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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Baugruppe für ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, welche einen Kasten umfasst, der sich nach Art einer Schublade öffnen lässt.
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In Kältegeräten, insbesondere in Haushaltskältegeräten, wird der Innenraum im allgemeinen durch Fachböden oder durch plattenförmige Verdampfer in Fächer unterteilt.
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Bei Eisschränken sind im allgemeinen alle Fächer vorn durch Klappen, Türen oder Frontplatten von Schubkästen geschlossen, um bei der Entnahme von Kühlgut den Eintrag von Wärme und Luftfeuchtigkeit möglichst gering zu halten.
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Fächer in Bodennähe enthalten meist einen Schubkasten, der einen Zugriff senkrecht von oben gestattet. Hoch gelegene Fächer haben meist Klappen oder Türen, da es bei Schubkästen in Brust- oder Kopfhöhe schwierig ist, den Schubkasten einzusehen oder Kühlgut aus dem Schubkasten zu entnehmen. Bei Fächern in mittlerer Höhe hängt es von der Körpergröße des Benutzers ab, ob ein eine Klappe oder ein Schubkasten bequemer zu handhaben ist. Eine Lösung, welche sowohl einen guten Zugriff von vorne als auch von oben erlaubt, ist nicht bekannt.
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Eine Aufgabe der Erfindung ist daher, eine solche Lösung zu stellen.
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Die Aufgabe wird gelöst, indem bei einer Baugruppe für ein Kältegerät mit einem Rahmen und einem an diesem Rahmen zwischen einer eingeschobenen und einer herausgezogenen Stellung bewegbaren Kasten eine Frontseite des Kastens zumindest teilweise ausgespart ist und eine Klappe zwischen einer Ruhestellung, in der sie diese Aussparung wenigstens gerade eben verdeckt, und einer gegenüber der Ruhestellung angehobenen Stellung bewegbar ist, so dass in der angehobenen Stellung ein guter Einblick und eine gute Eingriffsmöglichkeit in den Kasten bestehen. Indem die Klappe in der Ruhestellung die Aussparung verdeckt, behindert sie wirksam den Zutritt von Luftfeuchtigkeit und Wärme in den Kasten, wenn die Tür des Kältegeräts geöffnet, der Kasten aber nicht herausgezogen ist.
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Vorzugsweise verlängert die Klappe in der Ruhestellung eine Frontplatte des Kastens nach oben hin. So beansprucht die Klappe nicht mehr Platz als eine sich über die gesamte Höhe des Fachs erstreckende Frontplatte eines herkömmlichen Auszugkastens, und Frontplatte und Klappe können einander in ästhetisch befriedigender Weise zu einer gemeinsamen geschlossenen Fläche ergänzen.
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Um die Bewegung der Klappe zwischen Ruhestellung und angehobener Stellung zu realisieren, ist die Klappe vorteilhafterweise um eine Achse drehbar gelagert.
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Damit sich die Klappe beim Einschieben des Kastens selbsttätig mit Hilfe der Schwerkraft schließt, liegt ihr Schwerpunkt in der angehobenen Stellung vorteilhafterweise vor einer vertikalen Ebene, welche durch die Achse der Klappe verläuft.
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Vorteilhafterweise überschneiden sich die Klappe und ein Teil einer Decke in der angehobenen Stellung zumindest teilweise in horizontaler Richtung. So wird in der ausgezogenen Stellung eine große Eingrifföffnung erhalten, die eine bequeme Handhabung des Inhalts des Kastens ermöglicht.
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Zweckmäßigerweise besitzt der Kasten eine Griffmulde, die das Herausziehen des Kastens erleichtert. Diese Griffmulde kann an einem Boden des Kastens angebracht sein.
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Um beim Herausziehen des Kastens einen selbsttätigen Übergang der Klappe in die angehobene Stellung zu bewerkstelligen, ist die Bewegung der Klappe vorteilhafterweise mit der des Kastens gekoppelt.
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Vorteilhafterweise weist der Kasten mindestens eine Führungskontur mit einem oberen und einem unteren Bereich auf, wobei sich die Klappe in der herausgezogenen Stellung des Kastens am oberen Bereich der Führungskontur abstützt. Indem beim Herausziehen des Kastens der obere Bereich unter die Klappe gelangt, wird diese angehoben, beim Einschieben fällt sie in die Ruhestellung zurück, sobald der Kontakt mit dem oberen Bereich verloren geht. In der Ruhestellung kann sich die Klappe an dem unteren Bereich der Führungskontur abstützen oder ohne Kontakt mit dem unteren Bereich herabhängen.
