DE20213437U1

DE20213437U1 - Kühlschrank und Lagerungsbehälter für einen Kühlschrank

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Publication number: DE20213437U1
Application number: DE20213437U
Authority: DE
Original assignee: Thetford LLC
Current assignee: Thetford LLC
Priority date: 2001-10-22
Filing date: 2002-08-31
Publication date: 2003-02-13
Anticipated expiration: 2012-09-01
Also published as: EP1451510A2; EP1451510A4; US20050073226A1; WO2003036202B1; WO2003036202A3; US7350886B2; WO2003036202A2; AU2002347977A1

Description

KÜHLSCHRANK UND LAGERUNGSBEHÄLTER FÜR EINEN KÜHLSCHRANK

Die Erfindung betrifft allgemein Kühlschränke. Im Besonderen betrifft die Erfindung einen Kühlschrank-Lagerungsbehälter mit Schnappdeckel. In einer besonderen Form betrifft die Erfindung einen Kühlschranklagerungsbehälter mit Schnappdeckel, welcher - entsprechend der Verschiebung des Lagerungsbehälters von einer zurückgezogenen nach einer ausgezogenen Position - von einer geschlossenen Position nach einer offenen Position anlenkbar ist.

Fahrzeuge einschließlich, jedoch nicht ausschließlich Erholungsfahrzeuge ("RVs" (nach englisch "Recreation Vehicles")), Zugmaschinenanhänger, Flugzeuge, Boote, Züge und dergleichen sind häufig mit Kühlschränken ausgestattet, um den Insassen Komfort und Annehmlichkeiten zu bieten. Der zur Verfügung stehende Platz für Kühlschränke in solchen Fahrzeugen ist begrenzt, so dass man in der konstruktiven Gestaltung besonderen Wert auf die Maximierung des nutzbaren Kühlschranklagervolumens legt.

Kühlschränke, einschließlich der speziell für Fahrzeuge konzipierten, enthalten herkömmlicherweise Behälter für die Lagerung von Gegenständen. So werden derartige Lagerungsbehälter zum Beispiel allgemein zur Aufnahme von landwirtschaftlichen Produkten verwendet. Innerhalb des Lagerungsbehälters können die Produkte und dergleichen regellos platziert und gestapelt werden, so dass das Speichervolumen nicht allein auf die Quadratfläche einer Tragfläche (z.B. eines Regals oder des Gehäusebodens) begrenzt ist. Im Einzelnen wirken die Wandungen des Lagerungsbehälters zusammen, um landwirtschaftliche Produkte und andere Güter wirksam und effizient in dem Kühlschrank aufzunehmen. Viele bekannte Kühlschrank-Lagerungsbehälter sind mit einem Dekkel ausgestattet. Derartige konventionelle Deckel halten die Feuchtigkeit in dem Behälter zurück, so dass die Frische bewahrt wird, schützen den Inhalt der Lagerungsbehälter anderweitig und leisten einen Beitrag dazu, dem Inneren des Kühlschranks ein organisiertes Erscheinungsbild zu geben.

Es besteht also auf dem betreffenden Fachgebiet weiterhin Bedarf nach Bereitstellung eines Lagerungsbehälters für einen Kühlschrank, welcher die mit den früheren, bekannten Anordnungen verbundenen Einschränkungen einschließ-

lieh, jedoch nicht ausschließlich der im Vorstehenden erläuterten Nachteile, überwindet.

Eine allgemeine Aufgabe der Erfindung liegt in der Bereitstellung eines Kühlschrank-Lagerungsbehälters mit einem Deckel, welcher - entsprechend der Verschiebung des Lagerungsbehälters von einer zurückgezogenen Position nach einer ausgezogenen Position - von einer geschlossenen Position nach einer offenen Position anlenkbar ist.

Eine diesbezügliche Aufgabe der Erfindung liegt in der Bereitstellung eines Lagerungsbehälters für einen Kühlschrank mit einem Deckel, der mit einem Gehäuse des Kühlschranks gelenkbeweglich verbunden ist.

In einer besonderen Form stellt die Erfindung einen Kühlschrank-Lagerungsbehälter bereit, welcher einen Hauptkörperteil und einen Deckel aufweist. Der Hauptkörperteil definiert einen Behälterlagerbereich. Der Deckel ist zum selektiven Zugänglichmachen des Behälterlagerraums ausgebildet. Der Deckel ist mit einer Seitenwand eines Gehäuses des Kühlschranks gelenkbeweglich verbunden, so dass er zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position um eine Drehachse drehbar ist. Der Deckel und der Hauptkörperteil umfassen kooperierende Oberflächen, welche den Deckel - entsprechend der Verschiebung des Hauptkörperteils von einer ersten Position nach einer zweiten Position - von der geschlossenen Position nach der offenen Position anlenken.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und den beigefügten Ansprüchen in Verbindung mit der zugehörigen zeichnerischen Darstellung.

