DE102009046035A1

DE102009046035A1 - Assembly for a refrigeration device

Info

Publication number: DE102009046035A1
Application number: DE102009046035A
Authority: DE
Inventors: Christoph Becke; Max Eicher; Ralph Staud; Thomas Tischer; Christian Hoisl
Original assignee: BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2009-10-27
Filing date: 2009-10-27
Publication date: 2011-05-05
Also published as: WO2011051126A3; CN102597669A; WO2011051126A2; CN102597669B; EP2494291A2

Abstract

Eine Baugruppe für ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, umfasst einen Rahmen und einen an dem Rahmen zwischen einer eingeschobenen und einer nach vorne ausgezogenen Stellung bewegbaren Kasten. Der Kasten weist eine wenigstens teilweise ausgesparte Frontseite auf, und an dem Rahmen ist eine Klappe zwischen einer wenigstens den ausgesparten Bereich der Frontseite des Kastens in seiner eingeschobenen Stellung verdeckenden Ruhestellung und einer gegenüber der Ruhestellung angehobenen Stellung bewegbar.An assembly for a refrigeration device, in particular a household refrigeration device, comprises a frame and a box which can be moved on the frame between an inserted position and a position which is pulled forward. The box has an at least partially recessed front side, and a flap can be moved on the frame between an inoperative position at least covering the recessed area of the front side of the box in its retracted position and a position raised in relation to the inoperative position.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Baugruppe für ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, welche einen Kasten umfasst, der sich nach Art einer Schublade öffnen lässt.The present invention relates to an assembly for a refrigeration appliance, in particular a household refrigerator, which comprises a box which can be opened in the manner of a drawer.

In Kältegeräten, insbesondere in Haushaltskältegeräten, wird der Innenraum im allgemeinen durch Fachböden oder durch plattenförmige Verdampfer in Fächer unterteilt.In refrigerators, especially in household refrigerators, the interior is generally divided by shelves or plate-shaped evaporator into compartments.

Bei Eisschränken sind im allgemeinen alle Fächer vorn durch Klappen, Türen oder Frontplatten von Schubkästen geschlossen, um bei der Entnahme von Kühlgut den Eintrag von Wärme und Luftfeuchtigkeit möglichst gering zu halten.In the case of refrigerators, all compartments are generally closed at the front by drawers, doors or front panels of drawers in order to minimize the entry of heat and humidity when removing refrigerated goods.

Fächer in Bodennähe enthalten meist einen Schubkasten, der einen Zugriff senkrecht von oben gestattet. Hoch gelegene Fächer haben meist Klappen oder Türen, da es bei Schubkästen in Brust- oder Kopfhöhe schwierig ist, den Schubkasten einzusehen oder Kühlgut aus dem Schubkasten zu entnehmen. Bei Fächern in mittlerer Höhe hängt es von der Körpergröße des Benutzers ab, ob ein eine Klappe oder ein Schubkasten bequemer zu handhaben ist. Eine Lösung, welche sowohl einen guten Zugriff von vorne als auch von oben erlaubt, ist nicht bekannt.Compartments near the floor usually contain a drawer that allows access vertically from above. High-lying compartments usually have flaps or doors, as it is difficult for drawers at chest or head level to see the drawer or remove refrigerated goods from the drawer. With mid-height compartments, it depends on the size of the user whether a flap or drawer is more convenient to handle. A solution that allows both good front and top access is not known.

Eine Aufgabe der Erfindung ist daher, eine solche Lösung zu stellen.An object of the invention is therefore to provide such a solution.