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Die Ruhestellung der Klappe kann insbesondere festgelegt sein durch Kontakt mit einer Flanke der Führungskontur, die deren oberen und unteren Bereich verbindet.
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Um Bauraum zu sparen, ist die Führungskontur vorteilhafterweise Bestandteil einer Seitenwand des Kastens.
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Vorteilhafterweise weist der Rahmen, in welchem der Kasten zwischen der eingeschobenen und der herausgezogenen Stellungen geführt ist, eine Rückwand auf. Diese dient zum einen der Versteifung des Rahmens und zum anderen dazu, die durch Rahmen, Kasten und Klappe gebildete Hülle gegen den übrigen Raum des Kühl- oder Eisschrankes vollständig abzutrennen. Um Bauraum zu sparen, liegen die Rückwand des Kastens und die des Rahmens idealerweise in derselben vertikalen Ebene.
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Um den Kasten bei Benutzung gegen Herausfallen zu sichern, weisen Kasten und Rahmen idealerweise zumindest ein Paar von Anschlagflächen auf, die sich in der herausgezogenen Stellung berühren. Um den Kasten in den Rahmen einführen zu können und in im Bedarfsfall wieder aus dem Rahmen entnehmen zu können, ist eine der Kontaktflächen vorteilhafterweise in einer senkrecht zur Bewegungsrichtung des Kastens liegenden Richtung elastisch auslenkbar, so dass die beiden Kontaktflächen aneinander vorbei bewegt werden können.
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Um eine der Anschlagflächen elastisch bewegbar zu machen, ist diese vorteilhafterweise auf einer Federzunge angeordnet.
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Um Bauraum zu sparen und die Zahl der Einzelteile gering zu halten, ist die Federzunge vorteilhafterweise einteilig mit der Seitenwand des Kastens ausgebildet.
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Damit ein Benutzer im Bedarfsfall den Kasten ohne Werkzeug aus dem Rahmen entnehmen kann, muss er die elastisch bewegbare Anschlagfläche auslenken können. Dies ist vorteilhaft möglich, wenn in der herausgezogenen Stellung des Kastens die Federzunge zumindest teilweise frei liegt.
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Vorteilhafterweise ist der Rahmen der Baugruppe in einem Gehäuse eines Kältegerätes montierbar, oder der Rahmen ist bereits vorteilhafterweise durch einen Innenbehälter eines solchen Kältegerätegehäuses gebildet.
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Wenn der Rahmen in dem Gehäuse des Kältegerätes montiert ist, weisen der Rahmen und der Kasten vorteilhafterweise Kontaktflächenpaare auf, welche sich genau in der eingeschobenen Stellung berühren. So kann gewährleistet werden, ungeachtet eventueller Fertigungstoleranzen des Gehäuses, dass in der eingeschobenen Stellung die Frontplatte des Kastens und die Klappe in vertikaler Richtung fluchten.
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Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:
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1. eine Ansicht der in eine Türe eines Kältegerätes eingebauten Baugruppe bei eingeschobenem Kasten und der Klappe in ihrer Ruhestellung gemäß einer ersten Ausgestaltung der Erfindung;
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2. einen Schnitt durch die Baugruppe in der Stellung der 1;
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3. eine Ansicht der Baugruppe mit vollständig herausgezogenem Kasten und vollständig angehobener Klappe;
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4. einen Schnitt durch die Baugruppe in der Stellung der 3;
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5. ein Detail des Kastens in einem horizontalen Schnitt; und
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6. einen schematischen Schnitt durch ein Kältegerät mit einer Baugruppe gemäß einer zweiten Ausgestaltung der Erfindung.