Weitere Anwendungsbereiche der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Detailbeschreibung. Es versteht sich, dass, wenngleich die Detailbeschreibung und die spezifischen Beispiele die bevorzugte Ausführungsform der Erfindung angeben, sie lediglich ein Beispiel darstellen und nicht als Begrenzung des Bereichs der Erfindung aufzufassen sind.

Die Erfindung wird anhand der Detailbeschreibung und der zugehörigen zeichnerischen Darstellung verdeutlicht; es zeigen:

Figur 1 eine Vorderansicht eines Lagerungsbehälters für einen Kühlschrank mit einem Deckel, ausgeführt in Einklang mit den Lehren einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, wobei der Lagerungsbehälter in einer vollständig verstauten Position gezeigt ist und der Deckel in eine geschlossenen Position angelenkt ist;

Figur 2 eine Vorderansicht des erfindungsgemäßen Lagerungsbehälters, dargestellt in einer vollständig ausgezogenen Position und mit dem Deckel in eine offene Position angelenkt;

Figur 3 eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Lagerungsbehälter, wobei der Lagerungsbehälter in die vollständig ausgezogene Position geschoben ist;

Figur 4 einen Querschnitt durch einen Teil des Deckels und einen Gelenkstift;

Figur 5 eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Lagerungsbehälters, wobei der Lagerungsbehälter in eine vollständig verstaute Position geschoben ist;

Figur 6 eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Lagerungsbehälters, wobei der Lagerungsbehälter in eine teilweise ausgezogene Position geschoben ist;

Figur 7 eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Lagerungsbehälters, wobei der Lagerungsbehälter in eine vollständig ausgezogene Position geschoben ist.

Die folgende Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung hat rein beispielhaften Charakter und soll die Erfindung, ihre Anwendung oder ihren Gebrauch in keiner Weise begrenzen.

Es wird nun auf die zeichnerische Darstellung Bezug genommen, welche einen Kühlschrank-Lagerungsbehälter zeigt, ausgeführt gemäß den Lehren einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung und insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet. In der zeichnerischen Darstellung ist der Lagerungsbe-

hälter 10 durchgängig in Verbindung mit einem Gehäuse 12 eines Kühlschrankes gezeigt. Für den Fachmann wird erkennbar sein, dass das dargestellte besondere Gehäuse beispielhaften Charakter hat und die Erfindung nicht hierauf begrenzt ist.

Wie gezeigt umfasst der Lagerungsbehälter 10 im Wesentlichen einen Hauptkörperteil 14, einen Deckel 16, wobei der Hauptkörperteil 14 einer Lagerungsbehälter-Lagerbereich 18 definiert. Der Hauptkörperteil 14 weist eine im Wesentlichen rechteckige Gestalt auf und umfasst eine Vorderseite 20 mit einem Griff 22.

Der Hauptkörperteil 14 ist zwischen seitlich gegenüberliegenden Seitenwandungen 23 des Gehäuses 12 zwischen einer ersten oder zurückgezogenen Position und einer zweiten oder ausgezogenen Position verschiebbar. In der zurückgezogenen Position, wie sie zum Beispiel in den Figuren 1 und 5 gezeigt ist, ist der Hauptkörperteil 14 vollständig innerhalb des Gehäuses 12 angeordnet. In der ausgezogenen Position, wie sie in den Figuren 2 und 7 gezeigt ist, erstreckt sich der Hauptkörperteil 14 teilweise von dem Gehäuse 12 weg. Eine Zwischenposition ist in Figur 6 gezeigt.

Der Deckel 16 ist wirksam, um den Behälterlagerbereich 18 selektiv zugänglich zu machen. Der Deckel 16 ist mit den einander gegenüberliegenden Seitenwandungen des Gehäuses 12 über ein Paar Gelenkstifte 24 gelenkbeweglich verbunden. Im Einzelnen weisen beide Seiten des Deckels 16 einen nach unten ragenden Schenkel 26 auf (vielleicht am besten in der querschnittlichen Darstellung von Figur 4 zu sehen). Die nach unten ragenden Schenkel 26 sind von einem benachbarten Hauptteil des Deckels 16 beabstandet, so dass hierzwischen eine Öffnung 28 definiert ist.