Die Aufgabe wird gelöst, indem bei einer Baugruppe für ein Kältegerät mit einem Rahmen und einem an diesem Rahmen zwischen einer eingeschobenen und einer herausgezogenen Stellung bewegbaren Kasten eine Frontseite des Kastens zumindest teilweise ausgespart ist und eine Klappe zwischen einer Ruhestellung, in der sie diese Aussparung wenigstens gerade eben verdeckt, und einer gegenüber der Ruhestellung angehobenen Stellung bewegbar ist, so dass in der angehobenen Stellung ein guter Einblick und eine gute Eingriffsmöglichkeit in den Kasten bestehen. Indem die Klappe in der Ruhestellung die Aussparung verdeckt, behindert sie wirksam den Zutritt von Luftfeuchtigkeit und Wärme in den Kasten, wenn die Tür des Kältegeräts geöffnet, der Kasten aber nicht herausgezogen ist.The object is achieved by a front side of the box is at least partially recessed in an assembly for a refrigerator with a frame and a frame movable between an inserted and an extended position and a flap between a rest position in which they at least this recess just concealed, and a raised position relative to the rest position is movable, so that in the raised position a good view and a good possibility of intervention in the box exist. By the cover in the rest position conceals the recess, it effectively hinders the access of humidity and heat in the box when the door of the refrigerator is open, the box is not pulled out.

Vorzugsweise verlängert die Klappe in der Ruhestellung eine Frontplatte des Kastens nach oben hin. So beansprucht die Klappe nicht mehr Platz als eine sich über die gesamte Höhe des Fachs erstreckende Frontplatte eines herkömmlichen Auszugkastens, und Frontplatte und Klappe können einander in ästhetisch befriedigender Weise zu einer gemeinsamen geschlossenen Fläche ergänzen.Preferably, the flap extends in the rest position, a front panel of the box upwards. Thus, the flap occupies no more space than a front panel of a conventional drawer extending over the entire height of the drawer, and the front panel and flap can complement each other in an aesthetically pleasing manner to a common closed surface.

Um die Bewegung der Klappe zwischen Ruhestellung und angehobener Stellung zu realisieren, ist die Klappe vorteilhafterweise um eine Achse drehbar gelagert.In order to realize the movement of the flap between the rest position and the raised position, the flap is advantageously mounted rotatably about an axis.

Damit sich die Klappe beim Einschieben des Kastens selbsttätig mit Hilfe der Schwerkraft schließt, liegt ihr Schwerpunkt in der angehobenen Stellung vorteilhafterweise vor einer vertikalen Ebene, welche durch die Achse der Klappe verläuft.So that the flap automatically closes when inserting the box by gravity, its center of gravity is in the raised position advantageously in front of a vertical plane which extends through the axis of the flap.

Vorteilhafterweise überschneiden sich die Klappe und ein Teil einer Decke in der angehobenen Stellung zumindest teilweise in horizontaler Richtung. So wird in der ausgezogenen Stellung eine große Eingrifföffnung erhalten, die eine bequeme Handhabung des Inhalts des Kastens ermöglicht.Advantageously, the flap and a part of a blanket overlap in the raised position at least partially in the horizontal direction. Thus, in the extended position, a large engagement opening is obtained, which allows a comfortable handling of the contents of the box.

Zweckmäßigerweise besitzt der Kasten eine Griffmulde, die das Herausziehen des Kastens erleichtert. Diese Griffmulde kann an einem Boden des Kastens angebracht sein.Conveniently, the box has a recessed grip, which facilitates the removal of the box. This recessed grip can be attached to a bottom of the box.

Um beim Herausziehen des Kastens einen selbsttätigen Übergang der Klappe in die angehobene Stellung zu bewerkstelligen, ist die Bewegung der Klappe vorteilhafterweise mit der des Kastens gekoppelt.In order to accomplish an automatic transition of the flap in the raised position when pulling out of the box, the movement of the flap is advantageously coupled to that of the box.

Vorteilhafterweise weist der Kasten mindestens eine Führungskontur mit einem oberen und einem unteren Bereich auf, wobei sich die Klappe in der herausgezogenen Stellung des Kastens am oberen Bereich der Führungskontur abstützt. Indem beim Herausziehen des Kastens der obere Bereich unter die Klappe gelangt, wird diese angehoben, beim Einschieben fällt sie in die Ruhestellung zurück, sobald der Kontakt mit dem oberen Bereich verloren geht. In der Ruhestellung kann sich die Klappe an dem unteren Bereich der Führungskontur abstützen oder ohne Kontakt mit dem unteren Bereich herabhängen.Advantageously, the box has at least one guide contour with an upper and a lower region, wherein the flap is supported in the extended position of the box at the upper region of the guide contour. By pulling the box from the upper area under the flap, it is raised, when inserted it falls back to the rest position as soon as the contact with the upper area is lost. In the rest position, the flap can be supported on the lower region of the guide contour or hang down without contact with the lower region.