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1 zeigt eine Innenansicht einer Tür 2 eines Haushaltskältegeräts, insbesondere eines Gefrierschranks oder eines Kühlschranks. Die Tür 2 hat einen an sich bekannten Aufbau mit einer aus Blech geformten Außenhaut, einer aus Kunststoff tiefgezogenen Innenwand 1 und einem von Außenhaut und Innenwand 1 umschlossenen, mit wärmeisolierendem Kunstharzschaum ausgefüllten Zwischenraum. Entlang der Ränder der Innenwand 1 erstreckt sich ein umlaufender Türrahmen 3 mit zwei vertikalen Holmen 4. An einander zugewandten Innenflanken der Holme 4 sind Stützvorsprünge 6 ausgebildet. Die Stützvorsprünge 6 sind für die Montage von Einbauteilen vorgesehen. Ein solches Einbauteil ist ein Türabsteller 7 für Flaschen. Der Türabsteller 7 hat die Form eines Kastens mit offener Oberseite. An einer Seitenwand des Türabstellers 7 ist eine Ausbuchtung 8 zu erkennen, die auf der dem Betrachter abgewandten Außenfläche der Seitenwand als nach unten offene Nut ausgebildet ist. Eine enstprechende Nut ist auch an der entgegengesetzten Seitenwand des Türabstellers 7 vorhanden. Der Türabsteller 7 ist in an sich bekannter Weise an der Innenwand 1 befestigt, indem die nach unten offenen Nuten auf zwei der Stützvorsprünge 6 aufgesteckt sind.
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Unterhalb des Türabstellers 7 ist eine erfindungsgemäße Baugruppe angebracht. Die Baugruppe hat im Wesentlichen die Form eines Quaders und umfasst einen Rahmen 9, eine Klappe 10 und einen nach Art eines Schubkastens an dem Rahmen 9 bewegbar geführten Kasten 11. Der Aufbau der Baugruppe ist teilweise besser in 2 zu erkennen, die einen Schnitt in Tiefenrichtung durch die Baugruppe zeigt.
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Der Rahmen 9 umfasst zwei Seitenwangen 12, die die zwei Schmalseiten des Quaders bilden, und ein sich zwischen den Seitenwangen erstreckendes Deckenprofil 13. Das Deckenprofil 13 ist im Querschnitt L-förmig mit einem horizontalen Schenkel 14, der einen Großteil der Oberseite des Quaders bildet, und einem vertikalen Schenkel 15, der einen Teil von dessen Rückseite bildet. Indem beide Schenkel 14, 15 an den Seitenwangen 12 befestigt sind, schafft das Deckenprofil eine starre, formstabile Verbindung zwischen den Seitenwangen 12. Jede Seitenwange 12 hat an ihrer Außenseite eine nach unten offene Nut 29 (siehe 3), die wie die Nuten des Türabstellers 7 zum Befestigen an den Stützvorsprüngen 6 der Tür 2 dient.
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Der Kasten 11 umfasst eine Bodenplatte 16, eine rechte und eine linke Seitenwand 17, eine Frontplatte 18 und eine Rückwand 19. Wie in 2 zu erkennen, haben die Oberkanten der beiden Seitenwände 17 einen gestuften Verlauf mit einem hohen hinteren Abschnitt 20, einem niedrigen vorderen Abschnitt 21 und einer die Abschnitte 20, 21 verbindenden vertikalen Flanke 22. Die Oberkanten von Rückwand 19 und Frontplatte 18 befinden sich in Höhe des niedrigen vorderen Abschnitts 21. In der in 1 und 2 gezeigten eingeschobenen Stellung des Kastens 11 schlagen die hinteren Kanten der Seitenwände 17 an den Schenkel 15 des Deckenprofils 13 an. Die Rückwand 19 und der Schenkel 15 erstrecken sich in einer gemeinsamen vertikalen Ebene, und sie bilden zusammen eine im Wesentlichen geschlossene Rückseite des Quaders.
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Die Klappe 10 ist im Querschnitt L-förmig. In der Stellung der 1 und 2 verlängert eine Frontplatte 23 der Klappe 10 die Frontplatte 18 des Kastens 11 nach oben, so das beide zusammen eine im Wesentlichen geschlossene Vorderseite des Quaders bilden. Ein in der Stellung der 1 horizontaler Schenkel 24 der Klappe 10 vervollständigt die Oberseite des Quaders.
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Die Klappe 10 ist über zwei L-förmige Laschen 25, die an ihren freien Enden (in den Figuren nicht sichtbare) Achszapfen tragen, schwenkbar an den Seitenwangen 12 aufgehängt. Der Schwerpunkt der Klappe 10 liegt vor der in 2 als strichpunktierte Linie eingezeicheten Schwenkachse 26. Ein Knie 27 der Laschen 25 stützt sich an der vertikalen Flanke 22 ab und hält die Frontplatte 23 in einer exakt vertikalen, mit der Frontplatte 18 des Kastens 11 bündigen Stellung, wenn die Seitenwände 17 an dem Schenkel 15 anschlagen.