An der Stelle des Deckels 16, an welcher der nach unten ragende Schenkel 26 mit dem Rest des Deckels 16 im Eingriff ist, ist ein geschlossenes Ende 30 der Öffnung 28 definiert, welches im Wesentlichen rund ist. Der Durchmesser des Endes 30 ist im Wesentlichen gleich dem Durchmesser des dazugehörigen Gelenkstiftes 24. Die Öffnung 28 ist leicht abgeschrägt zu dem Ende 30 hin, so dass ein Bereich der Öffnung 28 in unmittelbarer Nachbarschaft zu dem En-

de 30 eine Breite aufweist, die etwas kleiner ist als der Stiftdurchmesser. Auf diese Weise kann die Öffnung 28 durch den Gelenkstift 24 während der Installation des Deckels leicht festgelegt werden und der Gelenkstift 24 wird mit Schnappsitz innerhalb der Öffnung 30 aufgenommen. Auf diese Weise wird der Deckel 16 an dem Gelenkstift 24 gelenkbeweglich gehalten, unabhängig von dem Hauptkörperteil 14.

Der Deckel 16 und der Hauptkörperteil 14 umfassen kooperierende Oberflächen 34 bzw. 36 (siehe Figur 6). Die kooperierenden Oberflächen 34 und 36 dienen dazu, den Deckel 16 - entsprechend der Verschiebung des Hauptkörperteils 14 von der zurückgezogenen Position nach der ausgezogenen Position - von der geschlossenen Position nach der offenen Position anzulenken. Die kooperierende Oberfläche 34 des Deckels 16 ist durch eine untere und hintere Seite der nach unten ragenden Schenkel 26 definiert. Die kooperierende Oberfläche 36 des Hauptkörperteils 14 umfasst einen oberen Rand der einander gegenüberliegenden Seitenwände 38 (siehe Figur 3) des Hauptkörperteils 14. Die oberen Enden umfassen einen zwischengeschalteten gekrümmten Abschnitt 40 (siehe Figur 5), der von einem ersten im Wesentlichen horizontalen Bereich 42 zu einem höheren zweiten im Wesentlichen horizontalen Bereich 44 überleitet.

Wenn der Hauptkörperteil 14 des Lagerungsbehälters 10 in seiner zurückgezogenen Position ist (wie in Figur 5 gezeigt), ruht der Hauptteil des Deckels 16 auf dem horizontalen Bereich 42 des oberen Endes der Seitenwandungen, und der Deckel 16 verhindert Zugang zu dem Lagerungsbehälter 18. Wenn der Hauptkörperteil 14 von Hand von der zurückgezogenen Position in Richtung der ausgezogenen Position verschoben wird, gelangen die nach unten ragenden Schenkel 26 des Deckels 16 mit dem gekrümmten Abschnitt 40 in Eingriff und bewirken dadurch, dass der Deckel 16 im Uhrzeigersinn um die durch die Gelenkstifte 24 definierte Drehachse angelenkt wird (wie in Figur 6 gezeigt). Weiteres Verschieben des Hauptkörperteils 14 verursacht entsprechendes Drehen des Deckels 16 im Uhrzeigersinn infolge der größeren Höhe des Bereichs des gekrümmten Abschnitts 40, der im Eingriff mit den nach unten ragenden Schenkeln 26 ist. Wenn die nach unten ragenden Schenkel 26 die oberen horizontalen Bereiche 44 der oberen Enden der Seitenwände 38 errei-

chen, ist der Deckel 16 in seine vollständig geöffnete Position angelenkt (in Figur 7 gezeigt). An diesem Punkt kann der Hauptkörperteil 14 in Richtung des Pfeiles A weiter verschoben werden (siehe Figur 7) und dadurch vollständig aus dem Gehäuse 12 entfernt werden.

In der dargestellten beispielhaften Ausführungsform ist sowohl der Hauptkörperteil 14 wie auch der Deckel 16 aus einem im Wesentlichen harten Kunststoff hergestellt. Der Deckel 16 ist bevorzugt durchscheinend. Alternativ können andere bekannte Materialien verwendet werden.

Die Beschreibung der Erfindung hat rein beispielhaften Charakter, und dementsprechend sollen Variationen, welche die Zielrichtung der vorliegenden Erfindung nicht verlassen, in den Bereich der Erfindung fallen. Derartige Variationen sind nicht als ein Verlassen des Erfindungsgedankens und des Bereichs der Erfindung aufzufassen.