Die Ruhestellung der Klappe kann insbesondere festgelegt sein durch Kontakt mit einer Flanke der Führungskontur, die deren oberen und unteren Bereich verbindet.The rest position of the flap may in particular be defined by contact with a flank of the guide contour which connects the upper and lower areas thereof.

Um Bauraum zu sparen, ist die Führungskontur vorteilhafterweise Bestandteil einer Seitenwand des Kastens.To save space, the guide contour is advantageously part of a side wall of the box.

Vorteilhafterweise weist der Rahmen, in welchem der Kasten zwischen der eingeschobenen und der herausgezogenen Stellungen geführt ist, eine Rückwand auf. Diese dient zum einen der Versteifung des Rahmens und zum anderen dazu, die durch Rahmen, Kasten und Klappe gebildete Hülle gegen den übrigen Raum des Kühl- oder Eisschrankes vollständig abzutrennen. Um Bauraum zu sparen, liegen die Rückwand des Kastens und die des Rahmens idealerweise in derselben vertikalen Ebene.Advantageously, the frame, in which the box is guided between the inserted and the withdrawn positions, has a rear wall. This serves on the one hand the stiffening of the frame and on the other hand to completely separate the shell formed by the frame, box and flap against the remaining space of the refrigerator or icebox. To save space, are the Rear wall of the box and that of the frame ideally in the same vertical plane.

Um den Kasten bei Benutzung gegen Herausfallen zu sichern, weisen Kasten und Rahmen idealerweise zumindest ein Paar von Anschlagflächen auf, die sich in der herausgezogenen Stellung berühren. Um den Kasten in den Rahmen einführen zu können und in im Bedarfsfall wieder aus dem Rahmen entnehmen zu können, ist eine der Kontaktflächen vorteilhafterweise in einer senkrecht zur Bewegungsrichtung des Kastens liegenden Richtung elastisch auslenkbar, so dass die beiden Kontaktflächen aneinander vorbei bewegt werden können.In order to secure the box against falling out in use, the box and frame ideally comprise at least a pair of abutment surfaces that contact each other in the extended position. In order to introduce the box into the frame and to be able to remove it from the frame if necessary, one of the contact surfaces is advantageously elastically deflectable in a direction perpendicular to the direction of movement of the box, so that the two contact surfaces can be moved past each other.

Um eine der Anschlagflächen elastisch bewegbar zu machen, ist diese vorteilhafterweise auf einer Federzunge angeordnet.In order to make one of the stop surfaces elastically movable, this is advantageously arranged on a spring tongue.

Um Bauraum zu sparen und die Zahl der Einzelteile gering zu halten, ist die Federzunge vorteilhafterweise einteilig mit der Seitenwand des Kastens ausgebildet.In order to save space and keep the number of items low, the spring tongue is advantageously formed integrally with the side wall of the box.

Damit ein Benutzer im Bedarfsfall den Kasten ohne Werkzeug aus dem Rahmen entnehmen kann, muss er die elastisch bewegbare Anschlagfläche auslenken können. Dies ist vorteilhaft möglich, wenn in der herausgezogenen Stellung des Kastens die Federzunge zumindest teilweise frei liegt.So that a user can remove the box without tools from the frame if necessary, he must be able to deflect the elastically movable stop surface. This is advantageously possible if the spring tongue is at least partially exposed in the pulled-out position of the box.

Vorteilhafterweise ist der Rahmen der Baugruppe in einem Gehäuse eines Kältegerätes montierbar, oder der Rahmen ist bereits vorteilhafterweise durch einen Innenbehälter eines solchen Kältegerätegehäuses gebildet.Advantageously, the frame of the assembly in a housing of a refrigeration device can be mounted, or the frame is already advantageously formed by an inner container of such a refrigeration appliance housing.