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In der Bodenplatte 16 ist nahe zu ihrem vorderen Rand eine Griffmulde 28 gebildet, in die ein Benutzer eingreifen kann, um den Kasten 11 aus dem Rahmen 9 vorzuziehen. Dabei drückt die Flanke 22 gegen das Knie 27 der Lasche 25, und die Klappe 10 schwenkt nach oben. Sobald das Knie 27 den oberen Abschnitt 20 der Seitenwand 17 erreicht hat, befindet sich die Klappe 10 in einer angehobenen Stellung, in der, wie in 3 und 4 zu sehen, der Schenkel 24 und ein Teil der Frontplatte 23 hinter die Vorderkante des Deckenprofils 13 zurückverlagert sind und die Vorderkante in eine Aussparung zwischen der Lasche 25 und der Frontplatte 23 eingreift. Auch in dieser Stellung liegt der Schwerpunkt der Klappe 10 vor der Achse 26, so dass die Klappe 10 selbsttätig wieder zufällt, wenn der Kasten in die Stellung der 1 und 2 zurückgeschoben wird.
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3 und 4 zeigen die Baugruppe mit der Klappe 10 in der angehobenen Stellung und dem Kasten 11 in einer vollständig ausgezogenen Stellung in einer perspektivischen Ansicht bzw. in einem zu 2 analogen Schnitt. Die angehobene Klappe 10 und die niedrige Frontplatte 18 gewähren einen ungehinderten Eingriff in den Kasten 11.
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In einer hinteren oberen Ecke jeder Seitenwand 17 des Kastens 11 befindet sich eine einteilig mit der Seitenwand 17 ausgeformte Federzunge 30. 5 zeigt einen vergrößerten Schnitt durch die Seitenwand 17 und ihre Umgebung in Längsrichtung der Federzunge 30 in der vollständig ausgezogenen Stellung. An einer Außenseite der Federzunge 30 ist eine Rastnase 31 gebildet. Eine senkrecht zur Bewegungsrichtung des Kastens 11 orientierte Anschlagfläche 32 der Rastnase berührt eine vertikale Rippe 33 der Seitenwange 12 und begrenzt so die Bewegungsfreiheit des Kastens, so dass der Eingriff zwischen einer horizontalen Rippe 34 der Seitenwange und einer Nut 35 an der Seitenwand 17 des Kastens 11 nicht verloren gehen kann.
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Ein vorderer Teil der Federzunge 30 (rechts in 5) liegt in der ausgezogenen Stellung frei, so dass der Benutzer mit einem Finger dagegen drücken und die Überlappung der Anschlagfläche 32 mit der Rippe 33 aufheben kann. Dann ist der Kasten 11 aus dem Rahmen 9 entnehmbar.
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Um den Kasten 11 wieder im Rahmen 9 zu montieren, genügt es, den Eingriff zwischen Nuten 35 und Rippen 34 an beiden Seiten des Kastens wieder herzustellen und ihn dann gegen den Rahmen 9 zu drücken. Dabei gelangen Schrägflächen 36 an den freien Enden der Federzungen 30 in Kontakt mit den Rippen 33, die Federzungen 30 werden beiseite gedrückt, und der Kasten 11 verrastet wieder am Rahmen 9.
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6 zeigt eine weitere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Baugruppe. Dargestellt ist ein schematischer Schnitt durch einen Eisschrank. Das Innere des Eisschrankes ist in Fächer unterteilt. Das Fach 37 in Kopfhöhe des Benutzers durch eine Klappe 38 verschlossen. Der Benutzer kann die Klappe 38 beiseite schwenken, um horizontal in das Fach hineinzusehen und hineinzugreifen. In einem bodennahen Fach ist ein Schubkasten 39 angebracht, den der Benutzer herausziehen kann, um von oben hineinsehen und -greifen zu können. In einer mittleren Höhe ist eine Variante der erfindungsgemäßen Baugruppe mit einem Kasten 11 und einer Klappe 10 angeordnet. Als Rahmen 12, an dem der Kasten 11 geführt und die Klappe 10 schwenkbar aufgehängt ist, dient ein Innenbehälter des Eisschranks.