Claims

1. Kühlschrank-Lagerungsbehälter in Kombination mit einem Kühlschrank, wobei der Lagerungsbehälter umfasst: einen Hauptkörperteil, welcher einen Behälterlagerbereich definiert, einen Deckel zum selektiven Zugänglichmachen des Behälterlagerbereichs, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (16) an einem Gehäuse (12) des Kühlschranks in einer Weise sicherbar ist, die eine Bewegung zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position gestattet, wobei der Deckel (16) und der Hauptkörperteil (14) kooperierende Elemente (34, 36) umfassen, welche den Deckel (16) - entsprechend einer Verschiebung des Hauptkörperteils (14) von einer ersten Position nach einer zweiten Position - von der geschlossenen Position nach der offenen Position anlenken.

2. Kühlschrank-Lagerungsbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (16) mit einer Seitenwand (23) des Gehäuses (12) gelenkbeweglich verbunden ist, so dass er zwischen der offenen Position und der geschlossenen Position um eine Drehachse drehbar ist.

3. Kühlschrank-Lagerungsbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die kooperierenden Elemente kooperierende Oberflächen (34, 36) umfassen.

4. Kühlschrank-Lagerungsbehälter nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse im Wesentlichen quer zur Richtung der Verschiebung des Hauptkörperteils (14) von der ersten Position nach der zweiten Position angeordnet ist.

5. Kühlschrank-Lagerungsbehälter nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Position eine zurückgezogene Position ist, in der der Hauptkörperteil (14) vollständig innerhalb des Gehäuses (12) angeordnet ist.

6. Kühlschrank-Lagerungsbehälter nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Position eine ausgezogene Position ist, in der sich der Hauptkörperteil (14) wenigstens teilweise von dem Gehäuse (12) wegerstreckt.

7. Kühlschrank-Lagerungsbehälter nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lagerelement (24) und ein Aufnahmebereich (28) für das Lagerelement (24) bereitgestellt sind und einer der beiden Teile, welche sind Lagerelement (24) und Aufnahmebereich (28), sich von dem Gehäuse (12) erstreckt und der jeweils andere der beiden Teile, welche sind Lagerelement (24) und Aufnahmebereich (28) sich von dem Deckel (16) erstreckt.

8. Kühlschrank-Lagerungsbehälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerelement (24) von einem Stift gebildet ist und der Aufnahmebereich von einem rückspringenden Bereich (28) gebildet ist.

9. Kühlschrank-Lagerungsbehälter nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerelement (24) sich von der Seitenwand (23) des Gehäuses (12) erstreckt und der Deckel (16) den Aufnahmebereich in Form einer Öffnung (28) zum Aufnehmen des Lagerelementes (24) definiert.

10. Kühlschrank-Lagerungsbehälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (28) ein im Wesentlichen rundes geschlossenes Ende (30) zur gelenkbeweglichen Aufnahme des Stiftes (24) aufweist.

11. Kühlschrank-Lagerungsbehälter nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (28) zu dem geschlossenen Ende (30) hin abgeschrägt ist und eine Breite in unmittelbarer Nachbarschaft zu dem geschlossenen Ende (30) aufweist, die kleiner ist als ein Durchmesser des Stiftes (24).

12. Kühlschrank-Lagerungsbehälter nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (28) teilweise von einem nach unten ragenden Schenkel (26) des Lagerungsbehälters (10) definiert ist.

13. Kühlschrank-Lagerungsbehälter nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörperteil (14) einander gegenüberliegende Seitenwände (38) aufweist, wobei wenigstens eine der einander gegenüberliegenden Seitenwände (38) mit einem der kooperierenden Elemente (36) im Eingriff mit dem Deckel im Eingriff ist, um den Deckel (16) von der geschlossenen Position nach der offenen Position anzulenken.

14. Kühlschrank-Lagerungsbehälter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine der einander gegenüberliegenden Seitenwände (38) einen zwischengeschalteten geneigten Abschnitt (40) aufweist, welcher von einem ersten im Wesentlichen horizontalen Bereich (42) zu einem zweiten im Wesentlichen horizontalen Bereich (44) überleitet.

15. Kühlschrank-Lagerungsbehälter nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (16) einen nach unten ragenden Schenkel (26) benachbart zu einem hinteren Rand des Deckels (16) aufweist, wobei der Schenkel (16) mit dem geneigten Abschnitt (40) im Eingriff ist, um den Deckel (16) von der geschlossenen Position nach der offenen Position anzulenken.

16. Kühlschrank-Lagerungsbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörperteil (14) und der Deckel (16) aus einem im Wesentlichen harten Kunststoff hergestellt sind.

17. Kühlschrank-Lagerungsbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff durchscheinend ist.

18. Kühlschrank, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lagerungsbehälter nach einem der voranstehenden Ansprüche vorgesehen ist.