Wenn der Rahmen in dem Gehäuse des Kältegerätes montiert ist, weisen der Rahmen und der Kasten vorteilhafterweise Kontaktflächenpaare auf, welche sich genau in der eingeschobenen Stellung berühren. So kann gewährleistet werden, ungeachtet eventueller Fertigungstoleranzen des Gehäuses, dass in der eingeschobenen Stellung die Frontplatte des Kastens und die Klappe in vertikaler Richtung fluchten.When the frame is mounted in the housing of the refrigerator, the frame and the box advantageously have pairs of contact surfaces which contact each other exactly in the retracted position. So it can be ensured, regardless of any manufacturing tolerances of the housing that in the retracted position, the front panel of the box and the flap are aligned in the vertical direction.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:Further features and advantages of the invention will become apparent from the following description of embodiments with reference to the accompanying figures. Show it:

1. eine Ansicht der in eine Türe eines Kältegerätes eingebauten Baugruppe bei eingeschobenem Kasten und der Klappe in ihrer Ruhestellung gemäß einer ersten Ausgestaltung der Erfindung; 1 , a view of the built-in a door of a refrigerator assembly with the box and the flap in its rest position according to a first embodiment of the invention;

2. einen Schnitt durch die Baugruppe in der Stellung der 1; 2 , a section through the assembly in the position of 1 ;

3. eine Ansicht der Baugruppe mit vollständig herausgezogenem Kasten und vollständig angehobener Klappe; 3 , a view of the assembly with fully withdrawn box and fully raised flap;

4. einen Schnitt durch die Baugruppe in der Stellung der 3; 4 , a section through the assembly in the position of 3 ;

5. ein Detail des Kastens in einem horizontalen Schnitt; und 5 , a detail of the box in a horizontal section; and

6. einen schematischen Schnitt durch ein Kältegerät mit einer Baugruppe gemäß einer zweiten Ausgestaltung der Erfindung. 6 , a schematic section through a refrigerator with an assembly according to a second embodiment of the invention.

1 zeigt eine Innenansicht einer Tür 2 eines Haushaltskältegeräts, insbesondere eines Gefrierschranks oder eines Kühlschranks. Die Tür 2 hat einen an sich bekannten Aufbau mit einer aus Blech geformten Außenhaut, einer aus Kunststoff tiefgezogenen Innenwand 1 und einem von Außenhaut und Innenwand 1 umschlossenen, mit wärmeisolierendem Kunstharzschaum ausgefüllten Zwischenraum. Entlang der Ränder der Innenwand 1 erstreckt sich ein umlaufender Türrahmen 3 mit zwei vertikalen Holmen 4. An einander zugewandten Innenflanken der Holme 4 sind Stützvorsprünge 6 ausgebildet. Die Stützvorsprünge 6 sind für die Montage von Einbauteilen vorgesehen. Ein solches Einbauteil ist ein Türabsteller 7 für Flaschen. Der Türabsteller 7 hat die Form eines Kastens mit offener Oberseite. An einer Seitenwand des Türabstellers 7 ist eine Ausbuchtung 8 zu erkennen, die auf der dem Betrachter abgewandten Außenfläche der Seitenwand als nach unten offene Nut ausgebildet ist. Eine enstprechende Nut ist auch an der entgegengesetzten Seitenwand des Türabstellers 7 vorhanden. Der Türabsteller 7 ist in an sich bekannter Weise an der Innenwand 1 befestigt, indem die nach unten offenen Nuten auf zwei der Stützvorsprünge 6 aufgesteckt sind. 1 shows an interior view of a door 2 a household refrigerator, in particular a freezer or a refrigerator. The door 2 has a known structure with an outer skin formed from sheet metal, a plastic deep-drawn inner wall 1 and one of outer skin and inner wall 1 enclosed, filled with heat-insulating synthetic resin foam gap. Along the edges of the inner wall 1 extends a circumferential door frame 3 with two vertical bars 4 , On mutually facing inner edges of the spars 4 are support tabs 6 educated. The supporting projections 6 are intended for the installation of built-in components. Such a built-in part is a door rack 7 for bottles. The door rack 7 has the shape of a box with open top. On a side wall of the door compartment 7 is a bulge 8th to recognize, which is formed on the viewer facing away from the outer surface of the side wall as a downwardly open groove. A corresponding groove is also on the opposite side wall of the door compartment 7 available. The door rack 7 is in a conventional manner on the inner wall 1 attached by the downwardly open grooves on two of the support projections 6 are plugged.

