Stahl, geschwärztem Stahl, Hastelloy, Titan, Bronze, Inconel oder Kombinationen daraus.
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In einer weiteren Ausführungsform sieht die Erfindung ein angelenktes Aufhängungssystem vor, das dadurch gekennzeichnet wird, dass das Schraubgewinde des Befestigungsstifts 13 und die dazu passende Mutter 15 über ein standardmäßig verfügbares Maß (z. B. M12-1.25, M12-1.5, M12-1.75, M14-1.25, M14-1.5, M16-1.5, M18-1.5, M20-1.5, M22-1.5, M24-1.5, M26-1.5) verfügen.
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In noch einer weiteren Ausführungsform sieht die Erfindung ein angelenktes Aufhängungssystem vor, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das Schraubgewinde (32) des zweiten Scharnierteils 30 und die dazu passende Öse 33 z. B. eines der oben genannten Standard-Maße aufweist.
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In einer besonders wünschenswerten Ausführungsform sieht die Erfindung ein angelenktes Aufhängungssystem vor, das dadurch gekennzeichnet ist, dass ein oder mehrere Keile 17a und vorzugsweise ein Keil 17a auf dem Befestigungsstift 13 angebracht sind und auf der Mutter 15 kein Keil angebracht ist. Durch diese spezielle Ausführungsform ist die Mutter 15 mit einem Kopf versehen, der dazu verwendet werden kann, um die Mutter 15 am Befestigungsstift 13 zu befestigen. Der Kopf kann von bekannter Art sein. So kann die Mutter beispielsweise mit einem Senkkopf, einem Schlitzkopf, einem Kreuzkopf mit geraden und schiefen Kanten usw. versehen sein.
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In einer besonders wünschenswerten Ausführungsform sieht die Erfindung ein angelenktes Aufhängungssystem vor, das dadurch charakterisiert ist, dass 1, 2, 3 oder 4 Keile 17a am Befestigungsstift 13 angebracht und 1, 2, 3 oder 4 Einkerbungen 16a, 16b in beiden runden Öffnungen 14a, 14b im U-förmigen Bügel 12 angebracht sind.
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In einer anderen gewünschten Ausführungsform sieht die Erfindung ein angelenktes Aufhängungssystem vor, das dadurch gekennzeichnet ist, dass ein oder mehrere Keile an der Mutter 15 angebracht sind und keine Keile am Befestigungsstift 13 vorgesehen sind. Der Befestigungsstift 13 ist erfindungsgemäß mit einem Kopf versehen, der verwendet werden kann, um den Befestigungsstift 13 an der Mutter 15 zu befestigen. Der Kopf kann bekannter Art sein. So kann die Mutter beispielsweise mit einem Senkkopf, einem Schlitzkopf, einem Kreuzkopf mit geraden und/oder schrägen Kanten usw. versehen werden.
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In einer besonders erwünschten Ausführungsform sieht die Erfindung ein angelenktes Aufhängungssystem vor, das dadurch gekennzeichnet ist, dass 1, 2, 3 oder 4 Keile an der Mutter 15 angebracht und 1, 2, 3 oder 4 Einkerbungen 16a, 16b in beiden runden Öffnungen 14a, 14b im U-förmigen Bügel 12 vorgesehen sind.
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Der U-förmige Bügel 12 umfasst, wie in 3 gezeigt, neben beiden Öffnungen 14a, 14b, die sich für das Durchleiten des Befestigungsstifts 13 eignen, auch eine dritte Öffnung 22, die sich zur Befestigung des U-förmigen Bügels 12 an einer tragenden Querwand eignet.
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Der Befestigungsstift 13 umfasst eine Nadel 26, einen Kopf 28 und eine Bohrung 27 mit Gewindeende, wobei sich die Bohrung 27 zur Befestigung der Mutter 15 eignet. Die Mutter 15 umfasst einen Kopf 23 und eine Nadel 24. Der Kopf 28 des Befestigungsstifts 13 und/oder der Kopf 23 der Mutter 15 ist so gestaltet, dass an mindestens einem davon Mittel vorgesehen sind, mit denen der Befestigungsstift 13 und die Mutter 15 aneinander befestigt werden können mit Hilfe beispielsweise eines Schraubenziehers.
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Das angelenkte Aufhängungssystem kann mittel seiner Öse 33 oder auf andere bekannte Art und Weise an einem Tor befestigt werden. In 8 und 9 wird eine geschweißte Platte 37 mit zwei Schrauben 38 am Schraubgewinde 32 befestigt. Die geschweißte Platte 37 kann mit dem Tor verbunden werden. Die Art und Weise, wie das erfindungsgemäße Aufhängungssystem mit dem Tor verbunden wird, ist keineswegs beschränkt. Das Aufhängungssystem der vorliegenden Erfindung kann über eine Öse, eine geschweißte Platte oder jede andere im Stand der Technik bekannte Art und Weise verbunden werden.
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In einer erwünschten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird ein angelenktes Aufhängungssystem vorgesehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsstift 13 eine Rille 18 umfasst, und wobei die Führungsschlaufe 31 eine Öffnung 35 umfasst, die sich dazu eignet, um eine Schraube 36 dadurch anzubringen, wodurch der Befestigungsstift 13 mit der Schraube 36 blockiert wird.