Unterhalb des Türabstellers 7 ist eine erfindungsgemäße Baugruppe angebracht. Die Baugruppe hat im Wesentlichen die Form eines Quaders und umfasst einen Rahmen 9, eine Klappe 10 und einen nach Art eines Schubkastens an dem Rahmen 9 bewegbar geführten Kasten 11. Der Aufbau der Baugruppe ist teilweise besser in 2 zu erkennen, die einen Schnitt in Tiefenrichtung durch die Baugruppe zeigt.Below the door compartment 7 an assembly according to the invention is mounted. The assembly has essentially the shape of a cuboid and comprises a frame 9 , a flap 10 and one like a drawer on the frame 9 movably guided box 11 , The structure of the assembly is partly better in 2 to recognize, which shows a section in the depth direction through the assembly.

Der Rahmen 9 umfasst zwei Seitenwangen 12, die die zwei Schmalseiten des Quaders bilden, und ein sich zwischen den Seitenwangen erstreckendes Deckenprofil 13. Das Deckenprofil 13 ist im Querschnitt L-förmig mit einem horizontalen Schenkel 14, der einen Großteil der Oberseite des Quaders bildet, und einem vertikalen Schenkel 15, der einen Teil von dessen Rückseite bildet. Indem beide Schenkel 14, 15 an den Seitenwangen 12 befestigt sind, schafft das Deckenprofil eine starre, formstabile Verbindung zwischen den Seitenwangen 12. Jede Seitenwange 12 hat an ihrer Außenseite eine nach unten offene Nut 29 (siehe 3), die wie die Nuten des Türabstellers 7 zum Befestigen an den Stützvorsprüngen 6 der Tür 2 dient.The frame 9 includes two sidewalls 12 , which form the two narrow sides of the cuboid, and a ceiling profile extending between the side walls 13 , The ceiling profile 13 is in cross-section L-shaped with a horizontal leg 14 which forms a majority of the top of the cuboid, and a vertical leg 15 which forms part of its back. By both thighs 14 . 15 on the side cheeks 12 fixed, the ceiling profile creates a rigid, dimensionally stable connection between the side walls 12 , Each side cheek 12 has on its outside a downwardly open groove 29 (please refer 3 ), which are like the grooves of the door compartment 7 for fixing to the support projections 6 the door 2 serves.

Der Kasten 11 umfasst eine Bodenplatte 16, eine rechte und eine linke Seitenwand 17, eine Frontplatte 18 und eine Rückwand 19. Wie in 2 zu erkennen, haben die Oberkanten der beiden Seitenwände 17 einen gestuften Verlauf mit einem hohen hinteren Abschnitt 20, einem niedrigen vorderen Abschnitt 21 und einer die Abschnitte 20, 21 verbindenden vertikalen Flanke 22. Die Oberkanten von Rückwand 19 und Frontplatte 18 befinden sich in Höhe des niedrigen vorderen Abschnitts 21. In der in 1 und 2 gezeigten eingeschobenen Stellung des Kastens 11 schlagen die hinteren Kanten der Seitenwände 17 an den Schenkel 15 des Deckenprofils 13 an. Die Rückwand 19 und der Schenkel 15 erstrecken sich in einer gemeinsamen vertikalen Ebene, und sie bilden zusammen eine im Wesentlichen geschlossene Rückseite des Quaders.The box 11 includes a bottom plate 16 , a right and a left sidewall 17 , a front panel 18 and a back wall 19 , As in 2 To recognize, have the upper edges of the two side walls 17 a stepped course with a high rear section 20 , a low front section 21 and one the sections 20 . 21 connecting vertical flank 22 , The upper edges of the back wall 19 and front panel 18 are at the level of the low front section 21 , In the in 1 and 2 shown inserted position of the box 11 hit the rear edges of the side walls 17 to the thigh 15 of the ceiling profile 13 at. The back wall 19 and the thigh 15 extend in a common vertical plane, and together they form a substantially closed back of the cuboid.

Die Klappe 10 ist im Querschnitt L-förmig. In der Stellung der 1 und 2 verlängert eine Frontplatte 23 der Klappe 10 die Frontplatte 18 des Kastens 11 nach oben, so das beide zusammen eine im Wesentlichen geschlossene Vorderseite des Quaders bilden. Ein in der Stellung der 1 horizontaler Schenkel 24 der Klappe 10 vervollständigt die Oberseite des Quaders.The flap 10 is L-shaped in cross-section. In the position of 1 and 2 extends a front panel 23 the flap 10 the front panel 18 of the box 11 upwards, so that together form a substantially closed front of the cuboid. One in the position of 1 horizontal thigh 24 the flap 10 completes the top of the cuboid.

Die Klappe 10 ist über zwei L-förmige Laschen 25, die an ihren freien Enden (in den Figuren nicht sichtbare) Achszapfen tragen, schwenkbar an den Seitenwangen 12 aufgehängt. Der Schwerpunkt der Klappe 10 liegt vor der in 2 als strichpunktierte Linie eingezeicheten Schwenkachse 26. Ein Knie 27 der Laschen 25 stützt sich an der vertikalen Flanke 22 ab und hält die Frontplatte 23 in einer exakt vertikalen, mit der Frontplatte 18 des Kastens 11 bündigen Stellung, wenn die Seitenwände 17 an dem Schenkel 15 anschlagen.The flap 10 is over two L-shaped tabs 25 , which carry at their free ends (not visible in the figures) journals pivotally on the side cheeks 12 suspended. The focus of the flap 10 lies in front of the 2 as a dotted line drawn pivot axis 26 , One knee 27 the tabs 25 rests on the vertical flank 22 off and holds the front panel 23 in an exactly vertical, with the front panel 18 of the box 11 flush position when the side walls 17 on the thigh 15 attacks.

In der Bodenplatte 16 ist nahe zu ihrem vorderen Rand eine Griffmulde 28 gebildet, in die ein Benutzer eingreifen kann, um den Kasten 11 aus dem Rahmen 9 vorzuziehen. Dabei drückt die Flanke 22 gegen das Knie 27 der Lasche 25, und die Klappe 10 schwenkt nach oben. Sobald das Knie 27 den oberen Abschnitt 20 der Seitenwand 17 erreicht hat, befindet sich die Klappe 10 in einer angehobenen Stellung, in der, wie in 3 und 4 zu sehen, der Schenkel 24 und ein Teil der Frontplatte 23 hinter die Vorderkante des Deckenprofils 13 zurückverlagert sind und die Vorderkante in eine Aussparung zwischen der Lasche 25 und der Frontplatte 23 eingreift. Auch in dieser Stellung liegt der Schwerpunkt der Klappe 10 vor der Achse 26, so dass die Klappe 10 selbsttätig wieder zufällt, wenn der Kasten in die Stellung der 1 und 2 zurückgeschoben wird.In the bottom plate 16 is a recessed grip near its front edge 28 A user can intervene in the box 11 out of the frame 9 preferable. The flank presses 22 against the knee 27 the tab 25 and the flap 10 swings upwards. Once the knee 27 the upper section 20 the side wall 17 has reached, is the flap 10 in a raised position, in which, as in 3 and 4 to see the thigh 24 and part of the front panel 23 behind the front edge of the ceiling profile 13 zurückverlagert and the leading edge in a recess between the tab 25 and the front panel 23 intervenes. Also in this position, the focus of the flap 10 in front of the axle 26 So shut up 10 automatically falls back when the box in the position of 1 and 2 is pushed back.