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Durch das Anbringen einer Rille 18 im Befestigungsstift 13 kann in der Führungshülse 31 des zweiten Scharnierteils 30 eine Öffnung 35 vorgesehen werden, entlang derer eine Schraube 36 eingeführt werden kann. Die Schraube 36 wird auf diese Weise in die Rille geschoben, wodurch diese das Herausrutschen des Scharniers verhindern kann. Wenn man versucht, den Befestigungsstift 13 von der Mutter 15 zu lösen, kann der Befestigungsstift 13 ohne vorheriges Entfernen der Schraube 36 nicht aus dem Scharnier entfernt werden. Da die Schraube 36 bei geschlossenem Zaunteil nicht zugänglich ist, ist die Öffnung 35 in der Führungshülse 31 auf den U-förmigen Bügel 12 und die tragende Wand 11 gerichtet, und die Schraube kann bei geschlossenem Zaun nicht entfernt werden. Infolgedessen ist es unmöglich, das Scharnier vom Zaunteil zu trennen. Das ermöglicht also einerseits, das Scharnier und das Zaunteil vollständig aufzubauen, ohne dass die Einbruchsicherung den korrekten Zusammenbau des Scharniers erschwert, während es andererseits das Anbringen der Schraube 36 im Scharnier 1 unmöglich macht, den Befestigungsstift 13 zu entfernen und die beiden Scharnierteile 10, 30 auseinanderzunehmen.
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In einer erwünschten Ausführungsform sieht die Erfindung ein angelenktes Aufhängungssystem vor, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die Schraube (36) aus einer Legierung von beispielsweise, ohne jedoch darauf beschränkt zu sein, Stahl, rostfreiem Stahl, Messing, Aluminium, Kupfer, Inox, verzinktem Stahl, geschwärztem Stahl, verkupfertem Stahl, Hastelloy, Titan, Bronze, Inconel, oder Kombinationen daraus.
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In einer weiteren Ausführungsform sieht die Erfindung ein angelenktes Aufhängungssystem vor, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube 36 ein standardmäßig verfügbares Maß (siehe oben) aufweist.
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In einer besonders erwünschten Ausführungsform sieht die Erfindung ein angelenktes Aufhängungssystem vor, dadurch gekennzeichnet, dass das Schraubgewinde mindestens 2 cm lang ist, vorzugsweise 3 cm, und noch weiter bevorzugt 4 cm. Das Schraubgewinde 32 ist beispielsweise 2,5, 3, 3,5, 4, 4,5, 5, 5,5, 6, 7, 8, 9 oder 10 cm lang.
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Um die Flexibilität des angelenkten Aufhängungssystems zu verbessern, weist das Schraubgewinde 32 vorzugsweise eine Abmessung von mindestens 2 cm, vorzugsweise mindestens 3 cm, und noch weiter bevorzugt 4 cm auf. Das Schraubgewinde 32 ist beispielsweise 2,5, 3, 3,5, 4, 4,5, 5, 5,5, 6, 7, 8, 9 oder 10 cm lang. Durch Vergrößerung der Länge des Schraubgewindes 32 ist die Ausrichtung des Zaunteils einfacher. Insbesondere, wenn die tragende Wand nicht vollkommen lotrecht ist, ist ein längeres Schraubgewinde 32 wichtig. Es ist nämlich notwendig, das Zaunteil horizontal aufzuhängen, und wenn die tragende Wand nicht vollkommen Iotrecht ist, muss das Zaunteil in einer anderen Position auf dem Gewinde angebracht werden. Dadurch dass das angelenkte Aufhängungssystem mit einem längeren Schraubgewinde 32 versehen ist, wird die Flexibilität des Aufhängungssystems vergrößert und die Montage wird einfacher. Ein längeres Schraubgewinde 32 sorgt außerdem dafür, dass die Öse 33 das Scharnier ausreichend gut hält.
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In einer gewünschten Ausführungsform sieht die Erfindung ein angelenktes Aufhängungssystem vor, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanten 20 des U-förmigen Bügels 12 abgerundet sind.
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In den bekannten Ausführungsformen der U-Scharniere ist der U-förmige Bügel 12 meist mit rechten Winkeln versehen. In der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung besteht jedoch die Möglichkeit, dass diese rechten Winkel die Bewegungsfreiheit des Scharniers einschränken. Da das Scharnier sich über einen Winkel von 180° drehen muss, sorgt die Abrundung des U-förmigen Bügels dafür, dass die Bewegungsfreiheit des angelenkten Aufhängungssystems nicht beschränkt wird.
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In einer erwünschten Ausführungsform sieht die Erfindung ein angelenktes Aufhängungssystem vor, gekennzeichnet dadurch, dass ein Ring 40, angebracht zwischen dem zweiten Scharnierteil 30 und dem ersten Scharnierteil 10, den Befestigungsstift 13 umfasst.
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Durch das Anbringen eines solchen Rings 40 wird die Reibung zwischen den beiden Scharnierteilen 10, 30 verringert. Der Ring 40 kann beispielsweise aus Bronze oder Messing hergestellt werden, wodurch die Führung des Scharniers verbessert wird.
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In einer weiteren Ausführungsform sieht die Erfindung eine Zaunkonstruktion von der Art vor, die mindestens ein Zaunelement umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Zaunelement mit einem angelenkten Aufhängungssystem nach der vorliegenden Erfindung versehen ist.
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In einer weiteren Ausführungsform sieht die Erfindung eine Zaunkonstruktion vor, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Zaunelement sowohl unter als auch über einem Scharnier befindet, dessen zweites Scharnierteil 12 an einer tragenden Querwand 11 befestigt ist.