3 und 4 zeigen die Baugruppe mit der Klappe 10 in der angehobenen Stellung und dem Kasten 11 in einer vollständig ausgezogenen Stellung in einer perspektivischen Ansicht bzw. in einem zu 2 analogen Schnitt. Die angehobene Klappe 10 und die niedrige Frontplatte 18 gewähren einen ungehinderten Eingriff in den Kasten 11. 3 and 4 show the assembly with the flap 10 in the raised position and the box 11 in a fully extended position in a perspective view or in a 2 analogue cut. The raised flap 10 and the low front panel 18 allow an unobstructed engagement in the box 11 ,

In einer hinteren oberen Ecke jeder Seitenwand 17 des Kastens 11 befindet sich eine einteilig mit der Seitenwand 17 ausgeformte Federzunge 30. 5 zeigt einen vergrößerten Schnitt durch die Seitenwand 17 und ihre Umgebung in Längsrichtung der Federzunge 30 in der vollständig ausgezogenen Stellung. An einer Außenseite der Federzunge 30 ist eine Rastnase 31 gebildet. Eine senkrecht zur Bewegungsrichtung des Kastens 11 orientierte Anschlagfläche 32 der Rastnase berührt eine vertikale Rippe 33 der Seitenwange 12 und begrenzt so die Bewegungsfreiheit des Kastens, so dass der Eingriff zwischen einer horizontalen Rippe 34 der Seitenwange und einer Nut 35 an der Seitenwand 17 des Kastens 11 nicht verloren gehen kann.In a rear upper corner of each sidewall 17 of the box 11 is one in one piece with the side wall 17 shaped spring tongue 30 , 5 shows an enlarged section through the side wall 17 and their surroundings in the longitudinal direction of the spring tongue 30 in the fully extended position. On an outside of the spring tongue 30 is a catch 31 educated. A perpendicular to the direction of movement of the box 11 oriented stop surface 32 the detent touches a vertical rib 33 the side wall 12 and thus limits the freedom of movement of the box, allowing the engagement between a horizontal rib 34 the side cheek and a groove 35 on the side wall 17 of the box 11 can not be lost.

Ein vorderer Teil der Federzunge 30 (rechts in 5) liegt in der ausgezogenen Stellung frei, so dass der Benutzer mit einem Finger dagegen drücken und die Überlappung der Anschlagfläche 32 mit der Rippe 33 aufheben kann. Dann ist der Kasten 11 aus dem Rahmen 9 entnehmbar.A front part of the spring tongue 30 (right in 5 ) is exposed in the extended position, so that the user press with a finger against it and the overlap of the stop surface 32 with the rib 33 can pick up. Then the box 11 out of the frame 9 removable.

Um den Kasten 11 wieder im Rahmen 9 zu montieren, genügt es, den Eingriff zwischen Nuten 35 und Rippen 34 an beiden Seiten des Kastens wieder herzustellen und ihn dann gegen den Rahmen 9 zu drücken. Dabei gelangen Schrägflächen 36 an den freien Enden der Federzungen 30 in Kontakt mit den Rippen 33, die Federzungen 30 werden beiseite gedrückt, und der Kasten 11 verrastet wieder am Rahmen 9.Around the box 11 back in the frame 9 To assemble, it is sufficient to engage between grooves 35 and ribs 34 to restore it on both sides of the box and then it against the frame 9 to press. This gives rise to inclined surfaces 36 at the free ends of the spring tongues 30 in contact with the ribs 33 , the spring tongues 30 are pushed aside, and the box 11 locked again on the frame 9 ,

6 zeigt eine weitere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Baugruppe. Dargestellt ist ein schematischer Schnitt durch einen Eisschrank. Das Innere des Eisschrankes ist in Fächer unterteilt. Das Fach 37 in Kopfhöhe des Benutzers durch eine Klappe 38 verschlossen. Der Benutzer kann die Klappe 38 beiseite schwenken, um horizontal in das Fach hineinzusehen und hineinzugreifen. In einem bodennahen Fach ist ein Schubkasten 39 angebracht, den der Benutzer herausziehen kann, um von oben hineinsehen und -greifen zu können. In einer mittleren Höhe ist eine Variante der erfindungsgemäßen Baugruppe mit einem Kasten 11 und einer Klappe 10 angeordnet. Als Rahmen 12, an dem der Kasten 11 geführt und die Klappe 10 schwenkbar aufgehängt ist, dient ein Innenbehälter des Eisschranks. 6 shows a further embodiment of the assembly according to the invention. Shown is a schematic section through a refrigerator. The inside of the refrigerator is divided into compartments. The field of expertise 37 at head height of the user through a flap 38 locked. The user can shut the door 38 Swing aside to look horizontally into the tray and reach into it. There is a drawer in a shelf near the floor 39 attached, the user can pull out to look in from above and be able to grab. In a middle height is a variant of the assembly according to the invention with a box 11 and a flap 10 arranged. As a frame 12 where the box is 11 guided and shut up 10 is pivotally suspended, serves an inner container of the refrigerator.

Claims

Assembly for a refrigerating appliance, in particular a household refrigerating appliance, with a frame ( 9 ) and one on the frame ( 9 ) between an inserted and a forward extended position movable box ( 11 ), characterized in that the box ( 11 ) has an at least partially recessed front and that on the frame ( 9 ) a flap ( 10 ) between at least the recessed area of the front of the box ( 15 ) in its retracted position concealing rest position and a raised position relative to the rest position is movable.

Assembly according to claim 1, characterized in that the box ( 11 ) on its front side a front panel ( 18 ) and that the flap ( 10 ) in its rest position, the front panel ( 18 ) extended to the top.

Assembly according to one of the preceding claims, characterized in that the flap ( 10 ) between the rest position and the raised position about an axis ( 26 ) is pivotable.

Assembly according to one of the preceding claims, characterized in that the center of gravity of the flap ( 02 ) in front of a through the axis ( 26 ) extending vertical plane is located.

Assembly according to one of the preceding claims, characterized in that in the raised position, a ceiling plate ( 14 ) of the frame ( 9 ) and the flap ( 10 ) overlap horizontally.

Assembly according to one of the preceding claims, characterized in that a bottom ( 16 ) of the box ( 11 ) a recessed grip ( 28 ) having.

Assembly according to one of the preceding claims, characterized in that the box ( 11 ) and the flap ( 10 ) are coupled coupled.

Assembly according to one of the preceding claims, characterized in that the box ( 11 ) has at least one guide contour, which in an upper section ( 20 ) and a lower section ( 21 ), wherein in the extended position of the box ( 11 ) the flap ( 10 ) in the upper section ( 20 ) of the guide contour is supported.

An assembly according to claim 8, characterized in that the above-mentioned guide contour part of a side wall ( 17 ) of the box ( 11 ).

Assembly according to one of the preceding claims, characterized in that the frame ( 9 ) a back wall ( 15 ), which in the retracted position a rear wall ( 19 ) of the box ( 11 ) extended in the vertical direction.

Assembly according to one of the preceding claims, characterized in that the box ( 11 ) and the frame ( 9 ) at least one pair of stop surfaces ( 32 . 33 ), which in the pulled-out position of the box ( 11 ), at least one of the stop surfaces ( 32 ) transverse to the direction of movement of the box ( 11 ) is elastically movable.

An assembly according to claim 11, characterized in that the elastically movable stop surface ( 32 ) on a spring tongue ( 30 ) is arranged.

An assembly according to claim 12, characterized in that the spring tongue ( 30 ) in one piece with a side wall ( 17 ) of the box ( 11 ) is trained.

An assembly according to claim 12 or 13, characterized in that the spring tongue ( 30 ) in the withdrawn position of the box ( 11 ) is at least partially exposed.

Assembly according to one of the preceding claims, characterized in that the frame ( 9 ) is mountable in a housing of a refrigerator.

An assembly according to claim 16, characterized in that the box ( 11 ) and the frame ( 9 ) at least one contact surface ( 15 . 17 ), which in the inserted position of the box ( 11 ) touch.

Assembly according to one of the preceding claims, characterized in that the frame ( 9 ) is formed by an inner container of a refrigerator.